<?xml version="1.0" encoding="utf-8" ?><rss version="2.0" xmlns:tt="http://teletype.in/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom" xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:media="http://search.yahoo.com/mrss/"><channel><title>@tronth</title><generator>teletype.in</generator><description><![CDATA[@tronth]]></description><link>https://teletype.in/@tronth?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><atom:link rel="self" type="application/rss+xml" href="https://teletype.in/rss/tronth?offset=0"></atom:link><atom:link rel="next" type="application/rss+xml" href="https://teletype.in/rss/tronth?offset=10"></atom:link><atom:link rel="search" type="application/opensearchdescription+xml" title="Teletype" href="https://teletype.in/opensearch.xml"></atom:link><pubDate>Sun, 05 Apr 2026 17:01:17 GMT</pubDate><lastBuildDate>Sun, 05 Apr 2026 17:01:17 GMT</lastBuildDate><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/kwitt</guid><link>https://teletype.in/@tronth/kwitt?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/kwitt?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>Ergänzungsvereinbarung über die Nutzung von „giropay | Kwitt“ (ehemals „Kwitt“; gilt ausschließlich für die Nutzung mit einem Konto, das bei einer teilnehmenden Sparkasse geführt wird)</title><pubDate>Tue, 05 Apr 2022 16:38:53 GMT</pubDate><category>AGB</category><description><![CDATA[Mit dieser Ergänzungsvereinbarung treffen der Kunde und seine kontoführende Sparkasse („Sparkasse“) hinsichtlich der Nutzung der Funktion „giropay | Kwitt“ innerhalb der Sparkassen-App die nachfolgende Vereinbarung („Ergänzungsvereinbarung“). Ergänzend gelten die vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkasse, sowie die Bedingungen für den Überweisungsverkehr, der Rahmenvertrag über die Teilnahme am Online-Banking/Telefon Banking und am Elektronischen Kontoauszug bzw. Elektronischen Postfach einschließlich der Bedingungen für das Online-Banking und die Bedingungen für die Nutzung des elektronischen Postfachs(„Bestandsvereinbarungen“). Im Falle von Widersprüchen zwischen dieser Ergänzungsvereinbarung und einer oder mehreren...]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <p id="qFf5">Mit dieser Ergänzungsvereinbarung treffen der Kunde und seine kontoführende Sparkasse („<strong>Sparkasse</strong>“) hinsichtlich der Nutzung der Funktion „giropay | Kwitt“ innerhalb der <a href="true">Sparkassen-App die nachfolgende Vereinbarung („<strong>Ergänzungsvereinbarung</strong>“). Ergänzend gelten die vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkasse, sowie die Bedingungen für den Überweisungsverkehr, der Rahmenvertrag über die Teilnahme am Online-Banking/Telefon Banking und am Elektronischen Kontoauszug bzw. Elektronischen Postfach einschließlich der Bedingungen für das Online-Banking und die Bedingungen für die Nutzung des elektronischen Postfachs</a>(„<strong>Bestandsvereinbarungen</strong>“). Im Falle von Widersprüchen zwischen dieser Ergänzungsvereinbarung und einer oder mehreren Bestandsvereinbarungen, gehen die Regelungen dieser Ergänzungsvereinbarung vor.</p>
  <p id="W9iK">Alle vertraglichen Vereinbarungen bezüglich der Bereitstellung der jeweiligen Sparkassen-Apps sowie der Leistungen bezüglich der Funktion „giropay | Kwitt“ durch die Star Finanz-Software Entwicklung und Vertriebs GmbH („<strong>Star Finanz</strong>“) bleiben unberührt.</p>
  <h2 id="cfUg">1  Leistungsgegenstand <a href="true">und Vertragsschluss</a></h2>
  <h3 id="uQ91">1.1  Die Sparkasse nimmt im Rahmen der Funktion „giropay | Kwitt“ <a href="true">Zahlungsaufträge </a>entsprechend der vom Kunden innerhalb der Sparkassen-App vorgenommenen Einstellungen und Angaben entgegen. <a href="true">Bei der Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Funktion „</a>giropay | Kwitt“ setzt die Sparkasse Star Finanz als Dienstleister ein.</h3>
  <h3 id="HfBL"><a href="true">1.2  Der Zahlungsauftrag über die Funktion “</a>giropay | Kwitt“ (nachfolgend „<strong>giropay | Kwitt-Auftrag</strong>“) wird von dem Konto durchgeführt, welches der Kunde im Rahmen der Funktion “giropay | Kwitt“ registriert hat.</h3>
  <h3 id="7xIs">1.3  Die Sparkasse kann von dem Kunden für die Verwendung der Funktion “giropay | Kwitt“ eine Vergütung verlangen. Die Höhe der etwaigen Vergütung ist dem zwischen dem Kunden und der Sparkasse vereinbarten „Preis- und Leistungsverzeichnis“ zu entnehmen.</h3>
  <h3 id="AqkQ">1.4  Die Durchführung <a href="true">des Zahlungsauftrages </a>erfolgt auf Grundlage der zwischen der Sparkasse und dem Kunden vereinbarten <a href="true">Bestandsvereinbarungen nach näherer Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung</a>.</h3>
  <h3 id="o2ba">1.5  “giropay | Kwitt“ ermöglicht es dem Kunden, mit Hilfe seines mobilen Endgerätes Zahlungsaufträge an die Sparkasse zu übermitteln und so Geldbeträge in dem von der Sparkasse angebotenen Umfang nach Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung an Dritte auf Grundlage ihrer Mobilfunknummer zu überweisen oder Dritte zu Überweisungen von Geld aufzufordern.</h3>
  <h3 id="PLPD">1.6  Zu der Funktion “giropay | Kwitt“ kann der Kunde ein bei der Sparkasse geführtes Konto („<strong>Sparkassenkonto</strong>“) auswählen, über das er Geldbeträge mit Hilfe der Funktion “giropay | Kwitt“ überweisen und empfangen möchte. Das Sparkassenkonto muss für das Online-Banking freigeschaltet und in der Sparkassen-App eingerichtet sein sowie SEPA-Überweisungen ohne Freigabe unterstützen. Näheres regeln die Nutzungsbedingungen “giropay | Kwitt“. Zudem muss der Kunde für die Registrierung seine Mobilfunknummer hinterlegen. Diese dient zur Identifizierung für andere teilnehmende Nutzer der Funktion “giropay | Kwitt“ und wird mit der IBAN des vom Kunden ausgewählten Sparkassenkontos verknüpft. Es ist möglich, dass eingerichtete Sparkassenkonto zu wechseln, sofern das neue Konto sämtliche Voraussetzungen nach Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung ebenfalls erfüllt. Ist das Sparkassenkonto auch für Echtzeit-Überweisungen freigeschaltet, so können über die Sparkassen-App Echtzeit-Überweisungen gemäß Nr. 5 genutzt werden.</h3>
  <h2 id="04rb">2  Vertragsschluss</h2>
  <p id="w3mW">Durch die Registrierung des Kunden innerhalb seiner Sparkassen-App kommt zwischen dem Kunden und der Sparkasse ein Rahmenvertrag über die Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ nach Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung zustande. Hierzu erklärt der Kunde nach Aufruf der Funktion “giropay | Kwitt“ sein Einverständnis mit dieser Ergänzungsvereinbarung und kann sich diese optional selbst per E-Mail zusenden.</p>
  <h2 id="TKe8"><a href="true">3  Leistungen der Sparkasse (“</a>giropay | Kwitt“)</h2>
  <p id="SU26">Der Kunde kann im Rahmen der Funktion “giropay | Kwitt“ wie folgt Leistungen in Anspruch nehmen:</p>
  <p id="QIZA">a)  Um einen Geldbetrag an einen Dritten zu überweisen, der für die Funktion “giropay | Kwitt“ (oder ein anderes mit “giropay | Kwitt“ verbundenes P2P-Bezahlsystem) registriert ist („<strong>registrierter Kontakt</strong>“), kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen, die Schaltfläche „Geld senden“ betätigen, den entsprechend zu überweisenden Geldbetrag eingeben. Durch Klick auf die Schaltfläche „Überweisen“ autorisiert der Kunde die Überweisung des entsprechenden Betrages. Star Finanz wird sodann den entsprechenden “giropay | Kwitt“-Auftrag zur Überweisung des ausgewählten Geldbetrages auf das von dem registrierten Kontakt hinterlegte Konto an die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden übermitteln. Die Durchführung der Überweisung erfolgt durch die jeweilige kontoführende Sparkasse und nach den Bedingungen für den Überweisungsverkehr nach näherer Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung. Der registrierte Kontakt erhält zudem eine Push-Benachrichtigung über die veranlasste Überweisung und den vom Kunden angegebenen Betrag.</p>
  <p id="rpQd">b)  Um einen Geldbetrag an einen Dritten zu überweisen, der für die Funktion “giropay | Kwitt“ nicht registriert ist („<strong>nicht registrierter Kontakt</strong>“), kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen, die Schaltfläche „Geld senden“ betätigen, den entsprechenden zu überweisenden Geldbetrag eingeben und einen Kommunikationsweg wählen, über den der nicht registrierte Kontakt über den zu überweisenden Geldbetrag informiert werden soll (z.B. SMS, Messenger oder E-Mail). Mit Bestätigung der Übermittlung durch Betätigen der Schaltfläche „Benachrichtigen“ durch den Kunden wird sodann eine vom Kunden ausgewählte Kommunikations-App geöffnet, mit der der Kunde den nicht registrierten Kontakt über den zu überweisenden Betrag informieren kann. Zudem wird dem nicht registrierten Kontakt ein Link zu einer Internetseite übermittelt, über die er seinen Namen sowie seine Kontoinformationen (IBAN) mitteilen kann, an die der Geldbetrag überwiesen werden soll. Hat der nicht registrierte Kontakt seine Kontoinformationen innerhalb von drei Tagen eingegeben, erhält der Kunde eine Push-Benachrichtigung, die den Kunden darüber informiert, dass die IBAN von dem nicht registrierten Kontakt eingegeben wurde und der Kunde kann die Übermittlung des Geldbetrages durch Betätigen der Schaltfläche „Überweisen“ abschließen. Alternativ kann der Kunde den Vorgang abbrechen und den “giropay | Kwitt“-Auftrag widerrufen. Zudem kann der Kunde optional eine Nachricht angeben, die mit Übermittlung des Geldbetrages an den nicht registrierten Kontakt im Rahmen des Buchungstextes als Teil des Verwendungszwecks gesendet werden sollen. Mit Betätigen der Schaltfläche „Überweisen“ führt die Sparkasse den entsprechenden “giropay | Kwitt“-Auftrag auf das von dem nicht registrierten Kontakt angegebene Konto durch. Die Durchführung der Überweisung erfolgt nach den Bedingungen für den Überweisungsverkehr nach näherer Maßgabe dieser Ergänzungsvereinbarung.</p>
  <p id="IDPm">c)  Der Kunde kann zudem von registrierten und nicht registrierten Kontakten Geldbeträge anfordern. Näheres regeln die Nutzungsbedingungen “giropay | Kwitt“.</p>
  <h2 id="ftOY">4  Verfahren ohne Freigabe</h2>
  <h3 id="tDkl">4.1  Die Erteilung von <a href="true">“</a>giropay | Kwitt“-Aufträgen im Rahmen der Funktion “giropay | Kwitt“ erfolgt, abweichend von Ziffer 4.1 der Bedingungen für das Online-Banking und abweichend von den Ziffern 1 und 7 der Rahmenvereinbarungen über die Teilnahme am Online-Banking/Telefon Banking und am Elektronischen Kontoauszug bzw. Elektronischen Postfach, innerhalb der nachfolgenden <a href="true">Betragsgrenzen </a>(„<strong>Bereich ohne Freigabe</strong>“) ohne Verwendung von bzw. ohne Autorisierung mittels Freigabe wie in Ziffer 3 beschrieben, soweit zwischen dem Kunden und der Sparkasse keine abweichenden Regelungen vereinbart sind:</h3>
  <p id="pkcn">a)  Maximal 100 EUR pro Tag</p>
  <p id="DLjC">b)  Maximal 30 EUR pro <a href="true">Überweisung</a></p>
  <p id="bX8u">c)  Maximal 2 <a href="true">Überweisungen </a>pro Tag an denselben Empfänger</p>
  <h3 id="8Pz5">4.2  Der Bereich ohne Freigabe gilt, soweit nicht abweichend mit dem Kunden vereinbart, ausschließlich für Zahlungsaufträge, die von dem Kunden mit Hilfe der Funktion “giropay | Kwitt“ unter Verwendung der von Star Finanz angebotenen Sparkassen<a href="true">-</a>App angewiesen werden. Für Zahlungsaufträge außerhalb des Bereiches ohne Freigabe gelten die bestehenden Bedingungen für das Online-Banking sowie die Rahmenvereinbarungen über die Teilnahme am Online-Banking/Telefon Banking und am Elektronischen Kontoauszug bzw. Elektronischen Postfach.</h3>
  <h2 id="Ig7V">5  Ausführung von “giropay | Kwitt“-Aufträgen durch die Sparkasse</h2>
  <h3 id="OAwy"><a href="true">Die Ausführung des “</a>giropay | Kwitt“-Auftrags erfolgt an den für die Abwicklung von Überweisungen im „Preis- und Leistungsverzeichnis“ bekanntgegeben Geschäftstagen im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitslaufes. Geht der Auftrag nach dem innerhalb der Sparkassen-App angegebenen oder im „Preis- und Leistungsverzeichnis“ angegebenen Zeitpunkt (Annahmefrist) ein oder fällt der Zeitpunkt des Eingangs nicht auf einen Geschäftstag gemäß dem „Preis- und Leistungsverzeichnis“ der Sparkasse, so gilt der “giropay | Kwitt“-Auftrag als am darauffolgenden Geschäftstag zugegangen. Die Bearbeitung beginnt erst an diesem Tag. Abweichend hiervon führt die Sparkasse Echtzeit-Überweisungen ganztägig ohne Annahmefrist an allen Kalendertagen eines Jahres aus, sofern der Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers Echtzeit-Überweisungen zu den nachfolgenden Bedingungen für das von der Sparkasse genutzte Zahlungssystem erreichbar ist. Echtzeit-Überweisungen sind Überweisungen in EURO, die binnen 20 Sekunden (maximale Ausführungsfrist) bei Vorliegen der Ausführungsbedingungen dem Zahlungsempfänger zur Verfügung stehen, sofern dessen Zahlungsdienstleister an diesem Verfahren teilnimmt. Die Erreichbarkeit kann vorab anhand einer in der Internetfiliale der Sparkasse veröffentlichten Auflistung der teilnehmenden Institute ermittelt werden.</h3>
  <h3 id="dZ6h">Für Echtzeit-Überweisungen gilt die gemäß den Bedingungen für die Echtzeit-Überweisung vereinbarte Betragsgrenze. Diese gilt unabhängig von dem vorhandenen Kontoguthaben oder der eingeräumten Kreditlinie.</h3>
  <h3 id="9aNX">Der maximale Betrag kann durch vereinbarte Verfügungslimite zusätzlich beschränkt sein. Die Sparkasse stellt dem Zahler kurzfristig Informationen über die Ausführung einer Echtzeit-Überweisung in der über das Online-Banking abrufbaren Umsatzliste bzw. über die Funktion “giropay | Kwitt“ sowie nachträglich über den Kontoauszug zur Verfügung. Entsprechendes gilt, wenn die Überweisung abgelehnt wird bzw. nicht ausgeführt werden kann. Erhält die Sparkasse für ein in EURO geführtes Zahlungskonto eine Echtzeit-Überweisung, so wird sie den Überweisungsbetrag annehmen und hierüber den Zahlungsempfänger über die Funktion “giropay | Kwitt“ sowie über den Kontoauszug informieren. Die Sparkasse ist berechtigt, den Anwendungsbereich von Echtzeit-Überweisungen auf weitere Zahlungsdienstleister im SEPA-Raum auszudehnen, die solche Zahlungen auf Basis des „SEPA INSTANT CREDIT TRANSFER (SCT INST)“ Abkommens annehmen und über das von der Sparkasse genutzte Zahlungssystem erreichbar sind.</h3>
  <h3 id="t9tw">5.1  Ein “giropay | Kwitt“-Auftrag wird wirksam, wenn er der Sparkasse zugeht. Ein “giropay |Kwitt“-Auftrag gilt als zugegangen, wenn die nachfolgend unter Ziffer 5.2 genannten Bedingungen zur Durchführung des “giropay | Kwitt“-Auftrags erfüllt wurden.</h3>
  <h3 id="7ywp">5.2  Die Sparkasse führt den “giropay | Kwitt“-Auftrag aus, wenn<a href="true"> die folgenden Ausführungsbedingungen erfüllt sind:</a></h3>
  <p id="s7xT">  Der Kunde hat eines der in Ziffer 3 dargestellten Verfahren durchgeführt.</p>
  <p id="68Bn">  Ein bestehendes Verfügungslimit nach den Bedingungen für den Überweisungsverkehr ist nicht überschritten.</p>
  <p id="ftib">  Die Ausführungsvoraussetzungen nach den Bedingungen für den Überweisungsverkehr (z.B. ausreichende Kontodeckung) liegen vor.</p>
  <p id="l6KV"><a href="true">Liegen die Ausführungsbedingungen nach Satz 1 vor, führt die Sparkasse den “</a>giropay | Kwitt“-Auftrag nach Maßgabe der Bedingungen für den Überweisungsverkehr aus.</p>
  <h3 id="kYiU">5.3  Liegen die Ausführungsbedingungen nach Ziffer 5.2 Satz 1 nicht vor, wird die Sparkasse den “giropay | Kwitt“-Auftrag nicht ausführen. Die Sparkasse wird dem Kunden zudem eine Information über die Nichtausführung und – soweit möglich – über deren Gründe mittels der Funktion “giropay | Kwitt“ zur Verfügung stellen. Diese Information wird auch Möglichkeiten aufzeigen, mit denen Fehler, die zur Ablehnung geführt haben, berichtigt werden können.</h3>
  <h2 id="wZYN">6  Widerrufsrecht</h2>
  <p id="dr5o"><a href="true">Soweit zwischen der Sparkasse und dem Kunden entsprechend des geltenden Preis-Leistungsverzeichnisses eine Vergütung für die Nutzung der Funktion “</a>giropay | Kwitt“ vereinbart ist, steht dem Kunden das nachfolgende Widerrufsrecht im Hinblick auf die Vertragserklärung nach Ziffer 2 zu:</p>
  <p id="TfUZ"><strong>Widerrufsrecht</strong></p>
  <p id="4Zek">Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an:</p>
  <p id="K4QL">Star Finanz-Software Entwicklung und Vertriebs GmbH<br />Grüner Deich 15<br />D 20097 Hamburg<br />E-Mail: web@starfinanz.de</p>
  <p id="tgq0"><strong>Widerrufsfolgen</strong></p>
  <p id="dplO">Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.</p>
  <p id="HvtL"><strong>Ende der Widerrufsbelehrung</strong></p>
  <h2 id="ZHcv">7  Widerruf von “giropay | Kwitt“-Aufträgen</h2>
  <h3 id="latD">7.1  Die Widerrufbarkeit eines “giropay | Kwitt“-Auftrags richtet sich nach den Bedingungen für den Überweisungsverkehr.</h3>
  <h3 id="epJi">7.2  Der “giropay | Kwitt“-Auftrag an einen registrierten Nutzer kann ab dem Zeitpunkt nicht mehr widerrufen werden, zu dem der Zahlungsvorgang der Sparkasse zugegangen ist.</h3>
  <h3 id="OmmD">7.3  “giropay | Kwitt“-Aufträge an nicht registrierte Nutzer können jederzeit widerrufen werden, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Sparkasse dem Kunden gegenüber bestätigt hat, dass der nicht registrierte Nutzer seinen Namen sowie seine IBAN eingegeben hat, den Kunden nach Überprüfung der vom Empfänger angegeben Daten zur Bestätigung des “giropay | Kwitt“-Auftrags aufgefordert hat und der “giropay | Kwitt“-Auftrag bei der Star Finanz zugegangen ist.</h3>
  <h2 id="oG4N">8  Information des Kontoinhabers über “giropay | Kwitt“-Verfügungen</h2>
  <p id="FymZ">Mittels “giropay | Kwitt“ getätigte Verfügungen werden soweit möglich als Echtzeit-, ansonsten als SEPA-Überweisungen ausgeführt. Die Sparkasse unterrichtet den Kontoinhaber mindestens einmal monatlich über die mittels “giropay | Kwitt“ getätigten Verfügungen auf dem für die Kontoinformationen vereinbarten Weg.</p>
  <h2 id="DGW1">9  Sorgfaltspflichten des Kunden in Bezug auf die “giropay | Kwitt“-Funktion und des Verfahrens ohne Freigabe</h2>
  <h3 id="cMBU">9.1  Der Kunde hat sämtliche Sicherheitshinweise von der Sparkasse und von Star Finanz zur Nutzung der Sparkassen-App sowie der Funktion “giropay | Kwitt“ zu <a href="true">beachten, insbesondere die Maßnahmen zum Schutz der eingesetzten Hard- und Software (Kundensystem), </a>beachten. <a href="true">Der Kunde darf technische Sicherheitsmaßnahmen der Funktion “</a>giropay | Kwitt“ nicht umgehen.</h3>
  <h3 id="DrBN">9.2  Der Kunde darf die Funktion “giropay | Kwitt“ nur in Einklang mit dieser Ergänzungsvereinbarung und den Nutzungsbedingungen für die Funktion “giropay | Kwitt“ von Star Finanz nutzen. Er darf die Funktion “giropay | Kwitt“ nicht missbräuchlich verwenden und insbesondere keine Geldbeträge von registrierten Kontakten anfordern, ohne hierzu berechtigt zu sein.</h3>
  <h3 id="RVp8">9.3  Stellt der Kunde Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung der Funktion “giropay | Kwitt“ fest, hat er dies der Sparkasse unverzüglich mitzuteilen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass dem Kunden Anhaltspunkte für unautorisierte Zahlungsvorgänge vorliegen.</h3>
  <h3 id="LKZT">9.4  Soweit die Funktion “giropay | Kwitt“ dem Kunden Informationen über zu übermittelnde oder bereits übermittelte <a href="true">“</a>giropay | Kwitt“-Aufträge anzeigt, hat der Kunde diese zu prüfen und im Falle von Abweichungen <a href="true">vom zuvor erteilten “</a>giropay | Kwitt“-Auftrag unverzüglich die Sparkasse zu informieren. Der Kunde ist nicht davon befreit, Kontoauszug/Rechnungsabschluss zu prüfen.</h3>
  <h3 id="f5tK">9.5  Das für die “giropay | Kwitt“-Funktion vom Kunden genutzte System ist durch technische Maßnahmen gegen das Ausspähen der Sicherheitsmerkmale zu sichern. Es ist ein Betriebssystem einzusetzen, das dessen Hersteller für den Zugang zum Internet vorgesehen hat und für das er bei Bedarf Programmänderungen (Sicherheitspatches) zur Verfügung stellt, die erkannte Sicherheitsrisiken beheben. Die Systemeinstellungen sind entsprechend den Herstellerempfehlungen vorzunehmen. Bietet der Hersteller mehrere Sicherheitsstufen an, ist eine hohe Sicherheitsstufe einzustellen. Zusätzlich ist – soweit technisch verfügbar – das System durch ein Antivirenprogramm zu schützen sowie der Datenverkehr durch ein Firewallprogramm zu kontrollieren. Betriebssystem, Programme, die den Zugang zum Internet vermitteln (z.B. Browser) sowie die installierten Schutzprogramme sind nach den Empfehlungen des jeweiligen Herstellers aktuell sicher zu halten. Weiterführende Hinweise zum Schutz des Teilnehmersystems sind nach den Empfehlungen des jeweiligen Herstellers aktuell sicher zu halten. Weiterführende Hinweise zum Schutz des Teilnehmersystems können den Sicherheitshinweisen der Sparkasse entnommen werden, die auf den Internetseiten der Sparkassen sowie ggf. innerhalb der Sparkassen-App veröffentlich und aktualisiert werden.</h3>
  <p id="tDjB"><a href="true">Das Betriebssystem des mobilen Endgeräts darf nicht entgegen den Empfehlungen des Herstellers durch </a>Jailbreak, Rooten oder ähnliche Eingriffe verändert werden. Zusätzliche Software, insbesondere Apps, dürfen nur aus sicheren Quellen geladen und installiert werden.</p>
  <h3 id="rW5R">9.6  Der Kunde hat (i) seine Log-in Daten (z. B. App-Passwort) geheim zu halten und nur im Rahmen einer Auftragserteilung über die von der Sparkasse gesondert mitgeteilten “giropay | Kwitt“-Zugangskanäle an diese zu übermitteln sowie (ii) sein Mobiltelefon und die Sparkassen-App vor dem Zugriff anderer Personen sicher zu verwahren. Denn jede andere Person, die sich mit den Log-in Daten des Kunden in die Sparkassen-App einloggt, kann in Verbindung mit den Log-in Daten die “giropay | Kwitt“-Funktion missbräuchlich nutzen und Zahlungen ohne Freigabe vom Sparkassenkonto an sich oder an Dritte autorisieren.</h3>
  <h3 id="ZFTs">9.7  Insbesondere ist Folgendes zum Schutz vor missbräuchlicher Verwendung zu beachten:</h3>
  <p id="vQEG">a)  Die Log-in Daten dürfen nicht elektronisch gespeichert werden.</p>
  <p id="lA6C">b)  Bei Eingabe der Log-in Daten ist sicherzustellen, dass andere Personen diese nicht ausspähen können.</p>
  <p id="QCXB">c)  Die Log-in Daten dürfen nicht außerhalb der Sparkassen-App gesondert eingegeben werden.</p>
  <p id="LbN6">d)  Die Log-in Daten dürfen nicht außerhalb der Sparkassen-App weitergegeben werden, also beispielsweise nicht per E-Mail.</p>
  <p id="CP9O">e)  Die Log-in Daten dürfen nicht zusammen mit dem Mobiltelefon verwahrt werden.</p>
  <h3 id="4WYs">9.8  Kontrolle der Auftragsdaten mit der von der Sparkasse angezeigten Daten</h3>
  <p id="ru8d"><a href="true">Bei “</a>giropay | Kwitt“-Verfügungen (Geld überweisen) werden dem Kunden Daten aus seinem “giropay | Kwitt“-Auftrag (z.B. Betrag, Name, IBAN des Zahlungsempfängers) zur Bestätigung angezeigt. Der Kunde ist verpflichtet, vor der Bestätigung die Übereinstimmung der angezeigten Daten mit den für die Überweisung  vorgesehenen Daten zu prüfen. Dies gilt insbesondere für “giropay | Kwitt“-Aufträge an nicht registrierte Kontakte, da diese auch die IBAN eines Dritten als Empfängerkonto für den “giropay | Kwitt“-Auftrag angeben könnten.</p>
  <h3 id="OQT0">9.9  Weitergehende Obliegenheiten des Kunden, insbesondere aus <a href="true">zwischen Sparkasse und Kunden vereinbarten </a>Bedingungen, bleiben unberührt.</h3>
  <h2 id="u9EA">10  Anzeige- und Unterrichtungspflichten</h2>
  <h3 id="c4qc">10.1  Sperranzeige</h3>
  <h4 id="TOz5">10.1.1  Stellt der Kunde die missbräuchliche Verwendung der “giropay | Kwitt“-Funktion fest, muss der Kunde die Sparkasse hierüber unverzüglich unterrichten (Sperranzeige). Der Kunde kann der Sparkasse eine Sperranzeige jederzeit auch über eine gesondert mitgeteilte Telefonnummer aufgeben.</h4>
  <h4 id="BVf3">10.1.2  Hat der Kunde den Verdacht oder Kenntnis, dass eine andere Person unberechtigt: (i) Kenntnis seiner Log-in Daten erlangt hat oder (ii) seine Log-in Daten verwendet, muss er ebenfalls eine Sperranzeige abgeben.</h4>
  <h3 id="qnrA">10.2  Unterrichtung über nicht autorisierte oder fehlerhaft ausgeführte “giropay | Kwitt“-Aufträge</h3>
  <p id="Y1Qk"><a href="true">Der Kunde hat die Sparkasse unverzüglich nach Feststellung eines nicht autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten “</a>giropay | Kwitt“-Auftrags hierüber zu unterrichten.</p>
  <h2 id="JvX2">11  Nutzungssperre</h2>
  <h3 id="0jsT">11.1  Sperre auf Veranlassung des Kunden</h3>
  <p id="GEl3"><a href="true">Die Sparkasse sperrt auf Veranlassung des Kunden insbesondere im Fall der Sperranzeige nach Ziffer </a>10.1 die Funktion “giropay | Kwitt“.</p>
  <h3 id="XtB4">11.2  Sperrung auf Veranlassung der Sparkasse</h3>
  <h4 id="fbxI">11.2.1  Die Sparkasse darf die Funktion “giropay | Kwitt“ für einen Kunden sperren, wenn (i) sie berechtigt ist, diese Ergänzungsvereinbarung aus wichtigem Grund zu kündigen, (ii) sachliche Gründe im Zusammenhang mit der Sicherheit der Sparkassen-App oder seiner Log-in Daten dies rechtfertigen oder (iii) der Verdacht einer nicht autorisierten oder einer betrügerischen Verwendung der Sparkassen-App oder der Log-in Daten besteht.</h4>
  <h4 id="tcAA">11.2.2  Die Sparkasse wird den Kunden über die hierfür maßgeblichen Gründe möglichst vor, spätestens jedoch unverzüglich nach der Sperre unterrichten.</h4>
  <h3 id="Zewg">11.3  Aufhebung der Sperre</h3>
  <p id="zQuc"><a href="true">Die Sparkasse wird eine Sperre aufheben, wenn die Gründe für die Sperre nicht mehr gegeben sind. Hierüber unterrichtet sie den Kunden.</a></p>
  <h2 id="6jfp">12  Haftung der Sparkasse bei einer nicht autorisierten “giropay | Kwitt“-Verfügung und einer nicht oder fehlerhaft ausgeführten “giropay | Kwitt“-Verfügung.</h2>
  <p id="qhWM"><a href="true">Die Haftung der Sparkasse bei einer nicht autorisierten “</a>giropay | Kwitt“-Verfügung und einer nicht oder fehlerhaft ausgeführten “giropay | Kwitt“-Verfügung richtet sich nach den für den Überweisungsverkehr vereinbarten Bedingungen.</p>
  <h2 id="qtX9">13  Laufzeit und Kündigung</h2>
  <h3 id="9tGc">13.1  Diese Ergänzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit Frist von 2 Wochen durch Erklärung in Textform gekündigt werden.</h3>
  <h3 id="bHCP">13.2  Abweichend hiervon kann der Kunde über die Funktion „Meinen “giropay | Kwitt“-Zugang löschen“ den Vertrag auch elektronisch kündigen. In diesem Fall erfolgt die Kündigung fristlos.</h3>
  <h3 id="hzWr">13.3  Die Sparkasse ist berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde seinen Vertrag über die Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ mit Star Finanz kündigt. Der Kunde ist verpflichtet, eine Kündigung der Nutzungsbedingungen für die Funktion “giropay | Kwitt“ der kontoführenden Sparkasse mitzuteilen, unabhängig davon, ob der Kunde oder <a href="true">Star Finanz </a>gekündigt hat.</h3>
  <h3 id="lsNK">13.4  Die Sparkasse ist weiterhin berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde trotz vorheriger Abmahnung wiederholt in erheblicher Weise gegen eine seiner Pflichten aus <a href="true">dieser Ergänzungsvereinbarung </a>verstößt. Anstelle einer fristlosen Kündigung kann die Sparkasse das Verfahren ohne Freigabe für den Kunden vorübergehend sperren oder von anderen Sicherheitsmerkmalen abhängig machen.</h3>
  <h3 id="ggb3">13.5  Die gesetzlichen Rechte zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.</h3>
  <h2 id="ytys"><s>14  Änderungen dieser Ergänzungsvereinbarung</s></h2>
  <p id="Km00"><s>Diese Ergänzungsvereinbarung k<a href="true">a</a>nn zwischen dem Kunden und der Sparkasse durch entsprechende Vereinbarung wie nachfolgend beschrieben geändert werden: Die Sparkasse übermittelt die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform und weist auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich wird die Sparkasse dem Kunden eine angemessene, mindestens zwei Monate lange<a href="true">, </a>Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderte Ergänzungsvereinbarung für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Die Sparkasse wird den Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens<a href="true">, </a>hinweisen.</s></p>
  <h2 id="jyoD">15  Sonstiges</h2>
  <h3 id="eT8k">15.1  Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil.</h3>
  <h3 id="qayJ">15.2  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Regelungen und des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften aus dem Land, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.</h3>
  <h3 id="Zz8q">15.3  Der Kunde kann während der Laufzeit des Vertrags jederzeit von der Sparkasse die Vertragsbedingungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Papierform verlangen. Diese Ergänzungsvereinbarung ist für den Kunden jederzeit unter „“giropay | Kwitt“ - Einstellungen - Nutzungsbedingungen“ in der Sparkassen-App abrufbar.</h3>
  <h3 id="vEre">15.4  Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Sparkasse, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Ergänzungsvereinbarung ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt.</h3>
  <h3 id="DHQI">15.5  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Ergänzungsvereinbarung unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Ergänzungsvereinbarung im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.</h3>
  <h2 id="JmDS">16  Außergerichtliche Streitschlichtung und sonstige Beschwerdemöglichkeit</h2>
  <p id="7YPu"><a href="true">Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Sparkasse kann sich der Kunde an die im „Preis- und Leistungsverzeichnis“ näher bezeichneten Streitschlichtungs- und Beschwerdestellen wenden.</a></p>
  <p id="VrkO">Stand: 10. Mai 2021</p>
  <h1 id="qt6y">Nutzungsbedingungen “giropay | Kwitt“ – STAR FINANZ</h1>
  <p id="4LkO">Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Star Finanz-Software Entwicklung und Vertriebs GmbH, Grüner Deich 15, 20097 Hamburg („<strong>STAR FINANZ</strong>“) über die Nutzung der Funktion „giropay | Kwitt“ innerhalb der vom Kunden genutzten App „Sparkasse“ („<strong>Sparkassen-App</strong>“).</p>
  <p id="7H1v">Alle vertraglichen Vereinbarungen bezüglich der Bereitstellung der Sparkassen-App, der Nutzung des Online-Bankings oder anderer Finanzdienstleistungen der Sparkassen bleiben unberührt. Im Fall von Konflikten zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Nutzungsbedingungen der Sparkassen-App gehen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vor.</p>
  <p id="IyWq">Diese Nutzungsbedingungen sind für den Kunden jederzeit unter der Rubrik „giropay | Kwitt“ - Einstellungen - Nutzungsbedingungen“ in der Sparkassen-App einsehbar. Zusätzlich kann der Kunde sich die Nutzungsbedingungen bei Registrierung auch selbst per E-Mail übersenden.</p>
  <h2 id="5wRL">1  Leistungsgegenstand und Vertragsschluss</h2>
  <h3 id="uxOM"><a href="true">1.1  STAR FINANZ stellt dem Kunden die Funktion „</a>giropay | Kwitt“ unentgeltlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Voraussetzung für die Nutzung ist ein bestehendes und für Online-Banking und für den Geschäftsvorfall ohne Freigabe freigeschaltetes und in der Sparkassen-App eingerichtetes Konto bei einer teilnehmenden Sparkasse. Nimmt die kontoführende Sparkasse des Kunden („<strong>kontoführende Sparkasse</strong>“) nicht an der Funktion “giropay | Kwitt“ teil, kann der Kunde diese Funktion nicht nutzen.Nimmt die kontoführende Sparkasse an der Funktion “giropay | Kwitt“ teil, steht es der Sparkasse frei, für die Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ eine Gebühr zu verlangen.</h3>
  <h3 id="42b5">1.2  “giropay | Kwitt“ ermöglicht es dem Kunden, mit Hilfe seines mobilen Endgerätes Zahlungsaufträge an seine kontoführende Sparkasse zu übermitteln und so Geldbeträge in dem von der kontoführenden Sparkasse angebotenen Umfang nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen an Dritte auf Grundlage ihrer Mobilfunknummer zu überweisen oder Dritte zu Überweisungen von Geld aufzufordern.</h3>
  <h3 id="tkTR">1.3  Der Vertragsschluss erfolgt durch Registrierung des Kunden innerhalb seiner Sparkassen-App. Hierzu bestätigt der Kunde nach Aufruf der Funktion “giropay | Kwitt“ zunächst sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und kann sich diese optional selbst per E-Mail zusenden. Anschließend wählt der Kunde sein entsprechendes Girokonto bei seiner kontoführenden Sparkasse („<strong>Sparkassenkonto</strong>“) aus, über das er Geldbeträge mit Hilfe der Funktion “giropay | Kwitt“ überweisen und empfangen möchte. Das Sparkassenkonto muss für das Online-Banking der jeweiligen kontoführenden Sparkasse freigeschaltet und bereits in der Sparkassen-App eingerichtet sein und SEPA-Überweisungen ohne Freigabe unterstützen. Der Kunde muss zusätzlich mit seiner Sparkasse die Ergänzungsvereinbarung zu den Bedingungen für das Online-Banking bei der Nutzung der Funktion „“giropay | Kwitt““ abgeschlossen haben. Zudem muss der Kunde für die Registrierung seine Mobilfunknummer hinterlegen. Diese dient zur Identifizierung für andere teilnehmende Nutzer der Funktion “giropay | Kwitt“ und wird in Form von Prüfsummen (sogenannte „Hashes“) mit der IBAN des vom Kunden ausgewählten Sparkassenkontos verknüpft. Um die Mobilfunknummer des Kunden zu bestätigen, wird dem Kunden an die angegebene Mobilfunknummer per SMS ein Code übersandt, den der Kunde in der Registrierung eingeben muss. Hat der Nutzer alle Daten korrekt eingegeben, kann er durch Eingabe des SMS-Codes die Registrierung abschließen und der Vertrag kommt zustande. Es ist möglich, das eingerichtete Sparkassenkonto zu wechseln, sofern das neue Konto sämtliche Voraussetzungen der Ziffer 1.1 ebenfalls erfüllt; es findet sodann eine abermalige Bestätigung per SMS-Code statt.</h3>
  <h2 id="MiKS">2  Leistungen von STAR FINANZ</h2>
  <h3 id="Dl7r"><a href="true">2.1  STAR FINANZ stellt dem Kunden im Rahmen der Funktion “</a>giropay | Kwitt“ folgende Leistungen zur Verfügung:</h3>
  <p id="kRmP">a)  Um einen Geldbetrag an einen Dritten zu überweisen, der für die Funktion “giropay | Kwitt“ (oder ein anderes mit “giropay | Kwitt“ verbundenes P2P-Bezahlsystem) registriert ist („<strong>registrierter Kontakt</strong>“), kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen, die Schaltfläche „Geld senden“ betätigen, den entsprechend zu überweisenden Geldbetrag eingeben, eine optionale Nachricht oder ein Foto beifügen und ggf. die erforderlichen Sicherheitsmerkmale bereitstellen (siehe Ziffer 3.1). Durch Klick auf die Schaltfläche „Überweisen“ autorisiert der Kunde die Überweisung des entsprechenden Betrages. STAR FINANZ wird sodann den entsprechenden Zahlungsauftrag zur Überweisung des ausgewählten Geldbetrages auf das von dem registrierten Kontakt hinterlegte Konto an die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden übermitteln. Die Durchführung der Überweisung erfolgt durch die jeweilige kontoführende Sparkasse nach den zwischen dem Kunden und der kontoführenden Sparkasse vereinbarten Bedingungen. Der registrierte Kontakt erhält zudem eine Push-Benachrichtigung über die veranlasste Überweisung, den vom Kunden angegebenen Betrag sowie ggf. die optionale Nachricht bzw. das optionale Foto.</p>
  <p id="JmBI">b)  Um einen Geldbetrag an einen Dritten zu überweisen, der für die Funktion “giropay | Kwitt“ nicht registriert ist („<strong>nicht registrierter Kontakt</strong>“), kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen, die Schaltfläche „Geld senden“ betätigen, den entsprechenden zu überweisenden Geldbetrag eingeben (bei nicht registrierten Kontakten max. 30 Euro) und einen Kommunikationsweg wählen, über den der nicht registrierte Kontakt über den zu überweisenden Geldbetrag informiert werden soll (z.B. SMS, Messenger oder E-Mail). Mit Bestätigung der Übermittlung durch Betätigen der Schaltfläche „Benachrichtigen“ durch den Kunden wird sodann eine vom Kunden ausgewählte Kommunikations-App geöffnet, mit der der Kunde den nicht registrierten Kontakt über den zu überweisenden Betrag informieren kann. Dieser Vorgang ist maximal einmal innerhalb von 24 Stunden an denselben nicht registrierten Kontakt möglich. Zudem wird dem nicht registrierten Kontakt ein Link zu einer Internetseite übermittelt, über die er seinen Namen sowie seine Kontoinformationen (IBAN) mitteilen kann, an die der Geldbetrag überwiesen werden soll. Hat der nicht registrierte Kontakt seine Kontoinformationen innerhalb von drei Tagen eingegeben, erhält der Kunde eine Push-Benachrichtigung, die den Kunden darüber informiert, dass die IBAN von dem nicht registrierten Kontakt eingegeben wurde und der Kunde kann die Übermittlung des Geldbetrages durch Betätigen der Schaltfläche „Überweisen“ abschließen. Dies ist ausschließlich ohne Freigabe möglich. Alternativ kann der Kunde den Vorgang abbrechen und den Zahlungsauftrag widerrufen. Zudem kann der Kunde optional eine Nachricht angeben, die mit Übermittlung des Geldbetrages an den nicht registrierten Kontakt im Rahmen des Buchungstextes als Teil des Verwendungszwecks gesendet werden sollen. Mit Betätigen der Schaltfläche „Überweisen“ wird STAR FINANZ den entsprechenden Zahlungsauftrag zur Überweisung des ausgewählten Geldbetrages auf das von dem nicht registrierten Kontakt angegebene Konto an die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden übermitteln. Die Durchführung der Überweisung erfolgt durch die jeweilige kontoführende Sparkasse nach den zwischen dem Kunden und der kontoführenden Sparkasse vereinbarten Bedingungen.</p>
  <p id="VHsJ"><a href="true">c)  Der Kunde kann zudem von registrierten Kontakten Geldbeträge anfordern. Hierzu kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen und die Schaltfläche „Geld anfordern“ betätigen. Anschließend kann der Kunde den anzufordernden Geldbetrag sowie optional eine dazugehörige Nachricht oder ein Foto angeben. Mit Betätigen der Schaltfläche „Anfordern“ wird dem registrierten Kontakt sodann eine Push-Benachrichtigung mit der Anforderung des Kunden sowie ggf. der optionalen Nachricht oder dem optionalen Foto des Kunden übermittelt. Der registrierte Kontakt kann sodann die Anforderung bestätigen und es wird ein entsprechender Zahlungsauftrag zur Überweisung des ausgewählten Geldbetrages auf das von dem Kunden hinterlegte Sparkassenkonto an das jeweilige Kreditinstitut des registrierten Kontaktes übermittelt. Die Durchführung der Überweisung erfolgt durch das jeweilige Kreditinstitut des registrierten Kontaktes nach den zwischen ihm und </a>des jeweiligen Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Zudem kann der registrierte Kontakt eine optionale Nachricht oder ein optionales Foto angeben. Nach Bestätigung der Anforderung wird dem Kunden eine Push-Benachrichtigung übersandt und der Kunde wird über die veranlasste Überweisung sowie ggf. die optionale Nachricht bzw. das optionale Foto informiert. Alternativ kann der registrierte Kontakt die Anforderung unter optionaler Angabe einer Nachricht ablehnen. Der Kunde erhält in diesem Fall eine Push-Benachrichtigung über die Ablehnung und ggf. die dazugehörige Nachricht. Wird eine Anforderung durch den registrierten Kontakt weder bestätigt noch abgelehnt, erhält der registrierte Kontakt nach 7 sowie nach 14 Tagen jeweils eine Push-Benachrichtigung als Erinnerung. Anforderungen, die nicht innerhalb von 21 Tagen bestätigt werden, werden automatisch abgelehnt. Hierüber wird der Kunde durch eine Push-Benachrichtigung informiert.</p>
  <p id="vStF">d)  Registrierte Kontakte können, entsprechend Ziffer 2.1 c) Geldbeträge von dem Kunden anfordern. Fordert ein registrierter Kontakt von dem Kunden einen Geldbetrag an, wird dem Kunden eine Push-Benachrichtigung mit der Anforderung des registrierten Kontaktes sowie ggf. einer optionalen Nachricht oder einem optionalen Foto des Kunden übermittelt. Mit Klick auf die Schaltfläche „Annehmen“ kann der Kunde die Anforderung bestätigen. STAR FINANZ übermittelt sodann einen entsprechenden Zahlungsauftrag zur Überweisung des angegebenen Geldbetrages auf das von dem registrierten Kontakt hinterlegte Konto an die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden. Die Durchführung der Überweisung erfolgt durch die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden nach den zwischen ihm und der jeweiligen Sparkasse vereinbarten Bedingungen. Zudem kann der Kunde eine optionale Nachricht oder ein optionales Foto angeben. Nach Bestätigung der Anforderung wird dem registrierten Kontakt eine Push-Benachrichtigung übersandt und der registrierte Kontakt wird über die veranlasste Überweisung sowie ggf. die optionale Nachricht bzw. das optionale Foto informiert. Alternativ kann der Kunde die Anforderung, unter optionaler Angabe einer Nachricht ablehnen. Der registrierte Kontakt erhält in diesem Fall eine Push-Benachrichtigung über die Ablehnung und ggf. die dazugehörige Nachricht. Wird eine Anforderung durch den Kunden weder bestätigt noch abgelehnt, erhält der Kunde nach 7 sowie nach 14 Tagen jeweils eine Push-Benachrichtigung als Erinnerung. Anforderungen, die nicht innerhalb von 21 Tagen bestätigt werden, werden automatisch abgelehnt. Hierüber wird der registrierte Kontakt durch eine Push-Benachrichtigung informiert.</p>
  <p id="MBqi"><a href="true">e)  Darüber hinaus kann der Kunde nicht registrierten Kontakten eine Zahlungsanforderung in Textform zukommen lassen. Hierfür kann der Kunde einen entsprechenden Kontakt innerhalb der Sparkassen-App aus dem Adressbuch seines Endgerätes auswählen, einen Betrag angeben, einen entsprechenden Kommunikationsweg auswählen und dem Kunden eine Nachricht übermitteln. Die Nachricht enthält den Betrag, die IBAN des Kunden und einen Link, über den sich der eingeladene Kontakt für die Funktion “</a>giropay | Kwitt“ informieren kann.</p>
  <p id="ihnj">f)  Daten (Name und IBAN), die dem “giropay | Kwitt“-Nutzer von einem nicht-registrierten Kontakt über die IBAN-Webseite bereitgestellt werden, stehen für max. 12 Monate für weitere Überweisungen an diesen Kontakt zur Verfügung. Der “giropay | Kwitt“-Nutzer hat bei jeder weiteren Überweisung die Wahl, ob er die gespeicherte IBAN für die Überweisung verwendet oder die IBAN erneut über die IBAN-Webseite anfordert.</p>
  <p id="dSGE">g)  Kontakte, die für “giropay | Kwitt“ registriert sind, bei denen jedoch nicht beide Seiten die Mobilfunknummer des anderen gespeichert haben, können über eine Kommunikations-App nach Wahl des “giropay | Kwitt“-Nutzers darum gebeten werden, die Voraussetzungen für eine gemeinsame “giropay | Kwitt“-Nutzung zu schaffen. Hierfür wird die für “giropay | Kwitt“ registrierte Mobilfunknummer des “giropay | Kwitt“-Nutzers im Rahmen eines Textvorschlages in die ausgewählte Kommunikations-App übernommen.</p>
  <p id="8kqA">h)  Für “giropay | Kwitt“-Transaktionen an mehrere Kontakte lassen sich Gruppen bilden. In einer Gruppe kann Geld von anderen Gruppenmitgliedern angefordert werden. Bitte laden Sie nur Kontakte in Gruppen ein, von denen Sie wissen, dass diese mit der Einladung einverstanden sind. Alle registrierten Gruppenmitglieder sehen Zahlungen, Geldanforderungen und den Zahlungsstatus der anderen.</p>
  <h3 id="1PnS">2.2  Die Ausführung von Überweisungen erfolgt über das vom Kunden ausgewählte Sparkassenkonto durch die kontoführende Sparkasse. Die Leistung von STAR FINANZ besteht ausschließlich in der Bereitstellung der technischen Infrastruktur und der Übermittlung der Anfragen vom Kunden an seine kontoführende Sparkasse.</h3>
  <h3 id="LDLs">2.3  Push-Benachrichtigungen werden dem Kunden nur dann angezeigt, wenn der Kunde der Sparkassen-App die entsprechenden Berechtigungen erteilt hat. Die Leistung der STAR FINANZ umfasst ausschließlich die Versendung der Benachrichtigung über das Internet. Die Weiterleitung der Benachrichtigung über das Internet gehört nicht zum Pflichtenkreis der STAR FINANZ.</h3>
  <h2 id="Hgq7"><a href="true">3  Sicherheit und Beschränkungen</a></h2>
  <h3 id="P915"><a href="true">3.1  Das Überweisen von Geldbeträgen kann abhängig vom jeweiligen vom Kunden ausgewählten Sparkassenkonto zusätzlichen Sicherheitsanforderungen unterliegen. Insbesondere kann es erforderlich sein, dass der Kunde seinen Zahlungsauftrag mittels des mit seiner kontoführenden Sparkasse vereinbarten Freigabe- bzw. personalisierten Sicherheitsmerkmals freigeben muss. Innerhalb des ggf. vereinbarten Bereiches ohne Freigabe, der sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und seiner kontoführenden Sparkasse ergibt, kann der Kunde Geldbeträge ohne zusätzliche Freigabe oder Verwendung eines personalisierten Sicherheitsmerkmals ausführen. Überschreitet ein Geldbetrag den Bereich ohne Freigabe, ist für die Übermittlung von Geldbeträgen die Freigabe bzw. Angabe eines anderen personalisierten Sicherheitsmerkmals nach dem zwischen dem Kunden und seiner kontoführenden Sparkasse vereinbarten Verfahren anzugeben.</a></h3>
  <h3 id="eE9D">3.2  Es steht dem Kunden frei, einzelne Kontakte oder Mobilfunknummern zu sperren. In diesem Fall wird der Kunde keine “giropay | Kwitt“-Transaktionen (oder Transaktionen eines anderen mit “giropay | Kwitt“ verbundenen P2P-Bezahlsystems) mehr von diesem entsprechenden Kontakt erhalten, bis der Kunde die Sperrung aufhebt. Da auch andere registrierte Kontakte eine solche Sperrung vornehmen können, kann STAR FINANZ nicht gewährleisten, dass vom Kunden veranlasste “giropay | Kwitt“-Transaktionen auch tatsächlich zugestellt und beim Empfänger angezeigt werden.</h3>
  <h3 id="pNmd">3.3  Der Kunde kann Überweisungen von Geldbeträgen nur innerhalb der mit seiner jeweiligen kontoführenden Sparkasse vereinbarten Verfügungshöchstbeträge vornehmen. Überschreitet ein vom Kunden zu überweisender Geldbetrag die vereinbarten Verfügungshöchstbeträge, kann eine Überweisung nicht ausgeführt werden. Versendet oder erhält der Kunde Push-Benachrichtigungen darüber, dass eine Überweisung veranlasst wurde, stellt dies daher keine Gewähr oder Bestätigung dafür dar, dass die Überweisung auch tatsächlich ausgeführt wird.</h3>
  <h3 id="aUpN">3.4  Auf Wunsch des Kunden kann die Funktion “giropay | Kwitt“ durch seine jeweilige kontoführende Sparkasse gesperrt werden. In diesem Fall steht dem Kunden die Funktion nicht mehr zur Verfügung.</h3>
  <h3 id="NvqM">3.5  STAR FINANZ bleibt vorbehalten, Maximalgrenzen für Höhe und Anzahl von Zahlungsanweisungen festzulegen und die Übermittlung von Zahlungsanweisungen zu verweigern, wenn STAR FINANZ tatsächliche Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ vorliegen.</h3>
  <h2 id="HThm"><a href="true">4  Pflichten des Kunden</a></h2>
  <h3 id="tFK9">4.1  Der Kunde hat sämtliche Sicherheitshinweise von STAR FINANZ und seiner kontoführenden Sparkasse zur Nutzung von Online-Banking, der Sparkassen-App sowie der Funktion “giropay | Kwitt“ zu beachten.</h3>
  <h3 id="gHNK">4.2  Der Kunde darf technische Sicherheitsmaßnahmen der Funktion “giropay | Kwitt“ nicht umgehen.</h3>
  <h3 id="LO9c">4.3  Der Kunde darf die Funktion “giropay | Kwitt“ nur in Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen, insbesondere in der in Ziffer 2.1 beschriebenen Weise nutzen. Er darf die Funktion “giropay | Kwitt“ nicht missbräuchlich verwenden und insbesondere keine Geldbeträge von registrierten Kontakten anfordern, ohne hierzu berechtigt zu sein.</h3>
  <h3 id="DmXy"><a href="true">4.4  Der Kunde ist nicht davon befreit, seinen Kontoauszug bzw. </a>den  Rechnungsabschluss zu überprüfen. In der Vergangenheit getätigte Transaktionen kann der Kunde den Kontoauszügen des Sparkassenkontos entnehmen, welches er für die “giropay | Kwitt“-Funktion verwendet.</h3>
  <h3 id="x1Qc">4.5  Der Kunde darf nicht registrierte Kontakte nur dann zur Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ einladen (Ziffer 2.1 e)), wenn diese sich zuvor mit dem Empfang entsprechender Nachrichten durch den Kunden einverstanden erklärt haben.</h3>
  <h2 id="cOKl"><a href="true">5  Meldepflicht des Kunden</a></h2>
  <h3 id="GQmz">5.1  Stellt der Kunde Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung der Funktion “giropay | Kwitt“ fest, hat er diese STAR FINANZ unverzüglich schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass dem Kunden Anhaltspunkte für unautorisierte Zahlungsvorgänge vorliegen.</h3>
  <h3 id="ajXa">5.2  Soweit die Funktion “giropay | Kwitt“ dem Kunden Informationen über zu übermittelnde oder bereits übermittelte Transaktionen anzeigt, hat der Kunde diese zu prüfen und im Falle von Abweichungen unverzüglich STAR FINANZ und seine jeweilige kontoführende Sparkasse zu informieren. Die Obliegenheit des Kunden, eine Sperranzeige bei seiner jeweiligen kontoführenden Sparkasse vorzunehmen bleibt unberührt und STAR FINANZ ist nicht verpflichtet, vom Kunden angezeigte Unregelmäßigkeiten an die jeweilige kontoführende Sparkasse des Kunden weiterzuleiten.</h3>
  <h2 id="Rujr">6  Immaterialgüterrechte</h2>
  <h3 id="A9mT">6.1  Der Kunde räumt STAR FINANZ an sämtlichen von ihm eingegebenen schutzfähigen Inhalten, insbesondere an optionalen Nachrichten und Fotos, ein einfaches, nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unterlizenzierbares und übertragbares Nutzungsrecht ein, diese Inhalte im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen, insbesondere diese dauerhaft oder vorübergehend zu vervielfältigen und den jeweils vom Kunden ausgewählten Kontakten zum Abruf bereit zu halten. STAR FINANZ ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer einzusetzen und die vom Kunden eingeräumten Rechte an diese unterzulizenzieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Bereitstellung der jeweiligen Inhalte sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt.</h3>
  <h3 id="lS0r">6.2  Der Kunde hat bei der Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ sämtliche anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Insbesondere dürfen optionale Nachrichten und Fotos, die der Kunde im Rahmen der Funktion “giropay | Kwitt“ an andere Kontakte übermitteln kann, nicht gegen Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und sonstige Rechte Dritter verstoßen; gesetzeswidriges oder unsoziales Verhalten zeigen sowie politische, religiöse oder kulturkritische Aussagen, Symbole, Organisationen und Hintergründe beinhalten; Krieg, Terror oder andere Gewalttaten verherrlichen; in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßen (z. B. pornografische, sexistische, rassistische, Gewalt verherrlichende, Menschen verachtende, herabsetzende oder obszöne Inhalte haben).</h3>
  <h2 id="syN3">7  Gewährleistung und Haftung</h2>
  <h3 id="xh4p">7.1  STAR FINANZ leistet für die kostenlose Bereitstellung der Funktion “giropay | Kwitt“ Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.</h3>
  <h3 id="uYsT">7.2  STAR FINANZ haftet für die kostenlose Bereitstellung der Funktion “giropay | Kwitt“ für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.</h3>
  <h2 id="AZ2m">8  Laufzeit und Kündigung</h2>
  <h3 id="FKcc">8.1  Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit Frist von 2 Wochen durch Erklärung in Textform gekündigt werden.</h3>
  <h3 id="Mpzt">8.2  Abweichend hiervon kann der Kunde über die Funktion „Meinen “giropay | Kwitt“-Zugang löschen“ den Vertrag auch elektronisch kündigen. In diesem Fall erfolgt die Kündigung fristlos.</h3>
  <h3 id="iiEz">8.3  STAR FINANZ ist berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde sein Sparkassenkonto, die mit seiner kontoführenden Sparkasse geschlossene Ergänzungsvereinbarung über die Nutzung von “giropay | Kwitt“ kündigt oder die Nutzung der Funktion “giropay | Kwitt“ bei seiner kontoführenden Sparkasse sperrt. Es gilt die Mitteilungspflicht der Ziffer 4.4.</h3>
  <h3 id="Wdoq">8.4  STAR FINANZ ist weiterhin berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde in erheblicher Weise gegen eine seiner Pflichten aus Ziffer 3, 4oder 5 verstößt. Anstelle einer fristlosen Kündigung kann STAR FINANZ den Zugang des Kunden zu der Funktion “giropay | Kwitt“ dauerhaft oder vorübergehend sperren.</h3>
  <h3 id="0tfB">8.5  Die gesetzlichen Rechte zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.</h3>
  <h2 id="BFPM"><s>9  Änderungen dieser Nutzungsbedingungen</s></h2>
  <p id="i9VL"><s>Diese Nutzungsbedingungen können zwischen dem Kunden und STAR FINANZ durch entsprechende Vereinbarung wie nachfolgend beschrieben geändert werden: STAR FINANZ übermittelt die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform und weist auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich wird STAR FINANZ dem Kunden eine angemessene, mindestens zwei Monate lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. STAR FINANZ wird den Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.</s></p>
  <h2 id="uWyu">10  Sonstiges</h2>
  <h3 id="BVAU">10.1  Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil.</h3>
  <h3 id="iLP8">10.2  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Regelungen und des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften eines EU-Mitgliedsstaates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.</h3>
  <h3 id="GyQU">10.3  Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammen-hang mit diesem Vertrag ist der Sitz von STAR FINANZ, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt.</h3>
  <h3 id="X7uK">10.4  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.</h3>
  <p id="l7al">Stand: 10. Mai 2021</p>

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  <p id="RgJb"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&#x27;&gt;1&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;2&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&#x27;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="VGVH"><code> &lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Hannover&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384896.html&quot;&gt;Beschluss vom 03.05.2021 - 5 B 1675/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Ausweisung nach Serbien- Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO -&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  mit Raub in Tatmehrheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; unter Einbeziehung der Verurteilungen unter Nr. 7 und Nr. 10 ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Frankfurt am Main&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384800.html&quot;&gt;Beschluss vom 04.06.2014 - 5/24 Qs 12/14 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ... ch Äußerungen bei Telefonanrufen eine Bedrohung in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, eine versuchte Erpressung sowie eine versuchte  ... Erpressung in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; begangen zu haben (§§ 185, 241 I, 253 ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Arnsberg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384717.html&quot;&gt;Urteil vom 25.03.2021 - II4-Ks10/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  einem Angehörigen zugefügte Misshandlung oder schwere &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; von dem getöteten Menschen zum Zorn gereizt und hierdurch ...  vorliegt.  Anhaltspunkte für eine Misshandlung oder schwere &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zum Nachteil des Angeklagten liegen bereits nicht vor. Da  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Essen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384621.html&quot;&gt;Urteil vom 03.11.2020 - 27 KLs-12 Js 3354/19-16/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Vergewaltigung&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Würzburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384513.html&quot;&gt;Urteil vom 26.07.2021 - W 7 K 20.612 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  T. vom ... ... 2016 wurde der Kläger wegen versuchter Nötigung, &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; und Bedrohung zu einer Geldstrafe in Höhe von 70 Tagessätzen ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384483.html&quot;&gt;Beschluss vom 19.10.2021 - 6 C 21.2555 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  auf Rechtsbeugung gestellt und Strafanträge wegen des Verdachts der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, Verleumdung und übler Nachrede erhoben&quot; hat, kann offenkundig ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384482.html&quot;&gt;Beschluss vom 19.10.2021 - 6 CE 21.2552 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  auf Rechtsbeugung gestellt und zudem Strafanträge wegen des Verdachts der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, Verleumdung und übler Nachrede erhoben&quot; hat, kann offenkundig ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG München&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384448.html&quot;&gt;Beschluss vom 19.01.2022 - M 33 S 22.216 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  Festnahmen und Strafanzeigen, u.a. wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; gekommen.  Dieses &quot;ungeordnete&quot; Versammlungsgeschehen führe in Verbindung ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG München&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384447.html&quot;&gt;Urteil vom 07.12.2021 - M 19L DK 21.1011 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in zwei tateinheitlichen Fällen und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; in drei tateinheitlichen Fällen nach §§ 113 Abs ...  Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und die dreifache &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, die mit Strafbefehl geahndet wurden, sowie die ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384442.html&quot;&gt;Beschluss vom 10.01.2022 - 19 ZB 21.2053 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  am 19. Mai 2017 eine Verurteilung wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; (gegenüber Polizeibeamten) in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="o4oM"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&#x27;&gt;1&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;2&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&#x27;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="opls"><code>  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;col-md-3&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;<br />	<br />    &lt;h5&gt;Filter&lt;/h5&gt;<br />    &lt;hr /&gt;<br />	&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;rspr&quot; value=&quot;true&quot; checked=&quot;checked&quot; disabled&gt; &lt;small&gt;Rechtsprechung&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1000&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Gerichtsbarkeit&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;gf_ag&quot; value=&quot;ag&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-ag/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+ag/&#x27;&gt;Arbeitsgerichtsbarkeit&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; 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  <p id="wZGo"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/10.vd-desc.html&#x27;&gt;2&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&#x27;&gt;4&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="d8UU"><code> &lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Münster&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384413.html&quot;&gt;Beschluss vom 21.05.2021 - 18 StVK 282/19 BEW &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  ... vom 27.05.2013 (wegen Unterschlagung und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; wurde eine Jugendstrafe von sechs Monaten verhängt) belegt ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LAG Köln&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384407.html&quot;&gt;Urteil vom 16.06.2021 - 11 Sa 735/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Abmahnung, Betriebsfrieden, Meinungsfreiheit&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Münster&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384283.html&quot;&gt;Urteil vom 26.05.2021 - 22 KLs-61 Js 3088/20-5/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ... , davon in einem Fall tateinheitlich mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, Sachbeschädigung in zwei Fällen, Hausfriedensbruchs und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; mit einer Jugendstrafe von einem Jahr ... vier Fällen, in einem Fall in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, ferner wegen Bedrohung und Fahrens ohne ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;AG Coesfeld&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384282.html&quot;&gt;Beschluss vom 16.01.2020 - 20 XIV(L) 2/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Essen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2384003.html&quot;&gt;Urteil vom 23.11.2021 - 31 Ns-57 Js 867/19-31/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Widerstand, Vollstreckungsbeamte, Videoaufnahme&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG München&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383720.html&quot;&gt;Urteil vom 12.10.2021 - M 4 K 19.2323 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  in Tatmehrheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; und verhängte eine Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen von jeweils ...  in Tateinheit mit Körperverletzung und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; am 27. Februar  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Wiesbaden&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383699.html&quot;&gt;Urteil vom 12.05.2021 - 3 K 3547/17.WI.A &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Flüchtlingseigenschaft aufgrund regimekritischer Äußerungen in den sozialen Medien&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ... derartige Beiträge veröffentlichen, werden wegen &quot;&lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; von Amtsträgern&quot;, &quot;Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit in  ... der Öffentlichkeit&quot;, &quot;&lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; des Präsidenten&quot;, &quot;Propaganda für terroristische  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Würzburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383597.html&quot;&gt;Urteil vom 19.04.2021 - W 7 K 20.1267 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  tatmehrheitlichen Fällen, in einem Fall hiervon in Tatmehrheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; in drei tateinheitlichen Fällen in Tatmehrheit mit drei ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;AG Aschaffenburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383556.html&quot;&gt;Urteil vom 26.07.2021 - 303 Cs 112 Js 14331/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  bzw. einer ähnlich klingenden Wohnadresse mit den Worten: &quot;Du kleine Hurentochter&quot; &lt;mark&gt;beleidigen&lt;/mark&gt; ließ.  Der Angeklagte wusste, dass der anderweitig Verfolgte ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Hessisches LAG&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383407.html&quot;&gt;Urteil vom 18.10.2021 - 16 Sa 380/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					  &lt;a href=&quot;/gebiet-4.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Arbeitsrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; &lt;a href=&quot;/gebiet-44.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Datenschutzrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; <br />		&lt;br /&gt; <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="jq4T"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/10.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/10.vd-desc.html&#x27;&gt;2&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&#x27;&gt;4&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="Tw22"><code>  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;col-md-3&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;<br />	<br />    &lt;h5&gt;Filter&lt;/h5&gt;<br />    &lt;hr /&gt;<br />	&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;rspr&quot; value=&quot;true&quot; checked=&quot;checked&quot; disabled&gt; &lt;small&gt;Rechtsprechung&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1000&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Gerichtsbarkeit&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;gf_ag&quot; value=&quot;ag&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-ag/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+ag/&#x27;&gt;Arbeitsgerichtsbarkeit&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; 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  <p id="thAF"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&#x27;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;4&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&#x27;&gt;5&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="aG9j"><code> &lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;BGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383385.html&quot;&gt;Urteil vom 28.04.2021 - 5 StR 500/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  Schuld durch eine ihm oder einem Angehörigen zugefügte Misshandlung oder schwere &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; von dem getöteten Menschen zum Zorn gereizt und hierdurch ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Münster&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383313.html&quot;&gt;Urteil vom 10.12.2020 - 2 Ks-30 Js 263/20-15/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					  &lt;a href=&quot;/gebiet-2.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Strafrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; <br />		&lt;br /&gt; <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;AG Euskirchen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383312.html&quot;&gt;Urteil vom 29.11.2021 - 29 Ls 70/21 (400 Js 683/21) &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...   ... (...)  Rechtskräftig seit: 24.06.2021  Tatbezeichnung: &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;  Datum der Tat: 05.12.2020 ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383089.html&quot;&gt;Beschluss vom 16.12.2021 - 10 ZB 21.1491 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  gemacht habe, die letzte Verurteilung davor eine Geldstrafe wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; im Jahr 2011 gewesen sei, und sich aus der Körperverletzung ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LAG Düsseldorf&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383059.html&quot;&gt;Urteil vom 15.09.2021 - 12 Sa 10/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag der Arbeitgeberin&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;AG Düsseldorf&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2383048.html&quot;&gt;Urteil vom 01.09.2020 - 29 C 349/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382947.html&quot;&gt;Beschluss vom 03.12.2021 - 3 ZB 21.216 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Bayerischer VGH&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382930.html&quot;&gt;Beschluss vom 04.11.2021 - 10 CS 21.2126 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  Folge, dass gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; nach § 185 StGB in insgesamt 22 gleichgelagerten ...  gegenüber dem jeweiligen Opfer nicht den Tatbestand der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; des § 185 StGB erfüllen würden. Daraufhin ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Flensburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382815.html&quot;&gt;Urteil vom 25.05.2021 - V KLs 14/18 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  Fahrerlaubnis, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; sowie wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von  drei Jahren und sechs ...  in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; sowie den Tatbestand der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; verwirklicht hat ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LAG Niedersachsen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382756.html&quot;&gt;Urteil vom 26.07.2021 - 15 Sa 1156/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Zahlungsklagen&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;Eine geeignete Vergleichsperson im bestehenden Arbeitsverhältnis uss identische oder im wesentlichen gleichartige Tätigkeiten wie der Anspruchssteller aufweisen. Außer hinsichtlich des Merkmals gem. § 1 AGG darf es zwischen der Vergleichsperson und dem  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="eLh1"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/20.vd-desc.html&#x27;&gt;3&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;4&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&#x27;&gt;5&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="pRcp"><code>  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;col-md-3&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;<br />	<br />    &lt;h5&gt;Filter&lt;/h5&gt;<br />    &lt;hr /&gt;<br />	&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;rspr&quot; value=&quot;true&quot; checked=&quot;checked&quot; disabled&gt; &lt;small&gt;Rechtsprechung&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1000&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Gerichtsbarkeit&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;gf_ag&quot; value=&quot;ag&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-ag/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+ag/&#x27;&gt;Arbeitsgerichtsbarkeit&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; 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  <p id="sM6y"><code> &lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;BVerfG&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382704.html&quot;&gt;Beschluss vom 21.12.2021 - 2 BvR 2611/18 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren wegen Subsidiarität sowie mangels Rechtswegerschöpfung unzulässig&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  ihres Vollzugs in einem gegen ihn gerichteten Strafverfahren wegen des Verdachts der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;.  II.  Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG München&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382661.html&quot;&gt;Beschluss vom 09.12.2021 - M 12 S 21.5504 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ... .. vom ... Mai 2017 wegen tätlicher &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; in Tatmehrheit mit vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe ... Amtsgerichts M... vom ... September 2017 wurde er zudem wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;OVG des Saarlandes&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382654.html&quot;&gt;Urteil vom 15.12.2021 - 1 A 298/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Regressforderung des Dienstherrn gegen einen Polizeibeamten&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;1. Zu einer objektiven Dienstpflichtverletzung in Gestalt eines Verstoßes eines Beamten gegen seine Pflicht, allgemeine Richtlinien zu befolgen.  2. Zum Begriff der groben Fahrlässigkeit im Rahmen einer Regressforderung des Dienstherrn gegen einen  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;KG&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382641.html&quot;&gt;Beschluss vom 10.11.2021 - 2 Ws 107/21 Vollz &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Beteiligung des Sicherungsverwahrten an der Vollzugs- und Eingliederungsplanung&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  räuberischer Erpressung, Nötigung, vorsätzlicher Körperverletzung und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; sowie wegen schweren räuberischen Diebstahls. Es verhängte ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Detmold&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382581.html&quot;&gt;Urteil vom 21.02.2020 - 02 O 197/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;zum Aufwendungsersatzanspruch gemäß SGB VII § 110&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;Schleswig-Holsteinisches OVG&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382570.html&quot;&gt;Beschluss vom 21.12.2021 - 3 MB 9/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Verlautbarungen, die ein Amtswalter in seiner Eigenschaft als Ausschussvorsitzender tätigt, fallen nicht unter die in Art. 5 Abs. 1 GG verbriefte Meinungsfreiheit (Anschluss an OVG Saarlouis, Urt. v.  ...&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;Verlautbarungen, die ein Amtswalter in seiner Eigenschaft als Ausschussvorsitzender tätigt, fallen nicht unter die in Art. 5 Abs. 1 GG verbriefte Meinungsfreiheit (Anschluss an OVG Saarlouis, Urt. v. 04.04.2019, - 2 A 244/18 -, Juris Rn. 66).  An das  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LAG Berlin-Brandenburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382523.html&quot;&gt;Urteil vom 07.10.2021 - 10 Sa 867/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Die Schmähung der Elternsprecherin einer Schule sowie die Verweigerung des Tragens eines Mund-Nase-Schutzes eines Lehrers in der Schule rechtfertigen eine außerordentliche Kündigung.&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;Die Schmähung der Elternsprecherin einer Schule sowie die Verweigerung des Tragens eines Mund-Nase-Schutzes eines Lehrers in der Schule rechtfertigen eine außerordentliche Kündigung.&quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;OLG Köln&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382421.html&quot;&gt;Urteil vom 09.08.2019 - 6 U 20/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unabhängig davon ist, ob die Äußerungen bereits den Straftatbestand der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; erfüllen oder die Grenze zur Schmähkritik überschreiten. Unerheblich ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Essen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382409.html&quot;&gt;Urteil vom 29.10.2020 - 52 KLs-70 Js 451/19-39/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Schwere Körperverletzung&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  mit Strafbefehl vom 07.05.2015 wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15,00 ... .2016 wegen versuchter Nötigung in Tateinheit mit &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 30,00 ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Ansbach&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382236.html&quot;&gt;Urteil vom 17.09.2021 - AN 2 K 20.02358 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="Rusj"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/30.vd-desc.html&#x27;&gt;4&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;5&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/50.vd-desc.html&#x27;&gt;6&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="Q7ij"><code>  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;col-md-3&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;<br />	<br />    &lt;h5&gt;Filter&lt;/h5&gt;<br />    &lt;hr /&gt;<br />	&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;rspr&quot; value=&quot;true&quot; checked=&quot;checked&quot; disabled&gt; &lt;small&gt;Rechtsprechung&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1000&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Gerichtsbarkeit&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;gf_ag&quot; value=&quot;ag&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-ag/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+ag/&#x27;&gt;Arbeitsgerichtsbarkeit&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; 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  <p id="YwIv"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&#x27;&gt;5&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;6&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/60.vd-desc.html&#x27;&gt;7&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/60.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="CTwf"><code> &lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Essen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382196.html&quot;&gt;Urteil vom 30.09.2020 - 26 KLs-12 Js 798/14-39/14 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Sicherungsverwahrung nachträglich&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  247/90 ) wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung und &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, begangen im Zustand verminderter Schuldfähigkeit, zu einer Gesamtgeldstrafe ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;OVG Nordrhein-Westfalen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382085.html&quot;&gt;Urteil vom 07.12.2021 - 5 A 2000/20 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Aufenthaltsverbot&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ... 500 Euro eingestellt worden (Az:). Zu einer weiteren &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; eines Polizeibeamten durch den Kläger durch mehrfaches Zeigen des  ... aufgewiegelt. Im anschließenden Strafverfahren sei er wegen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Bielefeld&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2382080.html&quot;&gt;Urteil vom 05.11.2020 - 1 Ks 23/19 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  nicht vor. In der Person des B. C. ging der Tat keinerlei Tätlichkeit oder schwere &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; von Seiten des Opfers voraus. Allenfalls kommt ein erlittenes ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;OVG Nordrhein-Westfalen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381975.html&quot;&gt;Beschluss vom 20.12.2021 - 19 B 1896/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;VG Oldenburg&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381883.html&quot;&gt;Beschluss vom 06.12.2021 - 7 B 3310/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Widerruf der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Gesundheits- und Krankenpflegerin“&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;1. Ein umfassendes Geständnis im Strafverfahren führt jedenfalls dann nicht zu einer günstigen Prognose für die zukünftige Berufsausübung, wenn es ersichtlich unter dem Druck fortgeschrittener strafrechtlicher Ermittlungen und des drohenden  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;ArbG Lübeck&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381777.html&quot;&gt;Urteil vom 09.09.2021 - 1 Ca 442/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;1.   Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines Vertragsfußballspielers im professionellen Fußball aufgrund des Verhaltens des Spielers während oder in der Halbzeitpause eines Punktspiels auß ...&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;1.   Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines Vertragsfußballspielers im professionellen Fußball aufgrund des Verhaltens des Spielers während oder in der Halbzeitpause eines Punktspiels außerordentlich, ist bei der gem. § 626 Abs. 1 BGB  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;OLG Dresden&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381771.html&quot;&gt;Beschluss vom 01.12.2021 - 4 W 797/21 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Der Streitwert einer per E-Mail ausgesprochenen Beleidigung, die keine weitere Verbreitung in der Öffentlichkeit erfahren und keine wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Verletzten hat, liegt auch dan ...&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot;Der Streitwert einer per E-Mail ausgesprochenen &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt;, die keine weitere Verbreitung in der Öffentlichkeit erfahren und keine wirtschaftlichen Auswirkungen auf den  ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt; &lt;a href=&quot;/gebiet-65.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Presse- und Äußerungsrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; &lt;a href=&quot;/gebiet-14.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Kosten- und Gebührenrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; &lt;a href=&quot;/gebiet-1.html&quot;&gt;&lt;span class=&quot;badge badge-oj&quot;&gt;Zivilrecht&lt;/span&gt;&lt;/a&gt; <br />		&lt;br /&gt; <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Aurich&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381676.html&quot;&gt;Urteil vom 09.02.2021 - 19 KLs 520 Js 21301/20 (16/20) &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					 &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  in Tateinheit mit Hausfriedensbruch sowie gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung und der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; in vier Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit versuchter ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LG Aachen&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381461.html&quot;&gt;Urteil vom 29.05.2018 - 52 Ks 10/18 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Mord, Heimtücke, niedrige Beweggründe, fremder Kulturkreis, Ehrenmord, besondere Schwere der Schuld&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt;   <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;<br />&lt;div class=&quot;card border-light card-rspr&quot;&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-header&quot;&gt;<br />						&lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />								&lt;div class=&quot;p-2 bd-highlight font-weight-bold border-right ugericht&quot;&gt;LAG Köln&lt;/div&gt;	<br />								&lt;div class=&quot;p-2 flex-grow-1 bd-highlight utitel&quot;&gt;<br />								<br />									&lt;a href=&quot;https://openjur.de/u/2381452.html&quot;&gt;Urteil vom 11.12.2018 - 4 Sa 862/17 &lt;/a&gt;&lt;div class=&quot;float-right&quot; style=&quot;color:grey&quot;&gt;&lt;small&gt;&lt;/small&gt;<br />								&lt;/div&gt;<br />							&lt;/div&gt;<br />						&lt;/div&gt;<br />				&lt;/div&gt;<br />				&lt;div class=&quot;card-body&quot; hide=&quot;&quot;&gt;<br />					&lt;p class=&quot;card-text&quot;&gt;Kündigung, Entschädigung, Diskriminierung wegen des Geschlechts&lt;/p&gt;<br />					&lt;hr /&gt; &lt;samp&gt;&lt;small&gt;&quot; ...  ihres Geschlechts diskriminiert. Die Vorwürfe erfüllten die Tatbestände der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; sowie der üblen Nachrede und verletzten ihn in seinem Ehrgefühl.  Das Arbeitsgericht ...  kann damit weder der Tatbestand der &lt;mark&gt;Beleidigung&lt;/mark&gt; noch der üblen Nachrede erfüllt ... &quot;&lt;/small&gt;&lt;/samp&gt;&lt;hr /&gt;  <br />				&lt;/div&gt;<br />			&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="wUXB"><code><br /> &lt;div class=&quot;d-flex bd-highlight&quot;&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight align-middle&quot;&gt;<br />    &lt;nav aria-label=&quot;Seitennavigation&quot;&gt;<br />      &lt;ul class=&quot;pagination pagination-sm&quot; style=&quot;margin: 0&quot;&gt;<br />        &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />          &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/0.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Erste Seite&quot;&gt;<br />            &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;laquo;&lt;/span&gt;<br />          &lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />          &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />            &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Vorherige Seite&quot;&gt;<br />              &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;lsaquo;&lt;/span&gt;<br />            &lt;/a&gt;<br />            &lt;/li&gt;<br />             &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/40.vd-desc.html&#x27;&gt;5&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item active&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;javascript:void(0);&quot;&gt;6&lt;/a&gt;&lt;/li&gt; &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;&lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&#x27;/suche/Beleidigung/60.vd-desc.html&#x27;&gt;7&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />            &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />              &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/60.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Nächste Seite&quot;&gt;<br />                &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;rsaquo;&lt;/span&gt;<br />              &lt;/a&gt;<br />              &lt;/li&gt;<br />              &lt;li class=&quot;page-item&quot;&gt;<br />                &lt;a class=&quot;page-link&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/990.vd-desc.html&quot; aria-label=&quot;Letzte Seite&quot;&gt;<br />                  &lt;span aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&amp;raquo;&lt;/span&gt;<br />                &lt;/a&gt;<br />                &lt;/li&gt;<br />      &lt;/ul&gt;<br />    &lt;/nav&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;p-2 flex-fill bd-highlight&quot;&gt;<br />    &lt;ul class=&quot;nav nav-pills pagination-sort float-right&quot;&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          Veröffentlichungdatum<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.ed-desc.html&quot;&gt;Entscheidungsdatum&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        <br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.wh-desc.html&quot;&gt;Relevanz&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />      <br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />      &lt;li class=&quot;nav-item dropdown&quot;&gt;<br />        &lt;a class=&quot;nav-link dropdown-toggle&quot; data-toggle=&quot;dropdown&quot; href=&quot;#&quot; role=&quot;button&quot; aria-haspopup=&quot;true&quot; aria-expanded=&quot;false&quot;&gt;<br />          absteigend<br />          &lt;span class=&quot;caret&quot;&gt;&lt;/span&gt;<br />        &lt;/a&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;dropdown-menu&quot;&gt;<br />          &lt;li&gt;<br />            &lt;a class=&quot;dropdown-item&quot; href=&quot;/suche/Beleidigung/50.vd-asc.html&quot;&gt;aufsteigend&lt;/a&gt;<br />          &lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />      &lt;/li&gt;<br />    &lt;/ul&gt;<br />  &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="Q6K4"><code>  &lt;/div&gt;<br />  &lt;div class=&quot;col-md-3&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;<br />	<br />    &lt;h5&gt;Filter&lt;/h5&gt;<br />    &lt;hr /&gt;<br />	&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;rspr&quot; value=&quot;true&quot; checked=&quot;checked&quot; disabled&gt; &lt;small&gt;Rechtsprechung&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1000&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;/ul&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Gerichtsbarkeit&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;gf_ag&quot; value=&quot;ag&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-ag/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+ag/&#x27;&gt;Arbeitsgerichtsbarkeit&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; 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style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;46&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;lf_sh&quot; value=&quot;sh&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-sh/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+sh/&#x27;&gt;Schleswig-Holstein&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;60&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;lf_th&quot; value=&quot;th&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-th/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+th/&#x27;&gt;Thüringen&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;42&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;br /&gt;&lt;small&gt;&lt;strong&gt;Jahr&lt;/strong&gt;&lt;/small&gt;&lt;ul class=&quot;list-unstyled&quot;&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_2020&quot; value=&quot;2020&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-2020/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+2020/&#x27;&gt;2020er&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;746&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_2010&quot; value=&quot;2010&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-2010/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+2010/&#x27;&gt;2010er&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;3442&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_2000&quot; value=&quot;2000&quot; checked=&quot;checked&quot; onclick=&quot;javascript:location.href=&#x27;/suche/Beleidigung/-2000/&#x27;&quot;&gt; &lt;small&gt;&lt;a href=&#x27;/suche/Beleidigung/+2000/&#x27;&gt;2000er&lt;/a&gt;&lt;/small&gt; &lt;span class=&quot;badge badge-secondary float-right&quot; style=&quot;margin-top: .25em&quot;&gt;1375&lt;/span&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1990&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;1990er&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1980&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;1980er&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1970&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;1970er&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1960&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;1960er&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1950&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;1950er&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;&lt;li&gt;&lt;input type=&quot;checkbox&quot; name=&quot;jf_1900&quot; disabled&gt; &lt;small class=&quot;text-muted&quot;&gt;&lt;=1949&lt;/small&gt;&lt;/li&gt;<br />	<br />   &lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;<br />&lt;/div&gt;</code></p>
  <p id="EC7t"><code>	&lt;hr class=&quot;d-print-none&quot;&gt;</code></p>
  <p id="o7wG"><code>&lt;footer class=&quot;text-muted d-print-none&quot; hidden=&quot;&quot;&gt;&gt;<br />      &lt;div class=&quot;container&quot;&gt;<br />        &lt;ul class=&quot;list-inline float-left w-25&quot;&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/ueber.html#transparenz&quot;&gt;&lt;img src=&quot;https://cdn.openjur.net/img/itz.png&quot; class=&quot;w-50&quot;&gt;&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />        &lt;/ul&gt;<br />				&lt;ul class=&quot;list-inline float-right&quot;&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/impressum.html&quot;&gt;Impressum&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/datenschutz.html&quot;&gt;Datenschutz&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/nutzungsbedingungen.html&quot;&gt;Nutzungsbedingungen&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/ueber.html&quot;&gt;Über openJur&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;/i/english.html&quot;&gt;English&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;a href=&quot;https://twitter.com/openjur&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;&lt;i class=&quot;fab fa-twitter&quot; aria-hidden=&quot;true&quot;&gt;&lt;/i&gt;&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />								&lt;li class=&quot;list-inline-item&quot;&gt;&lt;i class=&quot;fas fa-external-link-alt&quot;&gt;&lt;/i&gt; &lt;a href=&quot;https://openjur.org&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;openJur e.V.&lt;/a&gt;&lt;/li&gt;<br />				&lt;/ul&gt;<br />   		&lt;p&gt;<br />   		&lt;/p&gt;<br />	&lt;/div&gt;<br />&lt;/footer&gt;     <br />  &lt;script src=&quot;https://cdn.openjur.net/js/popper.min.js&quot;&gt;&lt;/script&gt;<br />  &lt;script src=&quot;https://cdn.openjur.net/js/jquery.min.js&quot;&gt;&lt;/script&gt;<br />  &lt;script&gt;window.jQuery || document.write(&#x27;&lt;script src=&quot;https://cdn.openjur.net/js/jquery.min.js&quot;&gt;&lt;\/script&gt;&#x27;)&lt;/script&gt;<br />  &lt;script src=&quot;https://cdn.openjur.net/js/bootstrap.min.js&quot;&gt;&lt;/script&gt;<br />  &lt;script src=&quot;https://cdn.openjur.net/js/ojapp.js&quot;&gt;&lt;/script&gt;<br />  &lt;!-- generated by sarge/www0 @ 29.03.2022, 20:56 --&gt;<br />&lt;/body&gt;<br />&lt;/html&gt;</code></p>

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  <h3 id="omnibox-pedal-suggestions_name">Omnibox Pedal suggestions</h3>
  <p id="8qsv">Enable omnibox Pedal suggestions to accelerate actions within Yandex Browser by detecting user intent and offering direct access to the end goal. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="MsDP"><a href="chrome://flags/#omnibox-pedal-suggestions" target="_blank">#omnibox-pedal-suggestions</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="G5JB">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-125-hidpi_name">Enable 125% scale factor</h3>
  <p id="0cos">Set content scale factor according to default scaling factor of 125% – Windows</p>
  <p id="dvGy"><a href="chrome://flags/#enable-125-hidpi" target="_blank">#enable-125-hidpi</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="YdGp">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-oow-video_name">Pop out video</h3>
  <p id="ypLE">Enabling this flag will display a video pop-out button on video objects – Windows</p>
  <p id="F8HA"><a href="chrome://flags/#disable-oow-video" target="_blank">#disable-oow-video</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-yandex-extensions_name">Disable built-in Yandex extensions</h3>
  <p id="Cd35">Disables Tableau, verbatim translation, and other built-in Yandex extensions. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="brok"><a href="chrome://flags/#disable-yandex-extensions" target="_blank">#disable-yandex-extensions</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-tablo-service-logging_name">Enable log browser://tablo-internals</h3>
  <p id="N1d1">Enable log with debugging information to help diagnose problems in Tableau – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="wmcA"><a href="chrome://flags/#enable-tablo-service-logging" target="_blank">#enable-tablo-service-logging</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-instaserp_name">New Yandex Browser context menu</h3>
  <p id="Maf7">The new look of the context menu with rich answers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="g34v"><a href="chrome://flags/#enable-instaserp" target="_blank">#enable-instaserp</a>                     DefaultClassic context menuFull context menu without rich answersCompact context menu without rich answersFull context menu with rich answersCompact context menu with rich answers</p>
  <p id="gxDb">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-suggest-endings-api_name">Use suggest-endings server endpoint.</h3>
  <p id="Bsuy">If enabled, browser suggestions will use experimental suggest-endings server endpoint. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="V2rg"><a href="chrome://flags/#use-suggest-endings-api" target="_blank">#use-suggest-endings-api</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="o3lH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-readability-video_name">Enable readability video</h3>
  <p id="gc8w">Enabled embedded videos in reader mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="GLHc"><a href="chrome://flags/#enable-readability-video" target="_blank">#enable-readability-video</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="fl7i">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-optimized-readability-detection_name">Enable optimized readability detection</h3>
  <p id="iyIW">Use lightweight detection script and execute heavy parsing script when document is likely to be readerable. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="NV8N"><a href="chrome://flags/#enable-optimized-readability-detection" target="_blank">#enable-optimized-readability-detection</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="hmPc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="temporary-unexpire-flags-m94_name">Temporarily unexpire M94 flags.</h3>
  <p id="hW20">Temporarily unexpire flags that expired as of M94. These flags will be removed soon. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="2KTY"><a href="chrome://flags/#temporary-unexpire-flags-m94" target="_blank">#temporary-unexpire-flags-m94</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="VBc3">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="temporary-unexpire-flags-m95_name">Temporarily unexpire M95 flags.</h3>
  <p id="1ms9">Temporarily unexpire flags that expired as of M95. These flags will be removed soon. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="UYsr"><a href="chrome://flags/#temporary-unexpire-flags-m95" target="_blank">#temporary-unexpire-flags-m95</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="7QqG">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ignore-gpu-blocklist_name">Override software rendering list</h3>
  <p id="8fXA">Overrides the built-in software rendering list and enables GPU-acceleration on unsupported system configurations. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VZtu"><a href="chrome://flags/#ignore-gpu-blocklist" target="_blank">#ignore-gpu-blocklist</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-accelerated-2d-canvas_name">Accelerated 2D canvas</h3>
  <p id="zcU7">Enables the use of the GPU to perform 2d canvas rendering instead of using software rendering. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="IzbO"><a href="chrome://flags/#disable-accelerated-2d-canvas" target="_blank">#disable-accelerated-2d-canvas</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="overlay-strategies_name">Select HW overlay strategies</h3>
  <p id="VAtz">Select strategies used to promote quads to HW overlays. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="1Yf4"><a href="chrome://flags/#overlay-strategies" target="_blank">#overlay-strategies</a>                     DefaultNoneUnoccluded fullscreen buffers (single-fullscreen)Unoccluded buffers (single-fullscreen,single-on-top)Occluded and unoccluded buffers (single-fullscreen,single-on-top,underlay)</p>
  <p id="A3yJ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="tint-composited-content_name">Tint composited content</h3>
  <p id="5lrg">Tint contents composited using Viz with a shade of red to help debug and study overlay support. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="0XgA"><a href="chrome://flags/#tint-composited-content" target="_blank">#tint-composited-content</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="show-overdraw-feedback_name">Show overdraw feedback</h3>
  <p id="CxIN">Visualize overdraw by color-coding elements based on if they have other elements drawn underneath. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="eFoI"><a href="chrome://flags/#show-overdraw-feedback" target="_blank">#show-overdraw-feedback</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ui-disable-partial-swap_name">Partial swap</h3>
  <p id="Fz3l">Sets partial swap behavior. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="TSIs"><a href="chrome://flags/#ui-disable-partial-swap" target="_blank">#ui-disable-partial-swap</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webrtc-capture-multi-channel-audio-processing_name">WebRTC multi-channel capture audio processing.</h3>
  <p id="9vIC">Support in WebRTC for processing capture audio in multi channel without downmixing when running APM in the render process. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="UArt"><a href="chrome://flags/#enable-webrtc-capture-multi-channel-audio-processing" target="_blank">#enable-webrtc-capture-multi-channel-audio-processing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="GriO">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-reader-mode_name">Enable Reader Mode</h3>
  <p id="RiW9">Allows viewing of simplified web pages by selecting &#x27;Customize and control Chrome&#x27;&gt;&#x27;Distill page&#x27; – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="2USr"><a href="chrome://flags/#enable-reader-mode" target="_blank">#enable-reader-mode</a>                     DefaultEnabledEnabled available in settingsDisabled</p>
  <p id="89D1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webrtc-remote-event-log_name">WebRTC remote-bound event logging</h3>
  <p id="XEfp">Allow collecting WebRTC event logs and uploading them to Crash. Please note that, even if enabled, this will still require a policy to be set, for it to have an effect. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="XUlv"><a href="chrome://flags/#enable-webrtc-remote-event-log" target="_blank">#enable-webrtc-remote-event-log</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="SMu1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webrtc-hybrid-agc_name">WebRTC hybrid Agc2/Agc1.</h3>
  <p id="tvWT">WebRTC Agc2 digital adaptation with Agc1 analog adaptation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="pDpK"><a href="chrome://flags/#enable-webrtc-hybrid-agc" target="_blank">#enable-webrtc-hybrid-agc</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="dY9a">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webrtc-analog-agc-clipping-control_name">WebRTC Agc1 analog clipping control.</h3>
  <p id="40DW">WebRTC Agc1 analog clipping controller to reduce saturation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="NQdA"><a href="chrome://flags/#enable-webrtc-analog-agc-clipping-control" target="_blank">#enable-webrtc-analog-agc-clipping-control</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="uYmR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-nacl_name">Native Client</h3>
  <p id="VxQt">Support Native Client for all web applications, even those that were not installed from the Chrome Web Store. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="EW6b"><a href="chrome://flags/#enable-nacl" target="_blank">#enable-nacl</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="extensions-on-chrome-urls_name">Extensions on chrome:// URLs</h3>
  <p id="097t">Enables running extensions on chrome:// URLs, where extensions explicitly request this permission. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Hw0E"><a href="chrome://flags/#extensions-on-chrome-urls" target="_blank">#extensions-on-chrome-urls</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="colr-v1-fonts_name">COLR v1 Fonts</h3>
  <p id="NpPu">Display COLR v1 color gradient vector fonts. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="3PHB"><a href="chrome://flags/#colr-v1-fonts" target="_blank">#colr-v1-fonts</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Q3Eg">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-container-queries_name">Enable CSS Container Queries</h3>
  <p id="YwSo">Enables support for @container, inline-size and block-size values for the contain property, and the LayoutNG Grid implementation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="koJE"><a href="chrome://flags/#enable-container-queries" target="_blank">#enable-container-queries</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ws1h">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="show-autofill-type-predictions_name">Show Autofill predictions</h3>
  <p id="L1io">Annotates web forms with Autofill field type predictions as placeholder text. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="cVnG"><a href="chrome://flags/#show-autofill-type-predictions" target="_blank">#show-autofill-type-predictions</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LAvU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-center-aligned-suggestions_name">Center-aligned Autofill suggestions.</h3>
  <p id="3MNl">When enabled, the Autofill suggestion popup will be aligned to the center of the initiating field and not to its border. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="UsI3"><a href="chrome://flags/#autofill-center-aligned-suggestions" target="_blank">#autofill-center-aligned-suggestions</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="vDzR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-type-specific-popup-width_name">Type-specific width limits for the Autofill popup</h3>
  <p id="F0zB">Controls if different width limits are used for the popup that provides Autofill suggestions, depending on the type of data that is filled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="6HEY"><a href="chrome://flags/#autofill-type-specific-popup-width" target="_blank">#autofill-type-specific-popup-width</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="9vEU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-use-consistent-popup-settings-icons_name">Consistent Autofill settings icon</h3>
  <p id="YXyU">If enabled, all Autofill data types including addresses, credit cards and passwords will use a consistent icon in the popup settings footer. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="PexN"><a href="chrome://flags/#autofill-use-consistent-popup-settings-icons" target="_blank">#autofill-use-consistent-popup-settings-icons</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Tbeh">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="smooth-scrolling_name">Smooth Scrolling</h3>
  <p id="DW6Q">Animate smoothly when scrolling page content. – Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="WQQf"><a href="chrome://flags/#smooth-scrolling" target="_blank">#smooth-scrolling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="oHA6">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sms-receiver-cross-device_name">WebOTP Cross Device</h3>
  <p id="acpH">Enable the WebOTP API to work across devices – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Pd5k"><a href="chrome://flags/#sms-receiver-cross-device" target="_blank">#sms-receiver-cross-device</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="5rML">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="overlay-scrollbars_name">Overlay Scrollbars</h3>
  <p id="G4pH">Enable the experimental overlay scrollbars implementation. You must also enable threaded compositing to have the scrollbars animate. – Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="VrOC"><a href="chrome://flags/#overlay-scrollbars" target="_blank">#overlay-scrollbars</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="yvk6">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-quic_name">Experimental QUIC protocol</h3>
  <p id="AE6T">Enable experimental QUIC protocol support. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VA50"><a href="chrome://flags/#enable-quic" target="_blank">#enable-quic</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ISOQ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-javascript-harmony-shipping_name">Latest stable JavaScript features</h3>
  <p id="v0SS">Some web pages use legacy or non-standard JavaScript extensions that may conflict with the latest JavaScript features. This flag allows disabling support of those features for compatibility with such pages. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="qppX"><a href="chrome://flags/#disable-javascript-harmony-shipping" target="_blank">#disable-javascript-harmony-shipping</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-javascript-harmony_name">Experimental JavaScript</h3>
  <p id="kxK2">Enable web pages to use experimental JavaScript features. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="MFgd"><a href="chrome://flags/#enable-javascript-harmony" target="_blank">#enable-javascript-harmony</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-experimental-webassembly-features_name">Experimental WebAssembly</h3>
  <p id="QydN">Enable web pages to use experimental WebAssembly features. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VKil"><a href="chrome://flags/#enable-experimental-webassembly-features" target="_blank">#enable-experimental-webassembly-features</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webassembly-baseline_name">WebAssembly baseline compiler</h3>
  <p id="oz6I">Enables WebAssembly baseline compilation and tier up. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="2jnp"><a href="chrome://flags/#enable-webassembly-baseline" target="_blank">#enable-webassembly-baseline</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Bvls">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webassembly-lazy-compilation_name">WebAssembly lazy compilation</h3>
  <p id="XfhS">Enables lazy (JIT on first call) compilation of WebAssembly modules. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="8bxv"><a href="chrome://flags/#enable-webassembly-lazy-compilation" target="_blank">#enable-webassembly-lazy-compilation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="bMvK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webassembly-tiering_name">WebAssembly tiering</h3>
  <p id="aGEP">Enables tiered compilation of WebAssembly (will tier up to TurboFan if #enable-webassembly-baseline is enabled). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="IPbs"><a href="chrome://flags/#enable-webassembly-tiering" target="_blank">#enable-webassembly-tiering</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="N77r">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-future-v8-vm-features_name">Future V8 VM features</h3>
  <p id="iGcQ">This enables upcoming and experimental V8 VM features. This flag does not enable experimental JavaScript features. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Elzv"><a href="chrome://flags/#enable-future-v8-vm-features" target="_blank">#enable-future-v8-vm-features</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Wmpc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-gpu-rasterization_name">GPU rasterization</h3>
  <p id="wwRI">Use GPU to rasterize web content. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="YfdY"><a href="chrome://flags/#enable-gpu-rasterization" target="_blank">#enable-gpu-rasterization</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="u8um">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-experimental-web-platform-features_name">Experimental Web Platform features</h3>
  <p id="RAAR">Enables experimental Web Platform features that are in development. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="8NXs"><a href="chrome://flags/#enable-experimental-web-platform-features" target="_blank">#enable-experimental-web-platform-features</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-accelerated-video-decode_name">Hardware-accelerated video decode</h3>
  <p id="VsXT">Hardware-accelerated video decode where available. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VKcU"><a href="chrome://flags/#disable-accelerated-video-decode" target="_blank">#disable-accelerated-video-decode</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-accelerated-video-encode_name">Hardware-accelerated video encode</h3>
  <p id="AHpK">Hardware-accelerated video encode where available. – Mac, Windows, Chrome OS, Android</p>
  <p id="8VTQ"><a href="chrome://flags/#disable-accelerated-video-encode" target="_blank">#disable-accelerated-video-encode</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-hardware-secure-decryption_name">Hardware Secure Decryption</h3>
  <p id="Npgh">Enable/Disable the use of hardware secure Content Decryption Module (CDM) for protected content playback. – Windows</p>
  <p id="lMKJ"><a href="chrome://flags/#enable-hardware-secure-decryption" target="_blank">#enable-hardware-secure-decryption</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="10aw">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="zero-copy-video-capture_name">Enable Zero-Copy Video Capture</h3>
  <p id="nKgn">Camera produces a gpu friendly buffer on capture and, if there is, hardware accelerated video encoder consumes the buffer – Windows</p>
  <p id="aZxJ"><a href="chrome://flags/#zero-copy-video-capture" target="_blank">#zero-copy-video-capture</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="kYxF">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="debug-packed-apps_name">Debugging for packed apps</h3>
  <p id="zr7N">Enables debugging context menu options such as Inspect Element for packed applications. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="TkS1"><a href="chrome://flags/#debug-packed-apps" target="_blank">#debug-packed-apps</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="username-first-flow_name">Username first flow voting</h3>
  <p id="cWFJ">Support of sending votes on username first flow i.e. login flows where a user has to type username first on one page and then password on another page. Votes are send on single username forms and are based on user interaction with the save prompt. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="fRYK"><a href="chrome://flags/#username-first-flow" target="_blank">#username-first-flow</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="cAVQ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="username-first-flow-fallback-crowdsourcing_name">Username first flow fallback crowdsourcing</h3>
  <p id="a61F">Support of sending additional votes on username first flow i.e. login flows where a user has to type username first on one page and then password on another page. These votes are sent on single password forms and contain information whether a 1-password form follows a 1-text form and the value&#x27;s type(or pattern) in the latter (e.g. email-like, phone-like, arbitrary string). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="rG81"><a href="chrome://flags/#username-first-flow-fallback-crowdsourcing" target="_blank">#username-first-flow-fallback-crowdsourcing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="enL5">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="username-first-flow-filling_name">Username first flow filling</h3>
  <p id="ALfh">Support of username saving and filling on username first flow i.e. login flows where a user has to type username first on one page and then password on another page – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="i4cj"><a href="chrome://flags/#username-first-flow-filling" target="_blank">#username-first-flow-filling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Kj8D">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-show-autofill-signatures_name">Show autofill signatures.</h3>
  <p id="EXXJ">Annotates web forms with Autofill signatures as HTML attributes. Also marks password fields suitable for password generation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="TsqA"><a href="chrome://flags/#enable-show-autofill-signatures" target="_blank">#enable-show-autofill-signatures</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-web-bluetooth-new-permissions-backend_name">Use the new permissions backend for Web Bluetooth</h3>
  <p id="ZEpW">Enables the new permissions backend for Web Bluetooth. This will enable persistent storage of device permissions. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="tWQ9"><a href="chrome://flags/#enable-web-bluetooth-new-permissions-backend" target="_blank">#enable-web-bluetooth-new-permissions-backend</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="voQQ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webusb-device-detection_name">Automatic detection of WebUSB-compatible devices</h3>
  <p id="a6af">When enabled, the user will be notified when a device which advertises support for WebUSB is connected. Disable if problems with USB devices are observed when the browser is running. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="yZrf"><a href="chrome://flags/#enable-webusb-device-detection" target="_blank">#enable-webusb-device-detection</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="H0yN">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="overscroll-history-navigation_name">Overscroll history navigation</h3>
  <p id="bZGv">History navigation in response to horizontal overscroll. – Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="VqZJ"><a href="chrome://flags/#overscroll-history-navigation" target="_blank">#overscroll-history-navigation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="vzdJ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="pull-to-refresh_name">Pull-to-refresh gesture</h3>
  <p id="rYfz">Pull-to-refresh gesture in response to vertical overscroll. – Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="RWgu"><a href="chrome://flags/#pull-to-refresh" target="_blank">#pull-to-refresh</a>                     DefaultDisabledEnabledEnabled for touchscreen only</p>
  <p id="9fxr">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-suggestions-with-substring-match_name">Substring matching for Autofill suggestions</h3>
  <p id="FeLj">Match Autofill suggestions based on substrings (token prefixes) rather than just prefixes. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="5RfW"><a href="chrome://flags/#enable-suggestions-with-substring-match" target="_blank">#enable-suggestions-with-substring-match</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="EvfM">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webgl-developer-extensions_name">WebGL Developer Extensions</h3>
  <p id="fv5u">Enabling this option allows web applications to access WebGL extensions intended only for use during development time. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Vye2"><a href="chrome://flags/#enable-webgl-developer-extensions" target="_blank">#enable-webgl-developer-extensions</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-webgl-draft-extensions_name">WebGL Draft Extensions</h3>
  <p id="0AMn">Enabling this option allows web applications to access the WebGL extensions that are still in draft status. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="j0aa"><a href="chrome://flags/#enable-webgl-draft-extensions" target="_blank">#enable-webgl-draft-extensions</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-zero-copy_name">Zero-copy rasterizer</h3>
  <p id="w7O7">Raster threads write directly to GPU memory associated with tiles. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="bsIe"><a href="chrome://flags/#enable-zero-copy" target="_blank">#enable-zero-copy</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1djp">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-vulkan_name">Vulkan</h3>
  <p id="7eou">Use vulkan as the graphics backend. – Windows, Linux, Android</p>
  <p id="QrPs"><a href="chrome://flags/#enable-vulkan" target="_blank">#enable-vulkan</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="eLaH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="override-unsupported-page-language-for-href-translate_name">Force translation on pages with unsupported languages for hrefTranslate</h3>
  <p id="wzYi">When using hrefTranslate, force translation on pages where the page&#x27;s language cannot be determined or is unsupported. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="cy70"><a href="chrome://flags/#override-unsupported-page-language-for-href-translate" target="_blank">#override-unsupported-page-language-for-href-translate</a>                     DefaultEnabledEnabled (Force automatic translation of pages with unknown language for hrefTranslate)Disabled</p>
  <p id="xNkc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="override-similar-languages-for-href-translate_name">Force translation on pages with a similar page language for hrefTranslate</h3>
  <p id="BRz0">When using hrefTranslate, force translation on pages where the page&#x27;s language is similar to the target language specified via hrefTranslate. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="3jXm"><a href="chrome://flags/#override-similar-languages-for-href-translate" target="_blank">#override-similar-languages-for-href-translate</a>                     DefaultEnabledEnabled (Force automatic translation of pages with the same language as the target language for hrefTranslate)Disabled</p>
  <p id="Mw7k">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-system-notifications_name">Enable system notifications.</h3>
  <p id="lxGu">Enable support for using the system notification toasts and notification center on platforms where these are available. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="Diq6"><a href="chrome://flags/#enable-system-notifications" target="_blank">#enable-system-notifications</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="RYTz">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="in-product-help-demo-mode-choice_name">In-Product Help Demo Mode</h3>
  <p id="LmBs">Selects the In-Product Help demo mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="AkUI"><a href="chrome://flags/#in-product-help-demo-mode-choice" target="_blank">#in-product-help-demo-mode-choice</a>                     DefaultEnabledEnabled IPH_DesktopTabGroupsNewGroupEnabled IPH_FocusModeEnabled IPH_GlobalMediaControlsEnabled IPH_GMCCastStartStopEnabled IPH_LiveCaptionEnabled IPH_PasswordsAccountStorageEnabled IPH_ReadingListDiscoveryEnabled IPH_ReadingListEntryPointEnabled IPH_ReadingListInSidePanelEnabled IPH_ReopenTabEnabled IPH_SideSearchEnabled IPH_TabSearchEnabled IPH_WebUITabStripEnabled IPH_DesktopPwaInstallEnabled IPH_ProfileSwitchEnabled IPH_UpdatedConnectionSecurityIndicatorsDisabled</p>
  <p id="c2p8">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="in-product-help-snooze_name">In-Product Help Snooze</h3>
  <p id="ODfQ">Enables the snooze button on In-Product Help. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="JyNG"><a href="chrome://flags/#in-product-help-snooze" target="_blank">#in-product-help-snooze</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="R3zG">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-threaded-scrolling_name">Threaded scrolling</h3>
  <p id="JUPY">Threaded handling of scroll-related input events. Disabling this will force all such scroll events to be handled on the main thread. Note that this can dramatically hurt scrolling performance of most websites and is intended for testing purposes only. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="0ic0"><a href="chrome://flags/#disable-threaded-scrolling" target="_blank">#disable-threaded-scrolling</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="isolate-origins_name">Isolate additional origins</h3>
  <p id="n1ZA">Requires dedicated processes for an additional set of origins, specified as a comma-separated list. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="GljN"><a href="chrome://flags/#isolate-origins" target="_blank">#isolate-origins</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="site-isolation-trial-opt-out_name">Disable site isolation</h3>
  <p id="5t4M">Disables site isolation (SitePerProcess, IsolateOrigins, etc). Intended for diagnosing bugs that may be due to out-of-process iframes. Opt-out has no effect if site isolation is force-enabled using a command line switch or using an enterprise policy. Caution: this disables important mitigations for the Spectre CPU vulnerability affecting most computers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="mSh4"><a href="chrome://flags/#site-isolation-trial-opt-out" target="_blank">#site-isolation-trial-opt-out</a>                     DefaultDisabled (not recommended)</p>
  <p id="pbbC">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="allow-insecure-localhost_name">Allow invalid certificates for resources loaded from localhost.</h3>
  <p id="qxOy">Allows requests to localhost over HTTPS even when an invalid certificate is presented. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VSCN"><a href="chrome://flags/#allow-insecure-localhost" target="_blank">#allow-insecure-localhost</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-prefix-app-name-in-window-title_name">Desktop PWAs prefix window title with app name.</h3>
  <p id="97Mm">Prefix the window title of installed PWAs with the name of the PWA. On ChromeOS this is visible only in the window/activity switcher. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="LB9x"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-prefix-app-name-in-window-title" target="_blank">#enable-desktop-pwas-prefix-app-name-in-window-title</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="xEQw">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-remove-status-bar_name">Desktop PWAs remove status bar</h3>
  <p id="Otr2">Hides the status bar popup in Desktop PWA app windows. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="vUgk"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-remove-status-bar" target="_blank">#enable-desktop-pwas-remove-status-bar</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Zxha">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-elided-extensions-menu_name">Desktop PWAs elided extensions menu</h3>
  <p id="wqjA">Moves the Extensions &quot;puzzle piece&quot; icon from the title bar into the app menu for web app windows. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="QaMB"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-elided-extensions-menu" target="_blank">#enable-desktop-pwas-elided-extensions-menu</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="GEnH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-notification-icon-and-title_name">Desktop PWAs improvements in notification icon and title</h3>
  <p id="Yh8W">Replaces the websites origin and the Chrome icon with the web app&#x27;s name and app icon in notifications. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="EGVE"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-notification-icon-and-title" target="_blank">#enable-desktop-pwas-notification-icon-and-title</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="We6O">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-tab-strip_name">Desktop PWA tab strips</h3>
  <p id="tudO">Experimental UI for exploring what PWA windows would look like with a tab strip. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="deQM"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-tab-strip" target="_blank">#enable-desktop-pwas-tab-strip</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="e9V2">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-tab-strip-link-capturing_name">Desktop PWA tab strip link capturing</h3>
  <p id="KcGA">Experimental behaviour for &quot;Desktop PWA tab strips&quot; to capture link navigations within the app scope and bring them into the app&#x27;s tabbed window. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="jKmD"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-tab-strip-link-capturing" target="_blank">#enable-desktop-pwas-tab-strip-link-capturing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="9EMy">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-tab-strip-settings_name">Desktop PWA tab strips settings</h3>
  <p id="eXpJ">Experimental UI for selecting whether a PWA should open in tabbed mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="seWW"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-tab-strip-settings" target="_blank">#enable-desktop-pwas-tab-strip-settings</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="QRjK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-launch-handler_name">Desktop PWA launch handler</h3>
  <p id="4OkS">Enable web app manifests to declare app launch behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/sw-launch/blob/main/launch_handler.md – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="gCWk"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-launch-handler" target="_blank">#enable-desktop-pwas-launch-handler</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Ov7J">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-link-capturing_name">Desktop PWA declarative link capturing</h3>
  <p id="nSvF">Enable web app manifests to declare link capturing behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/sw-launch/blob/master/declarative_link_capturing.md – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="kai7"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-link-capturing" target="_blank">#enable-desktop-pwas-link-capturing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="sN6A">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-manifest-id_name">Desktop PWA manifest id</h3>
  <p id="fi6n">Enable web app manifests to declare id. Prototype implementation of: https://github.com/philloooo/pwa-unique-id/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="udTp"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-manifest-id" target="_blank">#enable-desktop-pwas-manifest-id</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="9yRA">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-sub-apps_name">Desktop PWA Sub Apps</h3>
  <p id="Mkii">Enable installed PWAs to create shortcuts by installing their sub apps. Prototype implementation of: https://github.com/ivansandrk/multi-apps/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="7na6"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-sub-apps" target="_blank">#enable-desktop-pwas-sub-apps</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="FjN1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-protocol-handling_name">Desktop PWA Protocol handling</h3>
  <p id="ZKXd">Enable web app manifests to declare protocol handling behavior.See: https://crbug.com/1019239. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="Z1Ti"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-protocol-handling" target="_blank">#enable-desktop-pwas-protocol-handling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="7L4W">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-url-handling_name">Desktop PWA URL handling</h3>
  <p id="PULR">Enable web app manifests to declare URL handling behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/pwa-url-handler/blob/master/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="uE3k"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-url-handling" target="_blank">#enable-desktop-pwas-url-handling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="b9ws">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-window-controls-overlay_name">Desktop PWA Window Controls Overlay</h3>
  <p id="NmmU">Enable web app manifests to declare Window Controls Overlay as a display override. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/window-controls-overlay/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="4V5m"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-window-controls-overlay" target="_blank">#enable-desktop-pwas-window-controls-overlay</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="SLJI">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-additional-windowing-controls_name">Desktop PWA Window Minimize/maximize/restore</h3>
  <p id="mtJc">Enable PWAs to manually recreate the minimize, maximize and restore window functionalities with respective APIs. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="RGtV"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-additional-windowing-controls" target="_blank">#enable-desktop-pwas-additional-windowing-controls</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="kJ8W">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-desktop-pwas-web-bundles_name">Desktop PWAs Web Bundles</h3>
  <p id="5f7Z">Adds support for web bundles, making web apps able to be launched offline. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="OIGl"><a href="chrome://flags/#enable-desktop-pwas-web-bundles" target="_blank">#enable-desktop-pwas-web-bundles</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="zhDy">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="record-web-app-debug-info_name">Record web app debug info</h3>
  <p id="PhKg">Enables recording additional web app related debugging data to be displayed in: chrome://web-app-internals – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="4sRr"><a href="chrome://flags/#record-web-app-debug-info" target="_blank">#record-web-app-debug-info</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="kyec">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="media-router-cast-allow-all-ips_name">Connect to Cast devices on all IP addresses</h3>
  <p id="vQ9z">Have the Media Router connect to Cast devices on all IP addresses, not just RFC1918/RFC4193 private addresses. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="tmJ6"><a href="chrome://flags/#media-router-cast-allow-all-ips" target="_blank">#media-router-cast-allow-all-ips</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="MAUZ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="global-media-controls-cast-start-stop_name">Global media controls control Cast start/stop</h3>
  <p id="XAlW">Allows global media controls to control when a Cast session is started or stopped instead of relying on the Cast dialog. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="foDo"><a href="chrome://flags/#global-media-controls-cast-start-stop" target="_blank">#global-media-controls-cast-start-stop</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lvIo">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="allow-all-sites-to-initiate-mirroring_name">Allow all sites to initiate mirroring</h3>
  <p id="cn6p">When enabled, allows all websites to request to initiate tab mirroring via Presentation API. Requires #cast-media-route-provider to also be enabled – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="JemE"><a href="chrome://flags/#allow-all-sites-to-initiate-mirroring" target="_blank">#allow-all-sites-to-initiate-mirroring</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Sv5K">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-gsuite_name">Migrate default G Suite Chrome apps to web apps</h3>
  <p id="y2z5">Enable the migration of default installed G Suite Chrome apps over to their corresponding web apps. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="8rpA"><a href="chrome://flags/#enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-gsuite" target="_blank">#enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-gsuite</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="iagR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-non-gsuite_name">Migrate default non-G Suite Chrome apps to web apps</h3>
  <p id="2oUL">Enable the migration of default installed non-G Suite Chrome apps over to their corresponding web apps. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="I1pI"><a href="chrome://flags/#enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-non-gsuite" target="_blank">#enable-migrate-default-chrome-app-to-web-apps-non-gsuite</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="D33e">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-openscreen-cast-streaming-session_name">Enable Open Screen Library (libcast) as the Mirroring Service&#x27;s Cast Streaming implementation</h3>
  <p id="2E7X">Enables Open Screen Library&#x27;s (libcast) Cast Streaming implementation to be used for negotiating and executing mirroring and remoting sessions. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="xgtw"><a href="chrome://flags/#enable-openscreen-cast-streaming-session" target="_blank">#enable-openscreen-cast-streaming-session</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="hedK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-cast-streaming-av1_name">Enable AV1 codec video encoding in Cast mirroring sessions</h3>
  <p id="xXEn">Enables the inclusion of AV1 codec video encoding in Cast mirroring session negotiations. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="JAdK"><a href="chrome://flags/#enable-cast-streaming-av1" target="_blank">#enable-cast-streaming-av1</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="NTZH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-cast-streaming-vp9_name">Enable VP9 codec video encoding in Cast mirroring sessions</h3>
  <p id="q6Xm">Enables the inclusion of VP9 codec video encoding in Cast mirroring session negotiations. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="K2xv"><a href="chrome://flags/#enable-cast-streaming-vp9" target="_blank">#enable-cast-streaming-vp9</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Y3Wn">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="web-share_name">Web Share</h3>
  <p id="q9u0">Enables the Web Share (navigator.share) APIs on experimentally supported platforms. – Windows, Chrome OS</p>
  <p id="9yx2"><a href="chrome://flags/#web-share" target="_blank">#web-share</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Q5CO">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="webxr-incubations_name">WebXR Incubations</h3>
  <p id="hAGj">Enables experimental features for WebXR. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="bNBI"><a href="chrome://flags/#webxr-incubations" target="_blank">#webxr-incubations</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="6DIW">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="webxr-runtime_name">Force WebXr Runtime</h3>
  <p id="DLWr">Force the browser to use a particular runtime, even if it would not usually be enabled or would otherwise not be selected based on the attached hardware. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="Rx8J"><a href="chrome://flags/#webxr-runtime" target="_blank">#webxr-runtime</a>                     DefaultNo RuntimeOpenXR</p>
  <p id="3ly0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="system-keyboard-lock_name">Experimental system keyboard lock</h3>
  <p id="tJoU">Enables websites to use the keyboard.lock() API to intercept system keyboard shortcuts and have the events routed directly to the website when in fullscreen mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="ifoX"><a href="chrome://flags/#system-keyboard-lock" target="_blank">#system-keyboard-lock</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Hmor">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disallow-doc-written-script-loads_name">Block scripts loaded via document.write</h3>
  <p id="859e">Disallows fetches for third-party parser-blocking scripts inserted into the main frame via document.write. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="OsyL"><a href="chrome://flags/#disallow-doc-written-script-loads" target="_blank">#disallow-doc-written-script-loads</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ZNUb">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="document-transition_name">documentTransition API</h3>
  <p id="yv8h">Controls the availability of the documentTransition JavaScript API. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="XU5V"><a href="chrome://flags/#document-transition" target="_blank">#document-transition</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="NQSi">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="document-transition-slowdown-factor_name">documentTransition API Duration Control</h3>
  <p id="qFTt">Slows down animations triggered by documentTransition JavaScript API for debugging. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="0wnw"><a href="chrome://flags/#document-transition-slowdown-factor" target="_blank">#document-transition-slowdown-factor</a>                     Default5102050</p>
  <p id="ZdxU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-winrt-midi-api_name">Use Windows Runtime MIDI API</h3>
  <p id="avqz">Use Windows Runtime MIDI API for WebMIDI (effective only on Windows 10 or later). – Windows</p>
  <p id="k91S"><a href="chrome://flags/#use-winrt-midi-api" target="_blank">#use-winrt-midi-api</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="WsbH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-autofill-credit-card-upload_name">Enable offering upload of Autofilled credit cards</h3>
  <p id="P5te">Enables a new option to upload credit cards to Google Payments for sync to all Chrome devices. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="da20"><a href="chrome://flags/#enable-autofill-credit-card-upload" target="_blank">#enable-autofill-credit-card-upload</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ZmN3">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="force-ui-direction_name">Force UI direction</h3>
  <p id="IqUK">Explicitly force the UI to left-to-right (LTR) or right-to-left (RTL) mode, overriding the default direction of the UI language. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="4CdN"><a href="chrome://flags/#force-ui-direction" target="_blank">#force-ui-direction</a>                     DefaultLeft-to-rightRight-to-left</p>
  <p id="tYcc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="force-text-direction_name">Force text direction</h3>
  <p id="ZJCy">Explicitly force the per-character directionality of UI text to left-to-right (LTR) or right-to-left (RTL) mode, overriding the default direction of the character language. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="AqTd"><a href="chrome://flags/#force-text-direction" target="_blank">#force-text-direction</a>                     DefaultLeft-to-rightRight-to-left</p>
  <p id="YmcA">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-tls13-early-data_name">TLS 1.3 Early Data</h3>
  <p id="2wVT">This option enables TLS 1.3 Early Data, allowing GET requests to be sent during the handshake when resuming a connection to a compatible TLS 1.3 server. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="7G4z"><a href="chrome://flags/#enable-tls13-early-data" target="_blank">#enable-tls13-early-data</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="HWsU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="post-quantum-cecpq2_name">TLS Post-Quantum Confidentiality</h3>
  <p id="DjKz">This option enables a post-quantum (i.e. resistent to quantum computers) key exchange algorithm in TLS (CECPQ2). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="zfZs"><a href="chrome://flags/#post-quantum-cecpq2" target="_blank">#post-quantum-cecpq2</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="F64o">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="password-import_name">Password import</h3>
  <p id="24HR">Import functionality in password settings. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="chFm"><a href="chrome://flags/#password-import" target="_blank">#password-import</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="fEG0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-force-dark_name">Auto Dark Mode for Web Contents</h3>
  <p id="DUSX">Automatically render all web contents using a dark theme. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="MtEM"><a href="chrome://flags/#enable-force-dark" target="_blank">#enable-force-dark</a>                     DefaultEnabledEnabled with simple HSL-based inversionEnabled with simple CIELAB-based inversionEnabled with simple RGB-based inversionEnabled with selective image inversionEnabled with selective inversion of non-image elementsEnabled with selective inversion of everythingEnabled with increased text contrastDisabled</p>
  <p id="GY1I">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-experimental-accessibility-language-detection_name">Experimental accessibility language detection</h3>
  <p id="rXyk">Enable language detection for in-page content which is then exposed to assistive technologies such as screen readers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Tzlq"><a href="chrome://flags/#enable-experimental-accessibility-language-detection" target="_blank">#enable-experimental-accessibility-language-detection</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-experimental-accessibility-language-detection-dynamic_name">Experimental accessibility language detection for dynamic content</h3>
  <p id="ZVPE">Enable language detection for dynamic content which is then exposed to assistive technologies such as screen readers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="jKF1"><a href="chrome://flags/#enable-experimental-accessibility-language-detection-dynamic" target="_blank">#enable-experimental-accessibility-language-detection-dynamic</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-aria-element-reflection_name">Enable ARIA element reflection</h3>
  <p id="xs3h">Enable setting ARIA relationship attributes that reference other elements directly without an IDREF – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="4Q8e"><a href="chrome://flags/#enable-aria-element-reflection" target="_blank">#enable-aria-element-reflection</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="7gYl">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-web-payments-experimental-features_name">Experimental Web Payments API features</h3>
  <p id="Tefh">Enable experimental Web Payments API features – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Dcb8"><a href="chrome://flags/#enable-web-payments-experimental-features" target="_blank">#enable-web-payments-experimental-features</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LxsG">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-payment-request-basic-card_name">PaymentRequest API &#x27;basic-card&#x27; method</h3>
  <p id="oTZi">The &#x27;basic-card&#x27; payment method of the PaymentRequest API. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="k7IM"><a href="chrome://flags/#enable-payment-request-basic-card" target="_blank">#enable-payment-request-basic-card</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="HW0a">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-debug-for-store-billing_name">Web Payments App Store Billing Debug Mode</h3>
  <p id="GVlP">App-store purchases (e.g., Google Play Store) within a TWA can be requested using the Payment Request API. This flag removes the restriction that the TWA has to be installed from the app-store. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="gaGQ"><a href="chrome://flags/#enable-debug-for-store-billing" target="_blank">#enable-debug-for-store-billing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="DDAH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-debug-for-secure-payment-confirmation_name">Secure Payment Confirmation Debug Mode</h3>
  <p id="0ZZU">This flag removes the restriction that PaymentCredential in WebAuthn and secure payment confirmation in PaymentRequest API must use user verifying platform authenticators. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="wtWO"><a href="chrome://flags/#enable-debug-for-secure-payment-confirmation" target="_blank">#enable-debug-for-secure-payment-confirmation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="TJRn">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="fill-on-account-select_name">Fill passwords on account selection</h3>
  <p id="Pyua">Filling of passwords when an account is explicitly selected by the user rather than autofilling credentials on page load. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="j6CX"><a href="chrome://flags/#fill-on-account-select" target="_blank">#fill-on-account-select</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LJum">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-generic-sensor-extra-classes_name">Generic Sensor Extra Classes</h3>
  <p id="xYOA">Enables an extra set of sensor classes based on Generic Sensor API, which expose previously unavailable platform features, i.e. AmbientLightSensor and Magnetometer interfaces. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="u1E3"><a href="chrome://flags/#enable-generic-sensor-extra-classes" target="_blank">#enable-generic-sensor-extra-classes</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="uYqV">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-clobber-triggers-contextual-web-zero-suggest_name">Omnibox Clobber Triggers Contextual Web ZeroSuggest</h3>
  <p id="RTmc">If enabled, when the user clears the whole omnibox text (i.e. via Backspace), Chrome will request ZeroSuggest suggestions for the OTHER page classification (contextual web). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="dp7R"><a href="chrome://flags/#omnibox-clobber-triggers-contextual-web-zero-suggest" target="_blank">#omnibox-clobber-triggers-contextual-web-zero-suggest</a>                     DefaultEnabledEnabled GOC OnlyEnabled pSuggest OnlyEnabled GOC, pSuggest FallbackEnabled GOC, pSuggest BackfillEnabled GOC, Default HiddenDisabled</p>
  <p id="aK8x">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web_name">Omnibox on-focus suggestions for the contextual Web</h3>
  <p id="E7XP">Enables on-focus suggestions on the Open Web, that are contextual to the current URL. Will only work if user is signed-in and syncing, or is otherwise eligible to send the current page URL to the suggest server. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="iQaR"><a href="chrome://flags/#omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web" target="_blank">#omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web</a>                     DefaultEnabledEnabled GOC OnlyEnabled pSuggest OnlyEnabled GOC, pSuggest FallbackEnabled GOC, pSuggest BackfillEnabled GOC, Default HiddenDisabled</p>
  <p id="uypA">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web-allow-srp_name">Allow Omnibox contextual web on-focus suggestions on the SRP</h3>
  <p id="GiiQ">Enables on-focus suggestions on the Search Results page. Requires on-focus suggestions for the contextual web to be enabled. Will only work if user is signed-in and syncing. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="zGuI"><a href="chrome://flags/#omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web-allow-srp" target="_blank">#omnibox-on-focus-suggestions-contextual-web-allow-srp</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LLhD">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-trending-zero-prefix-suggestions-on-ntp_name">Omnibox Trending Zero Prefix Suggestions</h3>
  <p id="vXMT">Enables trending zero prefix suggestions for signed-in users with no or insufficient search history. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="PClP"><a href="chrome://flags/#omnibox-trending-zero-prefix-suggestions-on-ntp" target="_blank">#omnibox-trending-zero-prefix-suggestions-on-ntp</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ckxV">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-short-bookmark-suggestions_name">Omnibox short bookmark suggestions</h3>
  <p id="mSWW">Match very short input words to beginning of words in bookmark suggestions. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="5Z7e"><a href="chrome://flags/#omnibox-short-bookmark-suggestions" target="_blank">#omnibox-short-bookmark-suggestions</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="pXz4">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-pedals-batch2-nonenglish_name">Omnibox Pedals batch 2 for non-English locales</h3>
  <p id="rG5M">Enable the second batch of Omnibox Pedals (Safety Check, etc.) for locales other than &#x27;en&#x27; and &#x27;en-GB&#x27;. This flag has no effect unless &quot;Omnibox Pedals batch 2&quot; is also enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="p8xr"><a href="chrome://flags/#omnibox-pedals-batch2-nonenglish" target="_blank">#omnibox-pedals-batch2-nonenglish</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="6Jia">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-pedals-batch3_name">Omnibox Pedals batch 3</h3>
  <p id="m2bX">Enable the third batch of Omnibox Pedals. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="62fv"><a href="chrome://flags/#omnibox-pedals-batch3" target="_blank">#omnibox-pedals-batch3</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="JW24">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-pedals-batch3-nonenglish_name">Omnibox Pedals batch 3 for non-English locales</h3>
  <p id="NICS">Enable the second batch of Omnibox Pedals (Find your phone, etc.) for locales other than &#x27;en&#x27; and &#x27;en-GB&#x27;. This flag has no effect unless &quot;Omnibox Pedals batch 3&quot; is also enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="z4oM"><a href="chrome://flags/#omnibox-pedals-batch3-nonenglish" target="_blank">#omnibox-pedals-batch3-nonenglish</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="UIrU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-pedals-translation-console_name">Omnibox Pedals Translation Console</h3>
  <p id="ivWi">Use translation strings sourced from Translation Console for triggering some omnibox Pedals (aka Chrome Actions). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="pPE9"><a href="chrome://flags/#omnibox-pedals-translation-console" target="_blank">#omnibox-pedals-translation-console</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="fiY7">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-bookmark-paths_name">Omnibox Bookmark Paths</h3>
  <p id="6Njq">Allows inputs to match with bookmark paths. E.g. &#x27;planets jupiter&#x27; can suggest a bookmark titled &#x27;Jupiter&#x27; with URL &#x27;en.wikipedia.org/wiki/Jupiter&#x27; located in a path containing &#x27;planet.&#x27; – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="BlEg"><a href="chrome://flags/#omnibox-bookmark-paths" target="_blank">#omnibox-bookmark-paths</a>                     DefaultEnabledEnabled Default UI (Title - URL)Enabled Replace title (Path/Title - URL)Enabled Replace URL (Title - Path)Enabled Append after title (Title : Path - URL)Enabled Dynamic Replace URL (Title - Path|URL)Disabled</p>
  <p id="x5Pq">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-disable-cgi-param-matching_name">Disable CGI Param Name Matching</h3>
  <p id="Hg7P">Disables using matches in CGI parameter names while scoring suggestions. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="YSRA"><a href="chrome://flags/#omnibox-disable-cgi-param-matching" target="_blank">#omnibox-disable-cgi-param-matching</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1QTC">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-keyword-space-triggering-setting_name">Omnibox Keyword Space Triggering Setting</h3>
  <p id="vaQG">Adds a setting to the search engines setting page to control whether spacebar activates keyword mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="xaOb"><a href="chrome://flags/#omnibox-keyword-space-triggering-setting" target="_blank">#omnibox-keyword-space-triggering-setting</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="5N50">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-active-search-engines_name">Active Search Engines section on settings page</h3>
  <p id="t3iJ">Enables a &#x27;Your Search Engines&#x27; section on chrome://settings/searchEngines. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="fJi2"><a href="chrome://flags/#omnibox-active-search-engines" target="_blank">#omnibox-active-search-engines</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Osi9">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-document-provider-aso_name">Omnibox Document Provider ASO</h3>
  <p id="viV6">If document suggestions are enabled, swaps the backend from cloudsearch to ASO (Apps Search Overlay) search. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="C5nJ"><a href="chrome://flags/#omnibox-document-provider-aso" target="_blank">#omnibox-document-provider-aso</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="7aKE">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-preserve-longer-shortcuts-text_name">Omnibox Preserve Longer Shortcuts Text</h3>
  <p id="i0Mr">When disabled, updating shortcuts truncates its text to the user input. When enabled, 3 additional characters are preserved. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="p383"><a href="chrome://flags/#omnibox-preserve-longer-shortcuts-text" target="_blank">#omnibox-preserve-longer-shortcuts-text</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="auI9">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="force-color-profile_name">Force color profile</h3>
  <p id="uDZC">Forces Chrome to use a specific color profile instead of the color of the window&#x27;s current monitor, as specified by the operating system. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Bs7t"><a href="chrome://flags/#force-color-profile" target="_blank">#force-color-profile</a>                     DefaultsRGBDisplay P3 D65Color spin with gamma 2.4scRGB linear (HDR where available)HDR10 (HDR where available)</p>
  <p id="HwPN">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="force-effective-connection-type_name">Override effective connection type</h3>
  <p id="Prjs">Overrides the effective connection type of the current connection returned by the network quality estimator. Slow 2G on Cellular returns Slow 2G when connected to a cellular network, and the actual estimate effective connection type when not on a cellular network. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Ic8o"><a href="chrome://flags/#force-effective-connection-type" target="_blank">#force-effective-connection-type</a>                     DefaultUnknownOfflineSlow 2GSlow 2G On Cellular2G3G4G</p>
  <p id="DGPo">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="forced-colors_name">Forced Colors</h3>
  <p id="LZA3">Enables forced colors mode for web content. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="6wVI"><a href="chrome://flags/#forced-colors" target="_blank">#forced-colors</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="41OI">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="memlog_name">Chrome heap profiler start mode.</h3>
  <p id="cjux">Starts heap profiling service that records sampled memory allocation profile having each sample attributed with a callstack. The sampling resolution is controlled with --memlog-sampling-rate flag. Recorded heap dumps can be obtained at chrome://tracing [category:memory-infra] and chrome://memory-internals. This setting controls which processes will be profiled since their start. To profile any given process at a later time use chrome://memory-internals page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="IA9u"><a href="chrome://flags/#memlog" target="_blank">#memlog</a>                     DisabledBrowser and GPUAll processesBrowser onlyGPU onlyAll renderersSingle renderer</p>
  <p id="ryHc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="memlog-sampling-rate_name">Heap profiling sampling interval (in bytes).</h3>
  <p id="X5yb">Heap profiling service uses Poisson process to sample allocations. Default value for the interval between samples is 1000000 (1MB). This results in low noise for large and/or frequent allocations [size * frequency &gt;&gt; 1MB]. This means that aggregate numbers [e.g. total size of malloc-ed objects] and large and/or frequent allocations can be trusted with high fidelity. Lower intervals produce higher samples resolution, but come at a cost of higher performance overhead. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="UQTV"><a href="chrome://flags/#memlog-sampling-rate" target="_blank">#memlog-sampling-rate</a>                     Default10KB50KB100KB500KB1MB5MB</p>
  <p id="NcOS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="memlog-stack-mode_name">Heap profiling stack traces type.</h3>
  <p id="ClVT">By default heap profiling service records native stacks. A post-processing step is required to symbolize the stacks. &#x27;Native with thread names&#x27; adds the thread name as the first frame of each native stack. It&#x27;s also possible to record a pseudo stack using trace events as identifiers. It&#x27;s also possible to do a mix of both. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="5RdA"><a href="chrome://flags/#memlog-stack-mode" target="_blank">#memlog-stack-mode</a>                     DefaultNativeNative with thread names</p>
  <p id="0Lvj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-max-zero-suggest-matches_name">Omnibox Max Zero Suggest Matches</h3>
  <p id="kfmZ">Changes the maximum number of autocomplete matches displayed when zero suggest is active (i.e. displaying suggestions without input). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="QVjq"><a href="chrome://flags/#omnibox-max-zero-suggest-matches" target="_blank">#omnibox-max-zero-suggest-matches</a>                     DefaultEnabledEnabled 5Enabled 6Enabled 7Enabled 8Enabled 9Enabled 10Enabled 11Enabled 12Enabled 13Enabled 14Enabled 15Disabled</p>
  <p id="pD8X">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-dynamic-max-autocomplete_name">Omnibox Dynamic Max Autocomplete</h3>
  <p id="ojUL">Configures the maximum number of autocomplete matches displayed in the Omnibox UI dynamically based on the number of URL matches. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="YigJ"><a href="chrome://flags/#omnibox-dynamic-max-autocomplete" target="_blank">#omnibox-dynamic-max-autocomplete</a>                     DefaultEnabledEnabled 9 suggestions if 0 or fewer URLsEnabled 9 suggestions if 1 or fewer URLsEnabled 9 suggestions if 2 or fewer URLsEnabled 10 suggestions if 0 or fewer URLsEnabled 10 suggestions if 1 or fewer URLsEnabled 10 suggestions if 2 or fewer URLsDisabled</p>
  <p id="VJbR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="history-journeys_name">History Journeys</h3>
  <p id="KuhR">Enables the History Journeys UI. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="hUcZ"><a href="chrome://flags/#history-journeys" target="_blank">#history-journeys</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Ed1m">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="history-journeys-omnibox-action_name">History Journeys Omnibox Action</h3>
  <p id="qp0m">Enables the History Journeys Omnibox Action. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="k8o0"><a href="chrome://flags/#history-journeys-omnibox-action" target="_blank">#history-journeys-omnibox-action</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="FLhi">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="page-content-annotations_name">Page content annotations</h3>
  <p id="GlII">Enables page content to be annotated on-device. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="AFDU"><a href="chrome://flags/#page-content-annotations" target="_blank">#page-content-annotations</a>                     DefaultEnabledEnabled All Annotations and PersistenceDisabled</p>
  <p id="Undw">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="block-insecure-private-network-requests_name">Block insecure private network requests.</h3>
  <p id="FMhz">Prevents non-secure contexts from making sub-resource requests to more-private IP addresses. An IP address IP1 is more private than IP2 if 1) IP1 is localhost and IP2 is not, or 2) IP1 is private and IP2 is public. This is a first step towards full enforcement of CORS-RFC1918: https://wicg.github.io/cors-rfc1918 – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="fJr4"><a href="chrome://flags/#block-insecure-private-network-requests" target="_blank">#block-insecure-private-network-requests</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="74IF">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="cross-origin-embedder-policy-credentialless_name">Enable Cross-Origin-Embedder-Policy: credentialless</h3>
  <p id="W3qA">Credentialless is a Cross-Origin-Embedder-Policy (COEP) variant. COEP:credentialless causes no-cors cross-origin requests not to include credentials (cookies, client certificates, etc...). Similarly to require-corp, it can be used to enable cross-origin-isolation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="ARma"><a href="chrome://flags/#cross-origin-embedder-policy-credentialless" target="_blank">#cross-origin-embedder-policy-credentialless</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1Dqu">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="mbi-mode_name">MBI Scheduling Mode</h3>
  <p id="svyl">Enables independent agent cluster scheduling, via the AgentSchedulingGroup infrastructure. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="U52J"><a href="chrome://flags/#mbi-mode" target="_blank">#mbi-mode</a>                     DefaultEnabledEnabled legacy modeEnabled per render process hostEnabled per site instanceDisabled</p>
  <p id="jYbB">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="read-later_name">Reading List</h3>
  <p id="lVVi">Click on the Bookmark icon or right click on a tab to add tabs to a reading list. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="xPZB"><a href="chrome://flags/#read-later" target="_blank">#read-later</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="IF5k">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="apps-shortcut-default-off_name">Apps Shortcut Default Off</h3>
  <p id="zCrs">Changes the apps shortcut on the bookmarks bar to default to off. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="22Ei"><a href="chrome://flags/#apps-shortcut-default-off" target="_blank">#apps-shortcut-default-off</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="S2Tf">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="tab-groups-save_name">Tab Groups Save</h3>
  <p id="BUtw">Enables users to explicitly save and recall tab groups. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="ugAL"><a href="chrome://flags/#tab-groups-save" target="_blank">#tab-groups-save</a>                     DefaultEnabledEnabled  - 24% opacity backgroundEnabled  - 24% opacity background with 1dp strokeEnabled  - 48% opacity backgroundEnabled  - 24% opacity background with 6dp dotEnabled  - 24% opacity background with 1dp stroke at 48% alphaEnabled  - Tab Strip ColorsEnabled  - 24% opacity background no theme, tab strip for customDisabled</p>
  <p id="6MoS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="scrollable-tabstrip_name">Tab Scrolling</h3>
  <p id="yMBY">Enables tab strip to scroll left and right when full. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="mzKw"><a href="chrome://flags/#scrollable-tabstrip" target="_blank">#scrollable-tabstrip</a>                     DefaultEnabledEnabled  - tabs shrink to pinned tab widthEnabled  - tabs shrink to a medium widthEnabled  - tabs shrink to a large widthEnabled  - tabs don&#x27;t shrinkDisabled</p>
  <p id="d4A6">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="scrollable-tabstrip-buttons_name">Tab Scrolling Buttons</h3>
  <p id="tdl4">When the scrollable-tabstrip flag is enabled, this enables buttons to permanently appear on the tabstrip. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="0pLC"><a href="chrome://flags/#scrollable-tabstrip-buttons" target="_blank">#scrollable-tabstrip-buttons</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="R5b6">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="side-panel_name">Side panel</h3>
  <p id="fNfJ">Enables a browser-level side panel for a useful and persistent way to access your Reading List and Bookmarks. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="exoY"><a href="chrome://flags/#side-panel" target="_blank">#side-panel</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="4SZU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="side-panel-drag-and-drop_name">Side panel drag and drop</h3>
  <p id="shn4">Enables drag and drop of bookmarks within the side panel. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="MOYF"><a href="chrome://flags/#side-panel-drag-and-drop" target="_blank">#side-panel-drag-and-drop</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Isnv">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="webui-feedback_name">WebUI Feedback</h3>
  <p id="82ZZ">If enabled, Chrome will show the Feedback WebUI, as opposed to Chrome App Feedback UI, when clicking on &quot;Report an issue...&quot; – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="Zy6c"><a href="chrome://flags/#webui-feedback" target="_blank">#webui-feedback</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="gnQR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-modules_name">NTP Modules</h3>
  <p id="zVZ3">Shows modules on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="vvLY"><a href="chrome://flags/#ntp-modules" target="_blank">#ntp-modules</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="gAGL">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-drive-module_name">NTP Drive Module</h3>
  <p id="4MiA">Shows the Google Drive module on the New Tab Page – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="N99q"><a href="chrome://flags/#ntp-drive-module" target="_blank">#ntp-drive-module</a>                     DefaultEnabledEnabled - Fake DataEnabled - Managed Users OnlyDisabled</p>
  <p id="n3mB">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-photos-module_name">NTP Photos Module</h3>
  <p id="Lzgw">Shows the Google Photos module on the New Tab Page – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="v1Il"><a href="chrome://flags/#ntp-photos-module" target="_blank">#ntp-photos-module</a>                     DefaultEnabledEnabled  - Fake memories: 0Enabled  - Fake memories: 1Enabled  - Fake memories: 2Enabled  - Fake memories: 3Enabled  - Fake memories: 4Disabled</p>
  <p id="z0gH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-recipe-tasks-module_name">NTP Recipe Tasks Module</h3>
  <p id="oVKg">Shows the recipe tasks module on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="hl8R"><a href="chrome://flags/#ntp-recipe-tasks-module" target="_blank">#ntp-recipe-tasks-module</a>                     DefaultEnabledEnabled - Fake DataDisabled</p>
  <p id="OZsx">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-shopping-tasks-module_name">NTP Shopping Tasks Module</h3>
  <p id="taOZ">Shows the shopping tasks module on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="m7Vj"><a href="chrome://flags/#ntp-shopping-tasks-module" target="_blank">#ntp-shopping-tasks-module</a>                     DefaultEnabledEnabled - Fake DataDisabled</p>
  <p id="mn51">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-chrome-cart-module_name">NTP Chrome Cart Module</h3>
  <p id="WnXZ">Shows the chrome cart module on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="TqO6"><a href="chrome://flags/#ntp-chrome-cart-module" target="_blank">#ntp-chrome-cart-module</a>                     DefaultEnabledEnabled - Fake Data And DiscountEnabled - Abandoned Cart DiscountEnabled - Heuristics ImprovementEnabled - RBD and CouponsDisabled</p>
  <p id="bzVa">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-retail-coupons_name">Enable to fetch for retail coupons</h3>
  <p id="qlyR">Allow to fetch retail coupons for consented users – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="S45T"><a href="chrome://flags/#enable-retail-coupons" target="_blank">#enable-retail-coupons</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="s454">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-safe-browsing-module_name">NTP Safe Browsing Module</h3>
  <p id="dQKm">Shows the safe browsing module on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="0Iyr"><a href="chrome://flags/#ntp-safe-browsing-module" target="_blank">#ntp-safe-browsing-module</a>                     DefaultEnabledEnabled (Fast Cooldown)Disabled</p>
  <p id="8N2U">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-modules-drag-and-drop_name">NTP Modules Drag and Drop</h3>
  <p id="9Ptj">Enables modules to be reordered via dragging and dropping on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="H2l3"><a href="chrome://flags/#ntp-modules-drag-and-drop" target="_blank">#ntp-modules-drag-and-drop</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="6Z8D">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-modules-redesigned_name">NTP Modules Redesigned</h3>
  <p id="8P2Y">Shows the redesigned modules on the New Tab Page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="8FEY"><a href="chrome://flags/#ntp-modules-redesigned" target="_blank">#ntp-modules-redesigned</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="mmJ1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-realbox-pedals_name">NTP Realbox Pedals</h3>
  <p id="LaR7">Shows pedals in the NTP Realbox when enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="5Cdc"><a href="chrome://flags/#ntp-realbox-pedals" target="_blank">#ntp-realbox-pedals</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="L5Ne">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ntp-realbox-suggestion-answers_name">NTP Realbox Suggestion Answers</h3>
  <p id="ByXJ">Shows suggestion answers in the NTP Realbox when enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="TMyd"><a href="chrome://flags/#ntp-realbox-suggestion-answers" target="_blank">#ntp-realbox-suggestion-answers</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Va5x">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-parallel-downloading_name">Parallel downloading</h3>
  <p id="TlDb">Enable parallel downloading to accelerate download speed. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="3RfN"><a href="chrome://flags/#enable-parallel-downloading" target="_blank">#enable-parallel-downloading</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="TZiW">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-new-download-backend_name">Enable new download backend</h3>
  <p id="1Kds">Enables the new download backend that uses offline content provider – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Fz4E"><a href="chrome://flags/#enable-new-download-backend" target="_blank">#enable-new-download-backend</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="8xd8">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="tab-hover-card-images_name">Tab Hover Card Images</h3>
  <p id="bESx">Shows a preview image in tab hover cards, if tab hover cards are enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="HlYk"><a href="chrome://flags/#tab-hover-card-images" target="_blank">#tab-hover-card-images</a>                     DefaultEnabledEnabled  alternate hover card formatDisabled</p>
  <p id="wXGy">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="installed-apps-in-cbd_name">Installed Apps in Clear Browsing Data</h3>
  <p id="IvsW">Adds the installed apps warning dialog to the clear browsing data flow which allows users to protect installed apps&#x27; data from being deleted. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="cS1z"><a href="chrome://flags/#installed-apps-in-cbd" target="_blank">#installed-apps-in-cbd</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="8YQA">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-network-logging-to-file_name">Enable network logging to file</h3>
  <p id="m9I4">Enables network logging to a file named netlog.json in the user data directory. The file can be imported into chrome://net-internals. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Mi6m"><a href="chrome://flags/#enable-network-logging-to-file" target="_blank">#enable-network-logging-to-file</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-web-authentication-authenticator-attachment_name">Web Authentication Authenticator Attachment support</h3>
  <p id="50e5">Enable Web Authentication to provide the Authenticator Attachment type used on both authentication and registration success. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="szYA"><a href="chrome://flags/#enable-web-authentication-authenticator-attachment" target="_blank">#enable-web-authentication-authenticator-attachment</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="SUhd">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="accessible-pdf-form_name">Accessible PDF Forms</h3>
  <p id="Fogy">Enables accessibility support for PDF forms. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="dhMN"><a href="chrome://flags/#accessible-pdf-form" target="_blank">#accessible-pdf-form</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LRwS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="print-with-postscript-type42-fonts_name">Print with PostScript Type 42 fonts</h3>
  <p id="zzeB">When using PostScript level 3 printing, render text with Type 42 fonts if possible. – Windows</p>
  <p id="qwtU"><a href="chrome://flags/#print-with-postscript-type42-fonts" target="_blank">#print-with-postscript-type42-fonts</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="3fgY">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="print-with-reduced-rasterization_name">Print with reduced rasterization</h3>
  <p id="FpnB">When using GDI printing, avoid rasterization if possible. – Windows</p>
  <p id="Ephe"><a href="chrome://flags/#print-with-reduced-rasterization" target="_blank">#print-with-reduced-rasterization</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="uk12">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-xps-for-printing_name">Use XPS for printing</h3>
  <p id="T3Rx">When enabled, use XPS printing API instead of the GDI print API. – Windows</p>
  <p id="k24u"><a href="chrome://flags/#use-xps-for-printing" target="_blank">#use-xps-for-printing</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="umog">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-xps-for-printing-from-pdf_name">Use XPS for printing from PDF</h3>
  <p id="n055">When enabled, use XPS printing API instead of the GDI print API when printing PDF documents. – Windows</p>
  <p id="I1Xo"><a href="chrome://flags/#use-xps-for-printing-from-pdf" target="_blank">#use-xps-for-printing-from-pdf</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="JQMH">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-toolbar-status-chip_name">Move Autofill omnibox icons next to the profile avatar icon</h3>
  <p id="K7nQ">When enabled, Autofill data related icon will be shown in the status chip next to the profile avatar icon in the toolbar. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="Vt8z"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-toolbar-status-chip" target="_blank">#autofill-enable-toolbar-status-chip</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="MjF2">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="unsafely-treat-insecure-origin-as-secure_name">Insecure origins treated as secure</h3>
  <p id="HAXZ">Treat given (insecure) origins as secure origins. Multiple origins can be supplied as a comma-separated list. Origins must have their protocol specified e.g. &quot;http://example.com&quot;. For the definition of secure contexts, see https://w3c.github.io/webappsec-secure-contexts/ – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="o4oi"><a href="chrome://flags/#unsafely-treat-insecure-origin-as-secure" target="_blank">#unsafely-treat-insecure-origin-as-secure</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="disable-process-reuse_name">Disable subframe process reuse</h3>
  <p id="4w4S">Prevents out-of-process iframes from reusing compatible processes from unrelated tabs. This is an experimental mode that will result in more processes being created. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="HDuV"><a href="chrome://flags/#disable-process-reuse" target="_blank">#disable-process-reuse</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="umLB">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-accessibility-live-caption_name">Live Caption</h3>
  <p id="9bc7">Enables the live caption feature which generates captions for media playing in Chrome. Turn the feature on in chrome://settings/accessibility. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="IsgD"><a href="chrome://flags/#enable-accessibility-live-caption" target="_blank">#enable-accessibility-live-caption</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="hHPK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="calculate-native-win-occlusion_name">Calculate window occlusion on Windows</h3>
  <p id="Qab7">Calculate window occlusion on Windows will be used in the future to throttle and potentially unload foreground tabs in occluded windows – Windows</p>
  <p id="BGfZ"><a href="chrome://flags/#calculate-native-win-occlusion" target="_blank">#calculate-native-win-occlusion</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="XzXW">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="happiness-tracking-surveys-for-desktop-demo_name">Happiness Tracking Surveys Demo</h3>
  <p id="IRhK">Enable showing Happiness Tracking Surveys Demo to users on Desktop – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="bP3X"><a href="chrome://flags/#happiness-tracking-surveys-for-desktop-demo" target="_blank">#happiness-tracking-surveys-for-desktop-demo</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="LNKi">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="destroy-profile-on-browser-close_name">Destroy Profile on browser close</h3>
  <p id="BTuh">Release memory and other resources when a Profile&#x27;s last browser window is closed, rather than when Chrome closes completely. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="VDEW"><a href="chrome://flags/#destroy-profile-on-browser-close" target="_blank">#destroy-profile-on-browser-close</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="QWOP">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-angle_name">Choose ANGLE graphics backend</h3>
  <p id="AF0c">Choose the graphics backend for ANGLE. D3D11 is used on most Windows computers by default. Using the OpenGL driver as the graphics backend may result in higher performance in some graphics-heavy applications, particularly on NVIDIA GPUs. It can increase battery and memory usage of video playback. – Windows</p>
  <p id="3oFk"><a href="chrome://flags/#use-angle" target="_blank">#use-angle</a>                     DefaultOpenGLD3D11D3D9D3D11on12</p>
  <p id="a8HU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-gamepad-button-axis-events_name">Gamepad Button and Axis Events</h3>
  <p id="rbvI">Enables the ability to subscribe to changes in buttons and/or axes on the gamepad object. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="qDw2"><a href="chrome://flags/#enable-gamepad-button-axis-events" target="_blank">#enable-gamepad-button-axis-events</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="arUn">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="restrict-gamepad-access_name">Restrict gamepad access</h3>
  <p id="3ngs">Enables Permissions Policy and Secure Context restrictions on the Gamepad API – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="vZMp"><a href="chrome://flags/#restrict-gamepad-access" target="_blank">#restrict-gamepad-access</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="rbPR">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-gpu-service-logging_name">Enable gpu service logging</h3>
  <p id="8YiB">Enable printing the actual GL driver calls. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="4AZh"><a href="chrome://flags/#enable-gpu-service-logging" target="_blank">#enable-gpu-service-logging</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="hardware-media-key-handling_name">Hardware Media Key Handling</h3>
  <p id="njTg">Enables using media keys to control the active media session. This requires MediaSessionService to be enabled too – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="MS8g"><a href="chrome://flags/#hardware-media-key-handling" target="_blank">#hardware-media-key-handling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="UeaI">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-use-improved-label-disambiguation_name">Autofill Uses Improved Label Disambiguation</h3>
  <p id="G1WZ">When enabled, the Autofill dropdown&#x27;s suggestions&#x27; labels are displayed using the improved disambiguation format. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="PkrN"><a href="chrome://flags/#autofill-use-improved-label-disambiguation" target="_blank">#autofill-use-improved-label-disambiguation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="s1PS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="file-handling-api_name">File Handling API</h3>
  <p id="dv3j">Enables the file handling API, allowing websites to register as file handlers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="Qalw"><a href="chrome://flags/#file-handling-api" target="_blank">#file-handling-api</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="gKtx">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="file-handling-icons_name">File Handling Icons</h3>
  <p id="wB12">Allows websites using the file handling API to also register file type icons. See https://github.com/WICG/file-handling/blob/main/explainer.md for more information. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="cVZy"><a href="chrome://flags/#file-handling-icons" target="_blank">#file-handling-icons</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="b5H0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="strict-extension-isolation_name">Strict Extension Isolation</h3>
  <p id="HUsj">Experimental security mode that prevents extensions from sharing a process with each other. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="fJhG"><a href="chrome://flags/#strict-extension-isolation" target="_blank">#strict-extension-isolation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="AlUu">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="strict-origin-isolation_name">Strict-Origin-Isolation</h3>
  <p id="opxd">Experimental security mode that strengthens the site isolation policy. Controls whether site isolation should use origins instead of scheme and eTLD+1. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="qxed"><a href="chrome://flags/#strict-origin-isolation" target="_blank">#strict-origin-isolation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="KPVv">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-skia-renderer_name">Skia API for compositing</h3>
  <p id="vOZO">If enabled, the display compositor will use Skia as the graphics API instead of OpenGL ES. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="h28k"><a href="chrome://flags/#enable-skia-renderer" target="_blank">#enable-skia-renderer</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lm1r">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-fenced-frames_name">Enable the &lt;fencedframe&gt; element.</h3>
  <p id="r29Q">Fenced frames are an experimental web platform feature that allows embedding an isolated top-level page. See https://github.com/shivanigithub/fenced-frame – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Giwu"><a href="chrome://flags/#enable-fenced-frames" target="_blank">#enable-fenced-frames</a>                     DefaultEnabledEnabled with ShadowDOMEnabled with multiple page architectureDisabled</p>
  <p id="KA9I">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-portals_name">Enable Portals.</h3>
  <p id="mJee">Portals are an experimental web platform feature that allows embedding and seamless transitions between pages. See https://github.com/WICG/portals and https://wicg.github.io/portals/ – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="qXry"><a href="chrome://flags/#enable-portals" target="_blank">#enable-portals</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="cwr3">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-portals-cross-origin_name">Enable cross-origin Portals.</h3>
  <p id="yUlg">Allows portals to load cross-origin URLs in addition to same-origin ones. Has no effect if Portals are not enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="ntoQ"><a href="chrome://flags/#enable-portals-cross-origin" target="_blank">#enable-portals-cross-origin</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="4pPj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-autofill-credit-card-authentication_name">Allow using platform authenticators to retrieve server cards</h3>
  <p id="DwHF">When enabled, users will be given the option to use a platform authenticator (if available) to verify card ownership when retrieving credit cards from Google Payments. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="aTJg"><a href="chrome://flags/#enable-autofill-credit-card-authentication" target="_blank">#enable-autofill-credit-card-authentication</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1Moj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enterprise-reporting-extension-manifest-version_name">Enterprise reporting of extension manifest versions</h3>
  <p id="zCVJ">Causes extension manifest versions to be included in the extension info section of Chrome Browser Cloud Management reports. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="z94C"><a href="chrome://flags/#enterprise-reporting-extension-manifest-version" target="_blank">#enterprise-reporting-extension-manifest-version</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="9LfZ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enterprise-realtime-extension-request_name">Enterprise real-time extension request report</h3>
  <p id="AaoP">Enable the real-time extension request uploading. The feature requires the enterprise reporting and extension request being enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="jQeo"><a href="chrome://flags/#enterprise-realtime-extension-request" target="_blank">#enterprise-realtime-extension-request</a>                     DefaultEnabledEnabled with encrypted reporting pipelineDisabled</p>
  <p id="MM5x">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-unsafe-fast-js-calls_name">Unsafe fast JS calls</h3>
  <p id="GIYK">Enables experimental fast API between Blink and V8.Warning: type checking, few POD types and array types are not supported yet, so crashes are possible. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="xCmj"><a href="chrome://flags/#enable-unsafe-fast-js-calls" target="_blank">#enable-unsafe-fast-js-calls</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-policy-blocklist-throttle-requires-policies-loaded_name">Url blocklist throttle wait for policies to be loaded</h3>
  <p id="afhO">Enables behaviour for Url blocklist throttle to wait for all policies to load – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Umla"><a href="chrome://flags/#enable-policy-blocklist-throttle-requires-policies-loaded" target="_blank">#enable-policy-blocklist-throttle-requires-policies-loaded</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="EU5Y">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="search-history-link_name">Search History Link</h3>
  <p id="fZyD">Changes the Clear Browsing Data UI to display a link to clear search history on My Google Activity. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="BHDQ"><a href="chrome://flags/#search-history-link" target="_blank">#search-history-link</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="efhD">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-autofill-credit-card-upload-feedback_name">Enable feedback for credit card upload flow</h3>
  <p id="s8Gp">When enabled, if credit card upload succeeds, the avatar button will show a highlight, otherwise the icon will be updated and if it is clicked, the save card failure bubble will be shown. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="HeRc"><a href="chrome://flags/#enable-autofill-credit-card-upload-feedback" target="_blank">#enable-autofill-credit-card-upload-feedback</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lS8T">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="font-access_name">Font Access APIs</h3>
  <p id="bYYD">Enables the experimental Font Access APIs, giving websites access to enumerate local fonts and access their table data. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="pKbY"><a href="chrome://flags/#font-access" target="_blank">#font-access</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lOxh">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="font-access-persistent_name">Enable persistent access to the Font Access API</h3>
  <p id="SYI9">Enables persistent access to the Font Access API, giving websites access to enumerate local fonts after being granted a permission. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="WqC3"><a href="chrome://flags/#font-access-persistent" target="_blank">#font-access-persistent</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="2pEl">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="web-bundles_name">Web Bundles</h3>
  <p id="AAlG">Enables experimental supports for Web Bundles (Bundled HTTP Exchanges) navigation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="N1xa"><a href="chrome://flags/#web-bundles" target="_blank">#web-bundles</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ZXQe">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-autofill-upi-vpa_name">Offer save and autofill of UPI/VPA values</h3>
  <p id="43Yx">If enabled, when autofill recognizes a UPI/VPA value in a payment form, it will offer to save it. If saved, it will be offered for filling in fields which expect a VPA. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="P8oc"><a href="chrome://flags/#enable-autofill-upi-vpa" target="_blank">#enable-autofill-upi-vpa</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="sn3L">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-always-return-cloud-tokenized-card_name">Return cloud token details for server credit cards when possible</h3>
  <p id="kDZr">When enabled and where available, forms filled using Google Payments server cards are populated with cloud token details, including CPAN (cloud tokenized version of the Primary Account Number) and dCVV (dynamic CVV). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="XcQs"><a href="chrome://flags/#autofill-always-return-cloud-tokenized-card" target="_blank">#autofill-always-return-cloud-tokenized-card</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="FzNi">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="back-forward-cache_name">Back-forward cache</h3>
  <p id="94OY">If enabled, caches eligible pages after cross-site navigations.To enable caching pages on same-site navigations too, choose &#x27;enabled same-site support&#x27;. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="ZC2y"><a href="chrome://flags/#back-forward-cache" target="_blank">#back-forward-cache</a>                     DefaultEnabledEnabled same-site support (experimental)Enabled force caching all pages (experimental)Disabled</p>
  <p id="1ysr">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="closed-tab-cache_name">Closed Tab Cache</h3>
  <p id="qJss">Enables closed tab cache to instantaneously restore recently closed tabs. NOTE: This feature is higly experimental and will lead to various breakages, enable at your own risk. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="kmP0"><a href="chrome://flags/#closed-tab-cache" target="_blank">#closed-tab-cache</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="tbxX">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="impulse-scroll-animations_name">Impulse-style scroll animations</h3>
  <p id="3vcw">Replaces the default scroll animation with Impulse-style scroll animations. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="uugx"><a href="chrome://flags/#impulse-scroll-animations" target="_blank">#impulse-scroll-animations</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="clYA">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="percent-based-scrolling_name">Percent-based Scrolling</h3>
  <p id="9uHS">If enabled, mousewheel and keyboard scrolls will scroll by a percentage of the scroller size. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="oTxt"><a href="chrome://flags/#percent-based-scrolling" target="_blank">#percent-based-scrolling</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="tG5Z">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="scroll-unification_name">Scroll Unification</h3>
  <p id="kdyH">Refactoring project that eliminates scroll handling code from Blink. Does not affect behavior or performance. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="yYuO"><a href="chrome://flags/#scroll-unification" target="_blank">#scroll-unification</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="B7rV">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="elastic-overscroll_name">Elastic Overscroll</h3>
  <p id="1JFI">Enables Elastic Overscrolling on touchscreens and precision touchpads. – Windows, Android</p>
  <p id="Ul0h"><a href="chrome://flags/#elastic-overscroll" target="_blank">#elastic-overscroll</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="00KZ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="device-posture_name">Device Posture API</h3>
  <p id="RZ5N">Enables Device Posture API (foldable devices) – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="4Apt"><a href="chrome://flags/#device-posture" target="_blank">#device-posture</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="gBO0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-winrt-geolocation-implementation_name">WinRT Geolocation Implementation</h3>
  <p id="kLxg">Enables usage of the Windows.Devices.Geolocation WinRT APIs on Windows for geolocation – Windows</p>
  <p id="IS7m"><a href="chrome://flags/#enable-winrt-geolocation-implementation" target="_blank">#enable-winrt-geolocation-implementation</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="tRow">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="mute-notification-snooze-action_name">Snooze action for mute notifications</h3>
  <p id="mVOK">Adds a Snooze action to mute notifications shown while sharing a screen. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="X1Kl"><a href="chrome://flags/#mute-notification-snooze-action" target="_blank">#mute-notification-snooze-action</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="WLCt">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-de-jelly_name">Experimental de-jelly effect</h3>
  <p id="tc9p">Enables an experimental effect which attempts to mitigate &quot;jelly-scrolling&quot;. This is an experimental implementation with known bugs, visual artifacts, and performance cost. This implementation may be removed at any time. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="y8u1"><a href="chrome://flags/#enable-de-jelly" target="_blank">#enable-de-jelly</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="heavy-ad-privacy-mitigations_name">Heavy ad privacy mitigations</h3>
  <p id="i6Ql">Enables privacy mitigations for the heavy ad intervention. Disabling this makes the intervention deterministic. Defaults to enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="OnYD"><a href="chrome://flags/#heavy-ad-privacy-mitigations" target="_blank">#heavy-ad-privacy-mitigations</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="BhXK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-virtual-card_name">Offer to use cloud token virtual card in Autofill</h3>
  <p id="g0HM">When enabled, if all requirements are met, Autofill will offer to use virtual credit cards in form filling. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="vopQ"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-virtual-card" target="_blank">#autofill-enable-virtual-card</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Vvu1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="reduce-user-agent_name">Reduce User-Agent request header</h3>
  <p id="NwIR">Reduce (formerly, &quot;freeze&quot;) the amount of information available in the User-Agent request header. See https://www.chromium.org/updates/ua-reduction for more info. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="LESZ"><a href="chrome://flags/#reduce-user-agent" target="_blank">#reduce-user-agent</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="tCg0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="run-video-capture-service-in-browser_name">Run video capture service in browser</h3>
  <p id="u3Wz">Run the video capture service in the browser process. – Windows</p>
  <p id="Kub5"><a href="chrome://flags/#run-video-capture-service-in-browser" target="_blank">#run-video-capture-service-in-browser</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Od6Z">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-media-foundation-video-capture_name">MediaFoundation Video Capture</h3>
  <p id="exkb">Enable/Disable the usage of MediaFoundation for video capture. Fall back to DirectShow if disabled. – Windows</p>
  <p id="kgB5"><a href="chrome://flags/#enable-media-foundation-video-capture" target="_blank">#enable-media-foundation-video-capture</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="yapz">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="trust-tokens_name">Enable Trust Tokens</h3>
  <p id="joFN">Enables the prototype Trust Token API (https://github.com/wicg/trust-token-api). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Lkhq"><a href="chrome://flags/#trust-tokens" target="_blank">#trust-tokens</a>                     DefaultEnabledEnabled with platform-provided trust token issuanceDisabled</p>
  <p id="LRrS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="shared-highlighting-use-blocklist_name">Shared Highlighting blocklist</h3>
  <p id="TSAd">Uses a blocklist to disable Shared Highlighting link generation on certain sites where personalized or dynamic content or other technical restrictions make it unlikely that a URL can be generated and actually work when shared. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="m4Ch"><a href="chrome://flags/#shared-highlighting-use-blocklist" target="_blank">#shared-highlighting-use-blocklist</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Nc7E">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="shared-highlighting-v2_name">Shared Highlighting 2.0</h3>
  <p id="OQim">Improvements to Shared Highlighting. Including ability to reshare or remove a highlight. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="u3wP"><a href="chrome://flags/#shared-highlighting-v2" target="_blank">#shared-highlighting-v2</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="4wqS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="shared-highlighting-amp_name">Shared Highlighting for AMP Viewers</h3>
  <p id="Tkfe">Enables Shared Highlighting for AMP Viwers. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="MmtV"><a href="chrome://flags/#shared-highlighting-amp" target="_blank">#shared-highlighting-amp</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="qPSf">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-experimental-cookie-features_name">Enable experimental cookie features</h3>
  <p id="HTN9">Enable new features that affect setting, sending, and managing cookies. The enabled features are subject to change at any time. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="rvNd"><a href="chrome://flags/#enable-experimental-cookie-features" target="_blank">#enable-experimental-cookie-features</a>                     DefaultEnabled</p>
  <p id="t79y">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="permission-chip_name">Permissions Chip Experiment</h3>
  <p id="BYMo">Enables an experimental permission prompt that uses a chip in the location bar. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="99Bz"><a href="chrome://flags/#permission-chip" target="_blank">#permission-chip</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="7nSj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="permission-chip-gesture_name">Gesture-sensitive Permissions Chip</h3>
  <p id="D3AJ">If the Permissions Chip Experiment is enabled, controls whether or not the chip should be more prominent when the request is associated with a gesture. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="Cz79"><a href="chrome://flags/#permission-chip-gesture" target="_blank">#permission-chip-gesture</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="bHDS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="permission-chip-request-type_name">Request-type-sensitive Permissions Chip</h3>
  <p id="GRrI">If the Permissions Chip Experiment is enabled, controls whether or not the chip should be more or less prominent depending on the request type. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="2Nir"><a href="chrome://flags/#permission-chip-request-type" target="_blank">#permission-chip-request-type</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="OdfP">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="permission-quiet-chip_name">Quiet Permission Chip Experiment</h3>
  <p id="zMpZ">Enables an experimental permission prompt that uses the quiet chip instead of the right-hand side address bar icon for quiet permission prompts. Requires chrome://flags/#quiet-notification-prompts to be enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="erqV"><a href="chrome://flags/#permission-quiet-chip" target="_blank">#permission-quiet-chip</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="CHFs">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="canvas-2d-layers_name">Enables canvas 2D methods BeginLayer and EndLayer</h3>
  <p id="T5Rt">Enables the canvas 2D methods BeginLayer and EndLayer. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="dsAY"><a href="chrome://flags/#canvas-2d-layers" target="_blank">#canvas-2d-layers</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="new-canvas-2d-api_name">Experimental canvas 2D API features</h3>
  <p id="TmlO">Enables in-progress features for the canvas 2D API. See https://github.com/fserb/canvas2d. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="xYV4"><a href="chrome://flags/#new-canvas-2d-api" target="_blank">#new-canvas-2d-api</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-translate-sub-frames_name">Translate sub frames</h3>
  <p id="Rj5a">Enable the translation of sub frames (as well as the main frame) – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="DRqu"><a href="chrome://flags/#enable-translate-sub-frames" target="_blank">#enable-translate-sub-frames</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="MQVY">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="conversion-measurement-debug-mode_name">Conversion Measurement Debug Mode</h3>
  <p id="sfCf">Enables debug mode for the Conversion Measurement API. This removes all reporting delays and noise. Only works if the Conversion Measurement API is already enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="ht6h"><a href="chrome://flags/#conversion-measurement-debug-mode" target="_blank">#conversion-measurement-debug-mode</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-lite-video_name">Enable LiteVideos</h3>
  <p id="s78f">Enable the LiteVideo optimization to throttle media requests to reduce data usage – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="coKK"><a href="chrome://flags/#enable-lite-video" target="_blank">#enable-lite-video</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="fQL2">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="lite-video-force-override-decision_name">Force LiteVideos decision</h3>
  <p id="ICx5">Force the LiteVideo decision to be allowed on every navigation. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="LZpW"><a href="chrome://flags/#lite-video-force-override-decision" target="_blank">#lite-video-force-override-decision</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="edit-passwords-in-settings_name">Edit passwords in settings</h3>
  <p id="euwd">Enables password editing in settings. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="X5Qg"><a href="chrome://flags/#edit-passwords-in-settings" target="_blank">#edit-passwords-in-settings</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="bcmm">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="incognito-brand-consistency-for-desktop_name">Enable Incognito brand consistency in desktop.</h3>
  <p id="VBg4">When enabled, removes any theme or background customization done by the user on the Incognito UI. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="EicC"><a href="chrome://flags/#incognito-brand-consistency-for-desktop" target="_blank">#incognito-brand-consistency-for-desktop</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Uwpi">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="incognito-clear-browsing-data-dialog-for-desktop_name">Enable clear browsing data dialog in Incognito.</h3>
  <p id="xt4C">When enabled, clear browsing data option would be enabled in Incognito which upon clicking would show a dialog to close all Incognito windows. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="vuzU"><a href="chrome://flags/#incognito-clear-browsing-data-dialog-for-desktop" target="_blank">#incognito-clear-browsing-data-dialog-for-desktop</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="NcJl">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="inherit-native-theme-from-parent-widget_name">Allow widgets to inherit native theme from its parent widget.</h3>
  <p id="hBMm">When enabled, secondary UI like menu, dialog etc would be in dark mode when Incognito mode is open. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="avYK"><a href="chrome://flags/#inherit-native-theme-from-parent-widget" target="_blank">#inherit-native-theme-from-parent-widget</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="e5j1">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="consolidated-site-storage-controls_name">Consolidated Site Storage Controls</h3>
  <p id="szpS">Enables the consolidated version of Site Storage controls in settings – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="d86m"><a href="chrome://flags/#consolidated-site-storage-controls" target="_blank">#consolidated-site-storage-controls</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="gaiJ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-jxl_name">Enable JXL image format</h3>
  <p id="5wYs">Adds image decoding support for the JPEG XL image format. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="EAqS"><a href="chrome://flags/#enable-jxl" target="_blank">#enable-jxl</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="jERl">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="commander_name">Commander</h3>
  <p id="NTZw">Enable a text interface to browser features. Invoke with Ctrl-Space. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="7cdM"><a href="chrome://flags/#commander" target="_blank">#commander</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Ewmr">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="desktop-restructured-language-settings_name">Restructured Language Settings (Desktop)</h3>
  <p id="98CU">Enable the new restructured language settings page – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="oEZ5"><a href="chrome://flags/#desktop-restructured-language-settings" target="_blank">#desktop-restructured-language-settings</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="E5FS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="desktop-detailed-language-settings_name">Detailed Language Settings (Desktop)</h3>
  <p id="m5RL">Enable the new detailed language settings page – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="4SGD"><a href="chrome://flags/#desktop-detailed-language-settings" target="_blank">#desktop-detailed-language-settings</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Ial4">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="pwa-uninstall-in-windows-os_name">Enable PWAs to register as an uninstallable app in Windows on installation.</h3>
  <p id="npz1">This allows the PWA to show up in Windows Control Panel (and other OS surfaces), and be uninstallable from those surfaces. For example, uninstalling by right-clicking on the app in the Start Menu. – Windows</p>
  <p id="6onL"><a href="chrome://flags/#pwa-uninstall-in-windows-os" target="_blank">#pwa-uninstall-in-windows-os</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="K7AY">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="pwa-update-dialog-for-name-and-icon_name">Enable PWA install update dialog for name/icon changes</h3>
  <p id="Xgnr">Enable a confirmation dialog that shows up when a PWA changes its icon/name – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="2wlT"><a href="chrome://flags/#pwa-update-dialog-for-name-and-icon" target="_blank">#pwa-update-dialog-for-name-and-icon</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1Btk">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sync-autofill-wallet-offer-data_name">Enable syncing autofill offer data</h3>
  <p id="ZgAL">When enabled, allows syncing autofill wallet offer data type. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VyDc"><a href="chrome://flags/#sync-autofill-wallet-offer-data" target="_blank">#sync-autofill-wallet-offer-data</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="larW">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-oop-print-drivers_name">Enables Out-of-Process Printer Drivers</h3>
  <p id="xK59">Enables printing interactions with the operating system to be performed out-of-process. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="qfos"><a href="chrome://flags/#enable-oop-print-drivers" target="_blank">#enable-oop-print-drivers</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="0qr0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-browsing-data-lifetime-manager_name">Enables the BrowsingDataLifetimeManager service to run.</h3>
  <p id="ZVdL">Enables the BrowsingDataLifetimeManager service to run and periodically delete browsing data as specified by the BrowsingDataLifetime policy. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="QZMN"><a href="chrome://flags/#enable-browsing-data-lifetime-manager" target="_blank">#enable-browsing-data-lifetime-manager</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="aw6x">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="incognito-downloads-warning_name">Enable Incognito downloads warning</h3>
  <p id="IsmA">When enabled, users will be warned that downloaded files are saved on the device and might be seen by other users even if they are in Incognito. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="mUNn"><a href="chrome://flags/#incognito-downloads-warning" target="_blank">#incognito-downloads-warning</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="C22K">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="incognito-ntp-revamp_name">Revamped Incognito New Tab Page</h3>
  <p id="7mrR">When enabled, Incognito new tab page will have an updated UI – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="0gwI"><a href="chrome://flags/#incognito-ntp-revamp" target="_blank">#incognito-ntp-revamp</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="KgAZ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="use-first-party-set_name">First-Party Set</h3>
  <p id="i2kT">Use the provided list of origins as a First-Party Set, with the first valid origin as the owner of the set. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="1D8s"><a href="chrome://flags/#use-first-party-set" target="_blank">#use-first-party-set</a>                   Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="detect-form-submission-on-form-clear_name">Detect form submission when the form is cleared.</h3>
  <p id="87vY">Detect form submissions for change password forms that are cleared and not removed from the page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="oGWL"><a href="chrome://flags/#detect-form-submission-on-form-clear" target="_blank">#detect-form-submission-on-form-clear</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="bY7G">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="permission-predictions_name">Permission Predictions</h3>
  <p id="uIJ9">Use the Permission Predictions Service to surface permission requests using a quieter UI when the likelihood of the user granting the permission is predicted to be low. Requires chrome://flags/#quiet-notification-prompts and &#x60;Safe Browsing Enhanced Protection&#x60; to be enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="yBsp"><a href="chrome://flags/#permission-predictions" target="_blank">#permission-predictions</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="kz25">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="show-performance-metrics-hud_name">Show performance metrics in HUD</h3>
  <p id="94jj">Display the performance metrics of current page in a heads up display on the page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="AHsj"><a href="chrome://flags/#show-performance-metrics-hud" target="_blank">#show-performance-metrics-hud</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="DkVn">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-prerender2_name">Prerender2</h3>
  <p id="CvHS">Enables the new prerenderer implementation for &lt;script type=speculationrules&gt; that specifies prerender candidates. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="L6n0"><a href="chrome://flags/#enable-prerender2" target="_blank">#enable-prerender2</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="a3Rz">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="webui-branding-update_name">WebUI Branding Update</h3>
  <p id="Kx0e">Changes various UI components in WebUI pages to have a more modern look. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="Sn1p"><a href="chrome://flags/#webui-branding-update" target="_blank">#webui-branding-update</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="8RTm">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="chrome-labs_name">Chrome Labs</h3>
  <p id="5eCr">Access Chrome Labs through the toolbar menu to see featured user-facing experimental features. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="pzN9"><a href="chrome://flags/#chrome-labs" target="_blank">#chrome-labs</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="rE49">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-first-party-sets_name">Enable First-Party Sets</h3>
  <p id="FKpB">When enabled, Chrome will apply First-Party Sets to features such as the SameParty cookie attribute. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="G49P"><a href="chrome://flags/#enable-first-party-sets" target="_blank">#enable-first-party-sets</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="3vwc">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="pdf-unseasoned_name">Pepper-free PDF viewer</h3>
  <p id="FbcV">Enables the Pepper-free PDF viewer. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="yjm0"><a href="chrome://flags/#pdf-unseasoned" target="_blank">#pdf-unseasoned</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="YtKE">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="pdf-xfa-forms_name">PDF XFA support</h3>
  <p id="w7ts">Enables support for XFA forms in PDFs. Has no effect if Chrome was not built with XFA support. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="NlYg"><a href="chrome://flags/#pdf-xfa-forms" target="_blank">#pdf-xfa-forms</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="BlUU">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="send-tab-to-self-when-signed-in_name">Send-tab-to-self when signed in</h3>
  <p id="On6v">Makes the tab sharing feature also available for users who have &quot;only&quot; signed-in to their Google Account (as opposed to having enabled Sync). – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="OTgJ"><a href="chrome://flags/#send-tab-to-self-when-signed-in" target="_blank">#send-tab-to-self-when-signed-in</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="D3P5">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="send-tab-to-self-manage-devices-link_name">Send-tab-to-self manage devices link</h3>
  <p id="1CNI">Shows a link to manage the user&#x27;s devices below the device list when sharing – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="tm3D"><a href="chrome://flags/#send-tab-to-self-manage-devices-link" target="_blank">#send-tab-to-self-manage-devices-link</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lebr">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="raw-audio-capture_name">Raw audio capture</h3>
  <p id="dfsX">Enable/Disable the usage of WASAPI raw audio capture. When enabled, the audio stream is a &#x27;raw&#x27; stream that bypasses all signal processing except for endpoint specific, always-on processing in the Audio Processing Object (APO), driver, and hardware. – Windows</p>
  <p id="QRzR"><a href="chrome://flags/#raw-audio-capture" target="_blank">#raw-audio-capture</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lLsF">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-offer-notification_name">Enable Autofill offers and rewards notification</h3>
  <p id="2rd1">When enabled, a notification will be displayed on page navigation if the domain has an eligible credit card linked offer or reward. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="2zQL"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-offer-notification" target="_blank">#autofill-enable-offer-notification</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ajSD">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="ui-debug-tools_name">Debugging tools for UI</h3>
  <p id="Z6Z6">Enables additional keyboard shortcuts to help debugging. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="PZhu"><a href="chrome://flags/#ui-debug-tools" target="_blank">#ui-debug-tools</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="1R6g">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-address-save-prompt_name">Autofill Address Save Prompts</h3>
  <p id="Hukj">Enable the Autofill address save prompts. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="oefc"><a href="chrome://flags/#autofill-address-save-prompt" target="_blank">#autofill-address-save-prompt</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="x55x">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="detected-source-language-option_name">Use Detected Language string on Desktop and Android</h3>
  <p id="t7rK">Renames the &#x27;Unknown&#x27; source language option to &#x27;Detected Language&#x27; and enables translation of unknown source language pages on Android. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="N0Wh"><a href="chrome://flags/#detected-source-language-option" target="_blank">#detected-source-language-option</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="xVi0">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="filling-across-affiliated-websites_name">Fill passwords across affiliated websites.</h3>
  <p id="qY4d">Enables filling password on a website when there is saved password on affiliated website. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="XgUp"><a href="chrome://flags/#filling-across-affiliated-websites" target="_blank">#filling-across-affiliated-websites</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="4LJ9">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="draw-predicted-ink-point_name">Draw predicted delegated ink points</h3>
  <p id="jmUb">Draw predicted points when using the delegated ink trails API. Requires experimental web platform features to be enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="9bgr"><a href="chrome://flags/#draw-predicted-ink-point" target="_blank">#draw-predicted-ink-point</a>                     DefaultEnabledEnabled 1 point 12ms ahead.Enabled 2 points, each 6ms ahead.Enabled 1 point 6ms ahead.Enabled 2 points, each 3ms ahead.Disabled</p>
  <p id="ilRV">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="media-session-webrtc_name">Enable WebRTC actions in Media Session</h3>
  <p id="2aFC">Adds new actions into Media Session for video conferencing. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="iJDp"><a href="chrome://flags/#media-session-webrtc" target="_blank">#media-session-webrtc</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="khFL">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="webid_name">WebID</h3>
  <p id="eXeT">Enables WebID HTTP filtering and JavaScript API to intermediate federated identity requests. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="pMrr"><a href="chrome://flags/#webid" target="_blank">#webid</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ILRJ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="subframe-shutdown-delay_name">Add delay to subframe renderer process shutdown</h3>
  <p id="7hM7">Delays shutdown of subframe renderer processes by a few seconds to allow them to be potentially reused. This aims to reduce process churn in navigations where the source and destination share subframes. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="1rHu"><a href="chrome://flags/#subframe-shutdown-delay" target="_blank">#subframe-shutdown-delay</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="10SF">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="composite-after-paint_name">Composite after paint</h3>
  <p id="dl6Y">A new algorithm to create compositing layers. See http://bit.ly/composite-after-paint. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="FPDV"><a href="chrome://flags/#composite-after-paint" target="_blank">#composite-after-paint</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="zjce">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-parse-merchant-promo-code-fields_name">Parse promo code fields in forms</h3>
  <p id="0bC1">When enabled, Autofill will attempt to find merchant promo/coupon/gift code fields when parsing forms. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="ix73"><a href="chrome://flags/#autofill-parse-merchant-promo-code-fields" target="_blank">#autofill-parse-merchant-promo-code-fields</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="fpwI">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-offer-notification-cross-tab-tracking_name">Enable cross tab status tracking for Autofill offer notification</h3>
  <p id="HgMI">When enabled, the offer notification showing will be tracked cross-tab, and on one merchant, the notification will only be shown once. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="xKwn"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-offer-notification-cross-tab-tracking" target="_blank">#autofill-enable-offer-notification-cross-tab-tracking</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="MDBI">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-virtual-cards-risk-based-authentication_name">Enable risk based authentication for Autofill Virtual Card Numbers</h3>
  <p id="Njz2">When enabled, risk based authentication is used before autofilling Virtual Card information into forms. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Ta5L"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-virtual-cards-risk-based-authentication" target="_blank">#autofill-enable-virtual-cards-risk-based-authentication</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="TvtY">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-fix-offer-in-incognito_name">Enable the fix for Autofill offer in Incognito mode</h3>
  <p id="2g9i">When enabled, the fix will be enabled and offers should work correctly in Incognito mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="4zRn"><a href="chrome://flags/#autofill-fix-offer-in-incognito" target="_blank">#autofill-fix-offer-in-incognito</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Z8HC">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-highlight-only-changed-value-in-preview-mode_name">Highlight only changed values in preview mode.</h3>
  <p id="aNgM">When Autofill is previewing filling a form, already autofilled values and other values that are not changed by accepting the preview should not be highlighted. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="KSQC"><a href="chrome://flags/#autofill-highlight-only-changed-value-in-preview-mode" target="_blank">#autofill-highlight-only-changed-value-in-preview-mode</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="YZS3">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sanitizer-api_name">Sanitizer API</h3>
  <p id="eTsH">Enable the Sanitizer API. See: https://github.com/WICG/sanitizer-api – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Pozb"><a href="chrome://flags/#sanitizer-api" target="_blank">#sanitizer-api</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="cjrX">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-merchant-bound-virtual-cards_name">Offer merchant bound virtual cards in Autofill</h3>
  <p id="kEBP">When enabled, Autofill will offer to use merchant bound virtual cards in payment forms. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="vr0Y"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-merchant-bound-virtual-cards" target="_blank">#autofill-enable-merchant-bound-virtual-cards</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="IU7L">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-suggest-virtual-cards-on-incomplete-form_name">Autofill suggests virtual cards on incomplete forms</h3>
  <p id="aV7C">When enabled, merchant bound virtual cards will be suggested even if not all of the card number, exp date and CVC fields are detected in a payment form. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="C4Q7"><a href="chrome://flags/#autofill-suggest-virtual-cards-on-incomplete-form" target="_blank">#autofill-suggest-virtual-cards-on-incomplete-form</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="9q5M">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-lens-region-search_name">Search your screen with Google Lens</h3>
  <p id="2ff8">Right click and select &quot;Search images with Google Lens&quot; to search any region of the site to learn more about the visual content you see while you browse and shop on the web. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="bx7x"><a href="chrome://flags/#enable-lens-region-search" target="_blank">#enable-lens-region-search</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="mPPj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="update-history-entry-points-in-incognito_name">Update history entry points in Incognito.</h3>
  <p id="eYmK">When enabled, the entry points to history UI from Incognito mode will be removed for iOS and Desktop. An educative placeholder will be shown for Android history page. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="dH9D"><a href="chrome://flags/#update-history-entry-points-in-incognito" target="_blank">#update-history-entry-points-in-incognito</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="vCdv">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-throttle-display-none-and-visibility-hidden-cross-origin-iframes_name">Throttle non-visible cross-origin iframes</h3>
  <p id="CKrc">When enabled, all cross-origin iframes with zero visibility (either display:none or zero area) will be throttled, regardless of whether they are same-process or cross-process. When disabled, only cross-process iframes will be throttled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Khtn"><a href="chrome://flags/#enable-throttle-display-none-and-visibility-hidden-cross-origin-iframes" target="_blank">#enable-throttle-display-none-and-visibility-hidden-cross-origin-iframes</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="H7rv">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="download-shelf-webui_name">Download Shelf WebUI</h3>
  <p id="ypoG">Replaces the Views download shelf with a WebUI download shelf. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="rpLd"><a href="chrome://flags/#download-shelf-webui" target="_blank">#download-shelf-webui</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="W5G7">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="playback-speed-button_name">Playback Speed Button</h3>
  <p id="kTrI">Enable the playback speed button on the media controls. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="BktX"><a href="chrome://flags/#playback-speed-button" target="_blank">#playback-speed-button</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="317y">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="clipboard-custom-formats_name">Clipboard Custom Formats</h3>
  <p id="fvqt">Allows read/write of custom formats with unsanitized clipboard content. See crbug.com/106449 – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="AeZ0"><a href="chrome://flags/#clipboard-custom-formats" target="_blank">#clipboard-custom-formats</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ZEfQ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="privacy-review_name">Privacy Review</h3>
  <p id="XFUP">Shows a new subpage in Settings that helps the user to review various privacy settings. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="yUNG"><a href="chrome://flags/#privacy-review" target="_blank">#privacy-review</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ePoP">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="extension-workflow-justification_name">Extension request justification</h3>
  <p id="MMR7">Enables users to justify their extension requests by causing a text field to appear on the extension request dialog. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="URus"><a href="chrome://flags/#extension-workflow-justification" target="_blank">#extension-workflow-justification</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="uESY">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="tab-restore-sub-menus_name">Show app menu history sub menus</h3>
  <p id="mAn6">Show app menu history sub menus for the contents of recently closed tab groups and windows. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="w7tz"><a href="chrome://flags/#tab-restore-sub-menus" target="_blank">#tab-restore-sub-menus</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="YWv5">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="chrome-whats-new-ui_name">Show Chrome What&#x27;s New page at chrome://whats-new</h3>
  <p id="2xhj">Enables Chrome What&#x27;s New page at chrome://whats-new. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="3pXR"><a href="chrome://flags/#chrome-whats-new-ui" target="_blank">#chrome-whats-new-ui</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="RILj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sync-trusted-vault-passphrase-promo_name">Enable promos for sync trusted vault passphrase.</h3>
  <p id="Q7lW">Enables promos for an experimental sync passphrase type, referred to as trusted vault. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="VCtP"><a href="chrome://flags/#sync-trusted-vault-passphrase-promo" target="_blank">#sync-trusted-vault-passphrase-promo</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="BPQK">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sync-trusted-vault-passphrase-recovery_name">Enable sync trusted vault passphrase with improved recovery.</h3>
  <p id="tn8i">Enables support for an experimental sync passphrase type, referred to as trusted vault, including logic and APIs for improved account recovery flows. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="9Kok"><a href="chrome://flags/#sync-trusted-vault-passphrase-recovery" target="_blank">#sync-trusted-vault-passphrase-recovery</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="s4s7">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="sameparty-cookies-considered-first-party_name">Consider SameParty cookies to be first-party.</h3>
  <p id="48Hi">If enabled, SameParty cookies will not be blocked even if third-party cookies are blocked. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="7FRb"><a href="chrome://flags/#sameparty-cookies-considered-first-party" target="_blank">#sameparty-cookies-considered-first-party</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="HLfD">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="partitioned-cookies_name">Partitioned cookies</h3>
  <p id="MUsN">Controls if the Partitioned cookie attribute is enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="k0Lw"><a href="chrome://flags/#partitioned-cookies" target="_blank">#partitioned-cookies</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Iw9C">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="https-only-mode-setting_name">HTTPS-First Mode Setting</h3>
  <p id="k4PK">Adds a setting under chrome://settings/security to opt-in to HTTPS-First Mode. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="Gfdl"><a href="chrome://flags/#https-only-mode-setting" target="_blank">#https-only-mode-setting</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="Khmj">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="win-10-tab-search-caption-button_name">Windows 10 Tab Search Caption Button</h3>
  <p id="0zry">Move the Tab Search entrypoint besides the window caption buttons on Windows 10 platforms. – Windows</p>
  <p id="4DfA"><a href="chrome://flags/#win-10-tab-search-caption-button" target="_blank">#win-10-tab-search-caption-button</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="lAlS">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="omnibox-updated-connection-security-indicators_name">Omnibox Updated connection security indicators</h3>
  <p id="1Kew">Use new connection security indicators for https pages in the omnibox. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="w7K2"><a href="chrome://flags/#omnibox-updated-connection-security-indicators" target="_blank">#omnibox-updated-connection-security-indicators</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="FwkZ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-drdc_name">Enables Display Compositor to use a new gpu thread.</h3>
  <p id="KSRh">When enabled, chrome uses 2 gpu threads instead of 1. Display compositor uses new dr-dc gpu thread and all other clients (raster, webgl, video) continues using the gpu main thread. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="drOC"><a href="chrome://flags/#enable-drdc" target="_blank">#enable-drdc</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="SkXO">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-fill-merchant-promo-code-fields_name">Enable Autofill of promo code fields in forms</h3>
  <p id="5rB9">When enabled, Autofill will attempt to fill merchant promo/coupon/gift code fields when data is available. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="DXiD"><a href="chrome://flags/#autofill-fill-merchant-promo-code-fields" target="_blank">#autofill-fill-merchant-promo-code-fields</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="vtLd">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="passwords-account-storage-revised-opt-in-flow_name">Revised opt-in flow for account-scoped passwore storage</h3>
  <p id="kBLd">Enables the revised opt-in flow for the account-scoped passwords storage during first-time save. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="vruy"><a href="chrome://flags/#passwords-account-storage-revised-opt-in-flow" target="_blank">#passwords-account-storage-revised-opt-in-flow</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="TzD6">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="extensions-menu-access-control_name">Extensions Menu Access Control</h3>
  <p id="x1vl">Enables a redesigned extensions menu that allows the user to control extensions site access. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="NJsu"><a href="chrome://flags/#extensions-menu-access-control" target="_blank">#extensions-menu-access-control</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="FYbk">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="persistent-quota-is-temporary-quota_name">window.PERSISTENT is temporary quota.</h3>
  <p id="sAkr">Causes the window.PERSISTENT quota type to have the same semantics as window.TEMPORARY. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="MfNg"><a href="chrome://flags/#persistent-quota-is-temporary-quota" target="_blank">#persistent-quota-is-temporary-quota</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="q18k">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="canvas-oop-rasterization_name">Out-of-process 2D canvas rasterization.</h3>
  <p id="ir6F">The rasterization of 2d canvas contents is performed in the GPU process. Requires that out-of-process rasterization be enabled. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="6lfn"><a href="chrome://flags/#canvas-oop-rasterization" target="_blank">#canvas-oop-rasterization</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ZMMC">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="u2f-security-key-api_name">Enable the U2F Security Key API</h3>
  <p id="Yk9o">Enable the legacy U2F Security Key API (CryptoToken). The U2F Security Key API has been deprecated and will be removed soon. For more information, refer to the deprecation announcement at https://groups.google.com/a/chromium.org/g/blink-dev/c/xHC3AtU_65A – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="mWog"><a href="chrome://flags/#u2f-security-key-api" target="_blank">#u2f-security-key-api</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="cpvW">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="force-major-version-to-100_name">Force major version to 100 in User-Agent</h3>
  <p id="votP">Force the Chrome major version in the User-Agent string to 100, which allows testing the 3-digit major version number before the actual M100 release. This flag is only available from M96-M99. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="bQ3Z"><a href="chrome://flags/#force-major-version-to-100" target="_blank">#force-major-version-to-100</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="S234">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="autofill-enable-offer-notification-for-promo-codes_name">Extend Autofill offers and rewards notification to promo code offers</h3>
  <p id="dxuv">When enabled, a notification will be displayed on page navigation if the domain has an eligible merchant promo code offer or reward. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="av4j"><a href="chrome://flags/#autofill-enable-offer-notification-for-promo-codes" target="_blank">#autofill-enable-offer-notification-for-promo-codes</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="mcOo">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="u2f-permission-prompt_name">Enable a permission prompt for the U2F Security Key API</h3>
  <p id="XPmj">Show a permission prompt when making requests to the legacy U2F Security Key API (CryptoToken). The U2F Security Key API has been deprecated and will be removed soon. For more information, refer to the deprecation announcement at https://groups.google.com/a/chromium.org/g/blink-dev/c/xHC3AtU_65A – Mac, Windows, Linux, Chrome OS</p>
  <p id="DGhs"><a href="chrome://flags/#u2f-permission-prompt" target="_blank">#u2f-permission-prompt</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="tHSP">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="upcoming-sharing-features_name">Enable upcoming sharing features.</h3>
  <p id="TH1B">This flag enables all upcoming sharing features, in the experiment arms that are most likely to be shipped. This is a meta-flag so which features are upcoming at any given time may change. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="WxUi"><a href="chrome://flags/#upcoming-sharing-features" target="_blank">#upcoming-sharing-features</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="v4Iu">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-raw-draw_name">Enable raw draw</h3>
  <p id="rnV3">When enabled, web content will be rastered on output surface directly. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="J3iR"><a href="chrome://flags/#enable-raw-draw" target="_blank">#enable-raw-draw</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="P3Io">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="web-midi_name">Web MIDI</h3>
  <p id="6UrJ">Enables the implementation of the Web MIDI API. When disabled the interface will still be exposed by Blink. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="KEvv"><a href="chrome://flags/#web-midi" target="_blank">#web-midi</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="ai7X">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="win11-style-menus_name">Windows 11 Style Menus</h3>
  <p id="d9ZR">Use Windows 11 style menus where possible. – Windows</p>
  <p id="aZpt"><a href="chrome://flags/#win11-style-menus" target="_blank">#win11-style-menus</a>                     DefaultEnabledEnabled  - All Windows VersionsDisabled</p>
  <p id="WXjQ">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-cascade-layers_name">Enable CSS Cascade Layers</h3>
  <p id="VBK4">Enables support for CSS @layer rules and layered @import syntax. – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="sCAX"><a href="chrome://flags/#enable-cascade-layers" target="_blank">#enable-cascade-layers</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="JOqb">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="enable-commerce-developer_name">Commerce developer mode</h3>
  <p id="FFnX">Allows users in the allowlist to enter the developer mode – Mac, Windows, Linux, Chrome OS, Android</p>
  <p id="8Cc3"><a href="chrome://flags/#enable-commerce-developer" target="_blank">#enable-commerce-developer</a>                     DefaultEnabledDisabled</p>
  <p id="0g8L">Disabled                   Enabled</p>
  <h3 id="bluetooth-bond-on-demand_name">Enable on-demand Bluetooth device bonding</h3>
  <p id="Q4GB">When enabled, Bluetooth will start the bonding process, if necessary, to access protected characteristics. – Windows, Linux</p>
  <tt-tags id="fPgo">
    <tt-tag name="bluetooth_bond_on_demand">#bluetooth_bond_on_demand</tt-tag>
  </tt-tags>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/hauppfpBc1N</guid><link>https://teletype.in/@tronth/hauppfpBc1N?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/hauppfpBc1N?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON GAIJIN</title><pubDate>Fri, 18 Feb 2022 20:50:46 GMT</pubDate><description><![CDATA[Du kannst einige Cookies, mit Informationen, die für Marketingzwecke verwendet werden können deaktivieren: Verbindung von Trackern für Analysesysteme und Partnerdaten. Die Tools, die für den Betrieb der Website und der damit verbundenen Systeme wichtig sind, werden nicht deaktiviert. Du solltest dich jedoch darüber im Klaren sein, dass die Deaktivierung bestimmter Cookies die Qualität deine Erfahrung mit der Gaijin-Website und ihren Dienstleistungen beeinträchtigt. Wenn du einige dieser Cookies deaktivieren möchtest, klicke bitte auf die Schaltfläche:DEAKTIVIEREN
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  <p id="ocrb">Du kannst einige Cookies, mit Informationen, die für Marketingzwecke verwendet werden können deaktivieren: Verbindung von Trackern für Analysesysteme und Partnerdaten. Die Tools, die für den Betrieb der Website und der damit verbundenen Systeme wichtig sind, werden nicht deaktiviert. Du solltest dich jedoch darüber im Klaren sein, dass die Deaktivierung bestimmter Cookies die Qualität deine Erfahrung mit der Gaijin-Website und ihren Dienstleistungen beeinträchtigt. Wenn du einige dieser Cookies deaktivieren möchtest, klicke bitte auf die Schaltfläche:DEAKTIVIEREN<br />Erfahre hier mehr über unsere Cookie-Richtlinien <a href="https://crossout.net/de/support/cookie/" target="_blank">https://crossout.net/de/support/cookie/</a></p>
  <p id="nQaT"><u>WICHTIGER HINWEIS</u>: BITTE LESEN SIE SICH DIESES DOKUMENT SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE ZUSTIMMEN UND BEACHTEN SIE, DASS SIE DAS 16. LEBENSJAHR ODER EIN ANDERES ALTER ERREICHT HABEN MÜSSEN, DAS NACH DEN GESETZEN DES LANDES, IN DEM SIE WOHNEN, ERFORDERLICH IST, UM DIESE ERKLÄRUNG ZU AKZEPTIEREN. NÄHERE INFORMATIONEN ZUM MINDESTALTER ERHALTEN SIE IM UNTENSTEHENDEN ABSCHNITT 12. DIE ENGLISCHE VERSION DIESER RICHTLINIE HAT ALS ORIGINALVERSION VORRANG UND IST IM FALLE VON ABWEICHUNGEN, FRAGEN ODER STREITIGKEITEN BEZÜGLICH DER BEDEUTUNG, FORM, GÜLTIGKEIT ODER AUSLEGUNG DER ERKLÄRUNG MASSGEBEND.</p>
  <p id="X9If">Diese Datenschutzerklärung ist ein wesentlicher Bestandteil der <strong>Allgemeinen Geschäftsbedingungen</strong>, die in der aktuellen Version der Nutzungsbedingungen definiert sind und hier eingesehen werden können: <a href="https://crossout.net/en/support/termsofuse" target="_blank">https://crossout.net/en/support/termsofuse</a>. Sie erläutert die Einzelheiten der Verarbeitung der persönlichen Informationen („<strong>Daten</strong>“) über Sie als Benutzer unserer Dienste („<strong>Dienste</strong>“, „<strong>Dienste von Gaijin</strong>“ oder „<strong>unsere Dienste</strong>“, je nach Kontext), einschließlich:</p>
  <ul id="LArX">
    <li id="ObPX">Computer- und Videospiele, die von Gaijin direkt vertrieben werden (zur Vermeidung von Zweifeln wird darauf hingewiesen, dass der Vertrieb über Spieleplattformen von Drittanbietern wie Steam, PlayStation™Network, Xbox Live, GOG, Nintendo eShop usw. davon ausdrücklich ausgeschlossen ist);</li>
    <li id="egJC">aller sonstigen Dienste von Gaijin, die im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereitgestellt werden (Computer- und mobile Anwendungen, Webseiten, Foren, Online-Store, Marktplatz, alle Support-Dienste, einschließlich des Support-Services von Gaijin usw.),</li>
  </ul>
  <p id="9cRF">und/oder als Registrar und folglicher Inhaber eines Benutzerkontos im Rahmen unserer Dienste, das für alle Dienste von Gaijin einheitlich ist („<strong>Gaijin-Konto</strong>“).</p>
  <p id="PWFp"><u>ZUSAMMENFASSUNG</u>: Um Ihnen unsere Dienste anbieten zu können, müssen wir einige Ihrer nachfolgend definierten Daten erfassen und anschließend verarbeiten. Wir müssen einige dieser Daten auch an unsere Partner und andere Dritte übermitteln, um dies zu ermöglichen. Wir werden keine Ihrer Daten anders als in dieser Datenschutzerklärung vorgesehen weitergeben. Die Sicherheit Ihrer Daten wird während der Verarbeitung durch uns gewährleistet. <u>Indem Sie diese Datenschutzerklärung akzeptieren, geben Sie uns Ihre ausdrückliche Zustimmung, Ihre Daten gemäß den Bestimmungen dieses Dokuments zu verarbeiten</u>.</p>
  <p id="sHSX">Diese Datenschutzerklärung ist in die folgenden Abschnitte unterteilt:</p>
  <p id="gEVy"><strong>1. WIR ALS DATENVERANTWORTLICHER2. VON UNS VERARBEITETE DATEN3. ZWECK DER VERARBEITUNG IHRER DATEN DURCH UNS4. SPEICHERDAUER IHRER DATEN5. WEITERGABE IHRER DATEN6. IHRE RECHTE HINSICHTLICH DER DATENVERARBEITUNG7. IHRE RECHTE HINSICHTLICH DER DIREKTWERBUNG8. WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT9. AUSWIRKUNGEN DER AUTOMATISIERTEN ENTSCHEIDUNGSFINDUNG AUF SIE10. SCHUTZ IHRER DATEN11. WIDERRUFUNG IHRER ZUSTIMMUNG12. UMGANG MIT DATEN VON KINDERN13. VERARBEITUNG IHRER COOKIES14. AKTUALISIERUNG DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG15. KONTAKT</strong></p>
  <p id="zWAx">Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für personenbezogene Daten, die von Stellenbewerbern erhoben werden.</p>
  <p id="FqfO">Bitte beachten Sie auch unsere Cookie-Richtlinie, deren aktuelle Version unter <a href="https://crossout.net/en/support/cookie" target="_blank">https://crossout.net/en/support/cookie</a> eingesehen werden kann, um besser zu verstehen, was Cookie-Dateien sind und welche dieser Dateien wir verwenden.</p>
  <ol id="FTsz">
    <li id="MItH"><strong>WIR ALS DATENVERANTWORTLICHER</strong></li>
  </ol>
  <p id="S4bE">Ihre Daten werden von uns gemäß den Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung als <strong>Datenverantwortlicher</strong> verarbeitet.</p>
  <p id="csaA">Der Datenverantwortliche ist die juristische Person, die die Zwecke und Verfahren der Verarbeitung Ihrer Daten festlegt.</p>
  <p id="Y2QC"><strong>Datenverantwortlicher:</strong> eine der folgenden juristischen Personen (abhängig von den nachfolgend beschriebenen Umständen):</p>
  <ul id="bC8f">
    <li id="stdN">Wenn Dienste dem Benutzer direkt zur Verfügung gestellt werden (z. B. über unsere Webseiten):<strong> Gaijin Network Ltd</strong>, mit der eingetragenen Adresse Kyriakou Matsi, 10 Liliana Building, 2nd Floor, Office 203, PC 1082, Nikosia, Zypern;</li>
    <li id="sfnR">Wenn Dienste über Plattformen von Drittanbietern (z. B. Steam, PlayStation™Network, Xbox Live, GOG, Google Play Store, Apple App Store) bereitgestellt werden: <strong>Gaijin Distribution Kft.</strong>, mit der eingetragenen Adresse Hungária körút 162-166, 1146 Budapest, Ungarn.</li>
  </ul>
  <p id="57Lu">E-Mail: <u>privacy@gaijin.net</u></p>
  <p id="AEw5">In dieser Datenschutzerklärung ist mit „<strong>Datenverantwortlicher</strong>“, „<strong>Gaijin</strong>“, „<strong>wir</strong>“ oder „<strong>unser</strong>“ die gleiche juristische Person gemeint.</p>
  <ol id="MbF6">
    <li id="ICiT">VON UNS VERARBEITETE DATEN</li>
  </ol>
  <p id="dqq4">2.1. Die nachstehenden Daten können von verschiedenen Quellen bereitgestellt werden, zum Beispiel von Ihnen (ob absichtlich oder automatisch durch die Nutzung unserer Dienste), von unseren Tochterunternehmen auf unsere Anfrage hin und von unseren Partnern (wie in Abschnitt 5 weiter unten beschrieben). Sie können aber auch von uns auf Grundlage der vorgenannten Daten generiert werden.</p>
  <p id="ejOd">2.2. Gemäß den Bedingungen dieser Datenschutzerklärung verarbeiten wir die folgenden <u>Arten von Daten</u> von Ihnen. Nachfolgend werden zudem Beispiele solcher Daten (<u>Beispieldaten als Referenz</u>) und primäre Quellen solcher Daten (<u>Quelle</u>) angeführt:</p>
  <p id="2fy0"><strong>Datenart</strong></p>
  <p id="BzZw"><strong>Beispieldaten als Referenz</strong></p>
  <p id="l1MH"><strong>Quelle</strong></p>
  <p id="RWZp">1</p>
  <p id="FP27">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="kS69">Nickname, Alter (meist Altersbereich), Geschlecht und andere Daten zu Ihrer Person, die uns von Ihnen (nach eigenem Ermessen) oder unseren Partnern bereitgestellt werden können, sofern diese eine gültige Rechtsgrundlage dafür haben (z. B. Ihre Zustimmung).</p>
  <p id="ixlG">Sie (absichtlich), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="E0vp">2</p>
  <p id="pRmZ">Identitätsdaten</p>
  <p id="LYkB">Bürgerlicher Name, Geburtsdatum, Alter, Geschlecht, Ausweis, Steuer-/Mehrwertsteuernummer, Scan des Personalausweises, Reisepasses oder eines anderen Ausweisdokuments, einer Steuerbescheinigung oder eines von staatlichen Behörden ausgestellten Dokuments, Foto- oder Videoaufnahmen von Ihnen, Konfektionsgröße und andere Daten über Ihre Identität als Einzelperson, die für einen bestimmten in diesem Dokument genannten Zweck erforderlich sein können.</p>
  <p id="bOOM">Sie (absichtlich)</p>
  <p id="JYEh">3</p>
  <p id="yctl">Kontaktdaten</p>
  <p id="C4V4">E-Mail-Adresse für Kontaktaufnahme, E-Mail-Adresse für Wiederherstellungszwecke, Mobiltelefonnummer, Wohnadresse, Lieferadresse, ID eines sozialen Netzwerks, Kontaktdaten der Eltern oder des Erziehungsberechtigten/Vertreters.</p>
  <p id="QYUe">Sie (absichtlich), unsere Tochterunternehmen</p>
  <p id="oAYP">4</p>
  <p id="SaAF">Lokalisierungsdaten</p>
  <p id="lsWM">IP-Adresse und zugehörige Geolokationsdaten (Stadt und Land), Spracheinstellungen.</p>
  <p id="ptvM">Sie (sowohl absichtlich als auch automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="PKFC">5</p>
  <p id="5YLR">Kontodaten</p>
  <p id="KPpL">Benutzer-ID (von uns generiert), Login-Name, Passwort (um Sie bei der Anmeldung zu verifizieren), Nickname, Avatar (Profilfoto), E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung, von Ihnen gespielte Spiele, Liste Ihrer Einkäufe, Geschenke, Guthaben und alle anderen Daten, die möglicherweise in Ihrem Gaijin-Konto gespeichert sind.</p>
  <p id="ayhy">Sie (sowohl absichtlich als auch automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="7Y0u">6</p>
  <p id="fHuu">Daten zu benutzergenerierten Inhalten (BGI)</p>
  <p id="Zdyc">Jegliche Daten, die in Foren, Nachrichten, Chats usw. vom Benutzer selbst eingegeben werden, mit Ausnahme der Einreichungsdaten. Abhängig von den Diensten und dem Ort der Veröffentlichung (Chatraum oder Forum) können diese Informationen für einige oder alle anderen Nutzer unserer Dienste zugänglich sein.</p>
  <p id="RvG0">Sie (sowohl absichtlich als auch automatisch)</p>
  <p id="uwEy">7</p>
  <p id="dwgs">Daten zu Ihren Anfragen oder sonstige an uns gerichtete Einsendungen („<u>Einreichungsdaten</u>“)</p>
  <p id="Tjer">Feedback, Kommentare, Antworten auf Fragebögen, Meinungen und andere Eingaben in Bezug auf unsere Dienste in Form von Texten, Screenshots, Audio- oder Videoaufnahmen.</p>
  <p id="A9yq">Sie (absichtlich)</p>
  <p id="Ypx1">8</p>
  <p id="YlVY">Daten über Ihr Verhalten bei der Nutzung unserer Dienste („<u>Verhaltensdaten</u>“)</p>
  <p id="RKYe">Informationen über die Art und Weise Ihrer Nutzung unserer Dienste, deren Häufigkeit usw. (z. B. Anmeldedaten, genutzte Segmente der Dienste, Seitenaufrufe, innerhalb unserer Dienste durchgeführte Transaktionen), mit Ausnahme von Browsing-Daten und Gameplay-Daten.</p>
  <p id="jb0N">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner oder von uns erstellt</p>
  <p id="bf9n">9</p>
  <p id="H2dl">Daten über Ihr Surfverhalten und Ihre Identität im Internet („<u>Browsing-Daten</u>“)</p>
  <p id="wsfe">Cookie-Dateien (weitere Details finden Sie in unserer Cookie-Richtlinie), IP-Adresse, Name Ihres Browsers, Name Ihres Internetanbieters, Traffic-Quelle (einschließlich der Quelle, von der unsere Spiele oder Apps auf Ihrem Gerät installiert wurden).</p>
  <p id="JZKj">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner oder von uns erstellt</p>
  <p id="7dOa">10</p>
  <p id="cXn4">Gameplay-Daten</p>
  <p id="3lQy">Jegliche Daten über Ihre Handlungen im Spiel in konkreter (einschließlich elektronischer) Form, Daten über Ihre Interaktionen im Spiel mit anderen Spielern und die Dauer Ihrer Spielsitzungen sowie über im Spiel getroffene Entscheidungen.</p>
  <p id="mbfD">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen oder von uns erstellt</p>
  <p id="YCvt">11</p>
  <p id="bWez">Spieldaten</p>
  <p id="ZOuZ">Spielversion, Installationsdatum und -zeit, Grafik-, Audio- und andere Spieleinstellungen, Spielerfolge, Fortschritt und Inventar, sonstige Spielergebnisse, Datum und Uhrzeit des letzten Starts usw.</p>
  <p id="56Ls">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen</p>
  <p id="CRxH">12</p>
  <p id="DwsO">Daten über Ihr(e) Gerät(e) („<u>Gerätedaten</u>“)</p>
  <p id="o1VR">Geräte-ID, MAC-Adresse, Standortdaten (Stadt und Land), Spracheinstellungen, Zeitzonen- und Lokalisierungseinstellungen, Gerätehersteller und -modell, Betriebssystem, installierte Anwendungen, Telefonnetzbetreiber, Netzwerktyp und -verbindung, Internetverbindungsgeschwindigkeit, Bildschirmauflösung und -ausrichtung, Merkmale der Gerätehardware (CPU, GPU, RAM- und ROM-Größe, Akku usw.) sowie andere Software- und Hardwareinformationen zu Ihrem Gerät.</p>
  <p id="C2kg">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="NcYC">13</p>
  <p id="R6Nm">Kundendienstdaten</p>
  <p id="V4Vq">Falldetails, Fallverlauf, Beschwerdeverlauf, Kundendienst-Chatprotokolle, Sanktionsverlauf, alle eingereichten Dateien und Informationen.</p>
  <p id="p6qi">Sie (absichtlich), unsere Tochterunternehmen</p>
  <p id="lpfp">14</p>
  <p id="Tzjb">Einkaufsdaten</p>
  <p id="HBgk">Name und Kosten der gekauften Spielgegenstände, Gesamtkosten der gekauften Spielgegenstände, Gesamtbetrag der Ausgaben, Betrag der Spielwährung, die Sie besitzen oder ausgegeben haben.</p>
  <p id="TBQv">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="Nsxa">15</p>
  <p id="qKoi">Daten zu Diensten von Drittanbietern (z. B. Google Account, Steam, PlayStation™Network, Apple Game Center)</p>
  <p id="soXR">Nickname (auf Plattformen von Drittanbietern), Benutzer-ID, einschließlich der IDs aus sozialen Netzwerken und Application Stores, E-Mail-Adresse, aller Arten von Kennungen für Werbetreibende (IDFA, wie Apple IDFA und Google AAID) und anderer Daten, die für Ihre Registrierung in unseren Diensten über Ihre Konten in sozialen Netzwerken oder Application Stores und/oder die Verbindung Ihres sozialen Kontos mit unseren Diensten/dem Gaijin-Konto (z. B. Facebook, Twitter) erforderlich sind.</p>
  <p id="11mT">Sie (automatisch), unsere Tochterunternehmen und Partner</p>
  <p id="TeML">16</p>
  <p id="a9UR">Analysedaten</p>
  <p id="LYVe">Alle aus den in dieser Tabelle genannten Daten abgeleiteten Informationen (<u>mit Ausnahme von Identitätsdaten</u>), die für Analysen verwendet werden, einschließlich der Abfrage von Spiel-, Marketing-, Werbe- oder anderen Statistiken.</p>
  <p id="hdkx">Von uns erstellt</p>
  <p id="dV8B">2.3. Sollten wir weitere Daten über Sie verarbeiten müssen, werden wir von Ihnen eine separate Zustimmung für eben diese Datenverarbeitung einholen.</p>
  <p id="vSmq">2.4. Bitte beachten Sie, dass wir besondere Kategorien personenbezogener Daten (einschließlich Informationen über Ihre Gesundheit, Rasse, Religion, politische Ansichten usw.) NICHT ABSICHTLICH verarbeiten. Wir empfehlen Ihnen, vorsichtig zu sein, wenn Sie diese personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Dienste, in Spiel-Chats, auf den Webseiten (Foren, Kommentare usw.) und anderweitig im Internet angeben.</p>
  <ol id="DT0Q">
    <li id="0W5L"><strong>ZWECK DER VERARBEITUNG IHRER DATEN DURCH UNS</strong></li>
  </ol>
  <p id="LEzh">3.1. Wir verarbeiten Ihre Daten mit dem Ziel, Ihnen unsere Dienste bestmöglich und mit einem höchstmöglichen Maß an Servicequalität, Effizienz und Komfort zur Verfügung zu stellen. In einigen Fällen erfolgt die Verarbeitung auch, um die Erbringung dieser Dienste überhaupt erst zu ermöglichen, auch aus technischer Sicht. Die von Gaijin gemäß dieser Datenschutzerklärung verarbeiteten Daten dürfen ausschließlich für die folgenden Zwecke (<u>Verarbeitungszweck</u>) verwendet werden. Nachfolgend sind einige Beispiele für bestimmte Situationen, in denen Ihre Daten verwendet werden (<u>Zweckbeispiele</u>), die für diese Zwecke verwendeten Daten (<u>verarbeitete Daten</u>) und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten für den jeweiligen Zweck (<u>Rechtsgrundlage für die Verarbeitung</u>) angegeben:</p>
  <p id="QEMS"><strong>Verarbeitungszweck</strong></p>
  <p id="uAgS"><strong>Zweckbeispiele</strong></p>
  <p id="fFOI"><strong>Verarbeitete Daten</strong></p>
  <p id="V0Nu"><strong>Rechtsgrundlage für die Verarbeitung</strong></p>
  <p id="tUYr">1</p>
  <p id="28bN">Erbringung der grundlegenden Dienstleistungen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen</p>
  <p id="cpwq">Betrieb und Unterstützung unserer Dienste</p>
  <p id="kgb9">Erstellung von Benutzerprofilen, Pflege der Benutzerdatenbank</p>
  <p id="Dv5y">Ihnen ermöglichen, mit anderen Spielern in Chats und Foren zu kommunizieren</p>
  <p id="iXzQ">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="4YfZ">Lokalisierungsdaten</p>
  <p id="nMkf">Kontodaten</p>
  <p id="cl70">BGI-Daten</p>
  <p id="Qmdr">Verhaltensdaten</p>
  <p id="rRJg">Browsing-Daten</p>
  <p id="XarO">Gerätedaten</p>
  <p id="lpgv">Spieldaten</p>
  <p id="ZHxF">Gameplay-Daten</p>
  <p id="eqi5">Einkaufsdaten</p>
  <p id="eqVz">Analysedaten</p>
  <p id="ZByQ">Daten zu Diensten von Drittanbietern</p>
  <p id="Tpc7">Vertragserfüllung</p>
  <p id="Bfy4">Zustimmung (zusätzlich)2</p>
  <p id="kNbo">Personalisierung unserer Dienste für Sie</p>
  <p id="0oVN">Speichern Ihrer Präferenzen und Einstellungen</p>
  <p id="Lz5o">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="b4oi">Lokalisierungsdaten</p>
  <p id="MY9y">Kontodaten</p>
  <p id="Rr2W">BGI-Daten</p>
  <p id="JIXX">Einreichungsdaten</p>
  <p id="OwM8">Verhaltensdaten</p>
  <p id="pLA6">Browsing-Daten</p>
  <p id="PkDy">Gerätedaten</p>
  <p id="I4Rp">Spieldaten</p>
  <p id="DljI">Gameplay-Daten</p>
  <p id="RX0e">Kundendienstdaten</p>
  <p id="LWzs">Einkaufsdaten</p>
  <p id="raUd">Analysedaten</p>
  <p id="nNv0">Daten zu Diensten von DrittanbieternZustimmung</p>
  <p id="4LOL">3</p>
  <p id="N5Fo">Überprüfung Ihrer Identität und Absicht</p>
  <p id="1edH">Überprüfung Ihrer Anmeldung</p>
  <p id="hvBP">Überprüfung Ihrer Absicht, einen Kauf innerhalb unseres Dienstes zu tätigen</p>
  <p id="mhhz">Überprüfung Ihrer Absicht, andere Aktionen innerhalb unseres Dienstes durchzuführen</p>
  <p id="zoy1">Identitätsdaten</p>
  <p id="mFiz">Kontaktdaten</p>
  <p id="aBmf">Daten zu Diensten von Drittanbietern</p>
  <p id="UaHQ">Vertragserfüllung</p>
  <p id="i3ZP">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="ae4u">Zustimmung (zusätzlich)4</p>
  <p id="aIhg">Verbesserung unserer Dienste und Ihrer Benutzererfahrung</p>
  <p id="3wf9">Verbesserung unserer Spiele und anderer Dienste, Erstellung und Entwicklung neuer Dienste</p>
  <p id="b0Qj">Verknüpfung Ihres Gaijin-Kontos mit Ihren Konten bei Drittanbietern (einschließlich Steam, PlayStation™Network, Apple Game Center)</p>
  <p id="e2Ez">Behebung von Bugs und anderen Fehlern</p>
  <p id="cfcK">Durchführen von dienstbezogenen Geschäftsoptimierungen</p>
  <p id="XO5T">Alle Daten mit Ausnahme von:</p>
  <ul id="pSNU">
    <li id="tX4M">Identitätsdaten</li>
    <li id="LmmE">Kontaktdaten</li>
  </ul>
  <p id="f8oH">Zustimmung</p>
  <p id="F1u6">5</p>
  <p id="TVRR">Organisation der Arbeit des Support-Service</p>
  <p id="JB6H">Entgegennahme und Beantwortung Ihrer Anfragen und Bitten</p>
  <p id="Moaa">Erfüllung Ihrer Anfragen und Bitten in Bezug auf unsere Dienstleistungen</p>
  <p id="2En4">Bereitstellung sonstiger Support-Dienste in Verbindung mit unseren Diensten für Sie</p>
  <p id="pB67">Aufrechterhaltung der ordnungsgemäßen Funktionsweise unseres Support-Service</p>
  <p id="2apC">Alle für die Beantwortung der Benutzeranfrage erforderlichen Daten</p>
  <p id="v5vT">Vertragserfüllung</p>
  <p id="ayo1">Zustimmung (zusätzlich)6</p>
  <p id="7rqF">Erstellung und Nutzung von Analysen über unsere Dienste und unsere Benutzer</p>
  <p id="XAQf">Analyse Ihrer Aktivitäten bei der Nutzung unserer Dienste (z. B. Webseiten)</p>
  <p id="e5IM">Verbesserung unserer Dienste entsprechend der erfassten Analysedaten</p>
  <p id="jyxQ">Nutzung der erfassten Analysedaten für die kommerzielle Förderung unserer Dienste und andere Werbe-/Marketingzwecke</p>
  <p id="Ul8p">Alle Daten mit Ausnahme von:</p>
  <ul id="4b36">
    <li id="c00g">Identitätsdaten</li>
    <li id="kj3s">Kontaktdaten</li>
  </ul>
  <p id="TjNn">Zustimmung</p>
  <p id="rxAT">7</p>
  <p id="yBhL">Durchführen von Werbe- und Marketingaktivitäten</p>
  <p id="MQ39">Kommunikation mit Anwendern über Rabatte und Werbeaktionen in Bezug auf die Dienste</p>
  <p id="TeEz">Schalten von für Sie relevanter Werbung</p>
  <p id="e4kx">Durchführung von Quiz, Wettbewerben, Preisvergaben und anderen Promo-Veranstaltungen</p>
  <p id="zJyz">Versenden von Newslettern (unter anderem über Patches und Updates, Neuigkeiten, bevorstehende Veröffentlichungen, spezielle Aktionen und Wettbewerbe sowie andere Ereignisse, die direkt mit unseren Diensten in Verbindung stehen) und Marketingmaterialien an Sie in Bezug auf unsere Dienste</p>
  <p id="6bpK">Bereitstellung von Informationen über unsere Angebote (Rabatte, Angebote im Spiel und anderes im Zusammenhang mit unseren Diensten), die speziell für Sie interessant sein könnten</p>
  <p id="lfxu">Durchführung unserer eigenen Werbekampagne für Produkte oder Dienste von Gaijin, Verwendung der Daten für andere interne Marketingzwecke (oder andere Marketingzwecke im Zusammenhang mit den Dienstleistungen)</p>
  <p id="5lek">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="iRvg">Lokalisierungsdaten</p>
  <p id="rRD1">Kontodaten</p>
  <p id="zXxT">Verhaltensdaten</p>
  <p id="obns">Browsing-Daten</p>
  <p id="Y2RQ">Gerätedaten</p>
  <p id="Zyfx">Gameplay-Daten</p>
  <p id="SNjm">Einkaufsdaten</p>
  <p id="mfaw">Analysedaten</p>
  <p id="1xWy">Daten zu Diensten von DrittanbieternZustimmung</p>
  <p id="2SZM">8</p>
  <p id="NzMI">Absicherung Ihrer Benutzererfahrung</p>
  <p id="SpKm">Bekämpfung von Betrug (wie z. B. Cheaten, Manipulationen, unbefugte Transaktionen und andere unfaire Spielmethoden), zum Beispiel durch Analysen des Spielerverhaltens, Sperren von Spielern und Ergreifen aller erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen</p>
  <p id="6fNq">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="eFE0">Kontodaten</p>
  <p id="KRWS">BGI-Daten</p>
  <p id="GM7m">Einreichungsdaten</p>
  <p id="r6Mb">Verhaltensdaten</p>
  <p id="OXBy">Gerätedaten</p>
  <p id="Vw6d">Spieldaten</p>
  <p id="4bmt">Gameplay-Daten</p>
  <p id="BIOL">Kundendienstdaten</p>
  <p id="M73E">Daten zu Diensten von Drittanbietern</p>
  <p id="KRU7">Zustimmung</p>
  <p id="EysV">Berechtigtes Interesse (zusätzlich)9</p>
  <p id="XEHs">Durchführung von Umfragen und Untersuchungen</p>
  <p id="yT7S">Erstellung von Fragebögen in Bezug auf unsere Dienste</p>
  <p id="Uvor">Erhalt von Feedback von Ihnen</p>
  <p id="mQWd">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="dUv9">Lokalisierungsdaten</p>
  <p id="dUVw">Kontodaten</p>
  <p id="ipAo">Verhaltensdaten</p>
  <p id="uDEV">Browsing-Daten</p>
  <p id="Sjwt">Gerätedaten</p>
  <p id="wiE3">Spieldaten</p>
  <p id="GRQT">Gameplay-Daten</p>
  <p id="wyB1">Einkaufsdaten</p>
  <p id="oPJX">Analysedaten</p>
  <p id="xcmi">Daten zu Diensten von DrittanbieternZustimmung</p>
  <p id="N8La">10</p>
  <p id="b1uK">Bereitstellung von Kaufmöglichkeiten im Rahmen unserer Dienste</p>
  <p id="WWZI">Verifizierung und Bestätigung Ihrer Zahlungen</p>
  <p id="z2Zt">Versand von entsprechenden Rechnungen an Sie</p>
  <p id="M5FV">Übertragung von Guthaben (z. B. gekaufte Spielgegenstände) auf Ihr Gaijin-Konto</p>
  <p id="EXRl">Personenbezogene Daten</p>
  <p id="od7C">Identitätsdaten</p>
  <p id="cbeR">Kontaktdaten</p>
  <p id="Kyfc">Kontodaten</p>
  <p id="QFP5">Einkaufsdaten</p>
  <p id="H2AD">Daten zu Diensten von Drittanbietern</p>
  <p id="ZhKI">Vertragserfüllung</p>
  <p id="yxnW">Zustimmung (zusätzlich)11</p>
  <p id="MhMz">Gewährleistung der Sicherheit unserer Dienste und der Integrität unseres Geschäfts</p>
  <p id="mKYm">Vermeidung (und Bekämpfung) von Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen</p>
  <p id="0RQi">Verhinderung der Verletzung unseres geistigen Eigentums und anderer Rechte</p>
  <p id="Reo3">Alle Daten</p>
  <p id="Zihb">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="FzrK">12</p>
  <p id="nh3v">Einhaltung unserer rechtlichen Verpflichtungen, die uns durch geltende Gesetze auferlegt werden</p>
  <p id="jOWR">Einhaltung aller geltenden Datenschutzgesetze und -vorschriften (DSGVO, COPPA usw.), Steuer- oder Buchhaltungsvorschriften, Know-Your-Customer-Prüfungen, Anti-Geldwäsche- und anderer Gesetze, zu deren Einhaltung Gaijin verpflichtet ist</p>
  <p id="La65">Alle Daten</p>
  <p id="PAuF">Rechtliche Verpflichtung</p>
  <p id="orIl">13</p>
  <p id="FlJG">Kontaktaufnahme mit Ihnen im Hinblick auf andere Angelegenheiten</p>
  <p id="7X1P">Kontaktaufnahme mit Ihnen im Hinblick auf unsere Dienste zu den in dieser Tabelle zuvor beschriebenen Angelegenheiten</p>
  <p id="XawC">Alle Daten</p>
  <p id="ecma">Vertragserfüllung</p>
  <p id="pyYr">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="FaSw">Zustimmung (zusätzlich)</p>
  <p id="2Jkr">Zum besseren Verständnis haben wir nachfolgend die Bedeutung der einzelnen Rechtsgrundlagen in der obenstehenden Tabelle erklärt:</p>
  <ul id="pce4">
    <li id="ilMN"><strong>Zustimmung</strong>: Ihre Daten werden verarbeitet, nachdem Sie eine freiwillige, spezifische, informierte und eindeutige Zustimmung dafür erteilt haben. Um die Gewährleistung Ihrer datenschutzrechtlichen Ansprüche sicherzustellen, können wir zusätzlich Ihre Zustimmung zur Verarbeitung Ihrer Daten auf einer anderen Rechtsgrundlage (z. B. Vertragserfüllung oder berechtigtes Interesse) einholen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass der Widerruf einer solchen Zustimmung uns nicht daran hindert, Ihre Daten zu verarbeiten, wenn eine solche Verarbeitung nach geltendem Recht auf der anderen Grundlage (einschließlich der nachfolgend genannten) zulässig ist.</li>
    <li id="iYe0"><strong>Vertragserfüllung</strong>: Ihre Daten werden verarbeitet, wenn dies notwendig ist, um einen mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag zu erfüllen, wie z. B. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder um notwendige Schritte für die Vertragsabwicklung zu unternehmen, wenn Sie dies wünschen.</li>
    <li id="ZJEp"><strong>Rechtliche Verpflichtung</strong>: Ihre Daten werden verarbeitet, wenn (und in der Weise wie) es die geltenden Gesetze vorschreiben.</li>
    <li id="kKpW"><strong>Berechtigtes Interesse</strong>: Ihre Daten werden verarbeitet, um unsere berechtigten Interessen (wie z. B. die Verhinderung von Verletzungen unseres geistigen Eigentums und anderer Rechte) oder die berechtigten Interessen einer anderen Partei (einschließlich Ihnen) zu erfüllen, wenn diese Interessen Vorrang vor Ihren eigenen Rechten und Interessen haben.</li>
  </ul>
  <p id="vXmv">3.2. Sollten wir Ihre Daten für andere Zwecke verarbeiten müssen, werden wir von Ihnen eine separate Zustimmung für diese Datenverarbeitung einholen.</p>
  <p id="tuTq">3.3. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Gaijin Ihre Daten auch zur Erstellung von anonymisierten Datenbanken (einschließlich jeglicher Zusammenstellungen, Ähnlichkeitsmodelle usw.) verwenden kann, die von uns (oder von Dritten mit unserer Genehmigung) für jegliche Zwecke, einschließlich unserer internen Zwecke, weiterverwendet werden. Wir garantieren, dass diese Datenbanken keine Daten enthalten, die zu Ihrer Identifizierung verwendet werden können (personenbezogene Daten), auch wenn diese Daten aus Ihren personenbezogenen Daten und den Daten anderer Nutzer abgeleitet werden. Ebenso können wir Ihre Daten auch auf solche Weise in anonymisierter Form verwenden, z. B. durch eine andere als die oben beschriebene Zusammenstellung, dass sie nach der Anonymisierung/Zusammenstellung nicht länger Ihre personenbezogenen Daten darstellen. Vor der Anonymisierung werden Ihre Daten ausschließlich wie in dieser Datenschutzerklärung beschrieben verwendet.</p>
  <ol id="GMW1">
    <li id="ymc5"><strong>SPEICHERDAUER IHRER DATEN</strong></li>
  </ol>
  <p id="EBEy">4.1. Wir bewahren alle Ihre von uns erfassten personenbezogenen Daten so lange auf, wie Ihr Gaijin-Konto gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen aktiv ist, und/oder so lange, wie es notwendig ist, um Ihnen die Dienste zur Verfügung zu stellen, und solange uns eine gültige Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten vorliegt. Darüber hinaus löschen wir Ihre personenbezogenen Daten, nachdem die Zwecke erfüllt wurden, für die wir diese Daten erfasst haben.</p>
  <p id="erF3">4.2. Bitte beachten Sie, dass wir in den folgenden Fällen das Recht haben, selbst nach Erfüllung Ihres Löschungsanspruchs einen Teil Ihrer Benutzerdaten weiterhin zu speichern:</p>
  <ul id="WbuP">
    <li id="cDho">Für die Weiterverarbeitung Ihrer Daten liegt eine andere Rechtsgrundlage als eine Zustimmung von Ihnen vor. Wir könnten beispielsweise dazu verpflichtet sein, um geltende Gesetze einzuhalten (z. B. aus steuerlichen oder buchhalterischen Gründen, aufgrund von Know-Your-Customer-Prüfungen oder aufgrund der Geldwäschebekämpfung oder anderen gesetzlichen Anforderungen und Verpflichtungen);</li>
    <li id="RPO2">Ihre Benutzerdaten wurden so anonymisiert, dass sie nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet werden können und somit nicht länger Ihre personenbezogenen Daten darstellen.</li>
  </ul>
  <ol id="fqFx">
    <li id="ggb5"><strong>WEITERGABE IHRER DATEN </strong></li>
  </ol>
  <p id="V4bB">5.1. Für die Zwecke der Verarbeitung Ihrer Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung kann Gaijin Ihre Daten an Dritte weitergeben. Um Sie über die Weitergabe Ihrer Daten und mögliche Übermittlungen zu informieren, haben wir die folgende Tabelle erstellt, in der beschrieben wird, an welche Kategorien von Empfängern wir Ihre Daten in der Regel übermitteln (<u>Empfängerkategorie</u>), welche unserer Hauptpartner beispielsweise zu diesen Kategorien gehören oder welche unserer Vertragspartner für diese Kategorien in Frage kommen (<u>Partnerbeispiele oder Erklärung</u>). Außerdem wird beschrieben, zu welchem Zweck, wie in Abschnitt 3 definiert, wir Ihre Daten an diese Dritten übermitteln (<u>Zweck der Übermittlung</u>) und auf welche Rechtsgrundlage, wie in Abschnitt 3 definiert, wir uns hinsichtlich der Übermittlung berufen (<u>Rechtsgrundlage für die Übermittlung</u>):</p>
  <p id="AJX9"><strong>Empfängerkategorie </strong></p>
  <p id="Yjl7"><strong>Partnerbeispiele oder Erklärung</strong></p>
  <p id="VSd2"><strong>Zweck der Übermittlung</strong></p>
  <p id="vPtQ"><strong>Rechtsgrundlage für die Übermittlung</strong></p>
  <p id="aq2F">1</p>
  <p id="2lDj">Analytikpartner</p>
  <p id="Np1z">Google Analytics, Yandex Metrics</p>
  <p id="H0Wt">Erstellung und Nutzung von Analysen über unsere Dienste und unsere Benutzer</p>
  <p id="CCp5">Durchführen von Werbe- und Marketingaktivitäten</p>
  <p id="7whH">Durchführung von Umfragen und Untersuchungen</p>
  <p id="iKxd">Personalisierung unserer Dienste für Sie</p>
  <p id="BvRz">Verbesserung unserer Dienste und Ihrer Benutzererfahrung</p>
  <p id="q3UT">Traffic-Analyse Zustimmung</p>
  <p id="299R">2</p>
  <p id="LvEH">Tracking-, Analytik- und Statistikpartner</p>
  <p id="TLB3">CloudFlare, Facebook, Amazon AWS</p>
  <p id="0ReX">Erstellung und Nutzung von Analysen über unsere Dienste und unsere Benutzer</p>
  <p id="keLM">Durchführen von Werbe- und Marketingaktivitäten</p>
  <p id="vQkn">Durchführung von Umfragen und Untersuchungen</p>
  <p id="AIpZ">Personalisierung unserer Dienste für Sie</p>
  <p id="mrom">Verbesserung unserer Dienste und Ihrer Benutzererfahrung</p>
  <p id="R9yD">Traffic-Analyse Zustimmung</p>
  <p id="I6pl">3</p>
  <p id="RvPF">Werbepartner</p>
  <p id="fOgb">Adspire</p>
  <p id="PlPS">Durchführen von Werbe- und Marketingaktivitäten</p>
  <p id="nunv">Personalisierung unserer Dienste für SieZustimmung</p>
  <p id="Mtar">4</p>
  <p id="2P6m">Betriebspartner</p>
  <p id="GRHF">Amazon AWS</p>
  <p id="WZY4">Erbringung der grundlegenden Dienstleistungen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (beispielsweise werden u. a. Amazon Web Services für das Hosten unserer Server verwendet).</p>
  <p id="kd0T">Zustimmung</p>
  <p id="w0OX">5</p>
  <p id="InRK">Zahlungspartner</p>
  <p id="XdCY">Visa, MasterCard,</p>
  <p id="JSNy">PayPal, QIWI Wallet, Yandex Money, Sberbank Online, PlatBoxBereitstellung von Kaufmöglichkeiten im Rahmen unserer Dienste</p>
  <p id="JFun">Vertragserfüllung</p>
  <p id="dQ4K">Zustimmung (zusätzlich)6</p>
  <p id="rcRX">Dienste für die Zwei-Faktor-Authentifizierung</p>
  <p id="r0Qi">Google Authenticator</p>
  <p id="urgp">Überprüfung Ihrer Identität und Absicht</p>
  <p id="TRnT">Zustimmung</p>
  <p id="9qUU">7</p>
  <p id="PT6p">Dienste zur Vermeidung von Cheaten und unfairem Spielen</p>
  <p id="IEcW">Easy Anti-Cheat</p>
  <p id="MJoT">Absicherung Ihrer Benutzererfahrung</p>
  <p id="TFNi">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="7Ltv">Zustimmung (zusätzlich)8</p>
  <p id="A1Wl">Rechtsnachfolger</p>
  <p id="YGff">Jeder Rechtsnachfolger im Hinblick auf unsere Rechte und Pflichten gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen</p>
  <p id="ofyS">Alle Zwecke</p>
  <p id="7Ton">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="ostA">Zustimmung (zusätzlich)9</p>
  <p id="Klle">Auditoren und andere Prüforganisationen</p>
  <p id="MVEB">Jede Einrichtung, die eine Prüfung oder andere rechtliche/finanzielle Überprüfung von Gaijin durchführt</p>
  <p id="sCnu">Einhaltung unserer rechtlichen Verpflichtungen, die uns durch geltende Gesetze auferlegt werden (in einigen Fällen gesetzlich vorgeschrieben)</p>
  <p id="PFbk">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="DJ5M">Rechtliche Verpflichtung (in einigen Fällen gesetzlich vorgeschrieben)</p>
  <p id="HoOg">Zustimmung (zusätzlich)</p>
  <p id="CJWZ">10</p>
  <p id="6YWg">Unsere Tochterunternehmen</p>
  <p id="l8I4">Jede mit Gaijin verbundene juristische Person</p>
  <p id="BORY">Alle Zwecke, hauptsächlich:</p>
  <ul id="0qHm">
    <li id="SNUQ">Erbringung der grundlegenden Dienstleistungen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen</li>
    <li id="4HZF">Organisation der Arbeit des Support-Service</li>
  </ul>
  <p id="6BNZ">Berechtigtes Interesse</p>
  <p id="Y8gD">Zustimmung (zusätzlich)11</p>
  <p id="mRwp">Regierungs-, Regulierungs-, Gerichts-, Vollstreckungs- oder andere staatliche Behörden</p>
  <p id="YaxF">Datenschutzbehörde, staatliche Handelskommission, Polizei, Gericht, Gerichtsvollzieher usw.</p>
  <p id="VO8O">Einhaltung unserer rechtlichen Verpflichtungen, die uns durch geltende Gesetze auferlegt werden</p>
  <p id="6tg7">Rechtliche Verpflichtung</p>
  <p id="Yud3">5.2. In der Regel geben wir Ihre Daten ausschließlich an die in der obenstehenden Tabelle genannten Personen weiter und stellen den Schutz Ihrer Daten sicher. In einigen Fällen können wir jedoch dazu verpflichtet sein, Ihre Daten anderen Dritten zur Verfügung zu stellen, wenn uns eine solche Verpflichtung durch geltendes Recht auferlegt wird.</p>
  <p id="kbIL"><strong>Verarbeitung Ihrer Daten durch unsere Partner</strong></p>
  <p id="nl0f">5.3. In der Regel bestimmen unsere Partner die Grundsätze und Zwecke der Verarbeitung von Benutzerdaten selbst. Das bedeutet, dass die Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Partner nicht durch diese Datenschutzerklärung abgedeckt ist und in Übereinstimmung mit den von diesen Partnern auferlegten Regeln erfolgt.</p>
  <p id="ooKI">5.4. Wir haben eine Liste unserer Hauptpartner erstellt, an die wir üblicherweise Benutzerdaten weitergeben, sowie eine Liste ihrer jeweiligen Datenschutzerklärungen. Bitte beachten Sie, dass diese Liste nicht vollständig ist und nicht alle unsere Partner beinhaltet (nur die wichtigsten), und dass einige der unten aufgeführten Erklärungen möglicherweise nicht für Ihre Region gelten. Bitte vergewissern Sie sich, dass die von Ihnen gelesene Datenschutzerklärung für Ihr Wohnsitzland gilt:</p>
  <p id="FJwA"><strong>Partner</strong></p>
  <p id="92QW"><strong>Datenschutzerklärung verfügbar unter</strong></p>
  <p id="PiOw">Google</p>
  <p id="NPGr"><a href="https://policies.google.com/privacy?hl=de" target="_blank">https://policies.google.com/privacy?hl=de</a></p>
  <p id="8j83">Facebook</p>
  <p id="bQAT"><a href="https://www.facebook.com/policy.php" target="_blank">https://www.facebook.com/policy.php</a></p>
  <p id="FUC3">Amazon AWS</p>
  <p id="OK0C"><a href="https://aws.amazon.com/privacy" target="_blank">https://aws.amazon.com/privacy</a></p>
  <p id="nnFt">Adspire</p>
  <p id="R6p9"><a href="https://www.aspirelifestyles.com/privacy-policy" target="_blank">https://www.aspirelifestyles.com/privacy-policy</a></p>
  <p id="WTjH">CloudFlare</p>
  <p id="Sz9t"><a href="https://www.cloudflare.com/privacypolicy" target="_blank">https://www.cloudflare.com/privacypolicy</a></p>
  <p id="VUJi">Yandex Metrica</p>
  <p id="KqdI"><a href="https://metrica.yandex.com/about/info/privacy-policy" target="_blank">https://metrica.yandex.com/about/info/privacy-policy</a></p>
  <p id="FbQV">Easy Anti-Cheat</p>
  <p id="Y1V0"><a href="https://www.epicgames.com/site/de/privacypolicy" target="_blank">https://www.epicgames.com/site/de/privacypolicy</a></p>
  <p id="YoL0">5.5. Zum besseren Verständnis der von uns über Sie verarbeiteten Menge an Daten: Obwohl wir die Zahlungsdaten als von uns zu verarbeitende Daten angeben, speichern oder bewahren wir Ihre Zahlungsdaten zu KEINEM Zeitpunkt auf. Solche Daten werden in der Praxis von unseren Zahlungspartnern erhoben und weiterverarbeitet. Wir stellen ihnen im Rahmen unserer Dienste lediglich die technischen Möglichkeiten dazu zur Verfügung. Da solche Partner in der Regel keine für alle Regionen einheitliche Datenschutzerklärung haben, empfehlen wir Ihnen, die entsprechenden Dokumente bei der Durchführung einer Zahlung über deren Plattformen aufzurufen und zu lesen (z. B. nachdem Sie bei Einleitung des Bezahlvorgangs durch unsere Dienste auf die Website einer entsprechenden Plattform weitergeleitet wurden).</p>
  <p id="Oeot">5.6. Wir geben Ihre Benutzerdaten gegebenenfalls an zuständige Strafverfolgungs- und Regulierungsbehörden, staatliche Organe sowie Gerichte weiter, um die geltenden Gesetze einzuhalten oder als Reaktion auf eine offizielle und rechtliche Anfrage.</p>
  <p id="gMQW">5.7. Zukünftig könnte es sein, dass wir Verträge mit anderen Partnern abschließen. Sollte dies der Fall sein, werden wir unser Bestes tun, um die Liste der Partner in dieser Datenschutzerklärung (sowie die Links zu den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partner in Abschnitt 5.4) rechtzeitig zu aktualisieren, und zwar mindestens alle sechs Monate oder häufiger, falls es wesentliche Änderungen bei unseren Datenverarbeitungspraktiken gibt.</p>
  <p id="L3MX"><strong>Übertragung Ihrer Daten ins Ausland</strong></p>
  <p id="7MVT">5.8. Da wir auf der ganzen Welt aktiv sind, geben wir Ihre Benutzerdaten gegebenenfalls an unsere Vertragspartner (Partner, Tochterunternehmen usw.) in verschiedenen Ländern weiter, einschließlich solcher außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Wir unternehmen alle Anstrengungen, einschließlich derer, die uns durch geltendes Recht auferlegt werden, um in jedem Fall einen angemessenen Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten. Bitte berücksichtigen Sie jedoch, dass in den Ländern, in die wir Ihre Daten übermitteln, möglicherweise nicht die gleichen Datenschutzgesetze gelten wie in Ihrem Land.</p>
  <p id="RBRR">5.9. Wir treffen angemessenen Maßnahmen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten, wenn diese ins Ausland oder in Länder übertragen werden, die sich außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums befinden. Darüber hinaus ergreifen wir angemessene Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Dritte, an die wir personenbezogene Daten weitergeben, einen ausreichenden Schutz Ihrer Daten gewährleisten. Gaijin ergreift insbesondere angemessene physische, technische und administrative Sicherheitsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass Ihre Daten angemessen geschützt sind, auch wenn sie in Länder außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen werden. Zu diesen Maßnahmen gehört auch (ohne darauf beschränkt zu sein) die Erfüllung von Standardvertragsbestimmungen, die von der Europäischen Kommission eingeführt wurden, wenn Ihre Daten an Dritte übertragen werden, die außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums liegen.</p>
  <p id="AQXc"><strong>Ihre Daten und andere Benutzer</strong></p>
  <p id="Xw18">5.10. Bitte beachten Sie, dass andere Benutzer unserer Dienste möglicherweise einige Ihrer von uns verarbeiteten Daten sehen können. So können andere Benutzer beispielsweise Ihren Nickname und Avatar (Profilfoto) sowie die Daten Ihrer verknüpften Konten (einschließlich Steam-, PlayStation™Network, Apple Game Center-Konten) sehen. Darüber hinaus können sie alle Inhalte sehen, die Sie innerhalb unserer Dienste öffentlich posten (öffentliche Nachrichten in Foren, angehängte Dateien usw.) sowie einige Ihrer Spielergebnisse (Daten von Bewertungen im Spiel oder Bestenlisten) und Erfolge.</p>
  <ol id="egYh">
    <li id="rbru"><strong>IHRE RECHTE HINSICHTLICH DER DATENVERARBEITUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="A9JJ">6.1. Unter Berücksichtigung der Unterschiede in den Datenschutzgesetzen, die aufgrund Ihrer Staatsangehörigkeit, Ihres Wohnsitzes und anderer Faktoren für Sie gelten können, gewähren die üblichen Datenschutzgesetze (wie die DSGVO) dem Datensubjekt (Ihnen) die folgenden Datenschutzrechte, die auch auf diese Datenschutzerklärung und die Verarbeitung Ihrer Daten durch Gaijin anwendbar sind:</p>
  <p id="fnRM"><strong>Ihr Recht</strong></p>
  <p id="YNZW"><strong>Erklärung des Rechts</strong></p>
  <p id="0Osn">1</p>
  <p id="ZDwn"><u>Auskunftsrecht </u></p>
  <p id="1Fv5">Sie haben das Recht, eine Kopie Ihrer von Gaijin verarbeiteten Daten anzufordern.</p>
  <p id="kZG2">2</p>
  <p id="azLQ"><u>Recht auf Berichtigung</u></p>
  <p id="W2ig">Sie haben das Recht, von uns die Berichtigung von Daten zu verlangen, die Ihrer Meinung nach ungenau, unvollständig, veraltet, falsch, unrechtmäßig erhalten oder für den Zweck der Verarbeitung nicht mehr relevant sind.</p>
  <p id="4GuZ">3</p>
  <p id="0cXN"><u>Recht auf Einschränkung der Verarbeitung</u></p>
  <p id="3gvU">Sie haben das Recht, die Verwendung Ihrer Daten unter bestimmten Umständen ganz oder teilweise einzuschränken, soweit dies möglich ist, es sei denn, uns wird nach geltendem Recht eine dem entgegenstehende Verpflichtung auferlegt.</p>
  <p id="jmfw">4</p>
  <p id="QLJI"><u>Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)</u></p>
  <p id="WVzp">Sie können Gaijin auffordern, alle Ihre Daten zu löschen, es sei denn, uns wird durch geltendes Recht eine dem entgegenstehende Verpflichtung auferlegt.</p>
  <p id="PMFw">5</p>
  <p id="JBeT"><u>Recht auf Übertragbarkeit</u></p>
  <p id="ZtOe">Sie haben das Recht, Ihre Daten in einem strukturierten, gebräuchlichen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder Gaijin dazu aufzufordern, diese Daten direkt an einen Dritten zu übermitteln, soweit dies technisch möglich und angemessen ist.</p>
  <p id="0a4R">6</p>
  <p id="FCxO"><u>Widerspruchsrecht</u></p>
  <p id="xZRe">Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.</p>
  <p id="vXic">7</p>
  <p id="XHk0">Sonstige Rechte</p>
  <p id="XC5q">Es kann sein, dass Sie weitere Rechte gemäß dieser Datenschutzerklärung und den geltenden Gesetzen haben.</p>
  <p id="2kjE"><strong>Ausübung Ihrer Datenschutzrechte:</strong></p>
  <p id="0Lok">6.2. Um Ihre in den Punkten 1–5 der obenstehenden Tabelle genannten Rechte zur Datenverarbeitung auszuüben, sollten Sie uns eine Anfrage über unseren Support-Service unter <u>https://support.gaijin.net</u> senden und die dortigen Anweisungen befolgen oder uns eine solche Anfrage direkt über Ihre Gaijin-Kontoeinstellungen (sofern verfügbar) senden. Weitere Anfragen bezüglich Ihrer Rechte zur Datenverarbeitung können Sie an <u>privacy@gaijin.net</u> senden.</p>
  <p id="ujMU">6.3. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir in manchen Fällen weitere notwendige Informationen von Ihnen anfordern, insofern dies erforderlich ist, um Sie als einen unserer Benutzer zu identifizieren und Ihre Anfrage bearbeiten zu können. Wir versuchen, Ihr Anliegen binnen eines Monats nach Erhalt kostenlos zu erfüllen, doch in manchen gesetzlich bestimmten Fällen darf diese Frist um weitere zwei Monate verlängert werden. Wir haben das Recht, Ihr Anliegen abzulehnen oder dafür eine angemessene Gebühr zu verlangen, wenn es offensichtlich unbegründet oder überzogen ist.</p>
  <p id="AZ86">6.4. Bitte beachten Sie, dass die Erfüllung Ihrer Anforderung, die Verarbeitung einzuschränken oder Ihre personenbezogenen Daten zu löschen, die Löschung Ihres Gaijin-Kontos zur Folge haben kann (einschließlich aller mit Ihrem Gaijin-Konto verknüpften Spielergebnisse und Spielfortschritte, die möglicherweise unwiederbringlich verloren gehen). Bitte bedenken Sie dies, wenn Sie sich dazu entscheiden, diese Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten auszuüben.</p>
  <p id="ZoSg">6.5. Seien Sie sich außerdem darüber bewusst, dass eine Deinstallation des Spiels (oder jedweder mit unseren Diensten verknüpften Anwendung) von Ihrem Gerät nicht automatisch zur Löschung Ihrer personenbezogenen Daten auf unseren Servern führt.</p>
  <p id="MGqR">6.6. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass einige der vorgenannten Rechte aufgrund von Verpflichtungen, die Gaijin durch geltende Gesetze auferlegt werden, möglicherweise nur in eingeschränkter Form ausgeübt werden können. In einigen Fällen müssen wir Ihre Daten beispielsweise archivieren und für einen bestimmten Zeitraum (der von den Anforderungen des geltenden Rechts abhängt) weiterhin speichern, auch nachdem Sie die vollständige Löschung dieser Daten beantragt haben.</p>
  <p id="we6m"><strong>Schutz Ihrer Rechte hinsichtlich der Datenverarbeitung:</strong></p>
  <p id="L8dK">6.7. In der Regel gibt es in jedem Land (z. B. in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union) mindestens eine unabhängige Behörde (Aufsichtsbehörde), die für die Durchsetzung der lokalen Datenschutzgesetze und den Schutz der mit personenbezogenen Daten verbundenen Rechte von natürlichen Personen verantwortlich ist. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Gaijin Ihre Datenschutzrechte verletzt, können Sie eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einreichen, insbesondere in dem Land, in dem Sie Ihren üblichen Aufenthaltsort oder Ihren Arbeitsplatz haben oder an dem Ort, an dem der Verstoß stattgefunden hat. Wir möchten Sie jedoch darum bitten, sich zuerst mit Gaijin in Verbindung zu setzen, damit wir Ihre Beschwerde umgehend prüfen, den Verstoß gegebenenfalls beseitigen und Ihre Rechte wiederherstellen können. In solchen Fällen können Sie uns unter folgender E-Mail-Adresse kontaktieren: <u>privacy@gaijin.net</u>.</p>
  <ol id="NL0s">
    <li id="54mP"><strong>IHRE RECHTE HINSICHTLICH DER DIREKTWERBUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="7Xtl">7.1. Da Gaijin das Recht hat, Ihnen Nachrichten oder E-Mails zum Zwecke der Direktwerbung zu senden (wie in Abschnitt 3.1.7 dieses Dokuments beschrieben), machen wir Sie zusätzlich darauf aufmerksam, dass Sie das Recht haben, sich von diesen Nachrichten abzumelden, indem Sie Ihre im untenstehenden Abschnitt 8 dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Widerspruchsrechte ausüben.</p>
  <p id="aoLL">7.2. Bitte beachten Sie, dass Ihre Weigerung, Nachrichten zum Zwecke der Direktwerbung von uns zu erhalten, nicht unser Recht einschränkt, Ihnen andere Nachrichten und E-Mails zu senden oder Sie anderweitig zu kontaktieren, wie es gemäß dieser Datenschutzerklärung erlaubt ist.</p>
  <ol id="jQNt">
    <li id="UnGs"><strong>WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT</strong></li>
  </ol>
  <p id="ugXY">8.1. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten in Bezug auf bestimmte Zwecke, einschließlich des Zweckes der Direktwerbung, widersprechen möchten, können Sie uns eine entsprechende Anfrage über unseren Support-Service senden: <u>https://support.gaijin.net.</u> Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass Ihr Widerspruch hinsichtlich bestimmter Verarbeitungszwecke dazu führen kann, dass wir Ihnen bestimmte (oder sogar alle) Dienste nicht mehr oder nur noch teilweise anbieten können. Wir werden uns nach besten Kräften darum bemühen, derartige Einschränkungen unserer Dienste auf ein Minimum zu reduzieren.</p>
  <p id="u9S1">8.2. Bitte beachten Sie, dass die Widerspruchsmöglichkeit nur für die auf Ihrer Zustimmung basierende Verarbeitung Ihrer Daten gilt, es sei denn, das geltende Recht sieht ausdrücklich etwas anderes vor. Wir haben weiterhin das Recht, Ihre Daten auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen wie Vertragserfüllung, berechtigtes Interesse oder rechtliche Verpflichtung zu verarbeiten, sofern dies nach geltendem Recht möglich ist, auch wenn Sie einer solchen Verarbeitung gemäß den Bestimmungen dieses Abschnittes der Datenschutzerklärung widersprochen haben. In diesem Fall können Sie Ihr Widerspruchsrecht jedoch jederzeit weiterhin so ausüben, wie es im obenstehenden Abschnitt 6 beschrieben wird.</p>
  <p id="iNZh"><strong>Widerspruchsmöglichkeiten für Einwohner von Kalifornien und Nevada</strong></p>
  <p id="ueaG">8.3. Obwohl Gaijin Ihre Daten in den letzten 12 Monaten nicht verkauft hat (sie aber gemäß dem obenstehenden Abschnitt 5 oben weitergeben konnte), möchten wir Sie darüber informieren, dass sowohl der Bundesstaat Kalifornien als auch der Bundesstaat Nevada ihren Einwohnern die folgenden Widerspruchsrechte einräumen:</p>
  <p id="pbXZ">8.3.1. Einwohner von Kalifornien, die unsere Dienste nutzen, haben das Recht, der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zum Zwecke der Direktwerbung zu widersprechen. Wenn Sie dieses Recht ausüben möchten, können Sie uns unter folgender E-Mail-Adresse kontaktieren: <u>privacy@gaijin.net</u>.</p>
  <p id="ZlPH">8.3.2. Einwohner von Nevada, die unsere Dienste nutzen, haben das Recht, dem Verkauf von erfassten Informationen gegen Entgelt zu widersprechen. „Verkauf“ und „erfasste Informationen“ werden gemäß den Gesetzen von Nevada definiert. Der Einfachheit halber informieren wir Sie darüber, dass „erfasste Informationen“ zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Datenschutzerklärung Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer sowie alle Angaben umfassen, die es uns ermöglichen, Sie auf dem Wege der physischen Kommunikation oder online zu kontaktieren. Wenn Sie dieses Recht ausüben möchten, können Sie uns unter folgender E-Mail-Adresse kontaktieren: <u>privacy@gaijin.net</u>.</p>
  <p id="CWo2">8.4. Unter der folgenden E-Mail-Adresse können Sie eine Liste der Kategorien personenbezogener Daten anfordern, die wir in den letzten 12 Monaten zu kommerziellen Zwecken weitergegeben haben: <u>privacy@gaijin.net.</u></p>
  <p id="Ynka"><strong>Push-Benachrichtigungen</strong></p>
  <p id="tTR8">8.5. Einige unserer Dienste (z. B. mobile Spiele oder Anwendungen) können Push-Benachrichtigungen an Ihr Mobilgerät für die in dieser Datenschutzerklärung im Hinblick auf Nachrichten oder E-Mails vorgesehenen Zwecke senden. In der Regel können Sie Push-Benachrichtigungen in den „Einstellungen“ Ihres Geräts verwalten.</p>
  <ol id="toNo">
    <li id="ubNR"><strong>AUSWIRKUNGEN DER AUTOMATISIERTEN ENTSCHEIDUNGSFINDUNG AUF SIE</strong></li>
  </ol>
  <p id="785n">9.1. Gaijin selbst verwendet Ihre Daten nicht für Profilingzwecke oder andere Arten der automatisierten Entscheidungsfindung, die sich auf Ihre rechtliche Situation auswirken könnten (sowie auf Ihren Zugang zu den Diensten oder andere Rechte gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen).</p>
  <p id="O371">9.2. Wie in Abschnitt 5 dieser Datenschutzerklärung beschrieben, können einige unserer Partner jedoch bei der Verarbeitung der Daten, die wir gemäß Abschnitt 5 weitergegeben haben, eine automatisierte Entscheidungsfindung anwenden (z. B. zur Verhinderung von Cheats und unfairen Spielpraktiken).</p>
  <ol id="Txow">
    <li id="yGxv"><strong>SCHUTZ IHRER DATEN</strong></li>
  </ol>
  <p id="TFHi">10.1. Wir arbeiten kontinuierlich an der Entwicklung, Verbesserung und weiteren Implementierung sowohl administrativer (z. B. wie in Abschnitt 5.9 dieser Datenschutzerklärung beschrieben) als auch technischer Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten vor unbefugten Handlungen, die von Dritten durchgeführt werden können oder zufällig auftreten, wie z. B. unbefugter Zugriff, Offenlegung, Veränderung, Zerstörung oder sonstige böswillige Verwendung Ihrer Daten sowie zufälliger Verlust oder Beschädigung solcher Daten. Wir ergreifen alle angemessenen Schritte und Maßnahmen, die erforderlich sind, um sicherzustellen, dass Ihre Daten geschützt sind und in Übereinstimmung mit dieser Datenschutzerklärung behandelt werden.</p>
  <p id="VWT2">10.2. Bitte beachten Sie, dass sich einige unserer Server, auf denen wir Ihre Daten speichern, und die Datenbanken, die Ihre Daten enthalten, außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und höchstwahrscheinlich auch außerhalb des Landes, in dem Sie wohnen, befinden.</p>
  <ol id="7toN">
    <li id="ns6W"><strong>WIDERRUFUNG IHRER ZUSTIMMUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="037G">11.1. Sie sind berechtigt, Ihre Zustimmung zur Verarbeitung Ihrer Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung jederzeit zu widerrufen, indem Sie die Löschung Ihres Gaijin-Kontos über Ihre Kontoeinstellungen veranlassen und die von Gaijin nach dem Absenden einer solchen Löschaufforderung bereitgestellten Anweisungen befolgen. Wenn Sie Ihre Zustimmung in Bezug auf einen bestimmten Verarbeitungszweck widerrufen möchten, kontaktieren Sie uns bitte unter <a href="https://support.gaijin.net/" target="_blank"><u>https://support.gaijin.net</u></a>. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, die Bereitstellung der Dienste einzustellen, wenn Ihre Widerrufung hinsichtlich der Bereitstellung der Dienste nicht auf die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgeschriebene Art und Weise erfolgt. Bitte beachten Sie, dass eine solche Widerrufung keinen Einfluss auf die Gültigkeit der Zustimmung vor der Widerrufung hat und wir uns das Recht vorbehalten, Ihre Daten auf einer anderen Rechtsgrundlage zu verarbeiten, sofern dies nach geltendem Recht zulässig ist.</p>
  <p id="OMlj">11.2. Seien Sie sich außerdem darüber bewusst, dass eine Deinstallation des Spiels (oder jedweder mit unseren Diensten verknüpften Anwendung) von Ihrem Gerät nicht automatisch zur Widerrufung Ihrer Zustimmung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten auf unseren Servern führt.</p>
  <ol id="kxx8">
    <li id="Ngxx"><strong>UMGANG MIT DATEN VON KINDERN</strong></li>
  </ol>
  <p id="HVf5">12.1. Wir erkennen die Bedeutung des Schutzes von Daten von Kindern an sowie unsere besondere Pflicht, entsprechend zu handeln. Absichtlich werden von uns keine personenbezogenen Daten von Benutzern unter 16 Jahren erfasst, gespeichert oder auf sonstige Weise verarbeitet, es sei denn, uns liegt die ordnungsgemäß eingeholte Zustimmung der Eltern, des gesetzlichen Vertreters oder eines anderen Erziehungsberechtigten vor.</p>
  <p id="rdlQ">12.2. Sollten wir feststellen, dass wir unbeabsichtigt personenbezogene Daten von einem Kind unter 16 Jahren (bzw. von einem Kind, das nach den Gesetzen seines Landes noch nicht geschäftsfähig ist) ohne Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erhoben haben, ergreifen wir alle angemessenen Maßnahmen, um diese Informationen so schnell wie möglich zu löschen.</p>
  <p id="F9Kg">12.3. Sollten Sie feststellen, dass Ihr Kind uns seine personenbezogenen Daten ohne Ihre Zustimmung zur Verfügung gestellt hat, oder wenn Sie glauben, dass wir die Daten Ihres Kindes unbeabsichtigt erfasst und unter Verletzung des geltenden Rechts verarbeitet haben, haben Sie das Recht, die Löschung dieser Daten zu verlangen, indem Sie uns unter <a href="https://support.gaijin.net/" target="_blank"><u>https://support.gaijin.net</u></a> kontaktieren. Bitte übermitteln Sie uns in diesem Fall schlüssige Nachweise dafür, dass:</p>
  <ul id="AAZ7">
    <li id="4dqe">das Kind das Mindestalter für die Zustimmung gemäß der jeweils geltenden Gesetzgebung noch nicht erreicht hat, und</li>
    <li id="nLwo">Sie die elterliche Verantwortung für dieses Kind tragen.</li>
  </ul>
  <p id="Oqa2">12.4. Wir fordern Eltern, Erziehungsberechtigte oder andere Träger der elterlichen Verantwortung nachdrücklich auf, ihre Kinder anzuweisen, bei der Nutzung unserer Dienste, in Spielchats, auf den Webseiten (Foren, Kommentaren usw.) und anderweitig im Internet niemals ihre echten Namen, Adressen, Telefonnummern oder andere sensible Daten über sich selbst preiszugeben.</p>
  <ol id="s2vD">
    <li id="alkz"><strong>VERARBEITUNG IHRER COOKIES</strong></li>
  </ol>
  <p id="87TG">Wir verwenden möglicherweise Cookies und andere ähnliche Tracking-Technologien (wie Web-Beacons, Pixel, Geräte-ID usw.), um Sie und/oder Ihr Gerät für die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke zu erkennen. Weitere Informationen zu unserer Verwendung von Cookie-Dateien erhalten Sie in unserer Cookie-Richtlinie unter: <a href="https://crossout.net/en#/cookie" target="_blank">https://crossout.net/en#/cookie</a>.</p>
  <ol id="OV5z">
    <li id="vHIh"><strong> AKTUALISIERUNG DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="Jb5W">Wir können diese Datenschutzerklärung bei Bedarf jederzeit ändern. Im Falle von wesentlichen Änderungen werden wir Sie entsprechend über die Aktualisierung informieren und Sie erneut um Ihre Zustimmung bitten. Sollten Sie der aktualisierten Version dieses Dokuments nicht zustimmen, behalten wir uns das Recht vor, die Bereitstellung unserer Dienste, die die Verarbeitung Ihrer Daten durch uns erfordern, einzustellen. Bei geringfügigen Änderungen werden wir Sie nicht informieren. Sie verpflichten sich, die Datenschutzerklärung regelmäßig selbst auf derartige Änderungen zu überprüfen. Alle Aktualisierungen dieser Datenschutzerklärung treten am nächsten Tag in Kraft, und zwar ab dem Zeitpunkt, an dem die aktualisierte Version der Datenschutzerklärung veröffentlicht wird (Datum der letzten Aktualisierung und des Inkrafttretens).</p>
  <ol id="fbbc">
    <li id="zKyt"><strong>KONTAKT</strong></li>
  </ol>
  <p id="FkZL">15.1. Sollten Sie nach dem Durchlesen der vorliegenden Datenschutzerklärung noch Fragen zu unserer Verarbeitung Ihrer Daten haben, können Sie uns jederzeit unter <a href="e-mail:privacy@gaijin.net">privacy@gaijin.net</a> kontaktieren.</p>
  <p id="JXbx">15.2. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anfragen bezüglich der Ausübung Ihrer Rechte im Hinblick auf personenbezogene Daten, wie sie unter anderem in den Abschnitten 6, 8, 11 und 12 erwähnt werden, aus Sicherheitsgründen über unseren Support-Service unter folgender Adresse eingereicht werden sollten: <a href="https://support.gaijin.net/" target="_blank">https://support.gaijin.net</a>.</p>
  <p id="omOY"><strong><em>Datum der letzten Aktualisierung und des Inkrafttretens: 29. Dezember 2020</em></strong></p>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/WZrCca2-mhh</guid><link>https://teletype.in/@tronth/WZrCca2-mhh?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/WZrCca2-mhh?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>NUTZUNGSBEDINGUNGEN VON GAIJIN</title><pubDate>Fri, 18 Feb 2022 20:50:06 GMT</pubDate><description><![CDATA[WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN ODER EINEM DER DOKUMENTE, DIE DIE NUTZUNG DER DIENSTE REGELN UND EINEN WESENTLICHEN BESTANDTEIL DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DARSTELLEN, NICHT EINVERSTANDEN SIND, STELLEN SIE BITTE DIE NUTZUNG UNSERER DIENSTE EIN. DIE ENGLISCHE VERSION DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (EINSCHLIESSLICH DIESER BEDINGUNGEN) HAT ALS ORIGINALVERSION VORRANG UND IST IM FALLE VON ABWEICHUNGEN, FRAGEN ODER STREITIGKEITEN BEZÜGLICH DER BEDEUTUNG, FORM, GÜLTIGKEIT ODER AUSLEGUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MASSGEBEND.]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <h1 id="Lmdg">Diese Nutzungsbedingungen („<strong>Bedingungen</strong>“) sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (wie unten definiert) und regeln Ihre Nutzung der Dienste von Gaijin. Darüber hinaus werden einige der Dienste durch zusätzliche Vorschriften geregelt, wenn dies in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorgesehen ist.</h1>
  <p id="nxkx">WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN ODER EINEM DER DOKUMENTE, DIE DIE NUTZUNG DER DIENSTE REGELN UND EINEN WESENTLICHEN BESTANDTEIL DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DARSTELLEN, NICHT EINVERSTANDEN SIND, STELLEN SIE BITTE DIE NUTZUNG UNSERER DIENSTE EIN. DIE ENGLISCHE VERSION DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (EINSCHLIESSLICH DIESER BEDINGUNGEN) HAT ALS ORIGINALVERSION VORRANG UND IST IM FALLE VON ABWEICHUNGEN, FRAGEN ODER STREITIGKEITEN BEZÜGLICH DER BEDEUTUNG, FORM, GÜLTIGKEIT ODER AUSLEGUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MASSGEBEND.</p>
  <ol id="KKmm">
    <li id="gNqo"><strong>DEFINITIONEN</strong></li>
  </ol>
  <p id="Jpb2">„<strong>Dienst/Dienste</strong>“ bezeichnet jedes digitale Produkt von Gaijin, z. B. Webseiten, Spiele, mobile Anwendungen (z. B. „Gaijin Pass“-App oder „War Thunder Assistant“) oder andere Dienste wie den Store (store.gaijin.net) und den Marktplatz (trade.gaijin.net), einschließlich aller verfügbaren Informationen und/oder Inhalte. Inhalte können geistiges Eigentum in jeglicher Form beinhalten, z. B. Datenbanken, Handelsmarken, Software, Text, Design, Grafiken, Video-/Audiomaterial, Filme, Nachrichten, Bilder, Architektur usw.</p>
  <p id="6Ojz">„<strong>Gaijin</strong>“ bezeichnet eine der folgenden juristischen Personen (abhängig von den nachfolgend beschriebenen Umständen):</p>
  <p id="gKCL">Wenn Dienste dem Benutzer direkt zur Verfügung gestellt werden: <strong>Gaijin Network Ltd</strong>, mit der eingetragenen Adresse Kyriakou Matsi, 10 Liliana Building, 2nd Floor, Office 203, PC 1082, Nikosia, Zypern;</p>
  <p id="I3n1">Wenn Dienste über Plattformen von Drittanbietern (z. B. Steam, PlayStation™Network, Xbox Live, GOG, Google Play Store, Apple App Store) bereitgestellt werden: <strong>Gaijin Distribution Kft.</strong>, mit der eingetragenen Adresse Hungária körút 162-166, 1146 Budapest, Ungarn.</p>
  <p id="ksKd">Gaijin kann in den Bedingungen auch als „<strong>wir</strong>“, „<strong>uns</strong>“, „<strong>unser</strong>“ bezeichnet werden.</p>
  <p id="Djn4">„<strong>Benutzer</strong>“ bezeichnet den Benutzer der Dienste. Auf den Benutzer kann in den Bedingungen auch mit „<strong>Sie</strong>“ oder „<strong>Ihr</strong>“, Bezug genommen werden. Benutzer, die die in Abschnitt 2.1 beschriebenen Bestimmungen nicht einhalten, dürfen keine der Dienste nutzen und gelten nicht als Benutzer im Sinne dieser Definition.</p>
  <p id="Rje0"><strong>„Webseite“ </strong>bezeichnet jede von Gaijin betriebene Webseite, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, <u>gaijin.net</u>, <u>warthunder.com</u>, <u>crossout.com</u>, <u>starconflict.com</u>, <u>crsed.net</u>, <u>enlisted.net</u>.</p>
  <p id="TDLR"><strong>„Spiele“ </strong>bezeichnet alle von Gaijin gemäß der EULA veröffentlichten und/oder lizenzierten Videospiele für Benutzer auf jeder Plattform (d. h. Windows, Xbox, PlayStation®, iOS, Android usw.), einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, <strong>War Thunder</strong>, <strong>Crossout</strong>, <strong>Star Conflict</strong>, <strong>CRSED: F.O.A.D., Enlisted</strong> und andere.</p>
  <p id="1tkl">„<strong>Konto</strong>“ bezeichnet ein persönliches Gaijin-Konto, das der Benutzer zur Nutzung der Dienste registriert.</p>
  <p id="4vDK">„<strong>Allgemeine Geschäftsbedingungen</strong>“ bezeichnet alle Dokumente, die die Bereitstellung der Dienste durch Gaijin regeln, einschließlich der unten aufgeführten:</p>
  <ol id="CvDJ">
    <li id="nPVF">Endbenutzer-Lizenzvereinbarung („<strong>EULA</strong>“): <a href="https://crossout.net/en/support/eula" target="_blank">https://crossout.net/en/support/eula</a>;</li>
    <li id="IDoD">Datenschutzerklärung: <a href="https://crossout.net/en/support/privacypolicy" target="_blank">https://crossout.net/en/support/privacypolicy</a>;</li>
    <li id="lzic">Cookie-Richtlinie: <a href="https://crossout.net/en/support/cookie" target="_blank">https://crossout.net/en/support/cookie</a>;</li>
    <li id="pPMW">Spielregeln: <a href="https://crossout.net/de/support/termsofuse/#/gamerules" target="_blank">https://crossout.net/en/#/gamerules</a>; und andere auf der Webseite verfügbare Dokumente.</li>
  </ol>
  <p id="8Kqb">Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Bedingungen. Durch die Annahme der Bedingungen akzeptiert der Benutzer auch die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Verbundene Unternehmen sowie Mutter- und Tochtergesellschaften von Gaijin können Parteien der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sein, und diese Bedingungen gelten in gleicher Weise für jedweden Benutzer. Jeder Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt auch für diese Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.</p>
  <ol id="Z6sb">
    <li id="zeo4"><strong>NUTZUNG DER DIENSTE</strong></li>
  </ol>
  <p id="MyW2">2.1 Die Dienste werden <strong>NICHT</strong> für Benutzer unter 16 Jahren bereitgestellt. Durch die Annahme der Bedingungen und die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie 16 Jahre oder älter sind. Gaijin kann die Bereitstellung von Diensten für Benutzer anderer Altersgruppen in Übereinstimmung mit der örtlichen Gesetzgebung anbieten oder einschränken. Wenn Sie ein Elternteil oder Erziehungsberechtigter sind, sorgen Sie bitte dafür, dass Ihr Benutzerkonto nicht von Kindern unter 16 Jahren genutzt werden kann. Sie übernehmen die volle Haftung für die Nutzung des verfügbar gemachten Dienstes durch Minderjährige in Verbindung mit Ihrem Benutzerkonto. Sie sind allein verantwortlich für die Nutzung Ihrer Kreditkarte oder anderer Zahlungsinstrumente (z. B. PayPal oder Facebook Credits) durch Minderjährige.</p>
  <p id="jCDS">2.2 Gaijin kann nach eigenem Ermessen jederzeit einen Altersnachweis des Benutzers verlangen.</p>
  <p id="dezI">2.3 Einige Dienste werden nicht für Personen empfohlen, die an Epilepsie, Krampfanfällen oder anderen Krankheiten leiden, die gesundheitliche Vorsichtsmaßnahmen erfordern. Der Benutzer entscheidet nach eigenem Ermessen, ob die Dienste die Gesundheit des Benutzers beeinträchtigen können. Sollte dies der Fall sein, hat der Benutzer die Nutzung der Dienste unverzüglich einzustellen. Wir empfehlen, vor der Nutzung der Dienste einen Arzt/medizinischen Dienst zu konsultieren.</p>
  <p id="QC13">2.4 Der Benutzer darf die Dienste nicht nutzen, wenn der Benutzer zuvor von Gaijin wegen eines Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) gesperrt worden ist.</p>
  <p id="7nqg">2.5 Die Dienste können ohne Zustimmung oder Benachrichtigung des Benutzers aktualisiert und geändert werden. Die Dienste werden „WIE GESEHEN“ und „WIE VERFÜGBAR“ zur Verfügung gestellt und Gaijin garantiert nicht, dass die Bedürfnisse und Erwartungen des Benutzers erfüllt werden, es sei denn, dies ist ausdrücklich und eindeutig in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt.</p>
  <p id="t7lr">2.6 Gaijin behält sich das Recht vor, die Bereitstellung der Dienste jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, ohne dass Gaijin in den in Abschnitt 3.8 beschriebenen Fällen zu einer Entschädigung oder Rückerstattung verpflichtet ist, bzw. ohne eine angemessene Ankündigung.</p>
  <p id="MGT7">2.7 In einigen Ländern kann möglicherweise nicht auf die Dienste zugegriffen werden und Gaijin hat nach eigenem Ermessen das Recht, die Bereitstellung der Dienste in bestimmten Gebieten jederzeit einzuschränken. In diesem Fall gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in solchen Gebieten als ungültig und es entstehen keine Verpflichtungen für Gaijin aus diesen Bedingungen.</p>
  <p id="3XCR">2.8 Gaijin kann von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen technischen Support für die Dienste anbieten. Ein solcher technischer Support wird kostenfrei zur Verfügung gestellt. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ein solcher technischer Support sowie Wartungsarbeiten oder andere Umstände die Dienste unnutzbar machen und Ausfälle verursachen können. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Ausfälle, die durch den technischen Support, Wartungsarbeiten oder andere Ursachen hervorgerufen werden, normal sind und die Qualität der Dienste nicht beeinträchtigen.</p>
  <p id="fSDq">2.9 Einige Dienste werden möglicherweise über verschiedene Spieleplattformen von Drittanbietern (Steam, PlayStation® usw.) bereitgestellt. Die Nutzung solcher Plattformen unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform. Gaijin regelt oder kontrolliert in keiner Weise die Nutzung solcher Plattformen durch den Benutzer. Jegliche Verweise auf Plattformen von Drittanbietern werden von Gaijin „WIE GESEHEN“ gegeben, und zwar ohne ausdrückliche oder stillschweigende Garantie.</p>
  <p id="1V9R">2.10 Der Benutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass Gaijin nicht verpflichtet ist, dem Benutzer im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste einen bestimmten Support oder eine bestimmte Wartung zu gewähren, es sei denn, eine solche Verpflichtung wird Gaijin aufgrund des geltenden Rechts auferlegt. Vorbehaltlich anderer Bestimmungen in diesen Bedingungen wird sich Gaijin jedoch bemühen, dem Benutzer bei Problemen oder Fragen im Zusammenhang mit den Diensten zu helfen. Sie können sich wie im untenstehenden Abschnitt 13 beschrieben an unseren Support-Service wenden. Dadurch wird die Reaktion auf die Anfrage des Benutzers beschleunigt, weil die Vertreter von Gaijin alle Informationen erhalten, die sie benötigen, um das Problem in einer angemessenen Zeit zu lösen.</p>
  <p id="vL4Y">2.11 Der Benutzer ist verpflichtet, die gesamte Korrespondenz mit Gaijin, einschließlich seines Support-Services, vertraulich zu behandeln. Alle von Gaijin (oder einem seiner Vertreter) erhaltenen Informationen, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, technischer, kundenbezogener oder anderer Support-Angelegenheiten, sind vertraulich und dürfen nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, Gaijin hat dies ausdrücklich erlaubt.</p>
  <ol id="vY0z">
    <li id="qa6R"><strong>KONTO</strong></li>
  </ol>
  <p id="Cd5F">3.1 Um einige der Dienste oder Teile davon nutzen zu können, erstellt der Benutzer ein Konto und gibt die für die Bereitstellung der Dienste erforderlichen Informationen in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung von Gaijin an.</p>
  <p id="oRnd">3.2 Der Benutzer ist allein dafür verantwortlich, korrekte und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese auf dem neuesten Stand zu halten, unbeschadet des Rechts der betroffenen Person auf Berichtigung, wie in der Datenschutzerklärung von Gaijin festgelegt. Diese Bestimmung gilt nicht für den Benutzernamen (eindeutige Kennung des Benutzers). Beleidigende, illegale und anderweitig unangemessene Benutzernamen sind verboten.</p>
  <p id="FdA1">3.3 Es ist dem Benutzer <strong>NICHT</strong> gestattet, Informationen bereitzustellen, die sich auf dritte Personen oder falsche Identitäten beziehen, oder andere Informationen bereitzustellen, deren Bereitstellung (einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, durch Veröffentlichung) die Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt.</p>
  <p id="6IIn">3.4 Es ist dem Benutzer untersagt, mehrere Konten zu erstellen.</p>
  <p id="gpIm">3.5 Der Benutzer ist verpflichtet, die Anmeldedaten und das Passwort für den Zugang zum Konto streng vertraulich zu behandeln. Der Benutzer ist allein für die Geheimhaltung der Anmeldedaten und den unbefugten Zugriff auf das Konto verantwortlich. Bei jeder Nutzung des Kontos mit den Anmeldedaten und dem Passwort des Benutzers wird davon ausgegangen, dass diese vom Benutzer selbst durchgeführt wurde. Der Benutzer ist dazu verpflichtet, Gaijin unverzüglich zu benachrichtigen, wenn eine Verletzung oder ein Missbrauch des Benutzerkontos vorliegt.</p>
  <p id="Wthn">3.6 Es ist dem Benutzer nicht gestattet, ein Konto zu verkaufen, zu vermieten, zu tauschen oder zu verschenken.</p>
  <p id="wGjB">3.7 Der Benutzer darf die Dienste und das Konto nur für nicht-kommerzielle, persönliche und rechtmäßige Zwecke nutzen. Diese Zwecke müssen mit der Art, dem Zweck oder den Funktionen der Dienste übereinstimmen.</p>
  <p id="NXum">3.8 Gaijin kann das Konto des Benutzers nach eigenem Ermessen in den folgenden Fällen ohne Vorankündigung deaktivieren oder löschen:</p>
  <p id="VeS7">3.8.1. Wenn der Benutzer gegen eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) verstößt oder der begründete Verdacht besteht, dass der Benutzer die Bedingungen nicht einhält.</p>
  <p id="DLWE">3.8.2. Wenn der Benutzer das Mindestalter gemäß Abschnitt 2.1 nicht nachgewiesen oder die Zustimmung der Eltern nicht ordnungsgemäß eingeholt hat.</p>
  <p id="ehIc">3.8.3. Wenn der Benutzer eines seiner Rechte in Bezug auf seine personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung von Gaijin ausübt (z. B. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Vergessenwerden), wodurch die Aufrechterhaltung des Kontos durch Gaijin unmöglich wird.</p>
  <p id="VoDm">3.8.4. Wenn Gaijin die Bereitstellung der Dienste und/oder Teile davon einstellt.</p>
  <p id="tesQ">3.9 Der Benutzer kann ein Konto jederzeit löschen.</p>
  <p id="5vRE">3.10 Die Deaktivierung oder Löschung des Kontos durch den Benutzer oder durch Gaijin führt zur Beendigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen). Sofern das geltende Recht nichts anderes vorschreibt, ist Gaijin nicht verpflichtet, Rückerstattungen, Leistungen oder andere Entschädigungen zu gewähren, wenn der Benutzer die Löschung eines Kontos anfordert oder ein Konto gemäß Abschnitt 3.8 dieser Bedingungen gelöscht wird.</p>
  <p id="Ansz">3.11 Der Benutzer erkennt an, dass der Benutzer keine Eigentums- oder sonstigen Urheberrechte an dem Konto hat. Gaijin gewährt den Zugriff auf das Konto ausschließlich, um dem Benutzer die Dienste zur Verfügung zu stellen.</p>
  <ol id="4HJC">
    <li id="qbBu"><strong>URHEBERRECHT</strong></li>
  </ol>
  <p id="hhKi">4.1 Alle Dienste, einschließlich der damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte, sind Eigentum von Gaijin oder Gaijin hat das Recht, sie bereitzustellen. Sofern in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anders angegeben, gewährt Gaijin dem Benutzer eine nicht-exklusive, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Dienste für die vorgesehenen Funktionen ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch, insofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) eingehalten werden.</p>
  <p id="DwNZ">4.2 Damit der Benutzer einige der Dienste, z. B. Spiele, nutzen kann, akzeptiert der Benutzer die EULA, die ein wesentlicher Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen darstellt und die Nutzung des jeweiligen Dienstes regelt.</p>
  <p id="tag6">4.3 Im Hinblick auf alle bereitgestellten Dienste und deren Inhalte und Informationen darf der Benutzer Folgendes nicht tun:</p>
  <p id="LE6d">4.3.1. Die geistigen Eigentumsrechte von Gaijin verletzen und einen Teil der Dienste für einen anderen als den vorgesehenen Zweck verwenden.</p>
  <p id="On9s">4.3.2. Die Dienste, Inhalte und/oder Informationen kopieren, vertreiben, weiterverkaufen, abtreten, vermieten, verleasen, vervielfältigen, anpassen, unterlizenzieren, öffentlich aufführen, modifizieren, dekompilieren, zurückentwickeln, übersetzen und disassemblieren oder technische Schutzmaßnahmen löschen oder abgeleitete Werke erstellen.</p>
  <p id="i9N9">4.3.3. Viren, Malware oder Spyware verwenden.</p>
  <p id="bwaR">4.3.4. Urheberrechts-, Patent-, Markenhinweise usw. löschen oder verändern.</p>
  <p id="Wa3g">4.4 Sollte der Benutzer Gaijin urheberrechtlich geschütztes Material zur Verfügung stellen, das Eigentum des Benutzers ist, erwirbt Gaijin eine unbefristete, unwiderrufliche, übertragbare, unterlizenzierbare und gebührenfreie Lizenz zur Nutzung dieses Materials in jedem Territorium, und zwar ohne Einschränkung der Bedingungen und Zwecke und ohne dass der Benutzer als Eigentümer des Materials genannt wird. Der Benutzer darf kein Material zur Verfügung stellen, wenn er dazu nicht berechtigt ist. Durch die Bereitstellung von Material sichert der Benutzer zu und garantiert, dass diese Materialien nicht die Datenschutzrechte, Eigentumsrechte oder andere Rechte einer Person oder eines Unternehmens verletzen und dass dieses Material frei von Viren, Spyware, Würmern, Adware oder anderem bösartigen Code ist. Gaijin erhebt keinen Anspruch auf Eigentumsrechte am Material des Benutzers, und nichts in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) sollte so ausgelegt werden, dass es die Rechte des Benutzers zur Nutzung und Verwendung des Benutzermaterials einschränkt.</p>
  <p id="R8Aw">4.5 Gaijin prüft nicht das Recht des Benutzers, Material zur Verfügung zu stellen, oder dessen Originalität. Gaijin übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt solchen Materials. Der Benutzer verwendet das Material anderer Benutzer auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung. Bei anstößigen Inhalten (ganz gleich, ob diese illegal sind oder Ihre Rechte verletzen) wenden Sie sich bitte an den Support-Service von Gaijin.</p>
  <p id="REp4">4.6 Gaijin behält sich das Recht vor, vom Benutzer zur Verfügung gestelltes Material ohne Ankündigung zu entfernen.</p>
  <ol id="XZwh">
    <li id="EGdB"><strong>FORUM UND KOMMUNIKATION</strong></li>
  </ol>
  <p id="IuZE">5.1 Der Benutzer kann mit anderen Benutzern über Nachrichten innerhalb der Dienste kommunizieren (z. B. Forum auf der Webseite, Kommentare oder Spiel-Chats). Gaijin kann zusätzliche Regeln für eine solche Kommunikation festlegen, u. a. durch Aufnahme in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.</p>
  <p id="QdAf">5.2 Der Benutzer kann mit Gaijin auch über Nachrichten innerhalb der Dienste, das Forum oder per E-Mail Kontakt aufnehmen und Gaijin kann den Benutzer ebenfalls auf diese Weise kontaktieren.</p>
  <ol id="nN5d">
    <li id="qtKI"><strong>MARKTPLATZ, STORE UND KOSTENPFLICHTIGE DIENSTE</strong></li>
  </ol>
  <p id="NBO7">6.1 Einige Dienste geben dem Benutzer das Recht, Spielgegenstände (deren Verwendung durch die EULA geregelt wird) im Store oder auf dem Marktplatz zu erwerben und auszutauschen. Gaijin kann zusätzliche Regeln für einen solchen Erwerb oder Austausch festlegen, u. a. durch Aufnahme in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.</p>
  <p id="6ag1">6.2 Für die Bereitstellung einiger Dienste (einschließlich der Erlangung des Rechts zur Nutzung von Spielgegenständen) kann eine Zahlung erforderlich sein. Solche Zahlungen erfolgen gemäß Abschnitt 7 dieser Bedingungen und in Übereinstimmung mit anderen von Gaijin auferlegten Regeln/Anweisungen, u. a. in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.</p>
  <ol id="zttm">
    <li id="6zIM"><strong>GEBÜHREN UND ABRECHNUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="rsXh">7.1 Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, alle Gebühren (die auch anfallende Steuern enthalten können) zu zahlen, die dem Benutzer oder anderen Personen, die ein auf den Benutzer registriertes Konto nutzen, entstehen. Der Preis für ein Produkt, eine Dienstleistung oder eine Berechtigung, die über die Dienste erworben wird, ist der Preis, der zum Zeitpunkt des durch den Benutzer getätigten Kaufs angegeben wird. Gaijin kann die Preise für alle Produkte und Dienstleistungen, die über den Dienst angeboten werden, jederzeit ändern.</p>
  <p id="Qyu9">7.2 Bei der Durchführung von Online-Einkäufen über die Dienste muss der Benutzer wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Angaben zu seiner Person machen und nichtbetrügerische Zahlungsmittel angeben. Wenn Sie persönliche oder finanzielle Informationen angeben, die unwahr, ungenau oder unvollständig sind, oder wenn Gaijin den begründeten Verdacht hat, dass die Informationen unwahr, ungenau oder unvollständig sind, hat Gaijin das Recht, damit zusammenhängende Finanztransaktionen zu annullieren und die Einzelheiten solcher Vorfälle den zuständigen Behörden zu melden.</p>
  <p id="hsAq">7.3 Alle Käufe, die über die Dienste getätigt werden, sind nicht erstattungsfähig, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht erforderlich. Der Benutzer übernimmt die volle Verantwortung für die Bestätigung, dass das Smartphone, der Computer oder ein anderes Gerät unterstützt wird und dass das Smartphone, der Computer oder ein anderes Gerät über die richtige Software verfügt und mit den Produkten, Anwendungen oder Diensten, die der Benutzer über die Dienste gekauft, heruntergeladen oder anderweitig erhalten hat, kompatibel ist.</p>
  <p id="kyBB">7.4 Wenn vom Benutzer Dienste über Plattformen Dritter gekauft werden, so werden diese Käufe gemäß den Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform geregelt. Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu Zahlungen, Abrechnungen oder Rückerstattungen direkt an den jeweiligen Store oder die Zahlungsplattform. Gaijin hat keinen Einfluss auf diese Prozesse.</p>
  <ol id="mnYG">
    <li id="ixyn"><strong>BENUTZERVERHALTEN</strong></li>
  </ol>
  <p id="kLOV">8.1 Bei der Nutzung der Dienste darf der Benutzer das Folgende <strong>NICHT</strong> tun:</p>
  <p id="Kv2J">8.1.1. Informationen posten, veröffentlichen, senden, fördern, zitieren, verlinken,</p>
  <p id="UkQf">8.1.1.1. die die Rechte Dritter verletzen, einschließlich geistiger Eigentumsrechte,</p>
  <p id="e2rA">8.1.1.2.die werbenden oder verkaufsfördernden Charakter haben,</p>
  <p id="5Lq8">8.1.1.3.die beleidigend sind, u. a. auf religiöse, sexuelle, rassistische, nationale oder persönliche Art,</p>
  <p id="Rtq2">8.1.1.4.die verleumderische, beleidigende und bedrohende Sprache verwenden,</p>
  <p id="Vr9N">8.1.1.5.die Nacktheit enthalten oder sexueller und pornografischer Natur sind,</p>
  <p id="wBXE">8.1.1.6.die ungesetzlich, täuschend oder betrügerisch sind,</p>
  <p id="sATa">8.1.1.7.die die Privatsphäre von Personen verletzen,</p>
  <p id="TMk6">8.1.1.8.die belästigende Inhalte enthalten oder Belästigung und/oder exzessive Gewalt fördern und ermutigen,</p>
  <p id="bNMp">8.1.1.9.die zu kriminellen Handlungen ermutigen oder zu zivilrechtlicher Haftung Anlass geben,</p>
  <p id="Grve">8.1.1.10.die anderweitig gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) oder gegen geltendes Recht verstoßen,</p>
  <p id="59nu">8.1.2. die Nutzung und Benutzererfahrung des Dienstes einer anderen Partei absichtlich beeinträchtigen,</p>
  <p id="Wo0M">8.1.3. die versuchen, unbefugten Zugang zu den Diensten oder Konten Dritter zu erlangen oder Informationen von den Diensten oder über die Dienste zu sammeln, die gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässig sind.</p>
  <p id="zsqn">8.2 Die oben aufgeführte Liste der Verhaltensregeln erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Entscheidung über die Folgen eines Verstoßes gegen die Benutzerverhaltensregeln erfolgt in jedem Fall unabhängig und nach dem Ermessen von Gaijin. Sie haben das Recht, der Entscheidung von Gaijin zu widersprechen, indem Sie sich an unseren Support-Service wenden.</p>
  <ol id="UlLG">
    <li id="vQSd"><strong>TESTEN DER DIENSTE</strong></li>
  </ol>
  <p id="9SzU">9.1 Gaijin kann dem Benutzer ein begrenztes, nicht übertragbares, nicht ausschließliches und widerrufliches Recht zur Nutzung von Testversionen der Dienste einräumen, um Fehler zu erkennen und deren Funktion zu verbessern. Die Teilnahme des Benutzers an den Tests der Dienste unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen). Solche Tests können Alpha- und Beta-Tests umfassen, einschließlich geschlossener Tests, die gemäß Abschnitt 9.3 vertraulich bleiben müssen.</p>
  <p id="O3vc">9.2 Die Teilnahme an den Tests ist kostenlos und privat. Die Übertragung des Zugangs (sowie der Zugangsrechte) zu den Diensten an Dritte ist untersagt.</p>
  <p id="73C8">9.3 Alle Informationen (einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, Kommentare, Ideen oder sonstiges Feedback), die der Benutzer während der geschlossenen Tests erhält und/oder zur Verfügung stellt, werden als streng vertraulich betrachtet. Der Benutzer ist nicht berechtigt, Informationen über den Dienst, der sich gerade in einer geschlossenen Testphase befindet, an Dritte weiterzugeben. Dazu gehören auch, ohne darauf beschränkt zu sein, Informationen über die Merkmale der Funktionalität der Dienste, Gameplay, Handlung, Veröffentlichung oder die Übertragung von Screenshots der Dienste an Dritte, Bildschirmaufnahmen, die Dienste in einer geschlossenen Testphase zeigen, Informationen über Fehler, die im Dienst gefunden wurden, Streams von Gameplay (oder jedweder anderen Nutzung der Dienste) in Echtzeit, sowie andere Aktionen zur Offenlegung von Informationen über die Dienste. Die Datenschutzerklärung gilt für unbestimmte Zeit, oder für den längsten gesetzlich zulässigen Zeitraum, wenn eine unbestimmte Gültigkeit gesetzlich nicht gestattet ist. Der Benutzer stimmt zu, dass im Falle einer Verletzung dieser Vertraulichkeit ein nicht wiedergutzumachender Schaden entstehen würde und Gaijin Anspruch auf eine vollständige Entschädigung für den Schaden hat, der Gaijin dadurch entstanden ist.</p>
  <p id="qWFA">9.4 Die Testversionen der Dienste können nach dem Ermessen von Gaijin jederzeit nicht länger zur Verfügung gestellt werden, was auch für die Spielfortschritte, Errungenschaften, Spielgegenstände und andere Daten des Benutzers gilt. Der Dienst wird für die Testzwecke „WIE GESEHEN“ Verfügung gestellt und Gaijin übernimmt gegenüber dem Benutzer keinerlei Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend.</p>
  <ol id="logA">
    <li id="ArSW"><strong>HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND ENTSCHÄDIGUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="2yN3">10.1 Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers und Sie stimmen zu, dass der Benutzer allein für Schäden am Gerät des Benutzers, Datenverluste oder andere durch solche Aktivitäten entstandene Schäden verantwortlich ist. Gaijin gibt KEINE Garantien in Bezug auf die Dienste, es sei denn, diese sind in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich angegeben, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, dass die Dienste zugänglich, risikofrei, für einen bestimmten Zweck geeignet, fehlerfrei und für die Gesundheit und das Wohlbefinden des Benutzers geeignet und unbedenklich sind. Sofern durch Gaijin keine schriftliche Zustimmung erfolgt ist, sind Änderungen an der vorliegenden beschränkten Garantie oder die Ausfertigung zusätzlicher Garantien durch Vertragspartner, Vertreter, Verkäufer oder Vertriebshändler von Gaijin oder anderer Vertragsparteien unzulässig.</p>
  <p id="HGWe">10.2 Der Benutzer wird Gaijin und seine Vertreter, Angestellten, Direktoren, Nachfolger, Rechtsnachfolger und Lizenznehmer von allen Ansprüchen, Haftungen, Verlusten, Kosten und Schäden (einschließlich Rechtskosten und Auslagen) freistellen und schadlos halten, die direkt oder indirekt im Zusammenhang mit dem Verhalten des Benutzers oder dem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) entstehen.</p>
  <p id="LGGK">10.3 In keinem Fall haftet Gaijin oder eine der zu Gaijin gehörenden Tochtergesellschaften für irgendwelche direkten, indirekten, speziellen oder Folgeschäden (u. a., ohne darauf beschränkt zu sein, entgangene Gewinne oder Einkommen, Verlust von Verträgen oder Bestellungen, andere Schäden infolge von Betriebsstillstand und Verlust von Informationen, Daten oder anderen Materialien), die sich aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webseite, deren Inhalte, Produkte, Dienste, Äußerungen oder Handlungen Dritter auf oder durch diese Webseite sowie im Zusammenhang mit unautorisiertem Zugriff oder Änderung ihrer Übertragung oder Daten, Informationen, die übermittelt oder nicht überermittelt werden, fehlerhafte Datenspeicherung, Datenverlust, Verlust oder Beschädigung von Dateien, Verlust oder Beschädigung von Inhalten, über die Webseite verfügbare Dienste, die verzögert oder unterbrochen werden, ergeben, selbst wenn Gaijin Kenntnis über die Möglichkeit des Auftretens eines solchen Schadens hat. Diese Einschränkung gilt nicht für die Haftung im Todesfall oder im Fall von Personenverletzungen, soweit das geltende Recht eine solche Einschränkung nicht zulässt. Da einige Gerichtsbarkeiten den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folgeschäden oder beiläufig entstandene Schäden nicht zulassen oder beschränken oder den Ausschluss oder die Beschränkung stillschweigender Garantien nicht zulassen, gilt die obenstehende Beschränkung möglicherweise nicht für bestimmte Umstände.</p>
  <ol id="xIbe">
    <li id="VU5Y"><strong>VERSCHIEDENES</strong></li>
  </ol>
  <p id="6xGA">11.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) sind für alle Benutzer rechtsverbindlich und stellen eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Benutzer und Gaijin dar.</p>
  <p id="hcCd">11.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) können von Zeit zu Zeit aktualisiert und geändert werden. Gaijin wird den Benutzer über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren, und zwar durch die Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder, im Falle einer wesentlichen Änderung, durch das Senden einer Aufforderung an den Benutzer, die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren oder abzulehnen (falls der Benutzer ein Konto hat). Die fortgesetzte Nutzung der Dienste durch den Benutzer nach einer Änderung oder Aktualisierung wird als Zustimmung des Benutzers zu den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen betrachtet.</p>
  <p id="OvBL">11.3 Sollte ein Streitfall zwischen dem Benutzer und Gaijin entstehen, so gilt für diesen Streitfall die Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft war, als Gaijin eine Mitteilung über den Streitfall erhielt.</p>
  <p id="AOrR">11.4 Der Benutzer ist nicht dazu berechtigt, Rechte und Pflichten aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Dritte zu übertragen. Gaijin behält sich das Recht vor, seine Rechte und Pflichten im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen an Dritte zu übertragen. Im Falle einer Abtretung wird Gaijin die Benutzer durch eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen darüber informieren.</p>
  <p id="kqUk">11.5 Die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (oder einer ihrer wesentlichen Bestandteile) werden als abtrennbar betrachtet und die Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer ihrer Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund für ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so berührt diese Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit nicht die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind so auszulegen, als ob die ungültige, rechtswidrige oder nicht durchsetzbare Bestimmung kein Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wäre, die so weit wie möglich in Übereinstimmung mit ihren ursprünglichen Bedingungen und Absichten umzusetzen sind.</p>
  <ol id="dY89">
    <li id="PbBQ"><strong>GELTENDES RECHT UND STREITBEILEGUNG</strong></li>
  </ol>
  <p id="rhxq">12.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Bedingungen) und jegliche Ansprüche oder Rechtsstreitigkeiten, die sich daraus ergeben, unterliegen den Gesetzen von Zypern.</p>
  <p id="xUWf">12.2 Durch die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verzichtet der Benutzer auf Ansprüche, die er ansonsten gegenüber Gaijin aufgrund der Gesetze anderer Rechtsordnungen, einschließlich der eigenen, geltend machen könnte, und erklärt sich unwiderruflich mit der alternativen Streitbeilegung über die folgende Verbraucherschiedsstelle einverstanden: Außergerichtliche Streitbeilegungsstelle für Verbraucher und Unternehmer e.V. in Deutschland (Hohe Straße 11, 04107 Leipzig). Die Entscheidung dieser Streitbeilegungsstelle ist nach dem Verfahren der europäischen Online-Streitbeilegung (ODR) gemäß der EU-Verordnung Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG in der Fassung vom 21. Mai 2013 (weitere Informationen unter: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr</a>) verbindlich. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache geführt.</p>
  <p id="Nby1">12.3 Im Falle der Ungültigkeit der alternativen Streitbeilegung, die in Abschnitt 12.2 erwähnt wird, unterliegt die betreffende Streitigkeit der ausschließlichen Zuständigkeit und dem Gerichtsstand der anwendbaren Gerichte Zyperns, unbeschadet des Rechts auf eine Streitbeilegung mit geringem Streitwert, wenn dies nach den Gesetzen Zyperns (und gemäß den Harmonisierungsrechtsvorschriften der EU) vorgesehen und zulässig ist, falls die Streitigkeit für eine solche Art von Streitbeilegung in Frage kommt.</p>
  <ol id="qU2O">
    <li id="KAvy"><strong>KONTAKTINFORMATIONEN</strong></li>
  </ol>
  <p id="PrgE">13.1 Um Gaijin zu kontaktieren, verwenden Sie bitte die Webseite unseres Support-Service, die derzeit unter folgender Adresse verfügbar ist: <u>https://support.gaijin.net</u>.</p>
  <p id="pKJ5"><strong><em>Datum der letzten Aktualisierung und des Inkrafttretens: 29. Dezember 2020 </em></strong></p>
  <hr />
  <p id="yXQT"><em>Copyright © 2021 Gaijin Network Ltd. Alle Rechte vorbehalten Diese Website sowie die zugehörigen Produkte und Dokumente sind das urheberrechtlich geschützte Eigentum der Gaijin Network Ltd. und/oder deren Lizenzgebern und ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsbestimmungen geschützt. Gaijin und das entsprechende Logo sind, wie alle zugehörigen Produkt- und Dienstleistungsnamen, Bildmarken und Slogans, sind eingetragene Handelsmarken der Gaijin Network Ltd. oder deren Tochtergesellschaften. Sämtliche anderen darin vorkommenden Produkt- und Dienstleistungsmarken sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Verwendung von Handelsmarken oder Logos von Gaijin oder Dritter ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch Gaijin oder dem jeweiligen Eigentümer der betroffenen Handelsmarke ist streng untersagt.​</em></p>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/ALDI_Talk</guid><link>https://teletype.in/@tronth/ALDI_Talk?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/ALDI_Talk?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>Aldi TALK</title><pubDate>Fri, 11 Feb 2022 12:28:10 GMT</pubDate><description><![CDATA[VERTRAGSZUSAMMENFASSUNG • Diese Vertragszusammenfassung enthält die Hauptbestandteile dieses Dienstleistungsangebots, wie es das EU-Recht1 vorschreibt. • Sie erleichtert den Vergleich verschiedener Angebote. • Vollständige Informationen über die Dienstleistung sind in anderen Dokumenten enthalten. DIENST Enthalten ist eine Internet-Flatrate mit 1 GB inkludiertem High-Speed-Datenvolumen gemäß dem folgenden Absatz. Mobilfunk Sprachtelefonie und SMS Nutzung werden nach Vorausbezahlung (Prepaid) zur Verfügung gestellt und verbrauchsabhängig entsprechend den unten angegebenen Preisen des Basistarifs abgerechnet. Für die Nutzung im EU-Ausland gelten ergänzend die Regelungen der EU zur angemessenen Nutzung (EU-Fair-Use-Policy). Details...]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <p id="nQv7">VERTRAGSZUSAMMENFASSUNG<br />• Diese Vertragszusammenfassung enthält die Hauptbestandteile dieses Dienstleistungsangebots, wie es das EU-Recht1<br /> vorschreibt. <br />• Sie erleichtert den Vergleich verschiedener Angebote. <br />• Vollständige Informationen über die Dienstleistung sind in anderen Dokumenten enthalten.<br />DIENST<br />Enthalten ist eine Internet-Flatrate mit 1 GB inkludiertem High-Speed-Datenvolumen gemäß dem folgenden Absatz. Mobilfunk Sprachtelefonie <br />und SMS Nutzung werden nach Vorausbezahlung (Prepaid) zur Verfügung gestellt und verbrauchsabhängig entsprechend den unten angegebenen <br />Preisen des Basistarifs abgerechnet. Für die Nutzung im EU-Ausland gelten ergänzend die Regelungen der EU zur angemessenen Nutzung <br />(EU-Fair-Use-Policy). Details zur EU-Fair-Use-Policy finden Sie unter www.alditalk.de/fup. <br />GESCHWINDIGKEITEN DES INTERNETDIENSTES UND ABHILFEN BEI PROBLEMEN <br />Geschätzte maximale Datengeschwindigkeit 25 Mbit/s im Download und 10 Mbit/s im Upload innerhalb des High-Speed-Datenvolumens und <br />im Basistarif. Nach Verbrauch des im Tarif enthaltenen High-Speed-Datenvolumens geschätzte maximale Datengeschwindigkeit 64 kbit/s im <br />Up- und Download. Bei der jeweils angegebenen Datenübertragungsrate handelt es sich um die technisch mögliche Maximalgeschwindigkeit. Die <br />tatsächlich und durchschnittlich erreichte Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. <br />Im Falle einer kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichung der Geschwindigkeit oder anderer Dienstequalitätsparameter <br />zwischen der tatsächlichen Leistung des Internetzugangs und der vertraglich vereinbarten Leistung können Sie unter den Voraussetzungen des <br />§ 57 Abs. 4 Nr. 1 TKG das Recht auf Minderung und Kündigung geltend machen.<br />PREIS<br />Preis pro 28 Tage<br />Abrechnungszeitraum<br />Preis pro 30 Tage<br />(rechnerisch)<br />Internet-Flatrate S 3,99 € 4,28 €<br />Basistarif außerhalb bzw. bei Kündigung oder Nichtverlängerung der Internet-Flatrate S (verbrauchsabhängig):<br />Pro Min/SMS zu ALDI TALK (Taktung Anrufe: 60/1): 0,03 € <br />Pro Min/SMS in andere Netze (Taktung Anrufe: 60/1): 0,11 € <br />Pro MB (Taktung: 10 KB-Schritte): 0,24 €<br />Preise inkl. gesetzl. MwSt. Weitere Informationen zu Preisen werden in der separat übermittelten Preisliste sowie unter <br />www.alditalk.de/preisliste bereitgestellt. <br />LAUFZEIT, VERLÄNGERUNG UND KÜNDIGUNG<br />Laufzeit 28 Tage, Kündigung jederzeit zum Ende der Laufzeit möglich. <br />Automatische Verlängerung bei ausreichendem Guthaben. <br />Nach Kündigung oder Nichtverlängerung des Pakets gilt der Basistarif. Dieser kann jederzeit durch den Kunden gekündigt werden und läuft auf <br />unbestimmte Zeit.<br />FUNKTIONSMERKMALE FÜR ENDNUTZER MIT BEHINDERUNGEN<br />Keine besonderen Merkmale. <br />SONSTIGE ANGABEN<br />Keine sonstigen Angaben.<br />1) Artikel 102 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 <br />über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36). <br />E-Plus Service GmbH, <br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf<br />E-Mail: alditalk@eplus.de<br />Telefon: 0177-177 1157 <br />(es gilt der vom jeweiligen Anbieter ausgewiesene <br />Preis für einen Anruf ins Mobilfunknetz)<br />ALDI TALK INTERNET-FLATRATE S <br />(Stand: 07.11.2021)<br />LEISTUNGSBESCHREIBUNG<br />&amp; AGB<br />Einer von vielen Online-Services der ALDI Möglichkeiten.<br />2 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />Inhalt<br />1. ALDI TALK Tarifverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3<br />2. Leistungsbeschreibung (LB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />3. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Basis-SIM . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16<br />3.1 ALDI TALK Tarifoptionen mit 4 Wochen Laufzeit. . . . . . . . . . . . . . . . . 17<br />3.1.1 Community-Flatrate. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18<br />3.1.2 Kombi-Pakete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18<br />3.1.3 Internet-Flatrates. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19<br />3.1.4 Musik-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20<br />3.2 Surf-Tickets. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22<br />3.3. Reise-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23<br />4. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Daten-SIM . . . . . . . . . . . . . . . . . 25<br />4.1 Internet-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26<br />4.2 Reise-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27<br />5. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Kidswatch-SIM. . . . . . . . . . . . . . 28<br />5.1 Kidswatch Tarifoption. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28<br />6. Rufnummernmitnahme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29<br />7. AGB. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 3<br />Weitere Informationen zu den umfangreichen und bequemen Möglichkeiten <br />der Kontoverwaltung über die ALDI TALK App und das Online-Kundenportal <br />Mein ALDI TALK erfährst du im nächsten Abschnitt.<br />Die ALDI TALK App –<br />dein Begleiter auf dem Smartphone<br />Mein ALDI TALK – dein Kundenportal im Internet <br />erreichbar unter meinalditalk.de<br />Einfache Tastenkombinationen am Mobiltelefon<br />(z.B. *100# für die Abfrage des Guthabenstands)<br />Die kostenlose Konto-Hotline 1155<br />Dieses Dokument enthält u.a. gesetzliche Pflichtinformationen nach dem <br />Telekommunikationsgesetz. Bitte lies dieses Dokument aufmerksam durch <br />bevor du die Registrierung startest und bewahre es auf.<br />Tipp: Zur bequemen Tarifverwaltung und Guthabenabfrage stehen dir <br />folgende Dienste zur Verfügung:<br />Wichtiger Hinweis zu gesetzlichen Pflichtinformationen:<br />1. ALDI TALK Tarifverwaltung<br />4 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />ALDI TALK App &amp; meinalditalk.de<br />ALDI TALK einfach und komfortabel nutzen über die ALDI TALK App <br />oder über das Kundenportal meinalditalk.de:<br />· Überprüfe dein Guthaben überall &amp; jederzeit<br />· Lade dein Guthaben einfach &amp; schnell auf <br />– per Guthabenbon oder per Bankkonto<br />· Verschaffe dir einen Überblick über deine aktiven <br />und alle zubuchbaren Optionen<br />· Buche ganz unkompliziert Optionen hinzu und wieder ab<br />· Verwalte und ändere deine persönlichen Daten<br />Mit der kostenlosen ALDI TALK App dein Kundenkonto jederzeit <br />und bequem mobil verwalten: <br />Um die ALDI TALK App zu nutzen, kannst du dich direkt nach Installation<br />über die Startmaske registrieren. Alternativ kannst du dein Konto auch <br />unter meinalditalk.de anlegen. Mit deinen Anmeldedaten hast du sowohl <br />Zugriff auf deinen persönlichen Kontobereich unter meinalditalk.de. als auch <br />auf deine App. Wenn du Android Nutzer bist, erfolgt die App Anmeldung in <br />der Regel automatisch.<br />Apple ist eine eingetragene Marke der Apple Inc., Cupertino Calif., <br />US. Android, Google Play und andere Marken sind Marken der Google Inc., US.<br />1. Beim Download können Kosten für die Internetverbindung entstehen.<br />Scanne den QR-Code und lade <br />dir die ALDI TALK App für Apple <br />(iOS) oder Android™ auf dein <br />Smartphone oder Tablet.1<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 5<br />2. Leistungsbeschreibung (LB)<br />Leistungsbeschreibung der E-Plus Service GmbH für Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen unter der Bezeichnung „ALDI TALK“ <br />1. Geltungsbereich<br /> Diese Leistungsbeschreibung gilt für das Vertragsverhältnis zwischen der <br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf (im Folgenden „EPS“ genannt), und dem Kunden über Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen der Marke „ALDI TALK“ („Leistungen“ oder auch <br />„MEDIONmobile“).<br />2. Netzwerkdienstleistungen<br />2.1 Die Inanspruchnahme der ALDI TALK Mobilfunkdienstleistungen setzt <br />die Nutzung der wiederaufladbaren ALDI TALK Prepaid SIM-Karte <br />voraus. Der Kunde erhält, z.B. bei Verlust, auf Anfrage (ggf. entgeltlich) <br />eine neue ALDI TALK SIM-Karte. ALDI TALK stellt dem Kunden einen <br />ALDI TALK-Mobilfunkanschluss im Netz der Telefónica bereit, über <br />den der Kunde mittels eines mobilfunkfähigen Endgerätes im Inland <br />Sprach- und Datenverbindungen herstellen und entgegennehmen kann, <br />soweit seine SIM-Karte im Netz eingebucht ist. EPS ist in der Wahl der <br />technischen Mittel zur Erbringung der vertraglichen Leistungen frei, <br />soweit diese nicht vertraglich vereinbart wurden. Zu diesen technischen <br />Mitteln gehören beispielsweise Infrastrukturen, Plattformen, Übertragungstechnologien und -protokolle sowie Benutzeroberflächen. EPS ist <br />berechtigt, jederzeit Änderungen dieser technischen Mittel vorzunehmen, <br />wenn hierdurch die vertraglichen Leistungspflichten von EPS gegenüber <br />dem Kunden nicht verändert werden. Für Änderungen der vertraglichen <br />Leistungspflichten von EPS gegenüber dem Kunden gilt Ziffer 15 der <br />AGB. Informationen zum Netzausbau sowie zur aktuell jeweils örtlich <br />verfügbaren Übertragungstechnologie (z.B. LTE) im Inland sind unter <br /><a href="http://www.alditalk.de/netzabdeckungskarte" target="_blank">http://www.alditalk.de/netzabdeckungskarte</a> abrufbar. EPS behält sich vor, <br />bei Sprachverbindungen nach 2 Stunden und bei Datenverbindungen nach <br />24 Stunden jeweils eine automatische Trennung der Verbindung durchzuführen, nach der die Verbindung sofort wieder aufgebaut werden kann.<br />6 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />2.2 Die Mobilfunkleistungen sind räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der in Deutschland betriebenen Mobilfunkstationen des Anbieters <br />beschränkt. Die Verfügbarkeit innerhalb des Netzabdeckungsbereiches <br />beträgt 98% im bundesweiten Jahresdurchschnitt. Die Erbringung und die <br />Qualität der Mobilfunkdienstleistungen im Empfangs- und Sendebereich <br />des genutzten Mobilfunknetzes können zu bestimmten Zeiten und an <br />bestimmten Orten beeinträchtigt sein und zwar<br />a) aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Entscheidungen;<br />b) aus technischen Gründen, insbesondere durch funktechnische, <br />atmosphärische oder geographische Umstände;<br />c) aufgrund von Maßnahmen, die auch im Interesse des Kunden erfolgen, <br />wie z.B. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder<br />d) in Fällen höherer Gewalt.<br />Der Anbieter wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um <br />derartige Beeinträchtigungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf <br />deren baldmöglichste Beseitigung hinzuwirken.<br />2.3 Der Kunde kann Mobilfunkdienstleistungen ausländischer Mobilfunknetzbetreiber („Roaming“) nutzen, wenn und soweit der Anbieter mit dem <br />jeweiligen ausländischen Netzbetreiber entsprechende Vereinbarungen <br />geschlossen hat. Der Umfang der Roaming-Leistungen bestimmt sich <br />nach dem Angebot des jeweiligen ausländischen Netzbetreibers. Die Abrechnung der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen der ausländischen Netzbetreiber erfolgt aufgrund gesondert festgelegter Tarife <br />von ALDI TALK. Die für diese Dienste anfallenden Preise sind der jeweils <br />gültigen Preisliste zu entnehmen, welche online unter alditalk.de einsehbar <br />ist. Um ungewollte Kosten zu vermeiden, wird der Kunde für Datenroaming nach Erreichen des Maximalbetrages von 59,50 €/Monat an Kosten <br />für Datenroaming bis zum Ende des Monats automatisch gesperrt. <br />Die Sperre kann jederzeit über die zur Verfügung stehenden Kanäle <br />(z.B. die Service-Hotline) aufgehoben werden.<br />2.4 Der Kunde darf nur solche Endgeräte benutzen, die für die Nutzung im <br />Netz der Telefónica zugelassen sind und nicht zu Störungen in deutschen <br />Mobilfunknetzen oder in anderen Fernsprechnetzen führen können. <br />Dem Kunden ist bekannt, dass nicht alle Endgeräte alle von EPS angebotenen Leistungen unterstützen. <br />2.5 Sofern EPS dem Kunden Zugang zu sog. „Premiumdiensten“ im Sinne <br />von § 3 Nr. 47 TKG des Telekommunikationsgesetzes gewährt, gelten <br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 7<br />die gemäß der Preisliste für Verbindungen zu Sondernummern und <br />Premium Service Diensten ausgewiesenen Preise. Verbindungen zu <br />Rufnummerngasse 0900-x sind aus dem ALDI TALK Tarif nicht möglich. <br />Premiumdienste sind zusätzliche Dienstleistungen, wie z.B. Chatdienste, <br />Musikdienste, Unterhaltungsdienste, Unterhaltungsdienste für Erwachsene, Foren und Service Hotlines. Sie können auch über normale Festnetznummern erbracht werden. Soweit für die weitere Dienstleistung ein über <br />das Verbindungsentgelt hinausgehendes separates Entgelt anfällt und dafür <br />keine separate Rechnung erstellt wird, wird sie dem Kunden gegenüber <br />gemeinsam mit der Telekommunikationsdienstleistung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften abgerechnet.<br />3. Anschluss/SIM-Karten<br />3.1 Voraussichtliche Dauer bis zur Bereitstellung des Anschlusses: in der <br />Regel wird die SIM-Karte innerhalb von 24 Stunden nach dem erfolgreichen Abschluss der SIM-Kartenregistrierung nutzbar. Die SIM-Karte ist <br />mit der PIN („Personal Identification Number“) aktiviert und dem PUK <br />(„Personal Unblocking Key“) codiert. Die PIN1 ist bei der Daten-SIM initial deaktiviert. Die Karte ist mit dem PUK („Personal Unblocking Key“) <br />codiert. <br />3.2 Der Anbieter kann die SIM-Karte aus wichtigem Grund, z.B. aufgrund <br />notwendiger, technischer Softwareänderungen, gegen eine Ersatzkarte <br />austauschen.<br />4. Guthabenkonto und Aktivitätszeitfenster<br />4.1 Die ALDI TALK Basis-SIM und die ALDI TALK Daten-SIM sind mit einem <br />Startguthaben versehen. Die Aktivierung der SIM-Karten in allen Tarifen <br />setzt ein erstes Aktivitätszeitfenster von 12 Monaten. Die Dauer des <br />ersten Aktivitätszeitfensters kann durch Aufladungen verlängert werden. <br />Maximal kann die Dauer eines Aktivitätszeitfensters 24 Monate betragen. <br />Der Kunde kann sein Aktivitätszeitfenster jederzeit in seinem persönlichen Bereich im Online-Kundenportal unter meinalditalk.de einsehen.<br />4.2 Aufladungen des Guthabenkontos kann der Kunde durch Einlösung eines <br />Guthabenbons, erhältlich in jeder deutschen ALDI Filiale, und über <br />alternative Aufladewege (z.B. Aufladung per Bankkonto) per ALDI TALK <br />App oder das Online-Kundenportal meinalditalk.de tätigen. Weitere <br />Informationen zu den alternativen Aufladewegen findet man in den <br />8 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />jeweiligen Nutzungsbedingungen. Bei Einlösung eines Guthabenbons <br />wird dem Kunden innerhalb weniger Minuten der Nennwert seines <br />Guthabenbons auf seinem Guthabenkonto gutgeschrieben.<br />4.3 Innerhalb des Aktivitätszeitfensters kann der Kunde abgehende und eingehende Verbindungen führen. Endet das Aktivitätszeitfenster, schließt sich <br />eine zweimonatige Phase der passiven Erreichbarkeit an. In dieser Phase <br />kann der Kunde nur Sprachverbindungen empfangen. Mit dem Ende der <br />zweimonatigen Phase der passiven Erreichbarkeit wird die ALDI TALK <br />SIM-Karte endgültig deaktiviert. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses wird in den AGB geregelt. Ein bei Beendigung des Vertrages positiver <br />Saldo auf dem Guthabenkonto wird auf Antrag (in Textform) des Kunden <br />auf ein von ihm zu benennendes Bankkonto ausgezahlt. Das Startguthaben <br />sowie Bonusguthaben, die ohne eine Gegenleistung des Kunden von EPS <br />dem Guthabenkonto gutgeschrieben wurden, sind nicht auszahlbar.<br />4.4 Während der Phase der passiven Erreichbarkeit kann der Kunde eine Aufladung seines Guthabenskontos durchführen, die den Beginn eines neuen <br />Aktivitätszeitfensters auslöst.<br />Aktivitätszeitfenster der ALDI TALK SIM-Karte<br />ab Aktivierung 12 Monate<br />Aufladung oder Bezahlung einer <br />Tarifoption per Bankkonto:<br />Verlängerung des<br />Aktivitätszeitfensters um: <br />ab 5.00 € 4 Monate<br />ab 10.00 € 8 Monate<br />ab 15.00 € 12 Monate<br />ab 30.00 € 24 Monate<br />Maximalguthaben 200.00 €<br />Maximales Aktivitätszeitfenster 24 Monate<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 9<br />Nachfolgende Service-Dienstleistungen stehen nur für die <br />ALDI TALK Basis-SIM zur Verfügung.<br />5. Sprachdienst/Netz-Serviceleistungen<br />Dem Kunden stehen folgende Sprachservices zur Verfügung:<br />5.1 Mailbox: EPS richtet für den Kunden eine ALDI TALK Mailbox (netzbasierter, <br />digitaler Anrufbeantworter) ein, zu der eingehende Anrufe umgeleitet werden, <br />wenn die ALDI TALK SIM-Karte nicht in dem Netz der Telefónica eingebucht <br />ist oder wenn der Kunde die Verbindung nicht binnen einer selbst gewählten <br />Zeit von bis zu 30 Sekunden nach Anruf entgegennimmt. Der Kunde kann <br />eine individuelle Begrüßung von bis zu 60 Sekunden oder eine Abwesenheitsansage aufsprechen, nach der keine Nachrichten aufgezeichnet werden. <br />Die Mailbox benachrichtigt über die neu eingegangenen Nachrichten. Die <br />Benachrichtigung erfolgt per Kurzmitteilung. Gespeicherte Nachrichten <br />werden nach 17 Tagen automatisch gelöscht, unabhängig davon, ob der Kunde <br />sie abgehört hat. Die maximale Dauer einer Sprachnachricht beträgt drei <br />Minuten. Insgesamt können bis zu 50 Sprachnachrichten gespeichert werden.<br />5.2 Rufnummernanzeige: Die Rufnummer des anrufenden ALDI TALK Kundens <br />wird auf dem Endgerät des Angerufenen standardmäßig angezeigt. Dies kann <br />fallweise (pro Anruf) über das Mobilfunkgerät durch vorherige Eingabe von <br />#31# unterdrückt werden. Auf Wunsch kann die Rufnummer auch standardmäßig unterdrückt werden und fallweise über das Mobilfunkgerät wieder <br />freigegeben werden (vorherige Eingabe von *31#).<br />5.3 Anruf-Info per SMS: Wenn der Kunde einen Anruf bekommen hat, keine <br />Rufweiterleitung auf die Mailbox aktiviert hat und der Anruf nicht im <br />Telefondisplay zu sehen war (z.B. bei ausgeschaltetem Handy), bekommt er <br />vom Anbieter kostenlos eine SMS mit der Anruf-Info, sobald die SIM-Karte <br />wieder im Netz eingebucht ist. Wird ein Anruf unmittelbar auf die Mailbox <br />weitergeleitet, dort aber keine Nachricht hinterlassen, erhält der Kunde <br />ebenso eine Anruf-Info per SMS, sofern nicht der Anrufer seine Nummer <br />unterdrückt hatte.<br />5.4 Halten/Anklopfen: Geht während einer aktiven Sprachverbindung ein <br />zweiter Anruf ein, kann dieser gehalten werden. Wenn der Kunde „Anklopfen“ <br />eingeschaltet hat, werden eingehende Anrufe während einer schon bestehenden Sprachverbindung mit einem Tonsignal angezeigt. Voreingestellt ist <br />„Anklopfen ein“. Es ist auch möglich, beide Gespräche abwechselnd <br />weg- und zuzuschalten.<br />10 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />5.5 Die Verbindungsaufbauzeit (Verzögerung bei der Rufsignalisierung) <br />innerhalb des Netzabdeckungsbereichs beträgt bis zu 5 Sekunden im bundesweiten Durchschnitt. Abhängig vom Endgerät der Kunden kann dieser <br />Wert in Einzelfällen auch überschritten werden. Innerhalb der Netzabdeckung sind bis zu 1% der Verbindungen von technisch bedingten Gesprächsabbrüchen betroffen. Gesprächsabbrüche aufgrund des Verlassens des <br />Netzabdeckungsbereichs eines Gesprächspartners während der Verbindung, sowie bei WLAN-Telefonie sind von diesem Wert nicht umfasst. <br />Innerhalb der Netzabdeckung sind bis zu 2% der Verbindungsaufbauversuche erfolglos. Dieser Wert variiert je nach verfügbarer Netztechnologie <br />und Endgerät des Kunden.<br />5.6 Bei anhaltenden oder häufig auftretenden erheblichen Abweichungen<br />zwischen der tatsächlichen und der im Vertrag angegeben Leistung von Telekommunikationsdiensten mit Ausnahmen des mobilen Internetzugangs <br />kann der Kunde unbeschadet sonstiger Rechte unter den Voraussetzungen <br />des § 57 Abs. 4 TKG das vertragliche Entgelt anteilig herabsetzen, oder <br />den Vertrag außerordentlich kündigen. <br />6. SMS<br />6.1 SMS („Short Message Service“) ermöglicht dem Kunden, mit SMS-fähigen <br />Mobilfunkgeräten Kurznachrichten von bis zu je 160 Zeichen (SMS) zu <br />empfangen und zu versenden. Das SMS Service Center des Anbieters <br />versucht 2 Tage lang, die SMS dem Empfänger zuzustellen, danach wird der <br />Vorgang abgebrochen und die SMS im SMS Service Center des Anbieter <br />gelöscht. Der Kunde kann SMS auch empfangen. Empfangene, vom Kunden <br />noch nicht abgerufene SMS werden nach 4 Tagen automatisch gelöscht.<br />Der Anbieter wird SMS, die vom Endgerät eines Kunden abgehen ohne <br />Zustellversuch löschen, soweit der begründete Verdacht besteht, dass <br />die Zustellung der SMS zu einer Gefahr für die Integrität der Netze oder <br />Telekommunikationsanlagen des Anbieters oder für Rechtsgüter des <br />betroffenen Kunden oder anderer Endnutzer führt. Dies ist z.B. der Fall <br />bei einer durch Malware automatisiert gesteuerten Versendung von SMS, <br />die ihrerseits Links auf Schadsoftware enthält.<br />6.2 Automatische Handykonfiguration (ADC): das System für Automatische <br />Handykonfiguration ermöglicht die automatische Zusendung von Konfigurationsdaten via SMS z.B. nach dem Wechsel eines Endgeräts, welches <br />nicht die benötigten Einstellungen des Netzes der Telefónica vorkonfiguriert hat. Die automatische Konfiguration ermöglicht, dass der Handy-<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 11<br />typ des Kunden erkannt wird und die handyspezifischen Einstellungen <br />(Internet, WAP und MMS) per Konfigurations-SMS auf dem Endgerät <br />empfangen werden können, vorausgesetzt der Kunde hat ein OTA (over <br />the air)-fähiges Endgerät. Die Konfigurations-SMS müssen in der Regel <br />abgespeichert werden, damit die Konfiguration durchgeführt werden kann. <br />Einige Endgeräte (z.B. Windows Mobile Phones) speichern die Konfigurations-SMS automatisch ab. Dieser Service ist kostenfrei.<br />7. Endnutzerverzeichnisse<br />Kunden können mit ihrer Rufnummer, ihrem Namen, ihrem Vornamen und <br />ihrer Anschrift in gedruckte oder elektronische Endnutzerverzeichnisse, die <br />der Öffentlichkeit unmittelbar oder über Auskunftsdienste zugänglich sind, <br />unentgeltlich eingetragen werden, soweit sie dies beantragen. Vorgenannte <br />Einträge kann der Kunde bei der Kundenbetreuung nach Aktivierung seiner <br />SIM-Karte veranlassen. <br />8. Notdienste<br /> Die Notruffunktion steht dem Kunden im Abdeckungsbereich des Netzes <br />der Telefónica zur Verfügung. Den Notrufabfragestellen nach § 164 TKG <br />sowie der Abfragestelle für die Rufnummer 124 124 wird als Standortangabe die Bezeichnung der den Notruf übermittelnden Funkzelle übermittelt, <br />mittels derer kartografische Angaben über deren planmäßige Lage und <br />Ausdehnung abgerufen werden können. Des Weiteren können die vorgenannten Stellen im Bedarfsfall Kundendaten (z.B. Anschrift des Anschlussinhabers) im automatisierten Auskunftsverfahren abrufen. Im Falle von <br />Notrufen außerhalb des Abdeckungsbereiches des Netzes der Telefónica <br />kann ein Notruf über andere verfügbare Mobilfunknetze erfolgen.<br />9. MMS<br /> EPS stellt dem Kunden je nach Verfügbarkeit den Multimedia Messaging <br />Service (MMS) zur Verfügung. Der Dienst ermöglicht dem Kunden mit <br />seinem mit MMS-fähigen Mobilfunkgerät, multimediale Nachrichten wie <br />animierte Clips, Fotos und Sounds mit einem Datenvolumen von bis zu <br />300 KB zu anderen mobilen Endgeräten oder zu normalen E-Mail-Adressen <br />zu versenden. Der Kunde kann MMS auch an Mobilfunkkunden senden,<br />- die nicht über ein MMS-fähiges Endgerät verfügen,<br />- die nicht einen MMS-Dienst gebucht haben, oder,<br />12 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />- die technisch nicht für MMS aktiviert sind;<br />in diesen Fällen erfolgt die Übermittlung in Form einer SMS mit einem<br />Internetlink, über den der Kunde die Information im Internet innerhalb <br />der nächsten 72 Stunden einsehen kann. Der Versand von MMS an ausländische Mobilfunkrufnummern ist nicht möglich.<br />Nachfolgende Service-Dienstleistungen stehen bei der ALDI TALK BasisSIM, der ALDI TALK Daten-SIM und der ALDI TALK Kidswatch-SIM zur <br />Verfügung.<br />10. WLAN-Telefonie<br /> Zur besseren Netzabdeckung insbesondere innerhalb von Gebäuden <br />ermöglicht EPS den ALDI TALK Kunden den Aufbau sowie die Entgegennahme von Mobilfunkgesprächen über WLAN („WLAN-Telefonie <br />oder auch VoWiFi“). Die Gespräche werden wie leitungsvermittelnde <br />Sprachverbindungen entsprechend dem in der Preisliste ausgewiesenen <br />Mobilfunktarif berechnet. Verbindungen im Ausland werden dabei wie <br />Gespräche von Deutschland in das jeweilige Zielland berechnet. Stehen <br />sowohl WLAN als auch das Mobilfunknetz gleichzeitig in ausreichender <br />Qualität zur Verfügung, wählt sich das Gerät bevorzugt über das WLANNetz ein. In Deutschland wird beim Verlassen eines WLAN-Netzwerks <br />der Call unterbrechungsfrei, sofern verfügbar, in das 4G-Netz übergeben <br />(und umgekehrt). Die Qualität des geführten Telefonates ist u.a. abhängig <br />vom WLAN-Netzwerk. Die Nutzung setzt voraus, dass das Endgerät des <br />Kunden WLAN-Telefonie unterstützt und diese Funktion im Endgerät <br />aktiviert wird. VoWiFi ist aktiv, sobald sich ein Endkunde das erste Mal mit <br />seinem Gerät im WLAN Netz einbucht. Standortbasierte Dienste stehen <br />über WLAN-Telefonie nicht zur Verfügung.<br />11. Datenverbindungen/Mobiles Internet/Einschränkungen<br />11.1 EPS bietet die paketvermittelte Datenübertragung von abgehendem <br />und ankommendem Datenverkehr an. Voraussetzung für die <br />Inanspruchnahme ist, dass das Endgerät des Kunden die jeweilige <br />Übertragungstechnologie unterstützt.<br />11.2 Informationen zur geschätzten maximalen und beworbenen Downloadund Upload Geschwindigkeit/Bandbreite des Internetzugang sind der <br />Preisliste zu entnehmen. Die am jeweiligen Standort tatsächlich erreich-<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 13<br />bare Übertragungsgeschwindigkeit ist variabel und hängt u.a. ab von der <br />örtlich verfügbaren Übertragungstechnologie, dem Verkehrsaufkommen <br />in der jeweiligen Funkzelle, der örtlichen Abschirmung, dem Endgerät des <br />Kunden, dem Server des Inhalte-Anbieters, sowie dem Standort und ggf. <br />der Bewegung des Nutzers innerhalb der Funkzelle. Innerhalb von Gebäuden können die Netzverfügbarkeit und die Übertragungsgeschwindigkeit <br />eingeschränkt sein. Die vertragliche vereinbarte Leistung ist daher die <br />Nutzung des Telefónica Mobilfunknetzes mit der technisch jeweils örtlich <br />verfügbaren Übertragungsgeschwindigkeit, maximal jedoch bis zu der für <br />den jeweiligen Tarif angegebenen maximalen Surfgeschwindigkeit. Bei <br />erheblichen Abweichungen der Bandbreite können sich der Abruf und die <br />Verbreitung von Informationen und Inhalten über den Internetzugang verlangsamen und Einschränkungen bei der Nutzung von Anwendungen und <br />Diensten ergeben, die über den Internetzugang in Anspruch genommen <br />werden.<br />11.3 Die Bandbreite kann bei Erreichen eines bestimmten Datenvolumens im <br />jeweiligen Abrechnungszeitraum gekappt oder gedrosselt werden, soweit <br />dies im Mobilfunktarif des Kunden vorgesehen ist. Bei Verbrauch von 80% <br />und 100% des ungedrosselten Datenvolumens wird der Kunde per SMS <br />informiert und erhält die Möglichkeit, bedarfsgerechte Datenoptionen <br />nachzubuchen. Volumengrenzen sowie gedrosselte Up- und DownloadGeschwindigkeiten können der Preisliste entnommen werden. Nach <br />Reduzierung der Bandbreite können sich der Abruf und die Verbreitung <br />von Informationen und Inhalten über den Internetzugang deutlich verlangsamen und Einschränkungen bei der Nutzung von Anwendungen und <br />Diensten, insbesondere datenintensiver Dienste, ergeben, die über den <br />Internetzugang in Anspruch genommen werden.<br />11.4 Weitere Informationen zum Internetzugangsdienst: Latenz: 80ms bei <br />Datennutzung im 4G-Netz, bei Datennutzung im 2G Netz 1500ms. <br />Verzögerungsschwankung (Jitter): 40ms im 4G, bei Datennutzung im 2G <br />Netz 1000ms. Die Werte geben die Round-Trip-Time (RTT) wieder, der <br />jeweilige One-Way-Wert entspricht jeweils der Hälfte. Die angegeben <br />Zeiten setzen voraus, dass der entsprechende Server im Telefónica-Netz <br />lokalisiert ist. Paketverlust: 1% im 4G-Netz, bei Datennutzung im 2G Netz <br />5%. <br />11.5 Bei erheblichen kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden <br />Abweichung der tatsächlichen Leistung des Internetzugangsdienstes von <br />der nach Artikel 4 Abs. 1 lit. a)–d) der Verordnung (EU) 2015/2120 des <br />Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.11.2015 anzugebenden <br />14 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />Leistung, die durch einen von der Bundesnetzagentur bereitgestellten oder <br />von ihr oder einem von ihr beauftragten Dritten zertifizierten Überwachungsmechanismus ermittelt wurde, kann der Kunde unbeschadet <br />sonstiger Rechte unter den Voraussetzungen des § 57 Abs. 4 TKG das <br />vertragliche Entgelt anteilig herabsetzen, oder den Vertrag außerordentlich kündigen. <br />12. Sicherheit/Verkehrsmanagement<br />12.1 Zur Identifikation und Behebung von Sicherheits- oder Integritätsverletzungen sowie von Bedrohungen und Schwachstellen stehen dem Anbieter <br />präventive und reaktive Maßnahmen zur Verfügung. Zum Schutz der <br />Kunden arbeitet der Anbieter fortlaufend an der Verbesserung des Sicherheitskonzepts für seiner Netze und IT Systeme. Der Anbieter versucht, <br />Sicherheits- und Integritätsverletzungen durch eine Vielzahl geeigneter <br />technischer Maßnahmen (z.B. Firewall, Softwareupdates) zu unterbinden. <br />Soweit der Anbieter (z.B. durch seine Netzwerküberwachung) dennoch <br />Sicherheitsvorfälle erkennt, wird der Anbieter die Auswirkungen durch <br />eine zeitnahe Reaktion minimieren. Führt eine unangemessene Reaktion <br />des Anbieters auf Sicherheitsvorfälle, -bedrohungen oder -lücken zu einem Schaden beim Kunden, haftet der Anbieter im vereinbarten Umfang, <br />soweit er den Schaden zu vertreten hat.<br />12.2 Bei Abwicklung des Daten- und Sprachverkehrs setzt der Anbieter <br />geeignete Mess- und Steuerungselemente ein, um ein möglichst optimales <br />Datenrouting zu gewährleisten und etwaige Überlastungen von Netzkomponenten zu vermeiden. Im Falle von Engpässen in einzelnen Netzkomponenten erfolgt eine systemseitig gesteuerte Anpassung, die einen <br />gleichwertigen Nutzungszugang der Kunden sicherstellen soll.<br />12.3 Im Einzelfall kann eine Priorisierung des Voice-over-LTE-Sprachverkehrs <br />gegenüber dem sonstigen Datenverkehr im LTE-Netz sowie eine Priorisierung des Datenverkehrs bevorrechtigter Personen nach dem PTSG <br />erfolgen. Durch diese Priorisierungen kann sich die Up- und Download-Geschwindigkeit des sonstigen Datenverkehrs reduzieren. <br />12.4 Die unter 12.3 genannten Verkehrsmanagementmaßnahmen haben keine <br />Auswirkungen auf die Privatsphäre des Kunden und den Schutz dessen <br />personenbezogener Daten.<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 15<br />13. Sperren auf Wunsch des Kunden<br />13.1 Der Kunde kann Leistungssperren beauftragen, z.B. die Sperre seiner <br />SIM-Karte insgesamt oder bestimmter Nummerngassen. Etwaige Kosten <br />hierfür sind der Preisliste zu entnehmen.<br />13.2 Der Kunde wird weiter auf seinen gesetzlichen Anspruch auf unentgeltliche netzseitige Sperrung 1) bestimmter Rufnummernbereiche i.S.d. § 3 <br />Nr. 50 TKG soweit technisch möglich, sowie 2) der Identifizierung seines <br />Mobilfunkanschlusses zur Inanspruchnahme und Abrechnung von neben <br />der Verbindung erbrachten Leistungen hingewiesen.<br />14. ALDI TALK Service/Kontoverwaltung<br />14.1 Der Kunde kann sich über die ALDI TALK App oder das OnlineKundenportal unter meinalditalk.de für den persönlichen ALDI TALK <br />Bereich registrieren und umfangreiche Services der Konto-Verwaltung <br />(u.a. Guthabenaufladungen, Optionsbuchungen, Bestellung von Ersatzkarten etc.) nutzen.<br />14.2 Dem Kunden wird im Online-Kundenportal ein persönlicher Mitteilungsbereich („Postbox“) eingerichtet. In der Postbox werden dem Kunden vor <br />der Buchung von Zusatzdienstleistungen gesetzliche Pflichtinformationen <br />gem. §§ 54, 55 TKG zur Verfügung gestellt, sofern dies gesetzlich erforderlich ist.<br />Die Dokumente stehen dem Kunden in der Postbox für den dort angegebenen Zeitraum, jedoch für mindestens 30 Tage, in der Fassung zum <br />Zeitpunkt der jeweiligen Buchungsanfrage zur Verfügung. Die Dokumente <br />sollten vom Kunden heruntergeladen und sicher gespeichert werden, <br />weil der Kunde über die Informationen zum Zweck der Dokumentation, der künftigen Bezugnahme und der unveränderten Wiedergabe nur <br />verfügen kann, wenn er diese herunterlädt. Der Kunde wird im jeweiligen <br />Buchungsprozess auf die Verfügbarkeit der Dokumente in der Postbox <br />hingewiesen. Um dem Kunden einen einfachen Zugriff auf die Postbox zu <br />ermöglichen, erhält der Kunde einen Link per SMS, über welchen er direkt <br />auf die hinterlegten Dokumente zugreifen kann.<br />14.3 Darüber hinaus steht die Service-Hotline für Fragen zur Verfügung. <br />Der Kunde hat sich in geeigneter Weise, i.d.R. durch seine PUK 1, <br />zu legitimieren.<br />16 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />14.4 Über die kostenlose Konto-Hotline 1155 kann der Kunde ausschließlich <br />über das Handy mit der ALDI TALK SIM-Karte und einem tonwahlfähigen<br />(DTMF) Mobiltelefon seinen Kontostand abfragen, Aufladungen per <br />Guthabenbon tätigen und Optionen verwalten. Dazu wählt der Kunde die <br />1155 und folgt der Menüführung.<br />15. Informationen für gehörlose und hörgeschädigte Menschen<br /> Informationen zu dem über die Bundesnetzagentur bereitgestellten Vermittlungsdienst für gehörlose und hörgeschädigte Menschen finde sie auf der Webseite der Bundesnetzagentur unter <br /><a href="https://www.bundesnetzagentur.de" target="_blank">https://www.bundesnetzagentur.de</a>.<br />Weitere Tipps und Hinweise findest du online im Downloadbereich <br />unter alditalk.de.<br />Rechnung<br />Du hast ein ALDI TALK Starter-Set und/oder einen Guthabenbon über unsere <br />Vertriebspartner erworben, hierfür ist über unsere Vertriebspartner keine <br />Umsatzsteuer ausgewiesen. Solltest du als Unternehmer einen entsprechenden <br />Nachweis benötigen, kann dir, auf Nachfrage, durch die E-Plus-Service GmbH <br />eine entsprechende Rechnung über den Erwerb des Starter-Sets bzw. über die <br />Mobilfunkumsätze des jeweiligen Vormonats erstellt werden. Bitte wende dich <br />in diesen Fällen an den ALDI TALK Kundenservice.<br />3. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Basis-SIM <br />1. Die Besonderen Bedingungen gelten für die ALDI TALK Basis-SIM.<br />2. Mit Aktivierung der ALDI TALK Basis-SIM nutzt der Kunde die ALDI TALK <br />Leistungen im vorinstallierten ALDI TALK Basistarif. Hierfür ist die ALDI <br />TALK Basis-SIM mit einem Startguthaben versehen.<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 17<br />3.1 ALDI TALK Tarifoptionen mit 4 Wochen Laufzeit<br />1. Diese Besonderen Bedingungen gelten für die Zusatzdienstleistungen <br />(nachfolgend auch „Optionen“) „ALDI TALK Community Flatrate“, <br />„ALDI TALK Paket S“, „ALDI TALK Paket M“, „ALDI TALK Paket L“, „Internet-Flatrate S“, „Internet-Flatrate M“, „Internet-Flatrate L“, „Internet-Flatrate XL“, „ALDI TALK Musik-Paket M“ und „ALDI TALK Musik- Paket L“. Die <br />Optionen sind nur zum ALDI TALK Basistarif buchbar.<br />2. Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Optionen beträgt vier Wochen <br />ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. Der Optionspreis wird am Anfang der <br />jeweiligen Laufzeit im Voraus vom Guthaben-Konto des Kunden abgebucht.<br />3. Die Buchung der Zusatzdienstleistungen „ALDI TALK Community Flatrate“, <br />„ALDI TALK Paket S“, „ALDI TALK Paket M“, „ALDI TALK Paket L“, <br />„Internet- Flatrate S“, „Internet-Flatrate M“, „Internet-Flatrate L“, und <br />„Internet- Flatrate XL“ durch den Kunden erfolgt über die ALDI TALK App, <br />das Online-Kundenportal unter meinalditalk.de oder den computergestützten <br />Sprachdialog (IVR) an der Konto-Hotline 1155. Die Buchung der Zusatzdienstleistung ALDI TALK Musik-Paket M und ALDI TALK Musik-Paket L erfolgt <br />über die ALDI TALK App oder unter meinalditalk.de. Die darauf folgende Aktivierung einer Zusatzdienstleistung sowie sonstige Statusänderungen werden <br />dem Kunden per Textnachricht („SMS“) bestätigt.<br />4. Die Mindestlaufzeit der Zusatzdienstleistung beträgt jeweils 4 Wochen ab dem <br />Zeitpunkt der Aktivierung. Die aktive Zusatzdienstleistung kann von beiden <br />Parteien jederzeit mit Wirkung zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. <br />Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich die Option bei ausreichendem <br />Guthaben automatisch um 4 Wochen. Ist eine erfolgreiche Abbuchung vom <br />Guthaben-Konto des Kunden mangels ausreichendem Guthaben zum Stichtag <br />nicht möglich, so endet die Option bis zur erneuten Aktivierung durch den <br />Kunden. Alternativ kann bei ausreichendem Guthaben auf dem Guthaben-Konto innerhalb der Optionslaufzeit in eine andere verfügbare Option <br />gewechselt werden. Ab diesem Zeitpunkt gelten dann die Laufzeit und Konditionen der neuen Option. Nicht verbrauchte Inklusivleistungen der ursprünglich <br />aktiven Option entfallen damit ersatzlos.<br />18 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />3.1.1 Community-Flatrate<br />Mit der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Community Flatrate“ fällt bei innerdeutschen Sprachverbindungen zu anderen Kunden im ALDI TALK Tarif sowie <br />beim Versenden von innerdeutschen SMS zu anderen Kunden im ALDI TALK <br />Tarif kein nutzungsabhängiges Entgelt an.<br />3.1.2 Kombi-Pakete<br />Die Zusatzdienstleistung ist nur mit den Zusatzdienstleistungen <br />„EU Sprach-Paket 150“, „EU Internet-Paket 500“, „Welt Internet-Paket 50“, <br />„Surf-Ticket S“ und „Surf-Ticket L“ kombinierbar, weitere Kombinationsmöglichkeiten sind ausgeschlossen.<br />ALDI TALK Paket S<br />1. Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Paket S“ sind Gespräche und <br />Textnachrichten (SMS) innerhalb Deutschlands und im EU-Ausland* inklusive,<br />ohne Sondernummern, (Mehrwert-)Dienste und Rufumleitungen.<br />2. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) innerhalb <br />der EU*. Bis zu einem Datenvolumen von 3 GB je Optionslaufzeit steht <br />eine Bandbreite von bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s <br />im Upload zur Verfügung (maximale und beworbene Geschwindigkeit), <br />danach bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. Es gelten zudem die unter <br />„3.1.3 Internet-Flatrates“ aufgeführten Bedingungen.<br />ALDI TALK Paket M<br />1. Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Paket M“ sind Gespräche und <br />Textnachrichten (SMS) innerhalb Deutschlands und im EU-Ausland* inklusive, ohne Sondernummern, (Mehrwert-)Dienste und Rufumleitungen.<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 19<br />2. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für <br />abgehenden und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) <br />innerhalb der EU*. Bis zu einem Datenvolumen von 6 GB je Optionslaufzeit steht eine Bandbreite von bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu <br />10 Mbit/s im Upload zur Verfügung (maximale und beworbene Geschwindigkeit), danach bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. Es gelten zudem <br />die unter „3.1.3 Internet-Flatrates“ aufgeführten Bedingungen.<br />ALDI TALK Paket L<br />1. Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Paket L“ sind Gespräche und <br />Textnachrichten (SMS) innerhalb Deutschlands und im EU-Ausland* inklusive, <br />ohne Sondernummern, (Mehrwert-)Dienste und Rufumleitungen.<br />2. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) innerhalb <br />der EU*. Bis zu einem Datenvolumen von 12 GB je Optionslaufzeit steht <br />eine Bandbreite mit bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s im <br />Upload zur Verfügung (maximale und beworbene Geschwindigkeit), danach <br />bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. Es gelten zudem die unter <br />„3.1.3 Internet-Flatrates“ aufgeführten Bedingungen.<br />3.1.3 Internet-Flatrates<br />1. Der Kunde muss über ein Endgerät verfügen, welches die jeweilige <br />Übertragungstechnologie unterstützt. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit von 4 Wochen ist eine erneute Aktivierung der Zusatzdienstleistungen möglich.<br />2. Es ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) innerhalb der <br />EU*. Bis zu einem Datenvolumen von entweder 10 GB (Internet-Flatrate <br />XL), 5 GB (Internet-Flatrate L), 3 GB (Internet-Flatrate M) bzw. 1 GB <br />(Internet-Flatrate S) je Optionslaufzeit steht eine Bandbreite mit bis zu <br />25 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s im Upload zur Verfügung <br />(maximale und beworbene Geschwindigkeit), danach bis zu 64 kbit/s im <br />Up- und Download. <br />20 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />3. Für die Ermittlung der genutzten Datenvolumina wird eine 10 KB <br />Taktung angewendet. <br />4. Im Rahmen des International Roaming gelten die Preise gemäß RoamingPreisliste, einsehbar unter alditalk.de. Datenverbindungen sind im Ausland <br />nur in den Mobilfunknetzen der jeweiligen Roaming-Partner verfügbar.<br />3.1.4 Musik-Pakete<br />1. Die Zusatzdienstleistung ist nur mit den Zusatzdienstleistungen <br />„EU Sprach-Paket 150“, „EU Internet-Paket 500“, „Welt InternetPaket 50“, „Surf-Ticket S“ und „Surf-Ticket L“ kombinierbar, weitere <br />Kombinationsmöglichkeiten sind ausgeschlossen.<br />2. Bei der Buchung der ALDI TALK Musik-Pakete (Optionen) ist während der <br />Laufzeit der Optionen im Optionspreis zusätzlich der Zugang zum <br />Musik Streaming Dienst „ALDI MUSIC powered by Napster“ ohne weitere <br />Berechnung enthalten (separate Registrierung bei und Zustimmung zu AGB <br />und Datenschutzbestimmungen von „ALDI MUSIC“ und von Napster Luxembourg S.à r.l. für „ALDI MUSIC powered by Napster“ erforderlich; App <br />nur für Endgeräte mit iOS, Windows und Android Betriebssystemen<br />verfügbar). Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI MUSIC powered by Napster“ <br />handelt es sich um einen Dienst Dritter, zu denen EPS im Rahmen der <br />berechtigten Optionen (vgl. Musik-Paket M, Musik-Paket L) lediglich den <br />Zugang vermittelt. Der Zugang zu den einzelnen Zusatzdienstleistungen <br />wird über die gesamte Laufzeit der entsprechenden Optionen ermöglicht. <br />Mit dem Musik Streaming Dienst „ALDI MUSIC powered by Napster“ <br />kann der Kunde über eine App beliebige Musikstücke aus dem Angebot <br />auswählen, mit Smartphone, Tablet oder PC/Notebook in voller Länge <br />anhören (Streaming), Playlisten erstellen, verwalten, sowie für eine Offline-Nutzung synchronisieren. Ipad, Iphone, Android Phone und Windowsphone sind die derzeitigen Clients, die die offline Nutzung zulassen. Über <br />den PC via Webservice können keine Titel offline gespeichert werden.<br />i. Die Nutzung erfolgt über eine entsprechende App und ist nur nach <br />Anmeldung beim Anbieter des Dienstes möglich. Dafür ist eine <br />separate Registrierung bei und die Zustimmung zu den AGB und <br />Datenschutzbestimmungen von ALDI MUSIC und „ALDI MUSIC <br />powered by Napster“ erforderlich.<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 21<br />ii. Die Nutzung des Dienstes setzt eine Verbindung zum Internet <br />über WLAN oder eine ungedrosselte mobile Datenverbindung <br />voraus. Weitere Infos unter alditalk.de. Die Nutzung des Dienstes <br />reduziert bei Verwendung einer Mobilfunkverbindung das in der <br />jeweiligen Internet Option enthaltene, ungedrosselte Datenvolumen.<br />iii. Nach Aktvierung der gebuchten Option erhält der Kunde eine SMS <br />mit eingebettetem Link, der zu einer Registrierungsseite führt. <br />Dort wird er nach Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen/<br />AGB von „ALDI MUSIC powered by Napster“ unter Angabe seiner <br />Email-Adresse und eines Passworts registriert und validiert sowie <br />zum Download der App aus dem jeweiligen App Store aufgefordert. <br />Nach erfolgreichem Download und Installation der App gelangt der <br />Kunde über seine Email-Adresse und Passwort (Login) in die mobile <br />App und kann den Dienst nutzen. Die App ist für Endgeräte mit <br />iOS, Windows und Android Betriebssystem verfügbar und kann im <br />jeweiligen App-Store heruntergeladen werden.<br />iv. Anbieter des Dienstes „ALDI MUSIC powered by Napster“ ist Napster Luxembourg S.à r.l. 60, Route de Luxembourg L-5408 Bous, <br />Luxemburg.,ein Unternehmen der Rhapsody International Inc. <br />Gruppe.<br />ALDI TALK Musik-Paket M<br />1. Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Musik-Paket M“ sind <br />Gespräche und Textnachrichten (SMS) innerhalb Deutschlands und im <br />EU-Ausland* inklusive, ohne Sondernummern, (Mehrwert-) Dienste <br />und Rufumleitungen. <br />2. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) innerhalb <br />der EU*. Bis zu einem Datenvolumen von 2 GB je Optionslaufzeit steht <br />eine Bandbreite von bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s <br />im Upload zur Verfügung (maximale und beworbene Geschwindigkeit), <br />danach bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. Es gelten zudem die unter <br />„3.1.3 Internet-Flatrates“ aufgeführten Bedingungen.<br />22 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />ALDI TALK Musik-Paket L<br />1. Bei der Zusatzdienstleistung „ALDI TALK Musik-Paket L“ sind Gespräche <br />und Textnachrichten (SMS) innerhalb Deutschlands und im EU-Ausland* <br />inklusive, ohne Sondernummern, (Mehrwert-)Dienste und Rufumleitungen. <br />2. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr (z.B. für mobiles Internet) innerhalb <br />der EU*. Bis zu einem Datenvolumen von 5 GB je Optionslaufzeit steht <br />eine Bandbreite von bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s <br />im Upload zur Verfügung (maximale und beworbene Geschwindigkeit), <br />danach bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. Es gelten zudem die unter <br />„3.1.3 Internet-Flatrates“ aufgeführten Bedingungen.<br />3.2 Surf-Tickets<br />1. Diese Besonderen Bedingungen gelten für das „Surf-Ticket S“und <br />das „Surf-Ticket L“ zum ALDI TALK Basistarif.<br />2. Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Zusatzdienstleistung <br />„Surf-Ticket“ beträgt 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. <br />Der Optionspreis wird am Anfang der jeweiligen Laufzeit im Voraus vom <br />Guthaben-Konto des Kunden abgebucht.<br />3. Es ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden <br />und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*. Die Geschwindigkeit <br />für die paketvermittelte Datenverbindung beträgt bis zum Verbrauch des <br />High-Speed-Datenvolumens bis zu 25 Mbit/s im Download und bis zu 10 <br />Mbit/s im Upload. Bei 25 Mbit/s handelt es sich um die technisch mögliche <br />Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und durchschnittlich erreichte <br />Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. Für die Ermittlung der genutzten Datenvolumina wird eine 10 KB Taktung angewendet.<br />4. Das jeweilige Surf-Ticket wird nach vollständigem Verbrauch des Inklusiv-Datenvolumens, spätestens jedoch nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit, <br />deaktiviert. Bis zur Deaktivierung wird der Datenverbrauch, auch bei <br />gleichzeitiger Aktivierung anderer Optionen, zunächst auf das Inklusiv-<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 23<br />datenvolumen des aktiven Surf-Tickets angerechnet. Nicht verbrauchtes <br />Inklusiv-Datenvolumen verfällt am Ende der Laufzeit. Die Surf-Tickets sind <br />jederzeit neu buchbar.<br /> 5. Nach Deaktivierung des Surf-Tickets nutzt du das ggf. noch vorhandene <br />Datenvolumen deiner aktiven Tarifoption, ohne gebuchte Tarifoption <br />gelten – nach Ablauf bzw. Deaktivierung des Kostenschutzes die in der <br />Preisliste ausgewiesenen Preise für die Nutzung des mobilen Internets im <br />ALDI TALK Basistarif.<br />Surf-Ticket S<br />Die Laufzeit des Surf-Tickets S beträgt 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der <br />Aktivierung. <br />Es ist die paketvermittelte Datenübertragung von bis zu 1 GB enthalten <br />für abgehenden und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*.<br />Surf-Ticket L<br />Die Laufzeit des Surf-Tickets L beträgt 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der <br />Aktivierung.<br />Es ist die paketvermittelte Datenübertragung von bis zu 10 GB enthalten <br />für abgehenden und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*. <br />3.3 Reise-Pakete<br />1. Diese Besonderen Bedingungen gelten für die Zusatzdienstleistungen <br />(nachfolgend auch „Optionen“) „EU Sprach-Paket 150“, „EU InternetPaket 500“ und „Welt Internet-Paket 50“. Die Optionen sind nur zum <br />ALDI TALK Basistarif buchbar. Die Reise-Pakete stehen für die Nutzung <br />in EU-Ländern*, EWR-Staaten* und in Großbritannien sowie der Schweiz <br />zur Verfügung. Das Welt Internet-Paket 50 steht für die Nutzung in <br />derzeit über 100 Ländern weltweit zur Verfügung. Die jeweils aktuell <br />gültige Länderliste für das Welt Internet-Paket 50 ist abrufbar unter <br />24 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />alditalk.de/weltpaket. Fragen zum Geltungsbereich können auch an den <br />Kundenservice gerichtet werden. Das in den vorgenannten Optionen <br />jeweils enthaltene Inklusivvolumen gilt nicht für Datenverbindungen <br />in Deutschland.<br />2. Die jeweilige Zusatzdienstleistung wird nach vollständigem Verbrauch der <br />Inklusiveinheiten, spätestens jedoch nach Ablauf der 7-tägigen Laufzeit <br />deaktiviert. Die Reise-Pakete sind jederzeit neu buchbar. <br />3. Nicht verbrauchte Inklusiveinheiten verfallen am Ende der Laufzeit bzw. <br />bei Neubuchung vor Ablauf der Laufzeit.<br />4. Die kostenlose Buchung der Zusatzdienstleistungen ist im In- und <br />Ausland unter der Konto-Hotline 1155 möglich. Die Aktivierung einer <br />Zusatzdienstleistung wird dem Kunden per SMS bestätigt. Eine Buchung <br />der Zusatzdienstleistungen über andere Kanäle (wie z.B. die ALDI TALK <br />App, das Online-Kundenportal meinalditalk.de oder per SMS) ist je nach <br />Verfügbarkeit für den Kunden zusätzlich möglich.<br />EU Sprach-Paket 150<br />Bei der Zusatzdienstleistung „EU Sprach-Paket 150“ sind bis zu 150 Minuten <br />für abgehende Roamingverbindungen innerhalb der EU-/EWR-Staaten* zzgl. <br />Großbritannien und Schweiz inklusive, ohne Sondernummern und (Mehrwert-)<br />Dienste. Es werden ausschließlich oben genannte Auslandsverbindungen <br />innerhalb der Zusatzdienstleistung berücksichtigt. Die Ausschöpfung der <br />Inklusivminuten ist abhängig von der Taktung: Jede angefangene Gesprächsminute wird unabhängig von ihrer tatsächlichen Dauer stets voll berechnet <br />(Minutentakt). Für andere Roamingverbindungen und nach Ausschöpfung der <br />Inklusiveinheiten, sofern keine erneute Buchung der Zusatzdienstleistung nach <br />vollständigem Verbrauch der Inklusiveinheiten erfolgt, oder nach Beendigung der <br />Optionslaufzeit gelten die entsprechenden Preise des Standard Roaming Tarifs.<br />EU Internet-Paket 500 und Welt Internet-Paket 50<br />5. Leistungsbeschreibung und Besondere Bedingungen. <br />5.1 Die Zusatzdienstleistung „EU Internet-Paket 500“ und „Welt InternetPaket 50“ gilt für mobile Datenverbindungen innerhalb des Kontingentes <br />von 500 MB bzw. 50 MB in ausländischen Netzen gemäß Ziffer 1 der <br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 25<br />Besonderen Bedingungen für Reise-Pakete (Taktung in 100 KB Intervallen) <br />über den technischen Anschlusspunkt (APN) Internet.<br />5.2 Die Zusatzdienstleistung dient ausschließlich zum Zwecke der Nutzung <br />für Datenübertragung im Ausland im Rahmen des von EPS gebotenen <br />Daten-Diensteangebots, z.B. Internet, E-Mail und SMS.<br />5.3 Ist das jeweilige in der gebuchten Option enthaltene Inklusivdatenvolumen<br />verbraucht, wird der Kunde darüber per SMS benachrichtigt und er <br />erhält die Möglichkeit zur Neubuchung über die ALDI TALK App, unter <br />meinalditalk.de, über die Konto-Hotline 1155 und bei gebuchtem Welt <br />Internet-Paket 50 auch per SMS.<br />5.4 Mit Buchung des Paketes wird der 14-tägige „EU-Kostenschutz“ bzw. der <br />14-tägige „Welt-Kostenschutz“ ohne automatische Verlängerung aktiviert, <br />der nach Ablauf oder Ausschöpfung des Paketes die kostenpflichtige <br />Nutzung von Daten unterbindet. Nach automatischem Laufzeitende des <br />jeweiligen Kostenschutzes oder mit Aufheben des Kostenschutzes durch <br />eine kostenfreie Rückantwort mit „Ja“ auf die entsprechende Info-SMS <br />gelten die entsprechenden Preise des Standard-Roaming-Tarifs.<br />4. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Daten-SIM<br />1. Die ALDI TALK Daten-SIM ermöglicht nach Buchung einer Datenoption <br />den Zugriff auf das mobile Internet. Die Besonderen Bedingungen gelten <br />für die Nutzung der ALDI TALK Internet-Pakete „Internet-Paket XL“, <br />„Surf-Ticket S“, „Surf-Ticket L“ und Reise-Pakete. <br />2. Für die Internet-Nutzung über den ALDI TALK Hotspot, einem Tablet <br />oder Notebook wird die Nutzung der ALDI TALK Daten-SIM empfohlen. Die Internet-Nutzung ist durch die Buchung einer entsprechenden <br />Datenoption (z.B. Internet-Paket) möglich.<br />3. Die Buchung der Datenoptionen durch den Kunden erfolgt über die <br />ALDI TALK App oder das Online-Kundenportal unter meinalditalk.de. <br />Dazu muss der Kunde im Vorfeld ein entsprechendes Kundenkonto anlegen. <br />Die Buchung einer Datenoption durch den Kunden kann auch bereits im <br />Rahmen der online SIM-Karten-Aktivierung erfolgen. Die Aktivierung einer <br />Datenoption sowie sonstige Statusänderungen werden dem Kunden per <br />Nachricht im SMS Postfach der Hotspot-Konfigurationsseite, in der Nachrichten-App seines Notebooks oder, sofern eine E-Mail-Adresse des Kunden <br />26 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />in den Kundendaten hinterlegt ist, zusätzlich auch per E-Mail bestätigt.<br />4. Der Preis für die jeweilige Datenoption wird mit dessen erfolgreicher <br />Aktivierung im Voraus vom Guthabenkonto des Kunden abgebucht. <br />5. Die jeweilige Datenoption wird nach vollständigem Verbrauch des InklusivDatenvolumens, spätestens nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit, deaktiviert. <br />Nicht verbrauchtes Inklusiv-Datenvolumen verfällt am Ende der Laufzeit. <br />Die Datenoptionen sind jederzeit neu buchbar. Die Buchung über das <br />Online-Kundenportal Mein ALDI TALK oder über die ALDI TALK App ist <br />innerhalb Deutschlands kostenfrei und auch bei vollständig verbrauchtem <br />Datenvolumen möglich. Außerhalb von Deutschland sind das OnlineKundenportal und die ALDI TALK App nach vollständigem Verbrauch der <br />Inklusiveinheiten nur über WLAN erreichbar.<br />6. Sprachverbindungen und SMS sind nicht möglich.<br />4.1 Internet-Pakete<br />Die Geschwindigkeit für die paketvermittelte Datenverbindung beträgt bis zum <br />Verbrauch des High-Speed-Datenvolumens bis zu 25 Mbit/s im Download und <br />bis zu 10 Mbit/s im Upload. Bei 25 Mbit/s handelt es sich um die technisch mögliche <br />Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und durchschnittlich erreichte <br />Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom Endgerätetyp <br />und Netzausbaugebiet. Für die Ermittlung der genutzten Datenvolumina wird <br />eine 10 KB Taktung angewendet.<br />Internet-Paket XL<br />Die Laufzeit des Internet-Paketes XL beträgt 4 Wochen ab dem Zeitpunkt der <br />Aktivierung. <br />Es ist die paketvermittelte Datenübertragung von bis zu 10 GB enthalten für <br />abgehenden und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*. <br />Surf-Ticket S<br />Die Laufzeit des Surf-Tickets S beträgt 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der <br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 27<br />Aktivierung. <br />Es ist die paketvermittelte Datenübertragung von bis zu 1 GB enthalten für <br />abgehenden und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*. <br />Surf-Ticket L<br />Die Laufzeit des Surf-Tickets L beträgt 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der <br />Aktivierung. <br />Es ist die paketvermittelte Datenübertragung von bis zu 10 GB enthalten für abgehenden und ankommenden Datenverkehr innerhalb der EU*. 4.2 Reise-Pakete<br />Die Reise-Pakete dienen ausschließlich zum Zwecke der Nutzung für Datenübertragung im Ausland im Rahmen des von EPS angebotenen Daten-Diensteangebots (Taktung in 100 KB Intervallen).<br />EU Internet-Paket 500<br />Das „EU Internet-Paket 500“ hat eine Laufzeit von 7 Tagen und gilt für mobile <br />Datenverbindungen in EU-Ländern*, EWR-Staaten* und in Großbritannien <br />sowie der Schweiz innerhalb des Kontingents von 500 MB. Fragen zum Geltungsbereich können auch an den Kundenservice gerichtet werden.<br />Welt Internet-Paket 50<br />Das „Welt Internet-Paket 50“ hat eine Laufzeit von 7 Tagen und gilt für mobile <br />Datenverbindungen innerhalb des Kontingents von 50 MB in ausländischen Netzen in derzeit über 100 Ländern weltweit. Die jeweils aktuell gültige Länderliste <br />für das Welt-Internet-Paket 50 ist abrufbar unter alditalk.de/weltpaket. Fragen <br />zum Geltungsbereich können auch an den Kundenservice gerichtet werden.<br />*Die jeweiligen Mitgliedstaaten der EU (derzeit: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, <br />Finnland, Frankreich – inkl. Französisch-Guayana, Guadeloupe, La Réunion, Martinique, <br />Mayotte, Saint-Barthélemy, Saint-Martin –, Griechenland, Irland, Italien – inkl. <br />28 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />Vatikanstadt –, San Marino, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, <br />Österreich, Polen, Portugal – inkl. Azoren und Madeira –, Rumänien, Schweden, Slowakei, <br />Slowenien, Spanien – inkl. Kanarische Inseln –, Tschechien,Ungarn, Zypern – südlicher <br />Teil –) sowie alle weiteren Länder, für die die Preisvorgaben der EU (Verordnung (EU) <br />2015/2120 vom 25.11.2015 in der jeweils geltenden Fassung (derzeit: Verordnung (EU) <br />2018/1971 vom 11.12.2018)) gelten (derzeit: Island, Liechtenstein, Norwegen). Soweit die <br />Preisvorgaben der EU Verordnung in einem Land nicht (mehr) anwendbar sind, fällt das <br />Land automatisch in die Zone „Ländergruppe 2“ und es gilt der für diese Zone ausgewiesene <br />Preis. Hinweis: Für Großbritannien wird trotz Ausscheidens aus der EU bis zum 31.12.2021 <br />weiterhin nur der Preis gem. Zone 1 (EU-reguliert) abgerechnet (Verlängerung vorbehalten).<br />5. LB - Besondere Bedingungen ALDI TALK Kidswatch-SIM<br />1. Die Besonderen Bedingungen gelten für die ALDI TALK Kidswatch-SIM.<br />2. Bei der ALDI TALK Kidswatch-SIM wird dem Kunden nach Buchung einer <br />Kidswatch Tarifoption der Zugriff auf das Mobilfunknetz, die Nutzung von <br />vordefinierten Funktionen von Smartwatches mit GPS- sowie Sprach-Funktion ermöglicht. <br />5.1 Kidswatch Tarifoption<br />1. Die Kidswatch Tarifoption ist für die Nutzung in kompatiblen Smartwatches <br />vorgesehen. Eine Nutzung der Tarifoption zu anderen Zwecken, z.B. in einem <br />Smartphone, Handy oder Tablet, ist nicht erlaubt. Die Mindestlaufzeit der <br />Option beträgt ab dem Zeitpunkt der Aktivierung 4 Wochen. Der Optionspreis für die Kidswatch Tarifoption wird nach deren erfolgreicher Aktivierung <br />am Anfang der jeweiligen Laufzeit im Voraus vom Kunden per Lastschrift <br />bezahlt. <br />2. Die Buchung der Option durch den Kunden erfolgt über die ALDI TALK <br />App, oder das Online-Kundenportal unter meinalditalk.de. Die Aktivierung <br />der Option  sowie sonstige Statusänderungen werden dem Kunden per <br />E-Mail  bestätigt.<br />3. Die aktive Option kann von beiden Parteien jederzeit mit Wirkung zum <br />Ende der Laufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung und ist ein <br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 29<br />Lastschrifteinzug vom Konto des Kunden zum Stichtag möglich, verlängert <br />sich die Option bei ausreichendem Guthaben automatisch um 4 Wochen. <br />4. Die Option kann auch während der jeweiligen Optionslaufzeit erneut <br />gebucht werden. Durch das erneute Buchen wird die ursprünglich aktive Option beendet. Nicht verbrauchte Inklusivleistungen der ursprünglich aktiven <br />Option verfallen. <br />5. Bei der ALDI TALK Kidswatch Tarifoption sind Gespräche innerhalb <br />Deutschlands und im EU-Ausland* inklusive, ohne Sondernummern, (Mehrwert-)Dienste und Rufumleitungen. Ferner ist die paketvermittelte Datenübertragung enthalten für abgehenden und ankommenden Datenverkehr <br />(z.B. für mobiles Internet) innerhalb der EU*. Bis zu einem Datenvolumen <br />von 400 MB je Optionslaufzeit steht eine Bandbreite von bis zu 0,5 Mbit/s <br />im Download und bis zu 0,5 Mbit/s im Upload zur Verfügung (maximale und <br />beworbene Geschwindigkeit), danach bis zu 64 kbit/s im Up- und Download.<br />6. Rufnummernmitnahme<br />1. Mitnahme der Mobilfunk-Rufnummer zu einem anderen aufnehmenden <br />Mobilfunkdiensteanbieter<br /> Mit der „Rufnummern-Mitnahme“ erhält der Kunde die Möglichkeit,<br />seine Mobilfunk-Rufnummer einschließlich Vorwahl zu einem anderen, <br />aufnehmenden Mobilfunkdiensteanbieter mitzunehmen, wenn<br />• der Kunde gegenüber EPS die Einwilligung zur Rufnummernübernahme abgegeben hat, <br />• der Kunde einen wirksamen Antrag auf Rufnummern-Mitnahme<br />(„Portierungsantrag“) bei dem anderen, aufnehmenden Mobilfunkdiensteanbieter gestellt hat, <br />• der Kunde einen wirksamen Antrag auf Abschluss eines neuen <br />Mobilfunkdienstevertrags bei dem anderen, aufnehmenden <br />Mobilfunkdiensteanbieter gestellt hat und<br />• wenn der Portierungsantrag EPS spätestens 1 Monat nach <br />Beendigung des Vertragsverhältnisses vorliegt. <br /> Im Falle der Abgabe der dem Kunden zur Verfügung gestellten Mobilfunk-Rufnummer kann es zu einer Unterbrechung des Dienstes von bis <br />zu einem Arbeitstag kommen.<br />30 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />2. Mitnahme der Mobilfunk-Rufnummer zu EPS<br /> Die Mitnahme einer Mobilfunk-Rufnummer, die dem Kunden von einem <br />abgebendem Mobilfunkdiensteanbieter zur Verfügung gestellt worden ist, <br />in einen ALDI TALK Tarif ist nur möglich, sofern alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:<br />• Der abgebende Mobilfunkdiensteanbieter hat die bisherige Mobilfunk-Rufnummer zur Mitnahme freigegeben (Verzichtserklärung)<br />• Der Kunde hat eine ALDI TALK SIM-Karte vollständig auf seinen <br />Namen aktiviert.<br />• Der Kunde hat einen gültigen Antrag auf Rufnummern-Mitnahme <br />gestellt. Mit dem gestellten Antrag verzichtet der Kunde auf seine <br />bestehende Rufnummer im ALDI TALK Tarif.<br /> Spätestens mit Bestätigung des Termins zur Mitnahme der Rufnummer ist <br />der Kunde an seinen Rufnummern-Mitnahmeantrag gebunden.<br />Weitere Infos zum Thema Rufnummern-Mitnahme findest du im <br />Formular zur Rufnummern-Mitnahme, welches unter alditalk.de zum <br />Download bereitsteht.<br />Düsseldorf, Dezember 2021<br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf<br />Sitz: Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRB 74152)<br />Geschäftsführung: Markus Haas, Valentina Daiber, Nicole Gerhardt, <br />Alfons Lösing, Wolfgang Metze, Mallik Rao, Markus Rolle.<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 31<br />7. AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen <br />Allgemeine Geschäftsbedingungen der E-Plus Service GmbH für <br />Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen unter der Bezeichnung „ALDI TALK“ <br />1. Geltungsbereich/Vertragspartner <br /> Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für das <br />Vertragsverhältnis zwischen der E-Plus Service GmbH (im Folgenden <br />„EPS“ genannt) und dem Kunden über „Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen <br />(im Folgenden auch „Leistungen“) der Marke „ALDI TALK“ (im Folgenden <br />auch „MEDIONmobile“). Die Geltung abweichender AGB des Kunden ist <br />ausgeschlossen, auch wenn EPS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.<br />2. Zustandekommen des Vertrages <br />2.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, kommt der Prepaid-Mobilfunkvertrag zwischen EPS und dem Kunden durch Antrag des Kunden und <br />Annahme durch die EPS zustande. Die Annahme erfolgt – nach erfolgreicher Registrierung des Kunden – regelmäßig durch Bereitstellung der <br />beantragten Leistung (z.B. Freischaltung der codierten SIM-Karte).<br />2.2 EPS kann den Abschluss des Vertrags ablehnen, wenn ein schwerwiegender Grund vorliegt, z.B. der Kunde unrichtige Angaben macht, er <br />Mitwirkungspflichten bei den durch EPS durchzuführenden gesetzlichen <br />Legitimationsmaßnahmen gemäß § 172 TKG (Telekommunikationsgesetz) <br />nicht nachkommt oder der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde <br />die Leistungen missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt.<br />3. Leistungen von EPS <br /> Der Inhalt des Prepaid-Mobilfunkvertrags zwischen EPS und dem Kunden <br />richtet sich, soweit nicht abweichend anders vereinbart, nach den ergänzenden Leistungsbeschreibungen, den Preislisten sowie nach sonstigen <br />verbindlichen Vereinbarungen der Vertragspartner.<br />4. Zusatzdienstleistungen<br />4.1 Soweit EPS Prepaid-Zusatzdienstleistungen zu den Leistungen anbietet, <br />ist der Kunde berechtigt, diese Zusatzdienstleistungen, die in den jeweiligen <br />32 ALDI TALK AGB<br />Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen und Preislisten als <br />solche kenntlich gemacht werden, im Rahmen eines separaten Vertragsverhältnisses in Anspruch zu nehmen. <br />4.2 Für Zusatzdienstleistungen, gelten ergänzende Leistungsbeschreibungen <br />und Preislisten insbesondere mit gegebenenfalls abweichenden Vertragslaufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten. Änderungen einer Zusatzdienstleistung zu Ungunsten des Kunden (z.B. Leistungseinschränkungen oder <br />Preiserhöhungen) berechtigen den Kunden nicht zur Sonderkündigung <br />des Prepaid-Mobilfunkvertrages an sich.<br />4.3 Werden Zusatzdienstleistungen durch Kooperationspartner erbracht, entsteht <br />ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem <br />Kooperationspartner. Die Kooperationspartner sind in der Leistungsbeschreibung oder Preisliste kenntlich gemacht. Leistungseinschränkungen <br />oder Preiserhöhungen der Kooperationspartner berechtigen den Kunden <br />nicht zur Sonderkündigung des Mobilfunkvertrages an sich.<br />5. Bereitstellung und Erfassung von Kundendaten/ Registrierung/ Besitzerwechsel<br />5.1 Vor der Bereitstellung des Dienstes bzw. im Zuge der Bereitstellung erfasst <br />EPS folgende Daten: Vor-/Nachname, Adresse, Geburtsdatum, sowie eine <br />E-Mail Adresse und bei Zahlung per Lastschrift die Bankverbindung für <br />das SEPA-Lastschriftverfahren.<br />Darüber hinaus ist EPS vor Bereitstellung des Dienstes gemäß § 172 TKG <br />verpflichtet, eine Identitätsprüfung vorzunehmen und gesetzlich vorgegebene Daten zu speichern. <br />Hierfür werden Vor-/Nachname, Geburtsdatum, Gültigkeitsdatum, Beginn und (falls bekannt) Ende des Vertrages, Rufnummer, Ausweisnummer, Ausstellende Stelle, Art des Legitimationsdokumentes und Adresse <br />(soweit im Dokument angegeben) erhoben.<br />5.2 Der Kunde wird sich mit den in Ziffer 5.1 genannten Daten bei EPS <br />registrieren lassen und auf Anforderung seine Identität im Rahmen <br />eines durch EPS gemäß § 172 TKG durchzuführenden Legitimationsprozesses nachweisen. <br />5.3 Der Kunde kann die SIM-Karte einem Dritten im Rahmen des <br />Besitzerwechsels dauerhaft für die Nutzung der Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen überlassen. Der Kunde stellt sicher, dass der Dritte sich <br />ordnungsgemäß mittels Besitzerwechselformular bei EPS registriert <br />ALDI TALK AGB 33<br />und an einem durch EPS gemäß § 172 TKG durchzuführenden <br />Legitimationsprozess mitwirkt.<br />6. Abrechnung, Vorleistungspflicht des Kunden, Aufladungen des <br />Guthabenkontos<br />6.1 Die vom Kunden an EPS zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach den <br />jeweils geltenden Preislisten. <br />6.2 Die Leistungen sind vom Kunden vorauszuzahlen; der Kunde ist somit vorleistungspflichtig. Er kann daher die Leistungen des Mobilfunkvertrags und <br />der ggf. gebuchten Zusatzdienstleistungen sowie ggf. gebuchte Leistungen <br />Dritter nur nutzen, wenn ein hinreichendes Guthaben auf dem durch EPS <br />im Rahmen seines Vertrags über die SIM-Karte eingerichteten individuellen <br />Guthabenkontos vorhanden ist. <br />6.3 Von dem Guthabenkonto werden zeitgleich mit der Erbringung der <br />Leistung die Entgelte gemäß Ziffer 6.1 in Abzug gebracht. Laufende <br />Verbindungen werden bei Verbrauch des Guthabens sofort unterbrochen. <br />6.4 Bei Zusatzdienstleistungen gemäß Ziffer 4 können andere Zahlungsbedingungenen gelten, insbesondere wird hier ein ggf. vereinbarter <br />Paket-/Optionspreis i.d.R. im Voraus vom Guthabenkonto abgebucht. <br />6.5 Die Vorauszahlungen kann der Kunde - soweit jeweils vor Ort verfügbar <br />– in Form von „Aufladungen“ über die in den Leistungsbeschreibungen <br />aufgeführten Aufladewege entrichten. <br />6.6 EPS ermöglicht dem Kunden, den Kontostand des Guthabenkontos <br />abzufragen. Es erfolgt eine tagesgenaue Abrechnung. Die Angabe des <br />Guthabenkontostandes ist unverbindlich und begründet keinen selbständigen <br />Anspruch des Kunden auf EPS-Leistungen in entsprechender Höhe. <br />6.7 Ein bei Beendigung des Vertrages positiver Saldo auf dem Guthabenkonto <br />wird auf Antrag (in Textform) des Kunden auf ein von ihm zu benennendes <br />Bankkonto ausgezahlt. Das Startguthaben sowie Bonusguthaben, die <br />ohne eine Gegenleistung des Kunden von EPS dem Guthabenkonto <br />gutgeschrieben wurden, sind nicht auszahlbar. Der Antrag bedarf der Textform. Die Auszahlung auf Antrag erfolgt bei jeder Vertragsbeendigung, <br />gleich aus welchem Grund.<br />7. Vertragslaufzeit/Kündigung/Aktivitätszeitfenster<br />7.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Kunden jeder-<br />34 ALDI TALK AGB<br />zeit und von EPS mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden. Für <br />Zusatzdienstleistungen und Leistungen Dritter gelten ggf. abweichende <br />Kündigungsfristen, die den jeweiligen Leistungsbeschreibungen/Preislisten <br />zu entnehmen sind. <br />7.2 Sämtliche Kündigungen des Vertrages sind in Textform zu erklären. <br />7.3 Das gesetzliche Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund <br />bleibt unberührt.<br />7.4 Innerhalb des sogenannten Aktivitätszeitfensters kann der Kunde <br />abgehende Verbindungen führen. Die Dauer des Aktivitätszeitfensters ist <br />abhängig von der Höhe des Aufladebetrages und ist der entsprechenden <br />Leistungsbeschreibung zu entnehmen. Das Aktivitätszeitfenster verlängert <br />sich jeweils durch weitere Aufladungen. Maximal kann die Dauer des <br />Aktivitätszeitfensters 24 Monate betragen. <br />7.5 Endet das Aktivitätszeitfenster schließt sich eine zwei monatige Phase der <br />passiven Erreichbarkeit an. In dieser Phase kann der Kunde nur Verbindungen empfangen. Mit dem Ende der zwei monatigen Phase der passiven <br />Erreichbarkeit wird die SIM-Karte endgültig deaktiviert. Mit der Deaktivierung endet das Vertragsverhältnis zwischen EPS und dem Kunden, <br />ohne dass einer Kündigung bedarf. Sämtliche in diesem Vertrag und/oder <br />gesetzlich vorgesehenen Kündigungsrechte bleiben unberührt. Bezüglich <br />der Auszahlung eines ggf. bestehenden Restguthabens gilt Ziff. 6.7. <br />7.6 Während der Phase der passiven Erreichbarkeit kann der Kunde eine Aufladung seines Guthabenkontos durchführen, die den Beginn eines neuen <br />Aktivitätszeitfensters auslöst. <br />8. Sperre<br /> Die Befugnis von EPS die Erbringung der vertraglichen Leistungen <br />ganz oder teilweise zu verweigern (Sperre), richtet sich nach den <br />gesetzlichen Bestimmungen.<br />9. Beanstandungen <br /> Der Kunde kann begründete Einwendungen gegen die Abbuchungen <br />erheben. Die abgebuchten nutzungsabhängigen Entgelte kann der Kunde <br />innerhalb einer Frist von 8 Wochen nach Abbuchung beanstanden. <br />Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf <br />bleiben unberührt. <br />ALDI TALK AGB 35<br /> Hinweis: Soweit auf Wunsch des Kunden <br />a) Verkehrsdaten nicht gespeichert oder <br />b) gespeicherte Verkehrsdaten gelöscht worden sind, trifft die EPS <br />weder eine Nachweispflicht für die erbrachten Verbindungsleistungen <br />noch eine Auskunftspflicht für die Einzelverbindungen.<br />10. Pflichten des Kunden <br />10.1 Der Kunde ist verpflichtet, <br />a) die im Rahmen des Vertragsverhältnisses fälligen Entgelte zu zahlen. <br />Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine <br />Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, <br />soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme <br />der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. <br />Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Eingang <br />der Verlustmeldung des Kunden bei EPS gemäß Ziffer 10.2 b). <br />b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN oder PUK <br />geheim zu halten und unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen <br />wenn die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon <br />Kenntnis erlangt haben.<br />10.2 Der Kunde ist verpflichtet, EPS unverzüglich mitzuteilen, wenn <br />a) sich seine Kontaktdaten (Name, Wohnsitz, eine angegebene <br />E-Mail-Adresse) oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine <br />Bankverbindung ändert. Hat der Kunde sich bei dem Online-Kundenportal „Mein ALDI TALK“ registriert, kann er die Änderungen dort <br />selbständig vornehmen.<br />b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise abhandenkommt. Im Rahmen der Verlustmeldung hat sich der Kunde in <br />geeigneter Weise zu legitimieren. Bei einer telefonischen Meldung <br />erfolgt dies in der Regel durch Angabe des PUK 1. Bei einer schriftlichen Meldung erfolgt dies durch Vorlage einer Kopie des Personalausweises bzw. des Reisepasses und der aktuellen Meldebescheinigung. <br />Eine Verlustmitteilung ist auch direkt über das Kundenportal <br />„Mein ALDI TALK“ möglich.<br />c) er seine PIN und/oder PUK verliert und/oder nicht ausgeschlossen <br />werden kann, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von den Daten <br />erlangt haben.<br />36 ALDI TALK AGB<br />10.3 Der Kunde darf Leistungen nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere <br />a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen <br />strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der <br />Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechtsoder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich <br />machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder <br />Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es <br />wird darauf hingewiesen, dass die unaufgeforderte Übersendung von <br />Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte <br />Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten <br />Umständen gesetzlich verboten ist.<br />b) unter Verwendung der SIM-Karte weder entgeltlich oder unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten <br />anbieten, insbesondere keine WLAN/WiFi-HotSpot zur (Mit-) <br />Nutzung durch Dritte zu öffnen oder von einem Dritten hergestellte <br />Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiterzuleiten oder die SIM-Karte in stationären Einrichtungen, gleich <br />welcher Art, einzusetzen, es sei denn, die stationäre Einrichtung ist <br />ein Produkt von EPS.<br />c) die SIM-Karte nicht für Anrufe zu öffentlichen oder kundeneigenen <br />Vermittlungs-, Rufumleitungs- oder Zusammenschaltungssystemen <br />benutzen und die Anrufe nicht weitervermitteln, umleiten oder mit <br />anderen Verbindungen zusammenschalten lassen, es sei denn, die <br />Vermittlung, Rufumleitung oder Zusammenschaltung erfolgt durch <br />Endgeräte, die mit SIM Karten von EPS betrieben werden.<br />d) die Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen, die ihm unabhängig von der <br />konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung <br />gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenobergrenze), nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung und nicht zur Herstellung <br />von Verbindungen nutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter <br />aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen <br />oder andere vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten <br />soll.<br />e) darf der Versand von SMS, soweit er unabhängig von der konkreten <br />Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis möglich ist, (z.B. Flatrate, <br />Volumenpaket, feste Kostenobergrenze) nur durch persönliche, <br />händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es <br />ALDI TALK AGB 37<br />dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von <br />SMS automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine <br />systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern <br />(z.B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen.<br />11. Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme <br />11.1 Die Übertragung einer Rufnummer des Kunden von einem anderen Anbieter zu EPS ist möglich, nachdem der andere Anbieter die Rufnummer <br />zur Mitnahme freigegeben hat. EPS weist darauf hin, dass ein bestehender <br />Vertrag des Kunden mit dem anderen Anbieter von der Übertragung der <br />Rufnummer unberührt bleibt. <br />11.2 Der Kunde wird auf seinen gesetzlichen Anspruch hingewiesen, jederzeit <br />auch vor Ablauf der mit EPS vereinbarten Vertragslaufzeit mit seiner bei <br />EPS eingerichteten Mobilfunkrufnummer zu einem anderen Anbieter <br />zu wechseln, wobei eine maximale Versorgungsunterbrechung von einem <br />Arbeitstag entstehen darf. Will der Kunde diesen Anspruch wahrnehmen, <br />muss er EPS über seinen Wunsch zur Rufnummernübertragung informieren und den anderen Anbieter mit der Übernahme der Rufnummer <br />beauftragen.<br />Der Auftrag des Kunden zur Übertragung seiner Rufnummer zu einem anderen Anbieter muss EPS spätestens spätestens 1 Monat nach Beendigung <br />des Vertrages zugehen.<br />11.3 Die Mitnahme der Rufnummer (gemäß Ziffer 11.1 und Ziff. 11.2) und deren <br />technische Aktivierung erfolgen an dem mit dem Kunden vereinbarten <br />Tag, spätestens innerhalb des folgenden Arbeitstages. Erfolgen die Mitnahme der Rufnummer und deren technische Aktivierung nicht spätestens <br />innerhalb des folgenden Arbeitstages, kann der Kunde von dem Anbieter, <br />der die Verzögerung zu vertreten hat, eine Entschädigung in Höhe von 10 <br />Euro für jeden Tag der Verzögerung verlangen. Das Recht, einen über die <br />vorgenannte Entschädigung hinausgehenden Schadensersatz zu verlangen, <br />bleibt unberührt. Die Entschädigung wird auf einen solchen Schadensersatz angerechnet; ein solcher Schadensersatz wird auf die Entschädigung <br />angerechnet. <br />12. Schadensersatz und Haftung<br />12.1 Soweit EPS als Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten zum Ersatz eines Vermögensschadens oder zur Zahlung einer <br />38 ALDI TALK AGB<br />Entschädigung auf Grundlage des Telekommunikationsgesetzes gegenüber <br />einem Kunden verpflichtet ist, ist die Haftung auf 12.500,- Euro je Kunde <br />begrenzt. Besteht die Schadensersatz- oder Entschädigungspflicht von <br />EPS wegen desselben Ereignisses gegenüber mehreren Kunden, ist die <br />Haftung auf insgesamt 30 Millionen Euro begrenzt. Übersteigt die Schadensersatz- oder Entschädigungspflicht gegenüber mehreren Anspruchsberechtigten auf Grund desselben Ereignisses die Höchstgrenze nach <br />Satz 2, wird der Schadensersatz oder die Entschädigung in dem Verhältnis <br />gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung nach den <br />Sätzen 1 bis 3 gilt nicht, wenn die Schadensersatz- oder Entschädigungspflicht durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von EPS <br />herbeigeführt wurde, sowie für Ansprüche auf Ersatz des Schadens, der <br />durch den Verzug der Zahlung von Schadensersatz entsteht. <br />12.2 EPS haftet im Falle anderer Schäden als der Vermögensschäden oder der <br />Entschädigungen im Sinne von Ziffer 12.1, gleich aus welchem Rechtsgrund, <br />a) unbeschränkt für jede vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung <br />von Schäden;<br />b) unbeschränkt bei einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des <br />Lebens, Körpers oder der Gesundheit;<br />c) unbeschränkt soweit EPS eine Haftung nach zwingenden gesetzlichen <br />Regelungen, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, trifft;<br />d) unbeschränkt soweit EPS einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine <br />Garantie übernommen hat;<br />e) für sonstige fahrlässig verursachte Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von EPS beruhen, der Höhe <br />nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, <br />deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages <br />überhaupt erst ermöglicht und deren Verletzung die Erreichung des <br />Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. Vorhersehbare, vertragstypische Schäden sind <br />Schäden, die bei einem Vertrag der vorliegenden Art bei der jeweiligen <br />Pflichtverletzung von EPS typischerweise als Schaden zu erwarten sind.<br />12.3 Für den Verlust von Daten haftet EPS bei leichter Fährlässigkeit unter den <br />Voraussetzungen und im Umfang dieser Ziffer 12 nur, soweit der Kunde <br />ALDI TALK AGB 39<br />seine Daten regelmäßig so gesichert hat, dass diese mit vertretbarem <br />Aufwand wiederhergestellt werden können.<br />12.4 Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung von EPS <br />ausgeschlossen. <br />12.5 Soweit die Haftung von EPS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies <br />auch für deren Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. <br />12.6 Soweit EPS aufgrund einer Vorschrift des dritten Teils des Telekommunikationsgesetzes dem Kunden eine Entschädigung zu leisten hat oder <br />dem Kunden nach den allgemeinen Vorschriften zum Schadensersatz <br />verpflichtet ist, ist diese Entschädigung oder dieser Schadensersatz auf <br />einen Schadensersatz von EPS gegenüber dem Kunden aufgrund eines <br />Verstoßes gegen das Telekommunikationsgesetz, eine aufgrund des Telekommunikationsgesetzes erlassene Rechtsverordnung, eine aufgrund des <br />Telekommunikationsgesetzes in einer Zuteilung auferlegte Verpflichtung <br />oder eine Verfügung der Bundesnetzagentur anzurechnen; ein Schadensersatz von EPS gegenüber dem Kunden aufgrund eines Verstoßes gegen <br />das Telekommunikationsgesetz, eine aufgrund des Telekommunikationsgesetzes erlassene Rechtsverordnung, eine aufgrund des Telekommunikationsgesetzes in einer Zuteilung auferlegte Verpflichtung oder eine <br />Verfügung der Bundesnetzagentur ist auf die Entschädigung oder einen <br />Schadensersatz nach den allgemeinen Vorschriften anzurechnen. <br />13. Datenverbrauchsanzeige/ Einzelverbindungsnachweis <br /> Kunden können im Online-Kundenportal das im laufenden Abrechnungszeitraum bereits verbrauchte Datenvolumen tagesaktuell einsehen. Der <br />Kunde kann darüber hinaus jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und <br />unter Berücksichtigung der Vorschriften zum Schutz personenbezogener <br />Daten einen Einzelverbindungsnachweis beantragen. Dieser enthält Informationen, die die Nachprüfung abgerechneter Verbindungen.<br />14. Preisanpassungen<br />4.1 EPS ist bei Kostensteigerungen berechtigt und bei Kostensenkungen verpflichtet, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise nach <br />billigem Ermessen gemäß § 315 BGB der Entwicklung der Gesamtkosten <br />anzupassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind.<br />14.2 Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus Kosten für Netzbereitstellung, Netznutzung und Netzbetrieb (z. B. für Technik, Netzzugänge <br />40 ALDI TALK AGB<br />und Netzzusammenschaltungen, technischer Service), Kosten für die <br />Kundenverwaltung (z. B. für Kundenhotlines und -service-, Abrechnungsund IT-Systeme), Dienstleistungs- und Personalkosten und sonstigen <br />Gemeinkosten (z. B. für Verwaltung, Energie, Mieten, IT-Systeme), sowie <br />hoheitlich auferlegte, allgemeinverbindliche Belastungen, z. B. durch die <br />Bundesnetzagentur (jedoch keine Bußgelder o. ä.), soweit diese unmittelbaren Einfluss auf die Kosten der vertraglichen Leistung haben.<br />14.3 Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist <br />vorzunehmen, wenn und soweit sich die für die Preisberechnung maßgeblichen Gesamtkosten nach Abschluss des Vertrages erhöhen oder absenken. <br />Steigerungen bei einer Kostenart, z. B. den Kosten für die Netznutzung, <br />dürfen nur in deren Verhältnis zu den für die Preisberechnung maßgeblichen Gesamtkosten berücksichtigt werden und nur soweit kein Ausgleich <br />durch etwaige rückläufige Kosten in anderen Bereichen, z. B. bei der Kundenbetreuung, erfolgt. Bei Kostensenkungen sind die Preise entsprechend <br />zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen nicht durch Steigerungen in <br />anderen Bereichen ganz oder teilweise ausgeglichen werden. EPS wird bei <br />der Ausübung des billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden <br />ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens im gleichen Umfang wirksam <br />werden, wie Kostenerhöhungen.<br />14.4 Preiserhöhungen gem. Ziffern 14.1-14.3 werden dem Kunden mindestens <br />6 Wochen, höchstens 2 Monate, bevor die Preiserhöhung wirksam werden <br />soll, auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt. In dieser Mitteilung <br />wird der Kunde klar und verständlich über Zeitpunkt und Inhalt der Preiserhöhung informiert. Soweit dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht <br />nach Ziffer 14.5 zusteht, wird der Kunde in der Mitteilung auch hierüber <br />klar und verständlich informiert. <br />14.5 Der Kunde kann innerhalb von 3 Monaten ab Zugang der Mitteilung nach <br />Ziffer 14.4 ohne Kosten und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den <br />Vertrag kündigen, es sei denn, die mitgeteilte Preiserhöhung ist unmittelbar durch Unionsrecht oder innerstaatlich geltendes Recht vorgeschrieben. Der Vertrag kann durch die Kündigung frühestens zu dem Zeitpunkt <br />beendet werden, zu dem die Preiserhöhung wirksam werden soll. <br />Das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt. <br />ALDI TALK AGB 41<br />15. Änderungen von AGB und Leistungen<br />15.1 EPS ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund <br />erforderlich ist und durch die Änderung das ursprüngliche Verhältnis von <br />Leistung und Gegenleistung gewahrt bleibt, so dass die Änderung für den <br />Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn und soweit sich aus <br />Entwicklungen nach Vertragsschluss, die EPS nicht vorhersehen konnte und <br />die von EPS weder herbeigeführt noch beeinflussbar waren, nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages ergeben. Ein <br />triftiger Grund liegt weiter vor, wenn und soweit dies zur Beseitigung von <br />nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages <br />aufgrund von Regelungslücken erforderlich ist, die nach Vertragsschluss <br />entstanden sind. Eine Regelungslücke kann sich insbesondere ergeben, wenn <br />sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB <br />ändert oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer <br />Bestimmungen dieser AGB führt.<br />15.2 EPS ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu ändern, wenn und soweit <br />dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das ursprüngliche Verhältnis von <br />Leistung und Gegenleistung gewahrt bleibt, so dass die Änderung für den <br />Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die <br />Änderung zur Anpassung an technische Neuerungen (z. B. wegen geänderter <br />Vorleistungsprodukte oder neuer technischer Standards) oder aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben oder zur Wahrung der Interoperabilität <br />der Netze erforderlich ist.<br />15.3 Änderungen gem. Ziffer 15.1 und/oder 15.2 werden dem Kunden mindestens <br />6 Wochen, höchstens 2 Monate, bevor die Änderung wirksam werden soll, <br />auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt. In dieser Mitteilung wird <br />der Kunde klar und verständlich über Zeitpunkt und Inhalt der Änderung <br />informiert. Soweit dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht nach Ziffer 15.4 <br />zusteht, wird der Kunde in der Mitteilung auch hierüber klar und verständlich <br />informiert. <br />15.4 Der Kunde kann innerhalb von 3 Monaten ab Zugang der Mitteilung nach <br />Ziffer 15.3 ohne Kosten und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den Vertrag kündigen, es sei denn, die mitgeteilte Änderung ist ausschließlich zum <br />Vorteil des Kunden, rein administrativer Art ohne negative Auswirkungen auf <br />den Kunden oder unmittelbar durch Unionsrecht oder innerstaatlich geltendes Recht vorgeschrieben. Der Vertrag kann durch die Kündigung frühestens <br />zu dem Zeitpunkt beendet werden, zu dem die Änderung wirksam werden <br />soll. Das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt.<br />42 ALDI TALK Leistungsbeschreibung<br />16. Schlichtungsverfahren/ Streitbeilegungsverfahren <br />16.1 Möchte der Kunde ein Schlichtungsverfahren gemäß § 68 TKG einleiten, muss er hierzu einen Antrag an die Verbraucherschlichtungsstelle <br />Telekommunikation der Bundesnetzagentur, Postfach 80 01, 53105 Bonn <br />richten. Die Teilnahme an dem Schlichtungsverfahren ist freiwillig. Nähere <br />Informationen zum Schlichtungsverfahren und weitere Möglichkeiten, ein <br />solches Verfahren einzuleiten, finden Sie unter <a href="https://www.bundesnetz" target="_blank">https://www.bundesnetz</a>agentur.de/DE/Vportal/Schlichtung/Schlichtung_TK/start.html. <br />16.2 Streitbeilegungsverfahren<br />EPS nimmt darüber hinaus nicht an Streitbeilegungsverfahren vor anderen <br />Verbraucherschlichtungsstellen gem. §§ 2, 36 VSBG teil.<br />17. Gerichtsstand<br /> Gerichtsstand ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann ist und das <br />Kundenverhältnis zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. EPS ist <br />jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Bei Nicht-Kaufleuten gelten die gesetzlichen <br />Gerichtsstände.<br />Düsseldorf, Dezember 2021<br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf<br />Sitz: Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRB 74152)<br />Geschäftsführung: Valentina Daiber, Nicole Gerhardt, Markus Haas, <br />Alfons Lösing, Wolfgang Metze, Mallik Rao, Markus Rolle<br />Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 292 637 472<br />Aufsichtsrechtliche Behörde nach §§ 5, 191 Telekommunikationsgesetz (TKG)<br />Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen<br />Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, Tel: 02 28/14-0<br />ALDI TALK Leistungsbeschreibung 43<br />MEDION AG • MEDIONmobile • Postfach 13 03 05 • 45293 Essen<br />11/2021<br />KONTAKT<br />Service-Hotline: 0177 1771157<br />Es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene Preis für <br />einen Anruf ins Mobilfunknetz. Der SMS-Versand an <br />diese Nummer ist aus technischen Gründen nicht möglich.<br />Konto-Hotline: 1155<br />Ausschließlich über ALDI TALK erreichbar<br />Bei Fragen rund um den Tarif:<br />E-Plus Service GmbH,<br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf.<br />FAX: 0331 7003130 <br />E-Mail: alditalk@eplus.de<br />Öffnungszeiten:<br />Montag bis Freitag:<br />07.00 bis 23.00 Uhr<br />Samstag, Sonntag und Feiertag: <br />10.00 bis 18.00 Uhr<br />(bundeseinheitlich)<br />alditalk.de<br />DATENSCHUTZMERKBLATT<br />ALDI TALK<br />2 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />Im Folgenden informiert die E-Plus Service GmbH (im Folgenden „wir“) <br />Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang <br />mit der Inanspruchnahme unserer Dienste und Produkte als Endkunden <br />(z. B. Telekommunikationsdienstleistung) und die Ihnen nach den Datenschutzgesetzen zustehenden Rechte. Sollten Sie als unser Vertragspartner <br />unsere Dienstleistungen/Produkte anderen Personen zur Nutzung überlassen, verarbeiten wir auch deren Daten. Informieren Sie bitte diese <br />Personen über den Inhalt dieses Datenschutzmerkblattes. <br />Soweit Sie unsere Webdienste im Zusammenhang mit ALDI TALK (z. B. <br />Website, Online-Self-Service, Apps) nutzen, beachten Sie bitte zudem <br />die Datenschutzerklärungen unserer Webdienste.<br />1. Kontaktdaten Verantwortlicher<br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, <br />E-Mail: datenschutz@eplus.de <br />2. Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter<br />E-Plus Service GmbH, Datenschutzbeauftragter, E-Plus-Straße 1, <br />40472 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@eplus.de <br />3. Personenbezogene Daten<br />Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine <br />identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden <br />„betroffene Person“) beziehen. <br />Im Rahmen eines Telekommunikationsvertrages verarbeiten wir <br />insbesondere Bestandsdaten und Verkehrsdaten (s.u.). <br /> Bestandsdaten sind alle personenbezogenen Daten, die für die <br />Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung <br />des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, z. B.: Name, Anrede, <br />Anschrift, Geburtsdatum, Rufnummer, Bankverbindung (soweit <br />Datenschutzmerkblatt für Kunden der E-Plus Service GmbH<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 3<br />Lastschrifteinzug vereinbart wurde), monatliche Summen Ihrer <br />Umsätze (Gesamtnutzung je Netz, national und international), die <br />von Ihnen in unseren Netzen verwendeten Geräte (z.B. Mobilfunktelefon), Ihre bei uns erworbenen Produkte, Beginn und Ende Ihres <br />Vertrages, die mit uns geführte Kommunikation zu Ihrem Vertrag <br />sowie Zeitpunkt, Höhe und der Weg Ihrer Guthabenaufladungen bei <br />vorausbezahlten Produkten.<br />4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung <br />Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der <br />datenschutzrechtlichen Vorgaben. <br />4.1 Vertragserfüllung/Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen <br />(Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO)<br />Um einen Vertrag mit Ihnen abzuschließen, einen bereits abgeschlossenen Vertrag zu erfüllen oder zu beenden, werden <br />personenbezogene Daten verarbeitet. Hierunter sind z. B. auch <br />Datenverarbeitungen zu fassen, die im Zusammenhang mit unserem <br />Kundenservice durchgeführt werden. Weitere Informationen dazu <br />können Sie Ihren Vertragsunterlagen zum jeweiligen Produkt oder <br />Dienst entnehmen (Auftragsformular, AGB, Leistungsbeschreibungen, <br />etc.).<br />4.2 Wahrung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO)<br />Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, wenn dies zur Wahrung<br />unserer Interessen oder Interessen Dritter erforderlich ist und Ihre <br />Interessen nicht überwiegen. Wir verarbeiten hierbei personenbezogene<br />Daten zur Wahrung folgender berechtigter Interessen:<br />• für Bonitätsprüfung bei Prepaid-Verträgen mit Teilnahme am <br />Lastschriftverfahren und anderen Verträgen, bei denen wir in <br />Vorleistung gehen zur Ermittlung von Ausfallrisiken<br />•für Inkassoverfahren, einschließlich ggf. Übermittlung von personenbezogenen Daten an Inkassodienstleister, zur Einziehung oder Verkauf <br />ausstehender Forderungen<br />• für interne Zwecke zur Steuerung und Verbesserung unserer <br />Geschäftsprozesse, betriebswirtschaftliche Analysen, Unternehmensbetrachtung, zur Weiterentwicklung von Dienstleistungen <br />und Produkten <br />4 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />• für Direktwerbung, um Ihnen bei gestatteter Kontaktaufnahme <br />für Ihren individuellen Bedarf passende eigene ähnliche Produkte <br />anzubieten, zur Absatzförderung <br />• für Markt- und Meinungsforschung zum Erkenntnisgewinn <br />über Marktstrukturen und -dynamiken<br />• für die Erkennung und Beseitigung von Missbrauch zur <br />Verhinderung und Aufklärung von Straftaten<br />• für die Gewährleistung der Sicherheit und Verfügbarkeit <br />unserer IT-Systeme, zur Abwendung von Schäden<br />• für Adressprüfungen und Erkennung von Tippfehlern zur <br />Vermeidung von Fehlversendungen von Produkten<br />• für die Erfüllung von Verträgen mit an der Erbringung und <br />Vertrieb unserer Dienste Beteiligten zur Abrechnung<br />• für die Sicherung rechtlicher Ansprüche und zur Verteidigung <br />bei Rechtstreitigkeiten<br />4.3 Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung <br />(Art. 6 Abs. 1 c) DS-GVO)<br />Wir unterliegen verschiedenen rechtlichen Vorgaben, aus denen sich eine <br />Verpflichtung zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben kann: <br />nach dem TKG zur Identitätsprüfung, Beauskunftung, Telekommunikationsüberwachung sowie zur Herstellung von Notrufverbindungen, nach Handels-, <br />Gesellschafts-, Wettbewerbs- und Steuergesetzen, Datenschutzgesetzen <br />sowie weiteren allgemeinen gesetzlichen Verpflichtungen oder behördlichen <br />Anordnungen (z. B. von der Bundesnetzagentur).<br />Wir sind nach dem TKG gesetzlich verpflichtet, eine Identitätsprüfung <br />anhand eines Legitimationsdokumentes (Personalausweis, Reisepass <br />etc.) vor Abschluss eines Prepaid-Vertrages vorzunehmen. Dazu stehen <br />Ihnen grundsätzlich zwei Identifikationsverfahren zur Verfügung, bei <br />denen Sie sich entweder elektronisch identifizieren (eID-Verfahren) oder <br />ein von uns beauftragter Dienstleister bzw. wir selbst die Identifikationsprüfung ausführen und hierbei je nach gewählter Variante unter Umständen <br />eine Kopie Ihres Ausweises anfertigt:<br />Soweit Ihr Legitimationsdokument die eID-Funktionalität unterstützt <br />und dieses Verfahren angeboten wird, können Sie unter Eingabe Ihrer <br />PIN oder Ihrer Zugangsnummer (CAN) die Möglichkeit nutzen, folgende <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 5<br />zur Freischaltung benötigten personenbezogenen Daten direkt aus <br />Ihrem Legitimationsdokument zur weiteren Verarbeitung auslesen zu <br />lassen: Vor-/Nachname, Adresse (falls vorhanden), Geburtsdatum, <br />Gültigkeitsdatum, Art des Legitimationsdokumentes. Des Weiteren wird <br />für Ihren Vorgang ein einmalig automatisiert vergebenes dienste- und <br />kartenspezifisches Kennzeichen zu gesetzlich geforderten Nachweiszwecken gespeichert. Daneben wird, ohne weitere Speicherung, Ihre PIN <br />bzw. CAN zur Autorisierung des Auslesevorgangs verwendet. In dieser <br />Variante wird keine Kopie Ihres Legitimationsdokumentes angefertigt. <br />Soweit Ihr Legitimationsdokument keine eID-Funktionalität unterstützt <br />oder Sie diese nicht nutzen möchten, wird je nach gewählter Variante <br />unter Umständen eine Kopie Ihres Legitimationsdokuments erstellt und <br />folgende zur Freischaltung benötigten personenbezogenen Daten zur <br />weiteren Verarbeitung erhoben: Vor-/Nachname, Adresse (falls vorhanden), Geburtsdatum, Art des Legitimationsdokumentes, Nummer des <br />Legitimationsdokumentes, ausstellende Behörde, Gültigkeitsdatum. <br />4.4 Verarbeitung auf Grundlage von Einwilligungen (Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO)<br />Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie uns hierzu <br />eine Einwilligung gegeben haben z. B. für die Gesprächsaufzeichnung <br />zur Qualitätssicherung, für die Kontaktaufnahme zur Direktwerbung <br />(weitere Informationen z. B. zu den Zwecken und Ihren Widerrufsmöglichkeiten erhalten Sie bei Abgabe der Einwilligung).<br />4.5 Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von <br />Telekommunikationsdiensten (§ 100 TKG)<br />Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur Erkennung, <br />Eingrenzung und Beseitigung von Störungen sowie zur Sicherung<br />unseres Entgeltanspruchs, um die rechtswidrige Inanspruchnahme <br />des Telekommunikationsdienstes aufzudecken und zu unterbinden.<br /> Wenn Sie von uns Nachrichten erhalten, die offensichtlich nicht Ihre <br />Person oder Ihren Vertrag betreffen (z. B. eine Nachricht zu einer <br />angeblichen Bestellung einer neuen SIM-Karte, obwohl Sie keine neue <br />SIM-Karte bestellt haben), wenden Sie sich bitte sofort an unseren <br />Datenschutzbeauftragten, um etwaige Missbräuche auszuschließen.<br />6 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />5. Verkehrsdaten und Verarbeitungszwecke<br />Verkehrsdaten sind folgende Daten, die bei der Erbringung von unseren <br />Telekommunikationsdiensten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden: <br />die Nummer oder Kennung Ihres Anschlusses und Ihrer Endeinrichtung; <br />von Ihnen in Anspruch genommene Telekommunikationsdienste, dabei <br />angefallene Standortdaten, IP-Adressen, Beginn, Ende und Umfang <br />der Verbindungen sowie übermittelte Datenmengen. <br /> Verkehrsdaten werden ausschließlich verwendet, soweit es erforderlich ist, für die Erbringung unserer Telekommunikationsdienste (§ 96 TKG),<br />die Entgeltabrechnung (§ 97 TKG), die Erkennung, Eingrenzung und <br />Beseitigung von Störungen sowie die Sicherung unseres Entgeltanspruchs, um eine rechtswidrige Inanspruchnahme des Telekommunikationsdienstes aufzudecken und zu unterbinden (§ 100 TKG). <br />Zur bedarfsgerechten Gestaltung von Telekommunikationsdiensten, <br />zur Bereitstellung von Diensten mit Zusatznutzen oder um Ihnen <br />Telekommunikationsdienste anzubieten, verwenden wir Verkehrsdaten <br />nur im erforderlichen Umfang und Sie in diese Verwendung eingewilligt <br />haben (§ 96 TKG – weitere Informationen z. B. zu den Zwecken und <br />Ihren Widerrufsmöglichkeiten erhalten Sie bei Abgabe der Einwilligung). <br />Des Weiteren verwenden wir Ihre Daten, soweit wir dazu gesetzlich <br />berechtigt sind (§ 96 TKG). <br />6. Zwischenspeicherung von Nachrichteninhalten <br />Grundsätzlich speichern wir den Inhalt Ihrer Kommunikation nicht. <br />Ausgenommen ist eine Zwischenspeicherung zur Erbringung <br />bestimmter Dienste (z. B. SMS, MMS und Mailbox-Systeme), soweit <br />erforderlich (§ 107 TKG) und mit Ihnen vereinbart. Informationen <br />hierzu finden Sie in den Leistungsbeschreibungen Ihres Vertrages.<br />7. Empfänger personenbezogener Daten<br />Mitarbeiter unseres Unternehmens haben zur Erfüllung der oben genannten<br />Zwecke im erforderlichen Umfang Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. <br /> Wir setzen Dienstleister ein, die uns bei der Datenverarbeitung im <br />Rahmen der Auftragsverarbeitung unterstützen (Dienstleister für <br />folgende Dienste: IT- und Netz-Betrieb, Callcenter, Kundenservice, <br />Postverarbeitung, Akten-/ Datenträgervernichtung, Lettershop, <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 7<br />Druckerei, Archivierung, Identitätsprüfung, Bonitätsbewertung, <br />Betrugsprävention, Vertriebspartner, Werbung und Marketing, <br />Marktforschung, Betrieb von Online-Angeboten, Websites und <br />Apps). Diese Dienstleister unterliegen strengen vertraglichen Vereinbarungen, u.a. zur Verschwiegenheit. <br /> Auf vertraglicher Grundlage verarbeiten auch Empfänger außerhalb <br />unseres Unternehmens, die nicht im Rahmen der Auftragsverarbeitung <br />für uns tätig sind, im erforderlichen Umfang Ihre personenbezogenen <br />Daten:<br />• Telekommunikationsdiensteanbieter, z. B. zur Durchführung von <br />Anrufen, Versendung von SMS, etc.;<br />• andere Unternehmen, die bei der Erbringung des gewünschten <br />Dienstes involviert sind, z. B. Telefonbuchverlage bei einem gewünschten Telefonbucheintrag oder Unternehmen, die Musikdienste <br />anbieten, wenn ein entsprechender Dienst gewünscht ist;<br />• Vertriebspartner und andere Unternehmen, die uns beim Vertrieb <br />unserer Produkte unterstützen;<br />• Banken, z. B. zur Durchführung von Lastschriftverfahren; Anbieter <br />von Zahlungsdiensten;<br />• Inkassounternehmen, z. B. zur Einziehung ausstehender Forderungen;<br />• Auskunfteien, z. B. zur Ermittlung von Ausfallrisiken (s.u.);<br />• Steuerberater/Wirtschaftsprüfer, zu Gewährleistungen und Überprüfung der Buchführung der gesetzlichen Vorgaben (z. B. steuerrechtliche Vorgaben);<br />• Rechtsanwälte, zur Vertretung und Durchsetzung unserer rechtlichen <br />Interessen;<br />• Logistikanbieter, die für die Postzustellung eingesetzt werden.<br />Auch diese Empfänger sind auf Grund gesetzlicher oder berufsständischer <br />Pflichten oder vertraglicher Vereinbarungen zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet. <br /> Gesetzlich sind wir im Einzelfall verpflichtet, personenbezogene Daten <br />an staatliche Stellen (z. B. Auskunftsersuchen von Ermittlungsbehörden)<br />oder natürliche/juristische Personen (z. B. zur Geltendmachung <br />von Ansprüchen aus dem Urheberrechtsgesetz oder dem TKG wie <br />Fangschaltung) zu übermitteln. <br />8 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />8. Datenverarbeitung in Drittländern<br />Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur in <br />Deutschland und in der Europäischen Union. <br /> Personenbezogene Daten werden nur außerhalb der Europäischen <br />Union (sogenannte Drittländer) verarbeitet, wenn für dieses Drittland <br />ein „Angemessenheitsbeschluss“ der Europäischen Kommission <br />(Art. 45 DS-GVO) besteht, „geeignete Garantien“ (Art. 46 DS-GVO) <br />oder „interne Datenschutzvorschriften“ (Art. 47 DS-GVO) beim Empfänger<br />vorliegen. Allgemeine Informationen zu den Angemessenheitsbeschlüssen<br />können Sie unter <a href="https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/" target="_blank">https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/</a><br />data-transfers-outside-eu/adequacy-protection-personal-data-non-eucountries_de, zu den vorliegenden geeigneten Garantien unter <br /><a href="https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/data-transfers" target="_blank">https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/data-transfers</a>outside-eu/model-contracts-transfer-personal-data-third-countries_de <br />und zu den internen Datenschutzvorschriften unter <a href="https://ec.europa.eu/" target="_blank">https://ec.europa.eu/</a><br />info/law/law-topic/data-protection/data-transfers-outside-eu/bindingcorporate-rules_de abrufen. Für weitere Informationen können Sie <br />sich an den Verantwortlichen wenden.<br /> Im Übrigen werden Ihre personenbezogenen Daten in Drittländern <br />verarbeitet, soweit es zur Erfüllung des Vertrages (z. B. Erbringung <br />des Telekommunikationsdienstes – Anrufe in Drittländer/Roamingverbindungen) erforderlich ist, Sie eingewilligt haben oder eine <br />gesetzliche Verpflichtung besteht. <br />9. Datenübermittlung an Auskunfteien<br />Im Rahmen des Abschlusses sowie der Durchführung und Beendigung <br />von Verträgen arbeiten wir mit folgenden Auskunfteien zusammen: <br />• SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden (im Folgenden:<br />„SCHUFA“)<br />• infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden<br />• Telekommunikations-Pool c/o arvato infoscore GmbH, Rheinstraße 99, <br />76532 Baden-Baden: Aufgabe des Telekommunikations-Pools <br />(im Folgenden „TKP“) ist es, uns und anderen Teilnehmern des TKP <br />Informationen zu geben, um uns und die anderen Teilnehmer des TKP <br />vor Forderungsausfällen zu schützen und gleichzeitig die Möglichkeit <br />zu eröffnen, Sie bei Verlust der Mobilfunkkarte(n) und/ oder Missbrauch <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 9<br />vor weitergehenden Folgen zu bewahren. Der TKP ist eine Gemeinschaftseinrichtung von Unternehmen, die gewerbsmäßig entgeltliche Telekommunikationsdienstleistungen oder Telemediendienste erbringen.<br /> In welchem Umfang die Zusammenarbeit mit den Auskunfteien erfolgt, <br />entnehmen Sie bitte den folgenden Ausführungen.<br />Bonitätsprüfung<br /> Bei Vertragsangebot einer Prepaid-Karte mit der Zahlungsmodalität <br />Lastschrift sowie bei einem Wechsel der Zahlungsmodalität bei der <br />Prepaid-Karte in das Lastschriftverfahren führen wir eine Bonitätsprüfung <br />durch, soweit dies zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder <br />Interessen Dritter erforderlich ist und Ihre Interessen nicht überwiegen.<br /> Zur Überprüfung Ihrer Bonität übermitteln wir Ihre bei Vertragsabschluss angegebenen personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, <br />Geburtsdatum und -ort, E-Mail-Adresse, Bankverbindung) an die oben <br />genannten Auskunfteien und holen zu diesem Zweck Auskünfte über <br />Ihre Bonität bei diesen ein, die wir unserer Entscheidung über den <br />Abschluss eines Vertrags zugrunde legen. <br />Identitätsprüfung<br /> Um die Identität des Kunden/ Antragstellers eindeutig feststellen zu <br />können, übermitteln wir im Rahmen des Vertragsabschlusses angegebene personenbezogene Daten (Namen, Anschriften, Geburtsdatum <br />und -ort, E-Mail-Adresse, Bankverbindung) an die Auskunfteien und <br />holen zu diesem Zweck Auskünfte bei ihnen ein. Diese Prüfung dient <br />dem Schutz vor missbräuchlicher Verwendung fremder Daten durch <br />Unbefugte („Datenklau“), z. B. die Verwendung fremder Bankdaten <br />bei Bestellungen per Telefon oder Internet. <br />Entscheidungen über den Vertragsabschluss<br /> Auf Grundlage der Ergebnisse des Scoring-Verfahrens, der Bonitätsund Identitätsprüfung und bei Vorliegen einer Einwilligung zur Nutzung <br />10 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />von Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Gerät entscheiden wir im Rahmen einer automatischen Entscheidungsfindung, <br />ob und unter welchen Voraussetzungen der Vertrag mit dem Interessenten geschlossen wird bzw. dem Kunden das Lastschriftverfahren ermöglicht wird. Liegt ein Grund zur Ablehnung des <br />Vertrages vor, z. B. ein Missbrauchsverdacht oder unzureichende <br />Bonität, können die Bewertung und die zugrunde liegenden Anhaltspunkte durch einen Mitarbeiter überprüft werden. Sollten für <br />Sie konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass unsere Entscheidung <br />auf Daten zu Ihrer Person beruht, die für Sie nicht nachvollziehbar <br />oder nicht korrekt sind, können Sie uns gerne Ihren Standpunkt <br />erläutern, den wir bei einer erneuten Prüfung berücksichtigen <br />werden.<br />Einmeldung von Forderungen<br /> Wir sind dazu berechtigt, den Auskunfteien auch Daten aufgrund <br />nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z. B. fällige Forderungen, <br />Forderungsbetrag nach Kündigung, Konten-/ Kartenmissbrauch) bei <br />Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zu übermitteln. Über <br />eine geplante Einmeldung werden Sie vorab informiert.<br />Auskunft<br /> Sie können auch direkt bei den Auskunfteien Auskunft über Ihre <br />personenbezogenen Daten sowie das dortige Auskunfts- und <br />Scoringverfahren erhalten: <br />• SCHUFA Holding AG, Privatkunden Servicecenter, Postfach <br />103441, 50474 Köln oder unter www.meineSCHUFA.de<br />• Telekommunikations-Pool c/o arvato infoscore GmbH, <br />Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden<br />• infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, <br />76532 Baden-Baden <br />Weitergehende Informationen der Auskunfteien können Sie dem Anhang <br />dieses Merkblattes entnehmen.<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 11<br />10. Löschung personenbezogener Daten<br />Wir löschen personenbezogene Daten grundsätzlich, wenn sie nicht <br />mehr erforderlich sind (s.o. Zwecke). <br />Bestandsdaten löschen wir spätestens mit Ablauf des auf die Vertragsbeendigung folgenden Kalenderjahres, es sei denn, wir sind auf <br />Grund gesetzlicher Vorgaben (z. B. handelsrechtlicher oder steuerrechtlicher Anforderungen) zu einer längeren Aufbewahrung verpflichtet; <br />in diesen Fällen löschen wir die Daten mit Ablauf dieser gesetzlichen <br />Fristen (in der Regel nach 6-10 Jahren). Daten aus Bonitätsprüfungen <br />werden spätestens ein Jahr nach deren Erhebung gelöscht.<br />Nach Ende Ihrer Telekommunikationsverbindung stellen wir fest, <br />welche Ihrer Verkehrsdaten für die Abrechnung relevant sind. Nicht <br />für die Abrechnung mit Ihnen oder anderen Diensteanbietern relevante <br />Daten (u.U. Daten von Flatrate-Verbindungen, Nummer Ihres Endgerätes) löschen wir unverzüglich. Spätestens sechs Monate nach <br />Rechnungsversand löschen wir die der Rechnung zugrundeliegenden <br />Verkehrsdaten.<br /> Haben Sie gegen Ihre Rechnung Einwendungen erhoben, speichern <br />wir gegebenenfalls Ihre Daten, bis die Einwendungen abschließend <br />geklärt sind. Soweit wir gesetzlich verpflichtet sind, speichern wir <br />Ihre Verkehrsdaten auch darüber hinaus (z. B. §§ 113a ff. TKG). <br /> Zwischengespeicherte Nachrichteninhalte werden nach Ablauf <br />der mit Ihnen vereinbarten Aufbewahrungsfristen gelöscht. Informationen hierzu finden Sie in den Leistungsbeschreibungen Ihres <br />Vertrages.<br /> Wenn Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener <br />Daten gegeben haben, löschen wir Ihre personenbezogenen Daten <br />spätestens, sobald Sie Ihre Einwilligung widerrufen und soweit es an <br />einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung fehlt.<br /> Eine etwaige zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen im <br />Rahmen der Identitätsprüfung vor Abschluss eines Prepaid-Vertrages <br />12 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />angefertigte Kopie Ihres Legitimationsdokuments (z. B. Personalausweis) wird sieben Tage nach Anfertigung und Speicherung der <br />Kopie gelöscht.<br /> Sollten Sie mit uns einen Vertrag abgeschlossen haben, der keinen <br />Telekommunikationsdienst zum Gegenstand hat, werden Ihre in diesem <br />Zusammenhang verarbeiteten Daten gelöscht, sobald die personenbezogenen Daten nicht mehr erforderlich und die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind (regelmäßig 6-10 Jahre).<br />11. Bereitstellung Ihrer Daten zum Vertragsabschluss<br />Die für den Abschluss eines Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten sind in den Auftragsformularen als Pflichtangaben <br />gekennzeichnet. Ohne Angabe dieser personenbezogenen Daten ist <br />ein Vertragsabschluss nicht möglich. <br /> Wir sind gesetzlich verpflichtet, eine Identitätsprüfung anhand eines <br />Legitimationsdokumentes (Personalausweis, Reisepass etc.) vor <br />Abschluss eines Prepaid-Vertrages vorzunehmen. Ohne Bereitstellung <br />dieser personenbezogenen Daten kann die Freischaltung der <br />SIM-Karte nicht erfolgen.<br />12. Automatisierte Entscheidungsfindungen – einschließlich Profiling<br />Eine ausschließlich automatisierte Entscheidung ist eine Entscheidung, <br />die auf einer automatisierten Verarbeitung beruht und an der keine <br />natürliche Person beteiligt ist. <br />Profiling ist eine automatisierte Verarbeitung personenbezogener <br />Daten, um bestimmte persönliche Aspekte (z. B. zuverlässige <br />Be-gleichung von Rechnungen) der betroffenen Person zu bewerten.<br />Durch eine automatisierte Verarbeitung einschließlich Profiling <br />entscheiden wir über den Abschluss eines Vertrages, bei dem wir <br />in Vorleistung gehen (z. B. Telekommunikationsdienstleistung, <br />die auf Rechnung erbracht wird) und bei Verträgen, bei denen wir <br />Ratenzahlung oder Lastschriftverfahren anbieten. Im Rahmen <br />unserer Prüfung ziehen wir Wahrscheinlichkeitswerte – sogenannte <br />Scorewerte – heran. Hierzu werden Prognosen über das künftige <br />Zahlungsverhalten anhand von personenbezogenen Daten und <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 13<br />ggf. Erfahrungen aus der Vergangenheit gebildet. Die Scorewerte <br />berechnen sich aus verschiedenen Datenkategorien, die im Rahmen <br />eines wissenschaftlich anerkannten, mathematisch-statistischen <br />Verfahrens nachweislich für die Berechnung der Wahrscheinlichkeit <br />eines zukünftigen Zahlungsausfalls erheblich sind. Neben externen <br />Scorewerten, die wir von Auskunfteien erhalten, werden auch interne <br />Score-Berechnungen durchgeführt. Im Wesentlichen verwenden <br />wir für die interne Score-Berechnung mit Ihrer Anfrage verknüpfte <br />Abrechnungsinformationen, historische Zahlungserfahrungen <br />und Mahnaktionen der letzten 24 Monate, die Dauer des ältesten <br />Vertragsverhältnisses. Diese Werte bilden die jeweiligen Zahlungsausfallwahrscheinlichkeiten zum Zeitpunkt ihrer Berechnung ab. Für <br />die Berechnung von Scorewerten werden auch Anschriftendaten <br />genutzt. Abhängig von dem Ergebnis unserer Prüfung kann ein <br />Vertragsabschluss abgelehnt werden. Ggf. kann ein Vertrag unter <br />geänderten Bedingungen abgeschlossen werden. <br />13. Herkunft personenbezogener Daten<br /> Wir verarbeiten nicht nur personenbezogene Daten, die wir direkt <br />von Ihnen erhalten. In diesen Fällen erhalten wir personenbezogene <br />Daten von Dritten:<br />• Bonitätsdaten (Scorewert, meldefähige negative Einträge aus <br />öffentlichen Registern, Inkassomeldungen) erhalten wir von den <br />Auskunfteien<br />• Verbindungsdaten bei der Nutzung unserer Dienste über andere <br />Netzanbieter (z. B. Roaming) erhalten wir von den Anbietern des <br />genutzten Netzes zur Abrechnung<br />• Bestandsdaten erhalten wir von unseren Vertriebspartnern, <br />wenn Sie deren Dienste in Anspruch nehmen<br />• Informationen zum Bezug von zusätzlich gebuchten Diensten <br />erhalten wir von den in die Erbringung des gewünschten Dienstes <br />involvierten Unternehmen zur Abrechnung des Dienstes (z. B. <br />Nutzung von Musikdiensten)<br />14. Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten <br />Wenn Sie bei uns einen Vertrag über Telekommunikationsdienste <br />abschließen oder auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, bieten <br />14 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />wir Ihnen Möglichkeiten, über die Erhebung und Verwendung Ihrer <br />Daten in bestimmten Bereichen zu entscheiden. Ihre Wahl- und <br />Gestaltungsmöglichkeiten können Sie in Ihrem Online-Self-ServiceBereich wahrnehmen.<br />14.1 Einzelverbindungsnachweis und Mitbenutzererklärung<br />Sie können entscheiden, ob Sie zukünftig einen Einzelverbindungsnachweis („EVN“) beziehen möchten oder nicht. Im EVN werden <br />Verbindungen, für die Sie entgeltpflichtig sind, ausgewiesen. Der <br />EVN enthält Verkehrsdaten, die bei der Erbringung eines Telekommunikationsdienstes erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. <br />Bestandteil eines EVN sind Zielrufnummern, Beginn und Dauer der <br />Verbindungen, verbrauchte Einheiten und die Kosten der Verbindung. <br />Anrufe zu Social Numbers (Verbindungen zu Anschlüssen von <br />Personen, Behörden und Organisationen in sozialen oder kirchlichen <br />Bereichen, die grundsätzlich anonym bleibenden Anrufern ganz <br />oder überwiegend telefonische Beratung in seelischen oder sozialen <br />Notlagen anbieten) werden nicht ausgewiesen. Falls Sie einen EVN <br />wünschen, können Sie diesen in Textform beantragen. Sie können <br />wählen, ob dieser vollständige oder um die letzten drei Stellen gekürzte Zielrufnummern (Rufnummern der Angerufenen) ausweisen <br />soll. Wenn Sie einen EVN beauftragen, müssen Sie als Privatkunde <br />alle zu Ihrem Haushalt gehörenden und künftigen Mitbenutzer des <br />Anschlusses über die Beantragung des EVN informieren. Geschäftskunden und Behörden haben alle derzeitigen und künftigen Mitarbeiter <br />darüber zu informieren, dass ein EVN beantragt wurde und – soweit <br />gesetzlich erforderlich – die jeweilige Mitarbeitervertretung zu <br />beteiligen. <br />14.2 Teilnehmerverzeichnis<br />Sie können kostenfrei beantragen, in einem öffentlich gedruckten <br />und/ oder elektronischen Verzeichnis eingetragen zu werden. <br />Grundsätzlich bieten wir folgenden Eintrag an: Vor-/ Nachname, ggf. <br />Firmenbezeichnung, Anschrift und Rufnummer. Sollten Sie einen <br />abweichenden Eintrag wünschen, wenden Sie sich bitte schriftlich <br />an den Kundenservice. Mitbenutzer Ihres Anschlusses können <br />ebenfalls im Teilnehmerverzeichnis aufgeführt werden, wenn diese <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 15<br />dem Eintrag ausdrücklich zugestimmt haben. Dabei können Sie auch <br />entscheiden, ob und wie über diese Daten Telefonauskunft erteilt <br />werden soll, z. B. nur über die Rufnummer oder auch über weitere <br />Angaben wie Ihre Adresse. Wenn Sie die Aufnahme in ein Teilnehmerverzeichnis beantragt haben, können Sie der sog. Inverssuche widersprechen. Über die Inverssuche können bei Auskunftsdiensten über <br />die Angabe Ihrer Rufnummer Ihr Name und Ihre Anschrift erfahren <br />werden.<br />14.3 Rufnummernanzeige/-unterdrückung<br />Ihre Rufnummer wird bei abgehenden Verbindungen standardmäßig <br />an den angerufenen Anschluss übermittelt, es sei denn, dass Ihnen <br />bei Vertragsabschluss (z. B. bei der Bestellung oder in den AGBs) <br />etwas anderes mitgeteilt wird. Eine fallweise oder dauerhafte Unterdrückung der Rufnummer ist durch eine Eingabe am Endgerät möglich. <br />Auf Wunsch helfen wir Ihnen, die dauerhafte Unterdrückung einzurichten; eine fallweise Übermittlung ist dann durch Eingabe am <br />Endgerät möglich. Beachten Sie bitte, dass Sie bei Unterdrückung <br />der Rufnummer möglicherweise einzelne personalisierte Dienste <br />nicht nutzen können. Wenn Sie selbst einen Anruf mit unterdrückter <br />Rufnummer erhalten, können Sie den Anruf unentgeltlich an Ihrem <br />Endgerät abweisen. Beim Versand von SMS-Nachrichten wird die <br />Rufnummer aus technischen Gründen immer angezeigt – auch wenn <br />Sie Ihre Rufnummer unterdrückt haben.<br />14.4 Automatische Anrufweiterschaltung<br /> Sollte ein Dritter eine automatische Anrufweiterschaltung auf Ihr <br />Endgerät veranlasst haben, so kann diese Anrufweiterschaltung <br />unterbunden werden, falls dies technisch möglich ist. <br />15. Datenschutz bei Rufnummernwechsel/Kündigung des Vertrages<br />Falls Sie Ihre Rufnummer wechseln oder den Vertrag kündigen, wird <br />Ihre aktuelle Rufnummer nach Ablauf einer gewissen Wartezeit wieder <br />an neue Teilnehmer vergeben. Wenn Sie zuvor Ihre Rufnummer bei <br />Drittanbieter-Diensten wie z. B. WhatsApp, Facebook oder auch <br />mobileTAN registriert haben, sollten Sie dafür Sorge tragen, dass <br />Ihre Rufnummer dort ausgetragen oder geändert wird. Sie können <br />16 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />hierdurch verhindern, dass der neuen Inhaber Ihrer Rufnummer <br />Nachrichten dieser Drittanbieter-Dienste erhält, die eigentlich an Sie <br />adressiert sind.<br />16. Statistische Analysen<br />Als Kunde von E-Plus Service GmbH nutzen Sie das Netz der Telefónica <br />Germany GmbH &amp; Co. OHG (im Folgenden „Telefónica“). Telefónica <br />verwendet als Netzbetreiber anonymisierte und aggregierte Informationen <br />für statistische Analysen zum Nutzen von Wirtschaft und Gesellschaft. <br />Es sind keine Rückschlüsse auf Ihre persönlichen Informationen möglich. <br />Hintergrundinformationen rund um die Verwendung von anonymisierten <br />Daten für Analysen sowie konkrete Anwendungsfälle und Zwecke der <br />Verwendung finden Sie unter analytics.telefonica.de. Sie sollen stets <br />die Kontrolle über die Nutzung Ihrer Daten behalten. Sie können unter <br />telefonica.de/dap den aktuellen Status für die Zuführung Ihrer Daten <br />zur Anonymisierung und die Verwendung in statistischen Analysen <br />prüfen und diesen bei Bedarf ändern.<br />17. Gesprächsaufzeichnungen an unseren Hotlines<br />Wenn Sie eine unserer Service-Hotlines kontaktieren, wird die <br />Rufnummer, von der Sie uns anrufen, der Zeitpunkt und die Dauer <br />des Anrufs verarbeitet. Das Gespräch wird nur aufgezeichnet, wenn <br />Sie hierzu Ihre Einwilligung abgeben. Die Gesprächsaufzeichnungen <br />dienen der Geschäftsprozess- und Serviceoptimierung.<br />18. Ihre Rechte<br />Als betroffene Person im Sinne der DS-GVO haben Sie grundsätzlich <br />folgende Rechte:<br />• Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre verarbeiteten Daten zu <br />erhalten (Art. 15 DS-GVO). Verwenden Sie hierzu bitte unser Formular <br /><a href="https://www.alditalk-kundenbetreuung.de/de/aureq" target="_blank">https://www.alditalk-kundenbetreuung.de/de/aureq</a><br />• Wenn Sie unrichtige personenbezogene Daten berichtigen bzw. unvollständige Daten vervollständigen möchten (Art. 16 DS-GVO), können <br />Sie dies grundsätzlich im Online-Self-Service Bereich vornehmen. <br />Wenn Sie dort die Änderung nicht vornehmen können, wenden <br />Sie sich bitte an E-Plus Service GmbH, Datenschutzbeauftragter, <br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@eplus.de.<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 17<br />• Sie haben unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ein <br />Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DS-GVO). <br />Sie können Ihre Daten in Ihrem Online-Self-Service-Bereich löschen. <br />Wenn Sie dort die Änderung nicht vornehmen können, wenden <br />Sie sich bitte an E-Plus Service GmbH, Datenschutzbeauftragter, <br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@eplus.de.<br />• Sie haben unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ein <br />Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO). <br />Sie können dies in Ihrem Online-Self-Service-Bereich veranlassen. <br />Wenn Sie dort die Änderung nicht vornehmen können, wenden <br />Sie sich bitte an E-Plus Service GmbH, Datenschutzbeauftragter, <br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@eplus.de.<br />• Sie haben unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ein <br />Recht auf Erhalt oder Übertragung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten (Art. 20 DS-GVO). Loggen Sie sich bitte zur <br />Geltendmachung in Ihren Online-Self-Service-Bereich ein.<br />• Sie haben das Recht, Ihre abgegebenen Einwilligungen in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung <br />für die Zukunft zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der auf Grund <br />der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt <br />dabei vom Widerruf unberührt. Wie Sie den Widerruf erklären <br />können, teilen wir Ihnen bei Einholung der Einwilligung mit. <br />Alternativ, wenden Sie sich bitte an: E-Plus Service GmbH, <br />Datenschutzbeauftragter, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, <br />E-Mail: datenschutz@eplus.de.<br />• Sie haben unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ein <br />Recht auf Widerspruch. Hierüber informieren wir Sie in der folgenden <br />Ziffer dieses Datenschutzmerkblattes.<br /> Sie können sich mit Ihrem Anliegen alternativ schriftlich an uns wenden:<br />E-Plus Service GmbH, Datenschutzbeauftragter, E-Plus-Straße 1, <br />40472 Düsseldorf.<br />Darüber hinaus haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer <br />Aufsichtsbehörde (Art. 77 DS-GVO). Sie können sich hierzu an die <br />Datenschutzaufsichtsbehörde wenden.<br />18 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />19. Ihr Widerspruchsrecht (Art. 21 DS-GVO)<br /> Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen <br />Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 f) <br />DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein <br />auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten <br />Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr für diese Zwecke, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe <br />für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und <br />Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. <br />Solche Widersprüche können Sie über datenschutz@eplus.de <br />einlegen.<br />Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, um <br />Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit <br />Widerspruch gegen die Verarbeitung dieser personenbezogenen <br />Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch <br />für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wir verarbeiten dann Ihre personenbezogenen Daten <br />nicht mehr für diesen Zweck. Im Zusammenhang mit unseren <br />Telekommunikationsverträgen können Sie diesen Widerspruch in <br />Ihren Online-Self-Service-Bereich unter www.alditalk-kundenbetreuung.de einlegen.<br />Alternativ können Sie Ihre Widersprüche schriftlich einlegen: <br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, <br />E-Mail: datenschutz@eplus.de<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 19<br />20. Änderungen des Datenschutzmerkblatts<br />Da Gesetzesänderungen oder Änderungen unserer unternehmensinternen Prozesse eine Anpassung dieses Datenschutzmerkblatts <br />erforderlich machen können, die wir uns entsprechend vorbehalten, <br />können Sie die aktuelle Version des Datenschutzmerkblatts unter <br />www.alditalk.de/datenschutz abrufen. Ältere Versionen dieses Merkblatts können Sie schriftlich (E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, <br />40472 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@eplus.de) anfordern.<br />V2.1<br />20 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />SCHUFA-Information<br />1. Name und Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle sowie des <br />betrieblichen Datenschutzbeauftragten<br />SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, <br />Tel.: +49 (0) 6 11-92 78 0<br />Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der SCHUFA ist unter der <br />o.g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz oder per E-Mail unter <br />datenschutz@schufa.de erreichbar.<br />2. Datenverarbeitung durch die SCHUFA<br />2.1 Zwecke der Datenverarbeitung und berechtigte Interessen, <br />die von der SCHUFA oder einem Dritten verfolgt werden<br />Die SCHUFA verarbeitet personenbezogene Daten, um berechtigten <br />Empfängern Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von <br />natürlichen und juristischen Personen zu geben. Hierzu werden auch <br />Scorewerte errechnet und übermittelt. Sie stellt die Informationen <br />nur dann zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im <br />Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde und eine Verarbeitung nach <br />Abwägung aller Interessen zulässig ist. Das berechtigte Interesse <br />ist insbesondere vor Eingehung von Geschäften mit finanziellem <br />Ausfallrisiko gegeben. Die Kreditwürdigkeitsprüfung dient der <br />Bewahrung der Empfänger vor Verlusten im Kreditgeschäft und <br />eröffnet gleichzeitig die Möglichkeit, Kreditnehmer durch Beratung <br />vor einer übermäßigen Verschuldung zu bewahren. Die Verarbeitung <br />der Daten erfolgt darüber hinaus zur Betrugsprävention, Seriositätsprüfung, Geldwäscheprävention, Identitäts- und Altersprüfung, Anschriftenermittlung, Kundenbetreuung oder Risikosteuerung sowie <br />der Tarifierung oder Konditionierung. Über etwaige Änderungen der <br />Zwecke der Datenverarbeitung wird die SCHUFA gemäß Art. 14 Abs. <br />4 DS-GVO informieren.<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 21<br />2.2 Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung<br />Die SCHUFA verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der <br />Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung. Die Verarbeitung <br />erfolgt auf Basis von Einwilligungen sowie auf Grundlage des Art. 6 <br />Abs. 1 Buchstabe f DS-GVO, soweit die Verarbeitung zur Wahrung <br />der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten <br />erforderlich ist und nicht die Interessen oder Grundrechte und <br />Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Einwilligungen können <br />jederzeit gegenüber dem betreffenden Vertragspartner widerrufen <br />werden. Dies gilt auch für Einwilligungen, die bereits vor Inkrafttreten der DS-GVO erteilt wurden. Der Widerruf der Einwilligung <br />berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten <br />personenbezogenen Daten. <br />2.3 Herkunft der Daten<br />Die SCHUFA erhält ihre Daten von ihren Vertragspartnern. Dies sind im <br />europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren <br />Drittländern (sofern zu diesen ein entsprechender Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission existiert) ansässige Institute, <br />Finanzunternehmen und Zahlungsdienstleister, die ein finanzielles <br />Ausfallrisiko tragen (z.B. Banken, Sparkassen, Genossenschaftsbanken, <br />Kreditkarten-, Factoring- und Leasingunternehmen) sowie weitere Vertragspartner, die zu den unter Ziffer 2.1 genannten Zwecken Produkte <br />der SCHUFA nutzen, insbesondere aus dem (Versand-)Handels-, <br />eCommerce-, Dienstleistungs-, Vermietungs-, Energieversorgungs-, <br />Telekommunikations-, Versicherungs-, oder Inkassobereich. Darüber <br />hinaus verarbeitet die SCHUFA Informationen aus allgemein zugänglichen <br />Quellen wie öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen Bekanntmachungen (Schuldnerverzeichnisse, Insolvenzbekanntmachungen).<br />2.4 Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden <br />(Personendaten, Zahlungsverhalten und Vertragstreue)<br />• Personendaten, z.B. Name (ggf. auch vorherige Namen, die auf gesonderten Antrag beauskunftet werden), Vorname, Geburtsdatum, <br />Geburtsort, Anschrift, frühere Anschriften<br />• Informationen über die Aufnahme und vertragsgemäße Durchführung <br />22 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />eines Geschäftes (z.B. Girokonten, Ratenkredite, Kreditkarten, <br />Pfändungsschutzkonten, Basiskonten)<br />• Informationen über unbestrittene, fällige und mehrfach angemahnte <br />oder titulierte Forderungen sowie deren Erledigung<br />• Informationen zu missbräuchlichem oder sonstigen betrügerischem <br />Verhalten wie Identitäts- oder Bonitätstäuschungen <br />• Informationen aus öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen <br />Bekanntmachungen <br />• Scorewerte<br />2.5 Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten<br />Empfänger sind im europäischen Wirtschaftsraum, in der Schweiz <br />sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein entsprechender <br />Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission existiert) <br />ansässige Vertragspartner gem. Ziffer 2.3. Weitere Empfänger können <br />externe Auftragnehmer der SCHUFA nach Art. 28 DS-GVO sowie <br />externe und interne SCHUFA-Stellen sein. Die SCHUFA unterliegt <br />zudem den gesetzlichen Eingriffsbefugnissen staatlicher Stellen.<br />2.6 Dauer der Datenspeicherung<br />Die SCHUFA speichert Informationen über Personen nur für eine <br />bestimmte Zeit. <br />Maßgebliches Kriterium für die Festlegung dieser Zeit ist die <br />Erforderlichkeit. Für eine Prüfung der Erforderlichkeit der weiteren <br />Speicherung bzw. die Löschung personenbezogener Daten hat die <br />SCHUFA Regelfristen festgelegt. Danach beträgt die grundsätzliche <br />Speicherdauer von personenbezogenen Daten jeweils drei Jahre <br />taggenau nach deren Erledigung. Davon abweichend werden z.B. <br />gelöscht: <br />• Angaben über Anfragen nach zwölf Monaten taggenau <br />• Informationen über störungsfreie Vertragsdaten über Konten, die <br />ohne die damit begründete Forderung dokumentiert werden (z. B. <br />Girokonten, Kreditkarten, Telekommunikationskonten oder Energie<br />konten), Informationen über Verträge, bei denen die Evidenzprüfung <br />gesetzlich vorgesehen ist (z.B. Pfändungsschutzkonten, Basiskonten) sowie Bürgschaften und Handelskonten, die kreditorisch <br />geführt werden, unmittelbar nach Bekanntgabe der Beendigung. <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 23<br />• Daten aus den Schuldnerverzeichnissen der zentralen Vollstreckungsgerichte nach drei Jahren taggenau, jedoch vorzeitig, wenn der <br />SCHUFA eine Löschung durch das zentrale Vollstreckungsgericht <br />nachgewiesen wird<br />• Informationen über Verbraucher-/Insolvenzverfahren oder Restschuldbefreiungsverfahren taggenau drei Jahre nach Beendigung <br />des Insolvenzverfahrens oder Erteilung der Restschuldbefreiung. <br />In besonders gelagerten Einzelfällen kann auch abweichend eine <br />frühere Löschung erfolgen.<br />• Informationen über die Abweisung eines Insolvenzantrages mangels Masse, die Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen oder über <br />die Versagung der Restschuldbefreiung taggenau nach drei Jahren <br />• Personenbezogene Voranschriften bleiben taggenau drei Jahre <br />gespeichert; danach erfolgt die Prüfung der Erforderlichkeit der <br />fortwährenden Speicherung für weitere drei Jahre. Danach werden <br />sie taggenau gelöscht, sofern nicht zum Zwecke der Identifizierung <br />eine länger währende Speicherung erforderlich ist. <br />3. Betroffenenrechte<br />Jede betroffene Person hat gegenüber der SCHUFA das Recht auf <br />Auskunft nach Art. 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. <br />16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO und das <br />Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO. Die <br />SCHUFA hat für Anliegen von betroffenen Personen ein Privatkunden <br />ServiceCenter eingerichtet, das schriftlich unter SCHUFA Holding <br />AG, Privatkunden ServiceCenter, Postfach 10 34 41, 50474 Köln, <br />telefonisch unter +49 (0) 6 11-92 78 0 und über ein Internet-Formular <br />unter www.schufa.de erreichbar ist. Darüber hinaus besteht die <br />Möglichkeit, sich an die für die SCHUFA zuständige Aufsichtsbehörde, <br />den Hessischen Datenschutzbeauftragten, zu wenden. Einwilligungen <br />können jederzeit gegenüber dem betreffenden Vertragspartner <br />widerrufen werden.<br />24 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />Nach Art. 21 Abs. 1 DS-GVO kann der Datenverarbeitung aus <br />Gründen, die sich aus der besonderen Situation der betroffenen <br />Person ergeben, widersprochen werden. <br />Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und ist zu richten an <br />SCHUFA Holding AG, Privatkunden ServiceCenter, <br />Postfach 10 34 41, 50474 Köln.<br />4. Profilbildung (Scoring)<br />Die SCHUFA-Auskunft kann um sogenannte Scorewerte ergänzt werden.<br />Beim Scoring wird anhand von gesammelten Informationen und <br />Erfahrungen aus der Vergangenheit eine Prognose über zukünftige <br />Ereignisse erstellt. Die Berechnung aller Scorewerte erfolgt bei der <br />SCHUFA grundsätzlich auf Basis der zu einer betroffenen Person bei <br />der SCHUFA gespeicherten Informationen, die auch in der Auskunft <br />nach Art. 15 DS-GVO ausgewiesen werden. Darüber hinaus berücksichtigt die SCHUFA beim Scoring die Bestimmungen § 31 BDSG. <br />Anhand der zu einer Person gespeicherten Einträge erfolgt eine <br />Zuordnung zu statistischen Personengruppen, die in der Vergangenheit <br />ähnliche Einträge aufwiesen. Das verwendete Verfahren wird als <br />„logistische Regression“ bezeichnet und ist eine fundierte, seit <br />langem praxiserprobte, mathematisch-statistische Methode zur <br />Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. <br />Folgende Datenarten werden bei der SCHUFA zur Scoreberechnung <br />verwendet, wobei nicht jede Datenart auch in jede einzelne Scoreberechnung mit einfließt: Allgemeine Daten (z.B. Geburtsdatum, <br />Geschlecht oder Anzahl im Geschäftsverkehr verwendeter Anschriften), <br />bisherige Zahlungsstörungen, Kreditaktivität letztes Jahr, Kreditnutzung, Länge Kredithistorie sowie Anschriftendaten (nur wenn <br />wenige personenbezogene kreditrelevante Informationen vorliegen). <br />Bestimmte Informationen werden weder gespeichert noch bei der <br />Berechnung von Scorewerten berücksichtigt, z.B.: Angaben zur <br />Staatsangehörigkeit oder besondere Kategorien personenbezogener <br />Daten wie ethnische Herkunft oder Angaben zu politischen oder religiösen<br />Einstellungen nach Art. 9 DS-GVO. Auch die Geltendmachung von <br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 25<br />Rechten nach der DS-GVO, also z.B. die Einsichtnahme in die bei <br />der SCHUFA gespeicherten Informationen nach Art. 15 DS-GVO, hat <br />keinen Einfluss auf die Scoreberechnung. <br />Die übermittelten Scorewerte unterstützen die Vertragspartner bei <br />der Entscheidungsfindung und gehen dort in das Risikomanagement <br />ein. Die Risikoeinschätzung und Beurteilung der Kreditwürdigkeit <br />erfolgt allein durch den direkten Geschäftspartner, da nur dieser <br />über zahlreiche zusätzliche Informationen – zum Beispiel aus einem <br />Kreditantrag - verfügt. Dies gilt selbst dann, wenn er sich einzig <br />auf die von der SCHUFA gelieferten Informationen und Scorewerte <br />verlässt. Ein SCHUFA-Score alleine ist jedenfalls kein hinreichender <br />Grund einen Vertragsabschluss abzulehnen.<br />Weitere Informationen zum Kreditwürdigkeitsscoring <br />oder zur Erkennung auffälliger Sachverhalte sind unter <br />www.scoring-wissen.de erhältlich.<br />26 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />Information gem. Art 14 EU-DSGVO über <br />die infoscore Consumer Data GmbH („ICD“)<br />1. Name und Kontaktdaten der ICD (verantwortliche Stelle) sowie <br />des betrieblichen Datenschutzbeauftragten<br />infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden<br />Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der ICD ist unter der o.a. <br />Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz, oder per E-Mail unter: <br />datenschutz@arvato-infoscore.de erreichbar.<br />2. Zwecke der Datenverarbeitung der ICD<br />Die ICD verarbeitet und speichert personenbezogene Daten, um <br />ihren Vertragspartnern Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen und juristischen Personen sowie zur Prüfung <br />der Erreichbarkeit von Personen unter den von diesen angegebenen <br />Adressen zu geben. Hierzu werden auch Wahrscheinlichkeits- bzw. <br />Scoringwerte errechnet und übermittelt. Solche Auskünfte sind <br />notwendig und erlaubt, um das Zahlungsausfallrisiko z.B. bei einer <br />Kreditvergabe, beim Rechnungskauf oder bei Abschluss eines <br />Versicherungsvertrages vorab einschätzen zu können. Die Datenverarbeitung und die darauf basierenden Auskunftserteilungen der <br />ICD dienen gleichzeitig der Bewahrung der Auskunftsempfänger vor <br />wirtschaftlichen Verlusten und schützen Verbraucher gleichzeitig <br />vor der Gefahr der übermäßigen Verschuldung. Die Verarbeitung der <br />Daten erfolgt darüber hinaus zur Betrugsprävention, zur Risikosteuerung,<br />zur Festlegung von Zahlarten oder Konditionen sowie zur Tarifierung.<br />3. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung der ICD<br />Die ICD ist ein Auskunfteiunternehmen, das als solches bei der <br />zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde gemeldet ist. Die Verarbeitung der Daten durch die ICD erfolgt auf Basis einer Einwilligung <br />gemäß Art. 6 Abs. 1a i.V.m. Art. 7 Datenschutzgrundverordnung <br />(DSGVO) oder auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 f DSGVO, soweit <br />die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des <br />Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und sofern die <br />infoscore<br />Costumer Data GmbH<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 27<br />Interessen und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den <br />Schutz personenbezogener Daten erfordern, nicht überwiegen. Die <br />ICD stellt ihren Vertragspartnern die Informationen nur dann zur <br />Verfügung, wenn eine Einwilligung des Betroffenen vorliegt oder von <br />den Vertragspartnern ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall <br />glaubhaft dargelegt wurde und eine Verarbeitung nach Abwägung <br />aller Interessen zulässig ist. Das berechtigte Interesse ist insbesondere <br />vor Eingehung von Geschäften mit wirtschaftlichem Risiko gegeben <br />(z.B. Rechnungskauf, Kreditvergabe, Abschluss eines Mobilfunk-, <br />Festnetz- oder Versicherungsvertrages).<br />4. Kategorien der personenbezogenen Daten der ICD<br />Von der ICD werden personenbezogene Daten (Name, Vorname, <br />Geburtsdatum, Anschrift, frühere Anschriften), Informationen zum <br />vertragswidrigen Zahlungsverhalten (siehe auch Ziff. 5), zu Schuldnerverzeichniseintragungen, (Privat-) Insolvenzverfahren und zur <br />(Nicht-)Erreichbarkeit unter der angegebenen Adresse sowie entsprechende Scorewerte verarbeitet bzw. gespeichert.<br />5. Herkunft der Daten der ICD<br />Die Daten der ICD stammen aus den amtlichen Insolvenzveröffentlichungen sowie den Schuldnerverzeichnissen, die bei den zentralen <br />Vollstreckungsgerichten geführt werden. Dazu kommen Informationen <br />von Vertragspartnern der ICD über vertragswidriges Zahlungsverhalten <br />basierend auf gerichtlichen sowie außergerichtlichen Inkassomaßnahmen. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten (Name, <br />Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, frühere Anschriften) aus den <br />Anfragen von Vertragspartnern der ICD gespeichert.<br />6. Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten der ICD<br />Empfänger sind ausschließlich Vertragspartner der ICD. Dies sind <br />insbesondere Unternehmen, die ein wirtschaftliches Risiko tragen <br />und ihren Sitz im europäischen Wirtschaftsraum, in Großbritannien <br />und in der Schweiz haben. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um <br />Versandhandels- bzw. eCommerce-, Telekommunikations- und Versicherungsunternehmen, Finanzdienstleister (z.B. Banken, Kreditkartenanbieter), Energieversorgungs- und Dienstleistungsunternehmen. Darüber<br />28 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />hinaus gehören zu den Vertragspartnern der ICD Unternehmen, die <br />Forderungen einziehen, wie etwa Inkassounternehmen, Abrechnungsstellen oder Rechtsanwälte.<br />7. Dauer der Datenspeicherung der ICD<br />Die ICD speichert Informationen über Personen nur für eine bestimmte <br />Zeit, nämlich solange, wie deren Speicherung i.S.d. Art. 17 Abs. 1 lit. a) <br />DSGVO notwendig ist. Die bei ICD zur Anwendung kommenden Prüfund Löschfristen entsprechen einer Selbstverpflichtung (Code of Conduct) <br />der im Verband Die Wirtschaftsauskunfteien e.V. zusammengeschlossenen<br />Auskunfteiunternehmen.<br /> • Informationen über fällige und unbestrittene Forderungen bleiben <br />gespeichert, so lange deren Ausgleich nicht bekannt gegeben <br />wurde; die Erforderlichkeit der fortwährenden Speicherung wird <br />jeweils taggenau nach vier Jahren überprüft. Wird der Ausgleich <br />der Forderung bekannt gegeben, erfolgt eine Löschung der <br />personenbezogenen Daten taggenau drei Jahre danach.<br /> • Daten aus den Schuldnerverzeichnissen der zentralen Vollstreckungsgerichte (Eintragungen nach § 882c Abs. 1 Satz 1 Nr. <br />1 – 3 ZPO) werden taggenau nach drei Jahren gelöscht, jedoch <br />vorzeitig, wenn der ICD eine Löschung durch das zentrale Vollstreckungsgericht nachgewiesen wird.<br /> • Informationen über Verbraucher-/Insolvenzverfahren oder Restschuldbefreiungsverfahren werden taggenau drei Jahre nach <br />Beendigung des Insolvenzverfahrens oder nach Erteilung oder <br />Versagung der Restschuldbefreiung gelöscht.<br /> • Informationen über die Abweisung eines Insolvenzantrages <br />mangels Masse, die Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen oder <br />über die Versagung der Restschuldbefreiung werden taggenau <br />nach drei Jahren gelöscht.<br /> • Angaben über Anfragen werden spätestens taggenau nach drei <br />Jahren gelöscht.<br /> • Voranschriften bleiben taggenau drei Jahre gespeichert; danach <br />erfolgt die Prüfung der Erforderlichkeit der fortwährenden <br />Speicherung für weitere drei Jahre. Danach werden sie taggenau <br />gelöscht, sofern nicht zum Zwecke der Identifizierung eine länger <br />währende Speicherung erforderlich ist.<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 29<br />8. Betroffenenrechte gegenüber der ICD<br />Jede betroffene Person hat gegenüber der ICD das Recht auf <br />Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. <br />16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht <br />auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO. Darüber <br />hinaus besteht die Möglichkeit, sich an die für die ICD zuständige <br />Aufsichtsbehörde –Der Landesdatenschutzbeauftragte für den <br />Datenschutz Baden-Württemberg, Königstr. 10a, 70173 Stuttgart- zu <br />wenden. Einwilligungen können jederzeit gegenüber dem betreffenden <br />Vertragspartner widerrufen werden. Dies gilt auch für Einwilligungen, <br />die bereits vor Inkrafttreten der DSGVO erteilt wurden. Der Widerruf <br />der Einwilligung berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf <br />verarbeiteten personenbezogenen Daten.<br />Nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO kann der Datenverarbeitung aus <br />Gründen, die sich aus der besonderen Situation der betroffenen <br />Person ergeben, gegenüber der ICD widersprochen werden.<br /> Sofern Sie wissen wollen, welche Daten die ICD zu Ihrer Person gespeichert und an wen sie welche Daten übermittelt hat, teilt Ihnen die <br />ICD das gerne im Rahmen einer -unentgeltlichen- schriftlichen Selbstauskunft mit. Die ICD bittet um Ihr Verständnis, dass sie aus datenschutzrechtlichen Gründen keinerlei telefonische Auskünfte erteilen darf, da <br />eine eindeutige Identifizierung Ihrer Person am Telefon nicht möglich <br />ist. Um einen Missbrauch des Auskunftsrechts durch Dritte zu vermeiden,<br />benötigt die ICD folgende Angaben von Ihnen: Name (ggf. Geburtsname),<br />Vorname(n), Geburtsdatum, Aktuelle Anschrift (Straße, Hausnummer, <br />Postleitzahl und Ort), ggf. Voranschriften der letzten fünf Jahre (dies <br />dient der Vollständigkeit der zu erteilenden Auskunft)<br />Wenn Sie –auf freiwilliger Basis– eine Kopie Ihres Ausweises <br />beifügen, erleichtern Sie der ICD die Identifizierung Ihrer Person und <br />vermeiden damit mögliche Rückfragen. Sie können die Selbstauskunft <br />auch via Internet unter <a href="https://www.arvato.com/finance/de/verbraucher/" target="_blank">https://www.arvato.com/finance/de/verbraucher/</a><br />selbstauskunft/selbstauskunft-anfordern.html beantragen.<br />30 ALDI TALK Datenschutzmerkblatt<br />9. Profilbildung/Profiling/Scoring<br />Die ICD-Auskunft kann um sogenannte Scorewerte ergänzt werden. <br />Beim Scoring der ICD wird anhand von Informationen und Erfahrungen <br />aus der Vergangenheit eine Prognose insbesondere über Zahlungswahrscheinlichkeiten erstellt. Das Scoring basiert primär auf Basis <br />der zu einer betroffenen Person bei der ICD gespeicherten Informationen.<br />Anhand dieser Daten, von adressbezogenen Daten sowie von Anschriftendaten erfolgt auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (insbes. <br />Verfahren der logistischen Regression) eine Zuordnung zu Personengruppen, die in der Vergangenheit ähnliches Zahlungsverhalten aufwiesen.<br />Folgende Datenarten werden bei der ICD für das Scoring verwendet, <br />wobei nicht jede Datenart auch in jede einzelne Berechnung mit einfließt: <br />Daten zum vertragswidrigen Zahlungsverhalten (siehe Ziff. 4. u. 5.), zu <br />Schuldnerverzeichnis-Eintragungen und Insolvenzverfahren (siehe <br />Ziff. 4. u. 5.), Geschlecht und Alter der Person, adressbezogene Daten <br />(Bekanntsein des Namens bzw. des Haushalts an der Adresse, Anzahl <br />bekannter Personen im Haushalt (Haushaltsstruktur), Bekanntsein <br />der Adresse), Anschriftendaten (Informationen zu vertragswidrigem <br />Zahlungsverhalten in Ihrem Wohnumfeld (Straße/Haus)), Daten aus <br />Anfragen von Vertragspartnern der ICD.<br />Besondere Kategorien von Daten i.S.d. Art. 9 DSGVO <br />(z.B. Angaben zur Staatsangehörigkeit, ethnischen Herkunft oder zu <br />politischen oder religiösen Einstellungen) werden von ICD weder gespeichert noch bei der Berechnung von Wahrscheinlichkeitswerten <br />berücksichtigt. Auch die Geltendmachung von Rechten nach der DSGVO,<br />also z.B. die Einsichtnahme in die bei der ICD gespeicherten Informationen<br />nach Art. 15 DSGVO, hat keinen Einfluss auf das Scoring.<br />Die ICD selbst trifft keine Entscheidungen über den Abschluss eines <br />Rechtsgeschäfts oder dessen Rahmenbedingungen (wie z.B. angebotene<br />Zahlarten), sie unterstützt die ihr angeschlossenen Vertragspartner <br />lediglich mit ihren Informationen bei der diesbezüglichen Entscheidungsfindung. Die Risikoeinschätzung und Beurteilung der Kreditwürdigkeit <br />sowie die darauf basierende Entscheidung erfolgt allein durch Ihren <br />Geschäftspartner.<br />ALDI TALK Datenschutzmerkblatt 31<br />Notizen<br /> <br />MEDION AG • MEDIONmobile • Postfach 13 03 05 • 45293 Essen<br />alditalk.de<br />Öffnungszeiten:<br />Montag bis Freitag:<br />07.00 bis 23.00 Uhr<br />Samstag, Sonntag und Feiertag: <br />10.00 bis 18.00 Uhr<br />(bundeseinheitlich)<br />Service-Hotline: 0177 1771157<br />Es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene <br />Preis für einen Anruf ins Mobilfunknetz. Der <br />SMS-Versand an diese Nummer ist aus technischen <br />Gründen nicht möglich.<br />Konto-Hotline: 1155<br />Ausschließlich über ALDI TALK erreichbar<br />Bei Fragen rund um den Tarif:<br />E-Plus Service GmbH,<br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf.<br />FAX: 0331 7003130 <br />E-Mail: alditalk@eplus.de<br />Widerrufsbelehrung ALDI TALK Formulare<br />Widerrufsbelehrung der E-Plus Service GmbH<br />10/2020<br />Widerrufsbelehrung<br />Widerrufsrecht<br />Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.<br />Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns <br />(E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, 0177-177 1157 (es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene Preis für einen Anruf<br />ins Mobilfunknetz), E-Mail: alditalk@eplus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) <br />über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, <br />das jedoch nicht vorgeschrieben ist.<br />Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist <br />absenden.<br />Folgen des Widerrufs<br />Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit <br />Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste <br />Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung <br />über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der <br />ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden <br />Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.<br />Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu <br />zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.<br />Muster-Widerrufsformular<br />(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)<br />An E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf, E-Mail: alditalk@eplus.de:<br />Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über <br />den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)<br />Bestellt am (*)/erhalten am (*)<br />Name des/der Verbraucher(s)<br />Anschrift des/der Verbraucher(s)<br />Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)<br />Datum<br />(*) Unzutreffendes streichen.<br />PREISLISTE<br />Einer von vielen Online-Services der ALDI Möglichkeiten.<br />2 ALDI TALK Preisliste<br />Preisliste Stand: 01.12.2021<br />Preisliste der E-Plus Service GmbH („EPS“) für Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen unter der Bezeichnung „ALDI TALK“<br />1. ALDI TALK Basis-SIM. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3<br />2. Zusatzdienstleistungen zum ALDI TALK Basistarif. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />2.1. Community-Flatrate. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />2.2. Kombi-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />2.3. Internet-Flatrates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />2.4. Surf-Tickets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />2.5. Musik-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8<br />2.6. Zusätzliches High-Speed-Volumen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9<br />2.7. Reise-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9<br />2.8. MMS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />2.9. Weitere Services. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11<br />3. ALDI TALK Daten-SIM. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />3.1. Internet-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />3.2. Reise-Pakete. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13<br />3.3. Weitere Services. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14<br />4. ALDI TALK Kidswatch-SIM. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14<br />4.1. Kidswatch Tarifoption. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14<br />5. Hinweistexte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15<br />ALDI TALK Preisliste 3<br />1. ALDI TALK Basis-SIM (alle Preise in € inkl. MwSt.)1<br />ALDI TALK Starter-Set 9,99 €<br />Grundgebühr entfällt<br />Feste Vertragslaufzeit entfällt<br />ALDI TALK Basistarif<br />Anrufe2<br />zu ALDI TALK3 in Deutschland und<br />im EU-Ausland9 0,03 €/Min.<br />in alle deutschen Netze und im <br />EU-Ausland9 0,11 €/Min.<br />zur Mailbox in Deutschland und<br />im EU-Ausland9 0,00 €/Min.<br />Taktung 60/1<br />SMS2<br />zu ALDI TALK3 0,03 €/SMS<br />in alle deutschen Netze und im <br />EU-Ausland9 0,11 €/SMS<br />max. 160 Zeichen<br />Mobiles Internet5<br />Nutzung von Datenverbindungen innerhalb der EU9 mit bis zu 25 Mbit/s5 im<br />Download und bis zu 10 Mbit/s5 im <br />Upload<br />0,24 € /MB<br />Taktung 10 KB-Schritte<br />Für die Berechnung der Entgelte sind die Verbindungsdauer und die Verbindungsart maßgebend. Soweit nicht anders angegeben, gilt für abgehende Gespräche die <br />Taktung 60/1.<br />4 ALDI TALK Preisliste<br />2. Zusatzdienstleistungen zum ALDI TALK Basistarif <br />(alle Preise in € inkl. MwSt.)1<br />2.1 Community-Flatrate<br />ALDI TALK Community-Flatrate<br />Optionspreis je 4 Wochen4 2,99 €<br />Innerdeutsche Anrufe zu ALDI TALK3 Flatrate<br />Innerdeutsche SMS zu ALDI TALK3 Flatrate<br />2.2 Kombi-Pakete<br />ALDI TALK Paket S<br />Optionspreis je 4 Wochen4 7,99 €<br />Anrufe/SMS2 in alle deutschen Netze <br />und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 3 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download <br />und 10 Mbit/s5 im Upload <br />(nach Verbrauch High-SpeedVolumen: 64 kbit/s)<br />Die folgenden Zusatzdienstleistungen sind nur buchbar zum ALDI TALK Basistarif. <br />Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Zusatzdienstleistungen beginnt <br />jeweils ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. Der Optionspreis wird am Anfang der <br />jeweiligen Laufzeit im Voraus vom Guthaben-Konto des Kunden abgebucht. <br />WLAN-Telefonie: Verbindungen über „Voice over WIFI“ (d.h. Anrufe über <br />WLAN) werden wie leitungsvermittelnde Sprachverbindungen entsprechend <br />dem in der Preisliste ausgewiesenen Mobilfunktarif berechnet. <br />ALDI TALK Preisliste 5<br />ALDI TALK Paket M<br />Optionspreis je 4 Wochen4 12,99 €<br />Anrufe/SMS2 in alle deutschen Netze <br />und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 6 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download <br />und 10 Mbit/s5 im Upload <br />(nach Verbrauch High-SpeedVolumen: 64 kbit/s)<br />ALDI TALK Paket L<br />Optionspreis je 4 Wochen4 17,99 €<br />Anrufe/SMS2 in alle deutschen Netze <br />und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 12 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download <br />und 10 Mbit/s5 im Upload <br />(nach Verbrauch High-SpeedVolumen: 64 kbit/s)<br />6 ALDI TALK Preisliste<br />2.3 Internet-Flatrates<br />Internet-Flatrate S<br />Optionspreis je 4 Wochen4 3,99 €<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 1 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Internet-Flatrate M<br />Optionspreis je 4 Wochen4 6,99 €<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 3 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Internet-Flatrate L<br />Optionspreis je 4 Wochen4 9,99 €<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 5 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />ALDI TALK Preisliste 7<br />Internet-Flatrate XL<br />Optionspreis je 4 Wochen4 14,99 €<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 10 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />2.4 Surf-Tickets<br />Surf-Ticket S<br />Optionspreis je 24 Stunden10 1,99 €<br />Surfen EU-weit9 1 GB<br />Geschwindigkeit bis zu 25 Mbit/s12 im Download <br />und 10 Mbit/s12 im Upload<br />Surf-Ticket L<br />Optionspreis je 24 Stunden10 3,99 €<br />Surfen EU-weit9 10 GB<br />Geschwindigkeit bis zu 25 Mbit/s12 im Download <br />und 10 Mbit/s12 im Upload<br />8 ALDI TALK Preisliste<br />2.5 Musik-Pakete<br />ALDI TALK Musik-Paket M<br />Optionspreis je 4 Wochen4 9,99 €<br />Anrufe/SMS2 in alle deutschen <br />Netze und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 2 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Zugang zum Musik-StreamingDienst „ALDI life powered by <br />Napster“<br />enthalten<br />ALDI TALK Musik-Paket L<br />Optionspreis je 4 Wochen4 14,99 €<br />Anrufe/SMS2 in alle deutschen <br />Netze und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 Flatrate<br />(bis zu 5 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5 im Download und <br />10 Mbit/s5 im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Zugang zum Musik-StreamingDienst „ALDI life powered by <br />Napster“<br />enthalten<br />ALDI TALK Preisliste 9<br />2.6 Zusätzliches High-Speed-Volumen6<br />Buchung jederzeit möglich, wenn eine der folgenden Optionen aktiv ist:<br />1 GB/<br />2,99 €<br />2 GB/<br />4,99 €<br />5 GB/<br />9,99 €<br />8 GB/<br />14,99 €<br />Paket S - -<br />Paket M - -<br />Paket L -<br />Internet-Flatrate S - - -<br />Internet-Flatrate M - -<br />Internet-Flatrate L - -<br />Internet-Flatrate XL -<br />Musik-Paket M - -<br />Musik-Paket L - -<br />Geschwindigkeit bis zu 25 Mbit/s5 im Download <br />und 10 Mbit/s5 im Upload<br />2.7 Reise-Pakete<br />EU Sprach-Paket 150<br />Optionspreis je 7 Tage7 4,99 €<br />Inklusiv-Minuten<br />(für abgehende Gespräche aus dem <br />EU-Ausland9, Großbritannien und der <br />Schweiz ins EU-Ausland9, Großbritannien und in die Schweiz)<br />150 <br />Taktung 60/60 (Minutentakt)<br />Ankommende Gespräche kostenlos<br />10 ALDI TALK Preisliste<br />EU Internet-Paket 500<br />Optionspreis je 7 Tage7 4,99 €<br />Inklusiv-Datenvolumen für paketvermittelte Datenverbindungen innerhalb <br />des EU-Auslands9, Großbritannien und <br />der Schweiz über den Zugangspunkt <br />(APN) „internet“<br />500 MB <br />Taktung in 100 KB Schritten<br />Welt Internet-Paket 50<br />Optionspreis je 7 Tage7 4,99 €<br />Inklusiv-Datenvolumen für paketvermittelte Datenverbindungen in derzeit <br />über 100 Ländern der Welt über den <br />Zugangspunkt (APN) „internet“ <br />50 MB <br />Taktung in 100 KB Schritten<br />Die jeweils aktuell gültige Länderliste ist abrufbar unter alditalk.de/weltpaket.<br />Bei Fragen zum Geltungsbereich steht unser Kundenservice gerne zur <br />Verfügung.<br />2.8 MMS (alle Preise in € inkl. MwSt.)<br />MMS<br />zu ALDI TALK3 innerhalb Deutschlands <br />und im EU-Ausland9<br />in alle deutschen Mobilfunknetze und 0,39 €/MMS<br />im EU-Ausland9<br />an eine E-Mail-Adresse<br />Eine MMS kann an mehrere Empfänger gleichzeitig gesendet werden, <br />für jeden angegebenen Empfänger wird eine MMS separat berechnet.<br />ALDI TALK Preisliste 11<br />2.9 Weitere Services<br />Dienstleistungspauschale<br />Telefonbucheintrag/-änderung /-austrag 0,00 €<br />SIM-Kartentausch pro Stück 0,00 €<br />Einzelverbindungsnachweis <br />pro Stück<br />Abruf im OnlineKundenportal unter <br />meinalditalk.de<br />0,00 €<br />Rufnummernanzeige 0,00 €<br />Anrufbenachrichtigung per SMS 0,00 €<br />Kundenservice und Sondernummern<br />Notruf (110,112)8 0,00 €/Min.<br />Konto-Hotline 1155 0,00 €/Min.<br />Service-Hotline 0177-177 1157<br />Es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene Preis für einen Anruf ins Mobilfunknetz. Der SMS-Versand an diese <br />Nummer ist aus technischen Gründen <br />nicht möglich.<br />Verbindungen zu Rufnummerngasse 0900-x sind aus dem ALDI TALK Tarif <br />nicht möglich.<br />Soweit EPS den Zugang zu Sonderrufnummern und Premium Service-Diensten <br />als Zusatzdienstleistung ermöglicht, gelten hierfür die Preise gem. der jeweils <br />aktuellen Preisliste für Sonderrufnummern und Premium Service-Dienste.<br />Du findest diese Preisliste<br />• direkt unter alditalk.de/sonderrufnummern<br />• oder unter alditalk.de im Bereich Hilfe &amp; Service &gt; Dokumente &amp; Formulare <br />zum Download &gt; Preisliste Sondernummern <br />12 ALDI TALK Preisliste<br />3.1 Internet-Pakete<br /> Internet-Paket XL<br />Optionspreis je 4 Wochen11 14,99 €<br />Surfen EU-weit9 10 GB<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s12 im Download<br />und 10 Mbit/s12 im Upload (nach <br />Verbrauch kein Surfen möglich)<br />ALDI TALK Daten-SIM gratis zum jeweiligen Endgerät<br />Die Buchung der Datenoptionen durch den Kunden erfolgt über die ALDI <br />TALK App oder das Online-Kundenportal unter meinalditalk.de.<br />Der Preis für die jeweilige Datenoption wird mit dessen erfolgreicher Aktivierung im Voraus vom Guthabenkonto des Kunden abgebucht. Das Kundenportal <br />Mein ALDI TALK und die ALDI TALK App sind innerhalb von Deutschland <br />kostenfrei nutzbar. Außerhalb von Deutschland ist das Online-Kundenportal <br />nach vollständigem Verbrauch der Inklusiveinheiten nur über WLAN erreichbar. <br />Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Datenoptionen beginnt jeweils <br />ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. <br />Die ALDI TALK Daten-SIM ist für die Verwendung im ALDI TALK Hotspot, <br />einem Tablet oder Notebook vorgesehen. Die Internet-Nutzung erfolgt durch <br />Buchung einer Datenoption (siehe Seiten 12-13).<br />3. ALDI TALK Daten-SIM <br />(alle Preise in € inkl. MwSt.)1,11<br />Vom Kunden verschuldete Rücklastschrift im Rahmen der <br />Bezahlung oder Aufladung per Bankkonto<br />Pauschalbetrag je Rücklastschrift 4,00 €<br />ALDI TALK Preisliste 13<br />Surf-Ticket S<br />Optionspreis je 24 Stunden11 1,99 €<br />Surfen EU-weit9 1 GB<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s12 im Download<br />und 10 Mbit/s12 im Upload (nach <br />Verbrauch kein Surfen möglich)<br />Surf-Ticket L<br />Optionspreis je 24 Stunden11 3,99 €<br />Surfen EU-weit9 10 GB<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s12 im Download<br />und 10 Mbit/s12 im Upload (nach <br />Verbrauch kein Surfen möglich)<br />3.2 Reise-Pakete<br />EU Internet-Paket 500<br />Optionspreis je 7 Tage11 4,99 €<br />Surfen EU-weit9, in Großbritannien <br />und der Schweiz 500 MB<br />Taktung in 100 KB Schritten<br />Welt Internet-Paket 50<br />Optionspreis je 7 Tage11 4,99 €<br />Surfen in derzeit über 100 Ländern <br />der Welt 50 MB<br />Taktung in 100 KB Schritten<br />Die jeweils aktuell gültige Länderliste ist abrufbar unter alditalk.de/weltpaket.<br />Bei Fragen zum Geltungsbereich steht unser Kundenservice gerne zur Verfügung.<br />14 ALDI TALK Preisliste<br />3.3 Weitere Services<br />Dienstleistungspauschale<br />SIM-Kartentausch pro Stück 0,00 €<br />Einzelverbindungsnachweis <br />pro Stück<br />Abruf im OnlineKundenportal unter <br />meinalditalk.de<br />0,00 €<br />Vom Kunden verschuldete Rücklastschrift im Rahmen der <br />Online-Aufladung<br />Pauschalbetrag je Rücklastschrift 4,00 €<br />Die Kidswatch-SIM ist für die Nutzung in kompatiblen Smartwatches vorgesehen. <br />Zur Nutzung ist eine gebuchte Kidswatch Tarifoption erforderlich. Die Buchung <br />der Kidswatch Tarifoption durch den Kunden erfolgt über die ALDI TALK App <br />oder das Online-Kundenportal unter meinalditalk.de. Voraussetzung zur Buchung <br />der Tarifoption ist die Teilnahme am Lastschriftverfahren.<br />4. ALDI TALK Kidswatch-SIM <br />(alle Preise in € inkl. MwSt.)1<br />Kidswatch Tarifoption13<br />Optionspreis je 4 Wochen 3,99 €<br />Anrufe2 in alle deutschen Netze <br />und im EU-Ausland9 Flatrate<br />Surfen EU-weit9 400 MB<br />(mit bis zu 0,5 Mbit/s14 im Download und <br />0,5 Mbit/s14 im Upload, danach max. 64 kbit/s. )<br />Taktung in 100 KB Schritten<br />ALDI TALK Preisliste 15<br />5. Hinweistexte<br />1. Die in dieser Preisliste enthaltenen Preise sind Bruttoendpreise inkl. MwSt., <br />sofern der entsprechende Umsatz der Umsatzsteuerpflicht unterliegt. <br />Vereinbarter Nutzungszweck ist die überwiegende Nutzung innerhalb <br />Deutschlands sowie eine Nutzung im Ausland für vorübergehende Reisen (zu <br />den vereinbarten Konditionen, siehe auch Fair-Use-Policy im Anschluss an <br />die Hinweistexte). Die angegebenen Verbindungspreise beziehen sich stets <br />auf reine Inlandsverbindungen bzw. Verbindungen innerhalb der EU und <br />des EWR. Preise für Roamingverbindungen und Verbindungen ins Ausland <br />werden in einer separaten Preisliste ausgewiesen, welche unter alditalk.de <br />einsehbar ist.<br />2. Gilt nicht für Rufumleitungen ins In- und Ausland, Konferenzverbindungen,<br />(SMS-)Mehrwertdienste und Sonderrufnummern. Verbindungen über <br />„Voice over WiFi“ (d.h. Anrufe über WLAN) werden wie leitungsvermittelnde Sprachverbindungen entsprechend dem in der Preisliste ausgewiesenen <br />Mobilfunktarif berechnet.<br />3. Verbindungen „zu ALDI TALK” meint eine Verbindung bzw. den SMSVersand zu einem anderen EPS-Kunden, der den ALDI TALK Tarif nutzt.<br />4. Pakete/Flatrates von ALDI TALK: Nur zum ALDI TALK Basistarif buchbar. <br />Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Pakete/Flatrates beträgt <br />vier Wochen ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. Nicht genutzte Einheiten <br />verfallen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums. Verlängerung um <br />4 Wochen bei ausreichendem Guthaben, wenn keine Abbestellung zum Ende <br />der Laufzeit erfolgt.<br />5. Maximale und beworbene Geschwindigkeit: Bis zu 25 Mbit/s im Download <br />und bis zu 10 Mbit/s im Upload. Hierbei handelt es sich um die technisch <br />mögliche Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und durchschnittlich <br />erreichte Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom <br />Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. Abhängig von der gewählten Zusatz-<br />16 ALDI TALK Preisliste<br />leistung erfolgt nach Verbrauch des in der Option enthaltenen High-SpeedDatenvolumens eine Drosselung der Geschwindigkeit auf bis zu 64 kbit/s <br />im Up- und Download (Das Öffnen komplexer Webseiten, Musik-Streaming, <br />Gaming, Download großer E-Mail-Anhänge, oder sonstiger großer Dateien <br />sowie Internet Anwendungen mit ähnlich hohen oder höheren Bandbreitenanforderungen sind damit nicht oder nicht uneingeschränkt möglich. Abruf und <br />die Verbreitung von Informationen und Inhalten über den Internetzugang sind <br />deutlich verlangsamt).<br />6. Die Buchung von zusätzlichem Datenvolumen ist jederzeit möglich wenn eine <br />der folgenden Optionen aktiv ist: Internet-Flatrate S/M/L/XL, Paket S/M/L, <br />Musik-Paket M/L. Das zusätzlich gebuchte Datenvolumen kann für die <br />verbleibende Laufzeit der gebuchten Option genutzt werden. Die Zusatzdienstleistung kann mehrmals innerhalb der Optionslaufzeit gebucht werden. <br />7. Ohne Sondernummern und (Mehrwert-)Dienste. Die jeweilige Zusatzdienstleistung wird nach vollständigem Verbrauch der Inklusiveinheiten, spätestens <br />nach Ablauf der 7-tägigen Laufzeit, deaktiviert. Das „EU Sprach-Paket 150“, <br />das „EU Internet-Paket 500“ und das „Welt Internet-Paket 50“ sind jederzeit neu buchbar. Nicht verbrauchte Inklusiv-Einheiten verfallen am Ende der <br />Laufzeit. Für andere Roaming-Verbindungen und nach Ausschöpfung der <br />Inklusiv-Einheiten oder Ende der Laufzeit gelten die entsprechenden Preise <br />der jeweils gültigen Roaming-Preisliste. Bei Wahl der Reise-Pakete nehmen <br />Sie nicht die Konditionen Ihres Inlandtarifs für Anrufe, SMS und Datennutzung innerhalb des EU-Auslands9 in Anspruch. Abhängig von Ihrem Tarif <br />kann sich rechnerisch ein Preis oberhalb Ihres Inlandtarifs für Anrufe, SMS <br />und Datennutzung innerhalb des EU-Auslands9 ergeben. Der Standardtarif <br />könnte dann für Sie günstiger sein. Dieser Vorteil geht Ihnen verloren, wenn <br />Sie sich für eines der Roamingpakete entscheiden.<br />8. In Deutschland kann ein Notruf zur europaweit geltenden Notrufnummer <br />112 und zur in Deutschland geltenden nationalen Notrufnummer 110 nur <br />mit eingelegter und gültiger Mobilfunkkarte abgesendet werden. Außerhalb Deutschlands können andere Regelungen gelten. Bei einem Notruf <br />zu 112 und zu 110 können auch Angaben zum Standort des Anrufers an die <br />zuständige Notrufabfragestelle übermittelt werden. <br />ALDI TALK Preisliste 17<br />9. Die jeweiligen Mitgliedstaaten der EU (derzeit: Belgien, Bulgarien,<br />Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich – inkl. Französisch-Guayana,<br />Guadeloupe, La Réunion, Martinique, Mayotte, Saint-Barthélemy,<br />Saint-Martin –, Griechenland, Irland, Italien – inkl. Vatikanstadt –,<br />San Marino, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, <br />Österreich, Polen, Portugal – inkl. Azoren und Madeira –, Rumänien,<br />Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien – inkl. Kanarische Inseln –, <br />Tschechien, Ungarn, Zypern – südlicher Teil –) sowie alle weiteren Länder, für <br />die die Preisvorgaben der EU (Verordnung (EU) 2015/2120 vom 25.11.2015 <br />in der jeweils geltenden Fassung (derzeit: Verordnung (EU) 2018/1971 vom <br />11.12.2018)) gelten (derzeit: Island, Liechtenstein, Norwegen). Soweit die <br />Preisvorgaben der EU Verordnung in einem Land nicht (mehr) anwendbar <br />sind, fällt das Land automatisch in die Zone „Ländergruppe 2“ und es gilt der <br />für diese Zone ausgewiesene Preis. Hinweis: Für Großbritannien wird trotz <br />Ausscheidens aus der EU bis zum 31.12.2021 weiterhin nur der Preis gem. <br />Zone 1 (EU-reguliert) abgerechnet (Verlängerung vorbehalten).<br />10. Surf-Tickets nur zum ALDI TALK Basistarif buchbar. Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Surftickets beträgt maximal 24 Stunden ab dem <br />Zeitpunkt der Aktivierung. Der Optionspreis wird am Anfang der jeweiligen <br />Laufzeit im Voraus vom Guthaben-Konto des Kunden abgebucht. Bis zur <br />Deaktivierung wird der Datenverbrauch, auch bei gleichzeitiger Aktivierung anderer Optionen, zunächst auf das Inklusivdatenvolumen des aktiven <br />Surf-Tickets angerechnet. Nicht verbrauchtes Inklusiv-Datenvolumen <br />verfällt am Ende der Laufzeit. Die Surf-Tickets sind jederzeit neu buchbar.<br />Nach Deaktivierung des Surf-Tickets nutzen Sie das ggf. noch vorhandene <br />Datenvolumen Ihrer aktiven Tarifoption; ohne gebuchte Tarifoption gelten <br />die in der Preisliste ausgewiesenen Preise für die Nutzung des mobilen Internets im ALDI TALK Basistarif.<br />11. Für die Internet-Nutzung über den ALDI TALK Hotspot, Tablet oder Notebook wird die Nutzung der ALDI TALK Daten-SIM empfohlen. Die Internet-Nutzung ist durch die Buchung einer entsprechenden Datenoption (z.B. <br />Internet-Paket) möglich. Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum der jeweiligen Datenoption beginnt ab dem Zeitpunkt der Aktivierung. Der Optionspreis wird am Anfang der jeweiligen Laufzeit im Voraus vom Guthaben-Konto <br />des Kunden abgebucht. Die jeweilige Datenoption wird nach vollständigem <br />Verbrauch des Inklusiv-Datenvolumens, spätestens jedoch nach Ablauf der <br />18 ALDI TALK Preisliste<br />jeweiligen Laufzeit, deaktiviert. Nicht verbrauchtes Inklusiv-Datenvolumen <br />verfällt am Ende der Laufzeit. Die Datenoptionen sind jederzeit neu buchbar. <br />Die Buchung über das Online Kundenportal Mein ALDI TALK oder über die <br />ALDI TALK App ist innerhalb Deutschlands kostenfrei und auch bei vollständig verbrauchtem Datenvolumen möglich. Außerhalb von Deutschland <br />sind das Online-Kundenportal und die ALDI TALK App nach vollständigem <br />Verbrauch der Inklusiveinheiten nur über WLAN erreichbar. Bei Wahl der <br />Reise-Pakete nehmen Sie nicht die Konditionen Ihrer inländischen Tarifoption für die Datennutzung innerhalb des EU-Auslands9 in Anspruch. Abhängig <br />von Ihrer gewählten Tarifoption kann sich rechnerisch ein Preis oberhalb <br />Ihrer Inlandstarifoption für die Datennutzung innerhalb der EU9 ergeben. <br />Ein Internet-Paket könnte dann für Sie günstiger sein.<br />12. Die Geschwindigkeit für die paketvermittelte Datenverbindung beträgt <br />bis zum Verbrauch des High-Speed-Datenvolumens bis zu 25 Mbit/s im <br />Download und bis zu 10 Mbit/s im Upload. Bei 25 Mbit/s handelt es sich <br />um die technisch mögliche Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und <br />durchschnittlich erreichte Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist <br />u.a. abhängig vom Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. <br />13. Nur zur ALDI TALK Kidswatch-SIM buchbar. Die Laufzeit/ der Abrechnungszeitraum für die Option beträgt vier Wochen ab dem Zeitpunkt der <br />Aktivierung. Nicht genutzte Einheiten verfallen zum Ende des jeweiligen <br />Abrechnungszeitraums. Verlängerung um 4 Wochen, wenn keine Abbestellung zum Ende der Laufzeit erfolgt. <br />14. Maximale und beworbene Geschwindigkeit: Bis zu 0,5 Mbit/s im Download <br />und bis zu 0,5 Mbit/s im Upload. Hierbei handelt es sich um die technisch <br />mögliche Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und durchschnittlich <br />erreichte Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom <br />Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. Nach Verbrauch des in der Option <br />enthaltenen Datenvolumens erfolgt eine Drosselung der Geschwindigkeit auf <br />bis zu 64 kbit/s im Up- und Download. <br />ALDI TALK Preisliste 19<br />Fair-Use-Policy <br />Regelungen der angemessenen Mobilfunknutzung im EU-Ausland (Roaming)<br />Das in Ihrem ALDI TALK Tarif enthaltene Leistungsvolumen für inländische <br />Gesprächsminuten, SMS oder Daten kann auch im EU-Ausland (Mitgliedsstaaten der EU sowie alle Länder, für die die Preisvorgaben der EU gelten9) <br />genutzt werden. Die Nutzung im EU-Ausland („Roaming“) kann durch <br />Regelungen der angemessenen Nutzung („Fair-Use-Policy“, „FUP“) begrenzt werden. Für diese regulierten Endkunden-Roaming-Dienste kann in <br />bestimmten Fällen ein Aufschlag zum Inlandspreis erhoben oder die Nutzung <br />im EU-Ausland eingeschränkt werden. Es gelten folgende Regeln:<br />1. Aufenthaltsnachweis/stabile Bindungen<br />Der Kunde ist verpflichtet, nach Aufforderung durch die E-Plus Service <br />GmbH („EPS“) bei Vertragsschluss oder bei Anzeichen für eine zweckwidrige oder missbräuchliche Nutzung nachzuweisen, dass er einen gewöhnlichen <br />Aufenthalt in Deutschland oder stabile Bindungen an Deutschland hat, die <br />eine häufige und erhebliche Anwesenheit in Deutschland mit sich bringen.<br />Dies kann z.B. durch Vorlage von Personalausweis, Aufenthaltsgenehmigung, <br />Melderegistrierung, Mietvertrag, Arbeitsvertrag, Studiennachweis oder <br />Renten- oder Steuerbescheid geschehen. EPS ist berechtigt, zum Nachweis <br />die Vorlage mehrerer Dokumente zu fordern. Erbringt der Kunde diese Nachweise nicht, braucht EPS ihm keine regulierten Endkunden-Roaming-Dienste <br />mehr zur Verfügung zu stellen, oder kann stattdessen für jede weitere Nutzung einen Aufschlag erheben (Aufschlag siehe unten unter Ziff. 3). <br />2. Verhinderung einer zweckwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung<br />EPS stellt dem Kunden die regulierten Endkunden-Roaming-Dienste nur für <br />vorübergehende Reisen im EU-Ausland zur Verfügung. <br />Eine zweckwidrige oder missbräuchliche Nutzung liegt vor, wenn:<br /> a. die Auslandsnutzung der regulierten Endkunden-Roaming-Dienste <br />die Inlandsnutzung überwiegt (&gt; 50 %) und<br />20 ALDI TALK Preisliste<br /> b. der Auslandsaufenthalt den Inlandsaufenthalt innerhalb eines <br />Beobachtungszeitraums von vier Monaten überwiegt (&gt; 50 %).<br />Dabei gilt jeder Tag, an dem der Kunde sich im inländischen Netz eingebucht hat, als ein Tag des Inlandsaufenthalts. Eine Anwesenheit und<br />Nutzung außerhalb der EU wirkt sich nicht nachteilig auf seine Möglichkeit <br />aus, Endkunden-Roaming-Dienste zu Inlandspreisen im EU-Ausland zu <br />nutzen.<br />Weitere objektive Indikatoren für eine zweckwidrige oder missbräuchliche <br />Nutzung sind:<br /> a. eine lange Inaktivität einer bestimmten SIM-Karte in Verbindung <br />mit einer hauptsächlichen oder sogar ausschließlichen Nutzung zum <br />Roaming im EU-Ausland;<br /> b. die aufeinanderfolgende Nutzung von mehreren unterschiedlichen <br />SIM-Karten durch denselben Kunden zum Roaming im EU-Ausland.<br />Um das Risiko einer zweckwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung von <br />Endkunden-Roaming-Diensten zu erkennen, darf EPS die erforderlichen <br />Daten bzgl. Aufenthalts- und Nutzungsindikatoren zusammengenommen und <br />über einen Zeitraum von mindestens vier Monaten speichern, verarbeiten und <br />nutzen. Bei Feststellung einer zweckwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung <br />wird EPS den Kunden auf das festgestellte Verhaltensmuster hinweisen, bevor <br />ein Aufschlag erhoben wird. Soweit der Kunde die zweckwidrige oder missbräuchliche Nutzung dann nicht innerhalb von zwei Wochen einstellt, ist EPS <br />berechtigt für die künftige Nutzung regulierter Endkunden-Roaming-Dienste <br />ab dem Zugang des Warnhinweises einen Aufschlag auf den Inlandspreis gem. <br />Ziff. 3. zu erheben.<br />ALDI TALK Preisliste 21<br />3. Aufschläge<br />Liegt eine Verletzung der Regelungen gem. Ziff. 1. und 2. vor, darf EPS für <br />die Nutzung der regulierten Endkunden-Roaming-Dienste im EU-Ausland <br />aktuell folgende Aufschläge (brutto, d.h. inkl. MwSt.) auf den Inlandspreis <br />erheben:<br /> a. Aufschlag pro versendete SMS: 0,0119 €<br /> b. Aufschlag für abgehende Gespräche: 0,03808 € pro Minute<br /> c. Aufschlag für Datennutzung (einschl. MMS) pro GB (Taktung<br />je angefangenem KB): 3,57 € (ab 01. Januar 2021) <br />und 2,975 € (ab 01. Januar 2022).<br />Die Höhe der Aufschläge richtet sich nach gesetzlichen Vorgaben, die EPS <br />nicht beeinflussen kann und kann jeweils von den o.g. Beträgen abweichen.<br />EPS beendet die Erhebung des Aufschlags, sobald der Kunde einen<br />gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder stabile Bindungen an Deutschland nachweist oder die zweckwidrige oder missbräuchliche Nutzung abstellt.<br />4. Im EU-Ausland nutzbares Datenvolumen<br />Unabhängig von den Regelungen der Ziffern 1. und 2. kann bei Tarifen mit <br />offenen Datenpaketen (z.B. Tarifoption mit einer Datenflatrate) nur ein <br />Teil des tariflichen Datenvolumens ohne Aufschläge auf vorübergehenden <br />Reisen im EU-Ausland genutzt werden. Dieses Datenvolumen berechnet <br />sich wie folgt: Teilung des Gesamtpreises der Tarifoption durch den aktuell <br />gültigen Aufschlag pro GB gem. Ziffer 3.c. Das Doppelte dieses Ergebnisses <br />entspricht dem im EU-Ausland ohne Aufschläge nutzbaren Datenvolumens <br />in GB innerhalb der Optionslaufzeit. Danach können Aufschläge gemäß<br />Ziff. 3.c erhoben werden.<br />22 ALDI TALK Preisliste<br />Die Formel zur Berechnung des nutzbaren Datenvolumens lautet:<br />Gesamtpreis der Tarifoption (inkl. MwSt.)<br />aktuell gültiger Aufschlag gemäß Ziff. 3.c pro GB (inkl. MwSt.)<br />= nutzbares Datenvolumen in GB<br />Der Kunde kann das errechnete nutzbare Datenvolumen innerhalb der<br />Optionslaufzeit zum Inlandstarif ohne Aufschlag im EU-Ausland nutzen. <br />Danach können Aufschläge gemäß Ziff. 3.c erhoben werden.<br />5. Transparenz<br />Der Kunde kann in Bezug auf die Anwendung dieser Regelungen eine<br />Beschwerde direkt gegenüber EPS richten. Im Rahmen dieser Beschwerde<br />kann der Kunde z.B. nachweisen, dass er die zweckwidrige oder missbräuchliche Nutzung der Endkunden-Roaming-Dienste nach Erhalt des<br />Warnhinweises eingestellt hat. (vgl. Ziffer 2 am Ende)<br />x 2 <br />Düsseldorf, Dezember 2021<br />E-Plus Service GmbH, E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf<br />Sitz: Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRB 74152)<br />Geschäftsführung: Valentina Daiber, Nicole Gerhardt, Markus Haas, <br />Alfons Lösing, Wolfgang Metze, Mallik Rao, Markus Rolle<br />Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 292 637 472<br />Aufsichtsrechtliche Behörde nach §§ 5, 191 Telekommunikationsgesetz (TKG)<br />Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen<br />Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, Tel: 02 28/14-0<br />ALDI TALK Preisliste 23<br />Notizen<br />24 ALDI TALK Preisliste<br />MEDION AG • MEDIONmobile • Postfach 13 03 05 • 45293 Essen<br />11/2021<br />KONTAKT<br />Service-Hotline: 0177 1771157<br />Es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene Preis für <br />einen Anruf ins Mobilfunknetz. Der SMS-Versand an <br />diese Nummer ist aus technischen Gründen nicht möglich.<br />Konto-Hotline: 1155<br />Ausschließlich über ALDI TALK erreichbar<br />Bei Fragen rund um den Tarif:<br />E-Plus Service GmbH,<br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf.<br />FAX: 0331 7003130 <br />E-Mail: alditalk@eplus.de<br />Öffnungszeiten:<br />Montag bis Freitag:<br />07.00 bis 23.00 Uhr<br />Samstag, Sonntag und Feiertag: <br />10.00 bis 18.00 Uhr<br />(bundeseinheitlich)<br /> alditalk.de<br />Einer von vielen Online-Services der ALDI Möglichkeiten.<br />JAHRESPAKETPREISLISTE<br />2 ALDI TALK Jahrespaket Preisliste ALDI TALK Jahrespaket Preisliste 3<br />Preisliste Stand: 07.11.2021<br />Preisliste der E-Plus Service GmbH („EPS“) für Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen unter der Bezeichnung „ALDI TALK Jahrespakete“<br />Verfügbarkeit der ALDI TALK Jahrespakete<br />Der erstmalige Erwerb von ALDI TALK Jahrespaketen ist jeweils in dem ausgewiesenen Aktionszeitraum möglich und kann über mehrere Wege bezogen <br />werden. Zum Beispiel: <br />• In der ALDI TALK App<br />• Im Kundenportal unter meinalditalk.de<br />• In Form eines Jahrespaket-Gutscheines bei allen deutschen ALDI-Filialen <br />(solange der Vorrat reicht)<br />Bereits aktive Jahrespakete aktivieren sich erneut bei ausreichendem Guthaben <br />oder wenn Bezahlen per Bankkonto als eine Standard-Zahlungsart ausgewählt ist. <br />In der ALDI TALK App oder im Kundeportal (meinalditalk.de) unter dem Punkt <br />„Zahlungsart ändern“ kann die Bezahlart „Bankkonto“ als Standard-Zahlungsart <br />ausgewählt werden. <br />Das Jahrespaket läuft nach 365 Tagen aus, sofern das Guthaben nicht ausreicht <br />oder die Zahlung per Bankkonto nicht eingestellt ist. Danach ist eine erneute <br />Buchung des Jahrespaketes außerhalb des jeweils ausgewiesenen Aktionszeitraumes nicht mehr möglich. <br />Nicht genutzte Einheiten der Tarifoption verfallen am Ende der Laufzeit. Nach <br />dem Auslaufen des Jahrespaketes wird automatisch der Basistarif genutzt (nähere <br />Preis-Informationen auf Seite 5). <br />Solange das Jahrespaket aktiv ist, besteht jederzeit die Möglichkeit, auch vor <br />Ende der Laufzeit der Tarifoption das gewünschte Jahrespaket über die ALDI <br />TALK App oder im Kundenportal (meinalditalk.de) erneut zu buchen oder in ein <br />anderes Jahrespaket zu wechseln. <br />ALDI TALK Jahrespakete <br />Jahrespaket XS1,2<br />Optionspreis je 365 Tage 59,99 €<br />Anrufe/SMS3<br /> in alle deutschen <br />Netze und im EU-Ausland4 Flatrate<br />Surfen EU-weit4 Flatrate<br />(bis zu 12 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5<br /> im Download und <br />10 Mbit/s5<br /> im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Das Inklusiv-High-Speed-Datenvolumen ist flexibel über 365 Tage nutzbar. <br />Hinweistexte auf Seite 6<br />Jahrespaket L1,2<br />Optionspreis je 365 Tage 149,00 €<br />Anrufe/SMS3<br /> in alle deutschen <br />Netze und im EU-Ausland4 Flatrate<br />Surfen EU-weit4 Flatrate<br />(bis zu 100 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5<br /> im Download und <br />10 Mbit/s5<br /> im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />Jahrespaket S1,2<br />Optionspreis je 365 Tage 99,99 €<br />Anrufe/SMS3<br /> in alle deutschen <br />Netze und im EU-Ausland4 Flatrate<br />Surfen EU-weit4 Flatrate<br />(bis zu 50 GB High-Speed)<br />Geschwindigkeit<br />bis zu 25 Mbit/s5<br /> im Download und <br />10 Mbit/s5<br /> im Upload (nach Verbrauch <br />High-Speed-Volumen: 64 kbit/s)<br />4 ALDI TALK Jahrespaket Preisliste ALDI TALK Jahrespaket Preisliste 5<br />Zusätzliches High-Speed-Datenvolumen für die Jahrespakete<br />Sondernummern<br />Bei einem aktiven Jahrespaket ist die Buchung von zusätzlichem High-SpeedDatenvolumen jederzeit möglich. Das zusätzlich gebuchte Datenvolumen kann <br />für die verbleibende Laufzeit des Jahrespaketes genutzt werden. Das zusätzliche <br />High-Speed-Datenvolumen kann innerhalb der Jahrespaket-Laufzeit beliebig <br />oft gebucht werden.<br />Sofern EPS den Zugang zu Sonderrufnummern und Premium Service-Diensten <br />als Zusatzdienstleistung ermöglicht, gelten hierfür die Preise gem. der jeweils <br />aktuellen Preisliste für Sonderrufnummern und Premium Service-Dienste. <br />Diese Preisliste befindet sich <br />• direkt unter alditalk.de/sonderrufnummern<br />• oder unter alditalk.de im Bereich Hilfe &amp; Service &gt; Dokumente &amp; <br />Formulare zum Download &gt; Preisliste Sondernummern<br />Jahrespaket XS S L<br />+ 1 GB 5,99 € 5,99 € 5,99 €<br />+ 2 GB - 9,99 € 9,99 €<br />+ 5 GB - - 14,99 €<br />ALDI TALK Basistarif (alle Preise in € inkl. MwSt.)2<br />ALDI TALK Starter-Set 9,99 €<br />Grundgebühr entfällt<br />Feste Vertragslaufzeit entfällt<br />ALDI TALK Basistarif<br />Anrufe3<br />zu ALDI TALK6<br /> in Deutschland und<br />im EU-Ausland4 0,03 €/Min.<br />in alle dt. Netze und im EU-Ausland4 0,11 €/Min.<br />zur Mailbox in Deutschland und<br />im EU-Ausland4 0,00 €/Min.<br />Taktung 60/1<br />SMS3<br />SMS zu ALDI TALK6 0,03 €/SMS<br />SMS in alle dt. Netze und im EU-Ausland4 0,11 €/SMS<br />SMS max. 160 Zeichen<br />Mobiles Internet5<br />Nutzung von Datenverbindungen innerhalb der EU4 mit bis zu 25 Mbit/s5<br /> im<br />Download und bis zu 10 Mbit/s5<br /> im Upload<br />0,24 € /MB<br />Taktung 10 KB-Schritte<br />WLAN-Telefonie: Verbindungen über „Voice over WIFI“ (d.h. Anrufe über <br />WLAN) werden wie leitungsvermittelnde Sprachverbindungen entsprechend <br />dem in der Preisliste ausgewiesenen Mobilfunktarif berechnet. <br />Nach dem Auslaufen des Jahrespaketes wird automatisch der Basistarif <br />genutzt, sofern keine weitere Tarifoptionsbuchung erfolgt. <br />6 ALDI TALK Jahrespaket Preisliste ALDI TALK Jahrespaket Preisliste 7<br />Hinweistexte<br />1. ALDI TALK Jahrespakete: Nur zum ALDI TALK Basistarif buchbar. Laufzeit: 365 Tage. Nicht genutzte Einheiten verfallen zum Ende des jeweiligen <br />Abrechnungszeitraums. Bei ausreichendem Guthaben wird das Paket erneut <br />aktiviert, wenn keine Abbestellung zum Ende der Laufzeit erfolgt. <br />2. Die in dieser Preisliste enthaltenen Preise sind Bruttoendpreise inkl. MwSt., <br />sofern der entsprechende Umsatz der Umsatzsteuerpflicht unterliegt. Für <br />die Berechnung der Entgelte sind die Verbindungsdauer und die Verbindungsart maßgebend. Soweit nicht anders angegeben, gilt für abgehende <br />Gespräche die Taktung 60/1. Vereinbarter Nutzungszweck ist die überwiegende Nutzung innerhalb Deutschlands sowie eine Nutzung im Ausland <br />für vorübergehende Reisen (zu den vereinbarten Konditionen, siehe auch <br />Fair-Use-Policy unter alditalk.de/fup). Die angegebenen Verbindungspreise beziehen sich stets auf reine Inlandsverbindungen bzw. Verbindungen <br />innerhalb der EU und des EWR. Preise für Roamingverbindungen und <br />Verbindungen ins Ausland werden in einer separaten Preisliste ausgewiesen, <br />welche unter www.alditalk.de einsehbar ist.<br />3. Gilt nicht für Rufumleitungen ins In- und Ausland, Konferenzverbindungen, <br />(SMS-)Mehrwertdienste und Sonderrufnummern. Verbindungen über <br />„Voice over WiFi“ (d.h. Anrufe über WLAN) werden wie leitungsvermittelnde Sprachverbindungen entsprechend dem in der Preisliste ausgewiesenen <br />Mobilfunktarif berechnet.<br />4. Die jeweiligen Mitgliedstaaten der EU (derzeit: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich – inkl. Französisch-Guayana, Guadeloupe, La Réunion, Martinique, Mayotte, Saint-Barthélemy, Saint-Martin –, <br />Griechenland, Irland, Italien – inkl. Vatikanstadt –, San Marino, Kroatien, <br />Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, <br />Portugal – inkl. Azoren und Madeira –, Rumänien, Schweden, Slowakei, <br />Slowenien, Spanien – inkl. Kanarische Inseln –, Tschechien, Ungarn, Zypern <br />– südlicher Teil –) sowie alle weiteren Länder, für die die Preisvorgaben der <br />EU (Verordnung (EU) 2015/2120 vom 25.11.2015 in der jeweils geltenden <br />Fassung (derzeit: Verordnung (EU) 2018/1971 vom 11.12.2018)) gelten <br />(derzeit: Island, Liechtenstein, Norwegen). Soweit die Preisvorgaben der <br />EU Verordnung in einem Land nicht (mehr) anwendbar sind, fällt das Land <br />automatisch in die Zone „Ländergruppe 2“ und es gilt der für diese Zone <br />ausgewiesene Preis. Hinweis: Für Großbritannien wird trotz Ausscheidens <br />aus der EU bis zum 31.12.2021 weiterhin nur der Preis gem. Zone 1 (EUreguliert) abgerechnet (Verlängerung vorbehalten).<br />5. Maximale und beworbene Geschwindigkeit: Bis zu 25 Mbit/s im Download <br />und bis zu 10 Mbit/s im Upload. Hierbei handelt es sich um die technisch <br />mögliche Maximalgeschwindigkeit. Die tatsächlich und durchschnittlich <br />erreichte Geschwindigkeit kann davon abweichen und ist u.a. abhängig vom <br />Endgerätetyp. Abhängig von der gewählten Zusatzleistung erfolgt nach <br />Verbrauch des in der Option enthaltenen High-Speed-Datenvolumens eine <br />Drosselung der Geschwindigkeit auf bis zu 64 kbit/s im Up- und Download <br />(Das Öffnen komplexer Webseiten, Musik-Streaming, Gaming, Download <br />großer E-Mail-Anhänge, oder sonstiger großer Dateien sowie Internet <br />Anwendungen mit ähnlich hohen oder höheren Bandbreitenanforderungen sind damit nicht oder nicht uneingeschränkt möglich. Abruf und die <br />Verbreitung von Informationen und Inhalten über den Internetzugang sind <br />deutlich verlangsamt).<br />6. Verbindungen „zu ALDI TALK” meint eine Verbindung bzw. den SMSVersand zu einem anderen EPS-Kunden, der den ALDI TALK Tarif nutzt.<br /> <br />MEDION AG • MEDIONmobile • Postfach 13 03 05 • 45293 Essen<br />KONTAKT<br />Service-Hotline: 0177 1771157<br />Es gilt der vom jew. Anbieter ausgewiesene Preis für <br />einen Anruf ins Mobilfunknetz. Der SMS-Versand an <br />diese Nummer ist aus technischen Gründen nicht möglich.<br />Konto-Hotline: 1155<br />Ausschließlich über ALDI TALK erreichbar<br />Bei Fragen rund um den Tarif:<br />E-Plus Service GmbH,<br />E-Plus-Straße 1, 40472 Düsseldorf.<br />FAX: 0331 7003130 <br />E-Mail: alditalk@eplus.de<br />Öffnungszeiten:<br />Montag bis Freitag:<br />07.00 bis 23.00 Uhr<br />Samstag, Sonntag und Feiertag: <br />10.00 bis 18.00 Uhr<br />(bundeseinheitlich)<br /> alditalk.de</p>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/6N-g28WHdNs</guid><link>https://teletype.in/@tronth/6N-g28WHdNs?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/6N-g28WHdNs?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>FLAGS EDGE</title><pubDate>Tue, 01 Feb 2022 07:32:55 GMT</pubDate><tt:hashtag>force_major_version_to_100</tt:hashtag><description><![CDATA[Experimente
97.0.1072.76
WARNING: EXPERIMENTAL FEATURES AHEAD! By enabling these features, you could lose browser data or compromise your security or privacy. Enabled features apply to all users of this browser. If you are an enterprise admin you should not be using these flags in production.
Temporarily unexpire M95 flags.
Temporarily unexpire flags that expired as of M95. These flags will be removed soon. – Mac, Windows, Linux, Android]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <p id="jyjb">Experimente<br />97.0.1072.76<br />WARNING: EXPERIMENTAL FEATURES AHEAD! By enabling these features, you could lose browser data or compromise your security or privacy. Enabled features apply to all users of this browser. If you are an enterprise admin you should not be using these flags in production.<br />Temporarily unexpire M95 flags.<br />Temporarily unexpire flags that expired as of M95. These flags will be removed soon. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="WeX6">#temporary-unexpire-flags-m95</p>
  <p id="IRHa">Default<br />Temporarily unexpire M96 flags.<br />Temporarily unexpire flags that expired as of M96. These flags will be removed soon. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="74Ue">#temporary-unexpire-flags-m96</p>
  <p id="wbA2">Default<br />Override software rendering list<br />Overrides the built-in software rendering list and enables GPU-acceleration on unsupported system configurations. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="brAg">#ignore-gpu-blocklist</p>
  <p id="NC9o">Deaktiviert<br />Accelerated 2D canvas<br />Enables the use of the GPU to perform 2d canvas rendering instead of using software rendering. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="dE6o">#disable-accelerated-2d-canvas</p>
  <p id="2tLl">Aktiviert<br />Select HW overlay strategies<br />Select strategies used to promote quads to HW overlays. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="519k">#overlay-strategies</p>
  <p id="YKGp">Default<br />Partial swap<br />Sets partial swap behavior. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="pxvA">#ui-disable-partial-swap</p>
  <p id="o0iC">Aktiviert<br />WebRTC multi-channel capture audio processing.<br />Support in WebRTC for processing capture audio in multi channel without downmixing when running APM in the render process. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="sQGG">#enable-webrtc-capture-multi-channel-audio-processing</p>
  <p id="KhAQ">Default<br />WebRTC remote-bound event logging<br />Allow collecting WebRTC event logs and uploading them to Crash. Please note that, even if enabled, this will still require a policy to be set, for it to have an effect. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="vw5h">#enable-webrtc-remote-event-log</p>
  <p id="gdmZ">Default<br />WebRTC hybrid Agc2/Agc1.<br />WebRTC Agc2 digital adaptation with Agc1 analog adaptation. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Tlgh">#enable-webrtc-hybrid-agc</p>
  <p id="u2rn">Default<br />Anonymize local IPs exposed by WebRTC.<br />Conceal local IP addresses with mDNS hostnames. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="5bGn">#enable-webrtc-hide-local-ips-with-mdns</p>
  <p id="ev9t">Default<br />Extensions on edge:// URLs<br />Enables running extensions on edge:// URLs, where extensions explicitly request this permission. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="hqVO">#extensions-on-edge-urls</p>
  <p id="EDRZ">Deaktiviert<br />Show Autofill predictions<br />Annotates web forms with Autofill field type predictions as placeholder text. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="RW7a">#show-autofill-type-predictions</p>
  <p id="GwQH">Default<br />Smooth Scrolling<br />Animate smoothly when scrolling page content. – Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Racy">#smooth-scrolling</p>
  <p id="GakI">Default<br />Experimental QUIC protocol<br />Enable experimental QUIC protocol support. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="szOj">#enable-quic</p>
  <p id="op31">Default<br />Latest stable JavaScript features<br />Some web pages use legacy or non-standard JavaScript extensions that may conflict with the latest JavaScript features. This flag allows disabling support of those features for compatibility with such pages. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="YerO">#disable-javascript-harmony-shipping</p>
  <p id="zHV9">Aktiviert<br />Experimental JavaScript<br />Enable web pages to use experimental JavaScript features. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="1WMe">#enable-javascript-harmony</p>
  <p id="Cd3t">Deaktiviert<br />Experimental WebAssembly<br />Enable web pages to use experimental WebAssembly features. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="LKy0">#enable-experimental-webassembly-features</p>
  <p id="kw8y">Deaktiviert<br />WebAssembly baseline compiler<br />Enables WebAssembly baseline compilation and tier up. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="tVa9">#enable-webassembly-baseline</p>
  <p id="2xoK">Default<br />WebAssembly lazy compilation<br />Enables lazy (JIT on first call) compilation of WebAssembly modules. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="f7hO">#enable-webassembly-lazy-compilation</p>
  <p id="BKJQ">Default<br />WebAssembly tiering<br />Enables tiered compilation of WebAssembly (will tier up to TurboFan if #enable-webassembly-baseline is enabled). – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="hIgz">#enable-webassembly-tiering</p>
  <p id="MIGm">Default<br />Future V8 VM features<br />This enables upcoming and experimental V8 VM features. This flag does not enable experimental JavaScript features. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="wYPZ">#enable-future-v8-vm-features</p>
  <p id="IOYv">Default<br />GPU rasterization<br />Use GPU to rasterize web content. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Oamp">#enable-gpu-rasterization</p>
  <p id="dFUe">Default<br />Experimental Web Platform features<br />Enables experimental Web Platform features that are in development. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="326D">#enable-experimental-web-platform-features</p>
  <p id="h42r">Deaktiviert<br />Hardware-accelerated video decode<br />Hardware-accelerated video decode where available. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="1Joj">#disable-accelerated-video-decode</p>
  <p id="xrcR">Aktiviert<br />Hardware-accelerated video encode<br />Hardware-accelerated video encode where available. – Mac, Windows, Android</p>
  <p id="j7O4">#disable-accelerated-video-encode</p>
  <p id="bWWD">Aktiviert<br />Debugging for packed apps<br />Enables debugging context menu options such as Inspect Element for packed applications. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="4fLF">#debug-packed-apps</p>
  <p id="g5c3">Deaktiviert<br />Show autofill signatures.<br />Annotates web forms with Autofill signatures as HTML attributes. Also marks password fields suitable for password generation. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="xHLL">#enable-show-autofill-signatures</p>
  <p id="BMOd">Deaktiviert<br />Overscroll history navigation<br />History navigation in response to horizontal overscroll. – Windows, Linux</p>
  <p id="qEKN">#overscroll-history-navigation</p>
  <p id="8ZY5">Default<br />Substring matching for Autofill suggestions<br />Match Autofill suggestions based on substrings (token prefixes) rather than just prefixes. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="u0kQ">#enable-suggestions-with-substring-match</p>
  <p id="wAIj">Default<br />WebGL Draft Extensions<br />Enabling this option allows web applications to access the WebGL extensions that are still in draft status. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="vzVH">#enable-webgl-draft-extensions</p>
  <p id="v0pe">Deaktiviert<br />Zero-copy rasterizer<br />Raster threads write directly to GPU memory associated with tiles. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Xvdy">#enable-zero-copy</p>
  <p id="RKOP">Default<br />Enable system notifications.<br />Enable support for using the system notification toasts and notification center on platforms where these are available. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="TadH">#enable-system-notifications</p>
  <p id="xGLF">Default<br />Threaded scrolling<br />Threaded handling of scroll-related input events. Disabling this will force all such scroll events to be handled on the main thread. Note that this can dramatically hurt scrolling performance of most websites and is intended for testing purposes only. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="kVGs">#disable-threaded-scrolling</p>
  <p id="69Wj">Aktiviert<br />Isolate additional origins<br />Requires dedicated processes for an additional set of origins, specified as a comma-separated list. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="3cjl">#isolate-origins</p>
  <p id="CXBJ">Deaktiviert<br />Disable site isolation<br />Disables site isolation (SitePerProcess, IsolateOrigins, etc). Intended for diagnosing bugs that may be due to out-of-process iframes. Opt-out has no effect if site isolation is force-enabled using a command line switch or using an enterprise policy. Caution: this disables important mitigations for the Spectre CPU vulnerability affecting most computers. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="rmfy">#site-isolation-trial-opt-out</p>
  <p id="qeit">Default<br />Allow invalid certificates for resources loaded from localhost.<br />Allows requests to localhost over HTTPS even when an invalid certificate is presented. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="UNDD">#allow-insecure-localhost</p>
  <p id="SGSk">Deaktiviert<br />Desktop PWAs prefix window title with app name.<br />Prefix the window title of installed PWAs with the name of the PWA. On ChromeOS this is visible only in the window/activity switcher. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="DLWs">#enable-desktop-pwas-prefix-app-name-in-window-title</p>
  <p id="0SXD">Default<br />Desktop PWAs remove status bar<br />Hides the status bar popup in Desktop PWA app windows. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="lt4K">#enable-desktop-pwas-remove-status-bar</p>
  <p id="WoYw">Default<br />Desktop PWAs improvements in notification icon and title<br />Replaces the websites origin and the Microsoft Edge icon with the web app&#x27;s name and app icon in notifications. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="6Vhv">#enable-desktop-pwas-notification-icon-and-title</p>
  <p id="KfiS">Default<br />Desktop PWA tab strips<br />Experimental UI for exploring what PWA windows would look like with a tab strip. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="3BH7">#enable-desktop-pwas-tab-strip</p>
  <p id="n6x3">Default<br />Desktop PWA tab strip link capturing<br />Experimental behaviour for &quot;Desktop PWA tab strips&quot; to capture link navigations within the app scope and bring them into the app&#x27;s tabbed window. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="5jDI">#enable-desktop-pwas-tab-strip-link-capturing</p>
  <p id="7qta">Default<br />Desktop PWA tab strips settings<br />Experimental UI for selecting whether a PWA should open in tabbed mode. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="pJtd">#enable-desktop-pwas-tab-strip-settings</p>
  <p id="ojXb">Default<br />Desktop PWA launch handler<br />Enable web app manifests to declare app launch behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/sw-launch/blob/main/launch_handler.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="OKmL">#enable-desktop-pwas-launch-handler</p>
  <p id="bWzf">Default<br />Desktop PWA declarative link capturing<br />Enable web app manifests to declare link capturing behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/sw-launch/blob/master/declarative_link_capturing.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="mvzw">#enable-desktop-pwas-link-capturing</p>
  <p id="4Yv8">Default<br />Desktop PWA manifest id<br />Enable web app manifests to declare id. Prototype implementation of: https://github.com/philloooo/pwa-unique-id/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="uwtt">#enable-desktop-pwas-manifest-id</p>
  <p id="DtyZ">Default<br />Desktop PWA Sub Apps<br />Enable installed PWAs to create shortcuts by installing their sub apps. Prototype implementation of: https://github.com/ivansandrk/multi-apps/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="BicV">#enable-desktop-pwas-sub-apps</p>
  <p id="NTQh">Default<br />Desktop PWA Protocol handling<br />Enable web app manifests to declare protocol handling behavior.See: https://crbug.com/1019239. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="7Heg">#enable-desktop-pwas-protocol-handling</p>
  <p id="N7lb">Default<br />Desktop PWA URL handling<br />Enable web app manifests to declare URL handling behavior. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/pwa-url-handler/blob/master/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="dA0n">#enable-desktop-pwas-url-handling</p>
  <p id="S8t1">Default<br />Desktop PWA Window Controls Overlay<br />Enable web app manifests to declare Window Controls Overlay as a display override. Prototype implementation of: https://github.com/WICG/window-controls-overlay/blob/main/explainer.md – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="ShS3">#enable-desktop-pwas-window-controls-overlay</p>
  <p id="0sa6">Default<br />Desktop PWAs Web Bundles<br />Adds support for web bundles, making web apps able to be launched offline. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="PUN8">#enable-desktop-pwas-web-bundles</p>
  <p id="5StT">Default<br />Record web app debug info<br />Enables recording additional web app related debugging data to be displayed in: edge://web-app-internals – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="ZrUA">#record-web-app-debug-info</p>
  <p id="rTwW">Default<br />Connect to Cast devices on all IP addresses<br />Have the Media Router connect to Cast devices on all IP addresses, not just RFC1918/RFC4193 private addresses. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="RNUq">#media-router-cast-allow-all-ips</p>
  <p id="rp0y">Default<br />Allow all sites to initiate mirroring<br />When enabled, allows all websites to request to initiate tab mirroring via Presentation API. Requires #cast-media-route-provider to also be enabled – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="5J33">#allow-all-sites-to-initiate-mirroring</p>
  <p id="Zken">Default<br />WebXR Incubations<br />Enables experimental features for WebXR. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="chiz">#webxr-incubations</p>
  <p id="n3lm">Default<br />Force WebXr Runtime<br />Force the browser to use a particular runtime, even if it would not usually be enabled or would otherwise not be selected based on the attached hardware. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="q2uh">#webxr-runtime</p>
  <p id="B7Sl">Default<br />Experimental system keyboard lock<br />Enables websites to use the keyboard.lock() API to intercept system keyboard shortcuts and have the events routed directly to the website when in fullscreen mode. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="Qd1k">#system-keyboard-lock</p>
  <p id="6s1b">Default<br />Block scripts loaded via document.write<br />Disallows fetches for third-party parser-blocking scripts inserted into the main frame via document.write. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="tx8D">#disallow-doc-written-script-loads</p>
  <p id="9tkw">Default<br />Force UI direction<br />Explicitly force the UI to left-to-right (LTR) or right-to-left (RTL) mode, overriding the default direction of the UI language. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="6BaN">#force-ui-direction</p>
  <p id="X8YG">Default<br />Force text direction<br />Explicitly force the per-character directionality of UI text to left-to-right (LTR) or right-to-left (RTL) mode, overriding the default direction of the character language. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="EWAG">#force-text-direction</p>
  <p id="G7Qd">Default<br />TLS 1.3 Early Data<br />This option enables TLS 1.3 Early Data, allowing GET requests to be sent during the handshake when resuming a connection to a compatible TLS 1.3 server. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="YHfY">#enable-tls13-early-data</p>
  <p id="IWoY">Default<br />TLS Post-Quantum Confidentiality<br />This option enables a post-quantum (i.e. resistent to quantum computers) key exchange algorithm in TLS (CECPQ2). – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="zDUx">#post-quantum-cecpq2</p>
  <p id="hEtu">Default<br />Auto Dark Mode for Web Contents<br />Automatically render all web contents using a dark theme. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="rbtD">#enable-force-dark</p>
  <p id="ysM5">Default<br />Experimental accessibility language detection<br />Enable language detection for in-page content which is then exposed to assistive technologies such as screen readers. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="4HZ0">#enable-experimental-accessibility-language-detection</p>
  <p id="xFg5">Deaktiviert<br />Experimental accessibility language detection for dynamic content<br />Enable language detection for dynamic content which is then exposed to assistive technologies such as screen readers. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="6RH7">#enable-experimental-accessibility-language-detection-dynamic</p>
  <p id="aMRW">Deaktiviert<br />Experimental Web Payments API features<br />Enable experimental Web Payments API features – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="IgQy">#enable-web-payments-experimental-features</p>
  <p id="KXhy">Default<br />Fill passwords on account selection<br />Filling of passwords when an account is explicitly selected by the user rather than autofilling credentials on page load. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="C54J">#fill-on-account-select</p>
  <p id="Ollk">Default<br />Generic Sensor Extra Classes<br />Enables an extra set of sensor classes based on Generic Sensor API, which expose previously unavailable platform features, i.e. AmbientLightSensor and Magnetometer interfaces. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="r9yI">#enable-generic-sensor-extra-classes</p>
  <p id="k8aC">Default<br />Omnibox switch to tab suggestions<br />Enable URL suggestions to optionally take the user to a tab where a website is already opened. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="rtKk">#omnibox-tab-switch-suggestions</p>
  <p id="RtYb">Default<br />Omnibox Rich Autocompletion Prefer URLs over prefixes<br />When the input matches both a suggestion&#x27;s title&#x27;s prefix and its URL&#x27;s non-prefix, autocomplete the URL. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="EzKf">#omnibox-rich-autocompletion-prefer-urls-over-prefixes</p>
  <p id="73f4">Default<br />Omnibox Rich Autocompletion Promising Combinations<br />Allow autocompletion for titles and non-prefixes; see Omnibox Rich Autocompletion. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="MWAP">#omnibox-rich-autocompletion-promising</p>
  <p id="noNJ">Default<br />Force color profile<br />Forces Microsoft Edge to use a specific color profile instead of the color of the window&#x27;s current monitor, as specified by the operating system. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="ZaQB">#force-color-profile</p>
  <p id="6i2W">Default<br />Forced Colors<br />Enables forced colors mode for web content. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="LjlN">#forced-colors</p>
  <p id="hAgw">Default<br />Microsoft Edge heap profiler start mode.<br />Starts heap profiling service that records sampled memory allocation profile having each sample attributed with a callstack. The sampling resolution is controlled with --memlog-sampling-rate flag. Recorded heap dumps can be obtained at edge://tracing [category:memory-infra] and edge://memory-internals. This setting controls which processes will be profiled since their start. To profile any given process at a later time use edge://memory-internals page. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Xcrh">#memlog</p>
  <p id="oR3p">Disabled<br />Heap profiling sampling interval (in bytes).<br />Heap profiling service uses Poisson process to sample allocations. Default value for the interval between samples is 1000000 (1MB). This results in low noise for large and/or frequent allocations [size * frequency &gt;&gt; 1MB]. This means that aggregate numbers [e.g. total size of malloc-ed objects] and large and/or frequent allocations can be trusted with high fidelity. Lower intervals produce higher samples resolution, but come at a cost of higher performance overhead. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="uocq">#memlog-sampling-rate</p>
  <p id="E29A">Default<br />Heap profiling stack traces type.<br />By default heap profiling service records native stacks. A post-processing step is required to symbolize the stacks. &#x27;Native with thread names&#x27; adds the thread name as the first frame of each native stack. It&#x27;s also possible to record a pseudo stack using trace events as identifiers. It&#x27;s also possible to do a mix of both. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="KjxS">#memlog-stack-mode</p>
  <p id="uBOC">Default<br />Omnibox Dynamic Max Autocomplete<br />Configures the maximum number of autocomplete matches displayed in the Omnibox UI dynamically based on the number of URL matches. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="MqOe">#omnibox-dynamic-max-autocomplete</p>
  <p id="ejqO">Default<br />Block insecure private network requests.<br />Prevents non-secure contexts from making sub-resource requests to more-private IP addresses. An IP address IP1 is more private than IP2 if 1) IP1 is localhost and IP2 is not, or 2) IP1 is private and IP2 is public. This is a first step towards full enforcement of CORS-RFC1918: https://wicg.github.io/cors-rfc1918 – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="PXlE">#block-insecure-private-network-requests</p>
  <p id="EzVm">Default<br />Parallel downloading<br />Enable parallel downloading to accelerate download speed. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="uhiG">#enable-parallel-downloading</p>
  <p id="z4Bu">Default<br />Enable network logging to file<br />Enables network logging to a file named netlog.json in the user data directory. The file can be imported into edge://net-internals. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="nxtZ">#enable-network-logging-to-file</p>
  <p id="VnYD">Deaktiviert<br />Use XPS for printing<br />When enabled, use XPS printing API instead of the GDI print API. – Windows</p>
  <p id="dW99">#use-xps-for-printing</p>
  <p id="JfCk">Default<br />Use XPS for printing from PDF<br />When enabled, use XPS printing API instead of the GDI print API when printing PDF documents. – Windows</p>
  <p id="N2wu">#use-xps-for-printing-from-pdf</p>
  <p id="qYvf">Default<br />Insecure origins treated as secure<br />Treat given (insecure) origins as secure origins. Multiple origins can be supplied as a comma-separated list. Origins must have their protocol specified e.g. &quot;http://example.com&quot;. For the definition of secure contexts, see https://w3c.github.io/webappsec-secure-contexts/ – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="dZxy">#unsafely-treat-insecure-origin-as-secure</p>
  <p id="dIdu">Deaktiviert<br />Choose ANGLE graphics backend<br />Choose the graphics backend for ANGLE. D3D11 is used on most Windows computers by default. Using the OpenGL driver as the graphics backend may result in higher performance in some graphics-heavy applications, particularly on NVIDIA GPUs. It can increase battery and memory usage of video playback. – Windows</p>
  <p id="BnPs">#use-angle</p>
  <p id="VbrU">Default<br />Refreshed edge://apps user experience<br />If enabled, the edge://apps page gets an improved and refreshed experience. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="0vMa">#edge-apps-page-refresh</p>
  <p id="YpSr">Default<br />Load Edge Authentication Manager only after browser startup<br />If enabled, ensures that actual Edge Authentication Manager is loaded only after browser startup. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="N4j8">#edge-auth-manager-delay-load</p>
  <p id="N4pv">Default<br />Auto Immersive Reader<br />Automatically enter Immersive Reader on eligible pages – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="KGkc">#edge-auto-enter-immersive-reader</p>
  <p id="ZhZT">Default<br />Automatic HTTPS<br />Enables support for Automatic HTTPS, which switches connections to websites from HTTP to HTTPS. The feature can then be turned on/off or further configured at edge://settings/privacy. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="kWnw">#edge-automatic-https</p>
  <p id="uJBu">Default<br />Show block option in autoplay settings<br />If enabled, block will appear as an option in media autoplay settings. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="sSuc">#edge-autoplay-user-setting-block-option</p>
  <p id="1jiC">Default<br />Assigns the Backspace key to go back a page<br />If enabled, user can press Backspace to go back a page and Shift+Backspace to go forward a page. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="kYZk">#edge-backspace-key-navigate-page-back</p>
  <p id="2Rmw">Default<br />Combine sync consent and sign in<br />If enabled, show the combined sync sign in experience. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="G7J6">#edge-combined-sync-signin</p>
  <p id="7Wxz">Default<br />Enable GridNG<br />Enable Blink&#x27;s next generation grid layout. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="jXAX">#edge-enable-gridng</p>
  <p id="Brwr">Default<br />Experimental Tracking Prevention Features<br />Enables upcoming and experimental improvements to Tracking Prevention. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="bTu4">#edge-experimental-tracking-prevention-features</p>
  <p id="hzdA">Default<br />Favorites configuration export for administrators<br />Enables a feature in the favorites management experience (edge://favorites) for administrators to export favorites configuration state for use in the Configure Favorites enterprise policy. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="bcXA">#edge-favorites-admin-export</p>
  <p id="gPDp">Default<br />Use Aura for Find on page<br />Compose Find on page UI using Aura instead of using a popup window – Windows</p>
  <p id="UIYd">#edge-find-aura</p>
  <p id="gXNW">Default<br />Use OneAuth on Windows 10<br />Use OneAuth on Windows 10 RS3 and above for sign-in and token fetch. Without this flag those platforms use WAM. Note, if profiles were already signed in with MSA or AAD account with WAM before this option was enabled, those profiles will run into access token fetch errors with OneAuth. After enabling this option, sign out of those profiles and sign back in again. This flag behaves same as command line switch --force-oneauth. – Windows</p>
  <p id="E99T">#edge-force-oneauth-on-win10</p>
  <p id="c1Nv">Default<br />Sign in to intranet websites with your profile.<br />Automatically signs you in to intranet websites with your profile. – Windows</p>
  <p id="vTl7">#edge-identity-based-http-auth</p>
  <p id="6sh1">Default<br />Logging Textfield Lag<br />Logs if the omnibox has any significant lag for an ammount of time – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="4hxx">#edge-log-textfield-lag</p>
  <p id="2zKC">Default<br />Autoplay Limit Default Setting<br />Make &quot;Limit&quot; the default media autoplay setting – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="EMFO">#edge-media-autoplay-limit-default</p>
  <p id="Swg9">Default<br />Allow Microsoft Search with Bing for any default search engine<br />Experience the benefits of enterprise search results powered by Microsoft Search with Bing regardless of the Address Bar&#x27;s Default Search Engine. This feature can be managed via the AddressBarMicrosoftSearchInBingProviderEnabled policy. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="s51R">#edge-msb-all-dse</p>
  <p id="LD4l">Default<br />Allow tab-to-search using Microsoft Search with Bing<br />Scope your search query to just internal, enterprise results powered by Microsoft Search with Bing by typing specific keywords and pressing &quot;tab&quot; before typing your search query. Keywords for scoping to internal, enterprise results include &quot;work&quot; and the name of your organization (ie: &quot;Microsoft&quot;, &quot;Contoso&quot;, etc.). Coming soon - the ability to manage this functionality via the Microsoft 365 Admin Center including specifying your own custom keywords. This feature can be managed via the AddressBarMicrosoftSearchInBingProviderEnabled policy. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="JY4y">#edge-msb-keyword-mode</p>
  <p id="Dp2u">Default<br />Use Aura for Omnibox<br />Compose Omnibox using Aura instead of using a popup window – Windows</p>
  <p id="UBux">#edge-omnibox-aura</p>
  <p id="AGkJ">Default<br />Omnibox UI Hide Steady-State URL Scheme<br />In the omnibox, hide the scheme from steady state displayed URLs. It is restored during editing. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="YtBB">#edge-omnibox-ui-hide-steady-state-url-scheme</p>
  <p id="9Xbb">Default<br />Omnibox UI Hide Steady-State URL Trivial Subdomains<br />In the omnibox, hide trivial subdomains from steady state displayed URLs. Hidden portions are restored during editing. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="yQ8b">#edge-omnibox-ui-hide-steady-state-url-trivial-subdomains</p>
  <p id="M4Ok">Default<br />Immersive Reader for Readable Frame<br />Enable Immersive Reader for pages with Edge Readable Frame – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="KkOc">#edge-reading-view-for-readable-frame</p>
  <p id="vSd6">Default<br />Immersive Reader for Edge Readable Elements<br />Enable Immersive Reader for pages that have Edge Readable marked elements – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="2qW1">#edge-reading-view-for-specific-nodes</p>
  <p id="FFbS">Default<br />Project Robin experiment<br />If enabled, Project Robin features are enabled. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="tWqw">#edge-robin</p>
  <p id="Spxc">Default<br />Show feature and workflow recommendations<br />When this setting is Enabled, Microsoft Edge may show active messages recommending specific features and workflows based on your activities – Windows</p>
  <p id="YqRE">#edge-show-feature-recommendations</p>
  <p id="cKEG">Default<br />Tab Close Controller<br />When multiple tabs are closing, it waits until all the unload handlers are complete before attempting to close the tabs, and groups them together in recently closed. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="bvFb">#edge-tab-close-controller</p>
  <p id="PkZd">Default<br />Tab Groups<br />Allows users to organize tabs into visually distinct groups, e.g. to separate tabs associated with different tasks. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="jESt">#edge-tab-groups</p>
  <p id="diFt">Default<br />Tab Groups Auto Create<br />Automatically creates groups for users, if tab groups are enabled. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="PKWD">#edge-tab-groups-auto-create</p>
  <p id="K3K2">Default<br />Tab Groups Collapse Freezing<br />Experimental tab freezing upon collapsing a tab group. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="8BL6">#edge-tab-groups-collapse-freezing</p>
  <p id="TlaK">Default<br />Media Foundation playback for Windows 10<br />If enabled, Microsoft Edge will use Media Foundation for media playback. This feature requires Windows 10. – Windows</p>
  <p id="GemP">#edge-mf-clear-playback-win10</p>
  <p id="1jRp">Default<br />Enable Dolby Vision Using MF<br />If enabled, Microsoft Edge will report support for Dolby Vision and decode using MF. – Windows</p>
  <p id="c9hi">#edge-mf-dolby-vision</p>
  <p id="Ck5K">Default<br />PlayReady DRM for Windows 10<br />Enables the PlayReady content decryption module in Microsoft Edge. This feature requires Windows 10. – Windows</p>
  <p id="iQoO">#edge-playready-drm-win10</p>
  <p id="kIB5">Default<br />Widevine DRM<br />Enables the Widevine content decryption module in Microsoft Edge. – Mac, Windows</p>
  <p id="bI0l">#edge-widevine-drm</p>
  <p id="rLPX">Default<br />Allow WGC based desktop capture.<br />Enables Windows.Graphics.Capture based desktop capturer, if it is available on the system. Requires Windows 10 October 2018 Update or later. – Windows</p>
  <p id="ut7S">#edge-allow-wgc-desktop-capturer</p>
  <p id="dtJx">Default<br />ClickOnce Support<br />When enabled, file downloads that request ClickOnce handling will invoke the ClickOnce application with the server-provided URL. This feature flag will be overridden if your organization configures the &quot;Allow users to open files using the ClickOnce protocol&quot; policy. – Windows</p>
  <p id="fDbw">#edge-click-once</p>
  <p id="d2lN">Default<br />Enable Experimental Developer Control Center<br />If enabled, Microsoft Edge will expose developer-targeted settings via the edge://developer page. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="iaA5">#edge-developer-control-center</p>
  <p id="8WSS">Default<br />Enable pretty-print by default<br />Enable pretty-print by default on the Microsoft Edge Developer Tools sources panel – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="I07b">#edge-devtools-default-pretty-print</p>
  <p id="KZ0z">Default<br />Enable remote debugging through Windows Device Portal<br />Enables remote debugging of browser tabs over the local network through Windows Device Portal. – Windows</p>
  <p id="tqU9">#edge-devtools-wdp-remote-debugging</p>
  <p id="BvT1">Default<br />Enhance text contrast<br />Renders text using the same contrast and gamma settings that are used elsewhere in Windows. Run the ClearType Text Tuner to adjust the contrast and gamma settings for your monitor. – Windows</p>
  <p id="UGoT">#edge-enhance-text-contrast</p>
  <p id="6agG">Default<br />Microsoft Edge scrolling personality<br />Enable Microsoft Edge scrolling personality for scroll and touch gesture animations. – Windows</p>
  <p id="HXzE">#edge-experimental-scrolling</p>
  <p id="JivM">Default<br />Edge HapticsDevice API<br />Enables the HapticsDevice API for PointerEvents. – Windows</p>
  <p id="uVNU">#edge-haptics-api</p>
  <p id="xTr8">Default<br />Import data from Microsoft Edge Legacy<br />Adds an entry for &quot;Microsoft Edge Legacy&quot; to the list of browsers from which you can import your data. This allows you to import favorites, passwords, browsing history, and more. To import data from another browser, go to edge://settings/importData – Windows</p>
  <p id="IEop">#edge-legacy-import</p>
  <p id="XzOi">Default<br />Microsoft 360 Viewer Extension<br />If enabled, sites can use the Microsoft 360 Viewer Extension to present 360 videos to VR – Windows</p>
  <p id="zzUw">#edge-microsoft-360-viewer</p>
  <p id="kofr">Default<br />Windows style overlay scrollbars.<br />Enables the new Windows themed overlay scrollbars that can transition between minimal and full modes based on pointer movements. – Windows</p>
  <p id="ZDDI">#edge-overlay-scrollbars-win-style</p>
  <p id="7r0w">Default<br />Group Toast Notifications By Website<br />Uses the website domain as the primary source for displayed web notifications instead of Microsoft Edge. Depends on the &#x27;Toast Notification Background Task Event Handlers&#x27; flag. Also requires Windows 10 May 2020 Update or later. – Windows</p>
  <p id="Nqke">#edge-toast-collections-winrt</p>
  <p id="gpW7">Default<br />Toast Notification Background Task Event Handlers<br />Use background tasks to handle toast notification click and close events. Requires Windows 10 May 2020 Update or later. – Windows</p>
  <p id="cIyc">#edge-toast-winrt</p>
  <p id="5OXB">Default<br />Enable Windows 11 Acrylic effect in menus<br />Enables support for the Acrylic effect in menus, if it is available on the system. Requires Windows 11 or later. – Windows</p>
  <p id="XFnu">#edge-visual-rejuv-materials-menu</p>
  <p id="89ag">Default<br />Enable Windows 11 Mica effect in title bars<br />Enables support for the Mica effect in title bars, if it is available on the system. This is an experimental implementation with higher performance overhead. Requires Windows 11 or later. – Windows</p>
  <p id="lzxB">#edge-visual-rejuv-materials-title-bar</p>
  <p id="ZdnO">Default<br />Add video comments in PDF<br />You can add Flipgrid and YouTube videos to PDFs as comments. Edge will support inline playback of these videos. We would love to hear any enhancements you would like to see in this feature. Please use the send feedback option or tweet with #EdgeEdu #EdgeCamera – Mac, Windows</p>
  <p id="5Vbf">#edge-video-comments-pdf</p>
  <p id="omrW">Default<br />Enable Digital Signature for PDF<br />Enables verification of digital signature in PDF files in the browser. This feature can be managed via the &quot;Enable Secure Environment for Digitally Signed PDF&quot; policy. Note: If the Policy is enabled, it will take precedence over the feature flag. – Mac, Windows</p>
  <p id="7PpY">#edge-digsig-enabled-pdf</p>
  <p id="KI9v">Default<br />Super Duper Secure Mode<br />Disables the JIT and enables new security mitigations to provide a more secure browsing experience. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="c53G">#edge-enable-super-duper-secure-mode</p>
  <p id="jRDR">Default<br />Gamepad Button and Axis Events<br />Enables the ability to subscribe to changes in buttons and/or axes on the gamepad object. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Atg8">#enable-gamepad-button-axis-events</p>
  <p id="hlVk">Default<br />Enable gpu service logging<br />Enable printing the actual GL driver calls. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Gjlv">#enable-gpu-service-logging</p>
  <p id="mgg5">Deaktiviert<br />Hardware Media Key Handling<br />Enables using media keys to control the active media session. This requires MediaSessionService to be enabled too – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="zBrM">#hardware-media-key-handling</p>
  <p id="nBoW">Default<br />File Handling API<br />Enables the file handling API, allowing websites to register as file handlers. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="TYYA">#file-handling-api</p>
  <p id="RBtQ">Default<br />File Handling Icons<br />Allows websites using the file handling API to also register file type icons. See https://github.com/WICG/file-handling/blob/main/explainer.md for more information. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="QhZA">#file-handling-icons</p>
  <p id="0Xmm">Default<br />Strict Extension Isolation<br />Experimental security mode that prevents extensions from sharing a process with each other. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="kEbq">#strict-extension-isolation</p>
  <p id="uQab">Default<br />Strict-Origin-Isolation<br />Experimental security mode that strengthens the site isolation policy. Controls whether site isolation should use origins instead of scheme and eTLD+1. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="1iTg">#strict-origin-isolation</p>
  <p id="ybYk">Default<br />Skia API for compositing<br />If enabled, the display compositor will use Skia as the graphics API instead of OpenGL ES. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="NpE6">#enable-skia-renderer</p>
  <p id="EkSL">Default<br />Unsafe fast JS calls<br />Enables experimental fast API between Blink and V8.Warning: type checking, few POD types and array types are not supported yet, so crashes are possible. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="p4RF">#enable-unsafe-fast-js-calls</p>
  <p id="TxxF">Deaktiviert<br />Web Bundles<br />Enables experimental supports for Web Bundles (Bundled HTTP Exchanges) navigation. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="TEkG">#web-bundles</p>
  <p id="7SPe">Default<br />Back-forward cache<br />If enabled, caches eligible pages after cross-site navigations.To enable caching pages on same-site navigations too, choose &#x27;enabled same-site support&#x27;. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="HzAj">#back-forward-cache</p>
  <p id="hr1S">Default<br />Impulse-style scroll animations<br />Replaces the default scroll animation with Impulse-style scroll animations. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="3bME">#impulse-scroll-animations</p>
  <p id="5wa9">Default<br />Experimental de-jelly effect<br />Enables an experimental effect which attempts to mitigate &quot;jelly-scrolling&quot;. This is an experimental implementation with known bugs, visual artifacts, and performance cost. This implementation may be removed at any time. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="4j47">#enable-de-jelly</p>
  <p id="ayza">Deaktiviert<br />Heavy ad privacy mitigations<br />Enables privacy mitigations for the heavy ad intervention. Disabling this makes the intervention deterministic. Defaults to enabled. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="6YVl">#heavy-ad-privacy-mitigations</p>
  <p id="Ou76">Default<br />Run video capture service in browser<br />Run the video capture service in the browser process. – Windows</p>
  <p id="a3RH">#run-video-capture-service-in-browser</p>
  <p id="f8xZ">Default<br />MediaFoundation Video Capture<br />Enable/Disable the usage of MediaFoundation for video capture. Fall back to DirectShow if disabled. – Windows</p>
  <p id="ElTg">#enable-media-foundation-video-capture</p>
  <p id="MeKQ">Default<br />Enable Trust Tokens<br />Enables the prototype Trust Token API (https://github.com/wicg/trust-token-api). – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="hl1B">#trust-tokens</p>
  <p id="MjWh">Default<br />Shared Highlighting blocklist<br />Uses a blocklist to disable Shared Highlighting link generation on certain sites where personalized or dynamic content or other technical restrictions make it unlikely that a URL can be generated and actually work when shared. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="fHjo">#shared-highlighting-use-blocklist</p>
  <p id="MqPU">Default<br />Enable experimental cookie features<br />Enable new features that affect setting, sending, and managing cookies. The enabled features are subject to change at any time. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="QKNU">#enable-experimental-cookie-features</p>
  <p id="24w3">Default<br />Permissions Chip Experiment<br />Enables an experimental permission prompt that uses a chip in the location bar. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="aAKc">#permission-chip</p>
  <p id="bDs4">Default<br />Enable clear browsing data dialog in InPrivate.<br />This enables a clear browsing data option in InPrivate, which will show a dialog to close all InPrivate windows when selected. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="P8qT">#incognito-clear-browsing-data-dialog-for-desktop</p>
  <p id="Ak9K">Default<br />Allow widgets to inherit native theme from its parent widget.<br />When enabled, secondary UI like menu, dialog etc would be in dark mode when InPrivate mode is open. – Mac, Windows, Linux</p>
  <p id="k8G4">#inherit-native-theme-from-parent-widget</p>
  <p id="jP0S">Default<br />Enable PWA install update dialog for name/icon changes<br />Enable a confirmation dialog that shows up when a PWA changes its icon/name – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="jRKz">#pwa-update-dialog-for-name-and-icon</p>
  <p id="Fhfy">Default<br />Enables the BrowsingDataLifetimeManager service to run.<br />Enables the BrowsingDataLifetimeManager service to run and periodically delete browsing data as specified by the BrowsingDataLifetime policy. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="HH6j">#enable-browsing-data-lifetime-manager</p>
  <p id="PVTW">Default<br />Use First-Party Sets<br />First-Party Sets are sets of registrable domains (or origins). The browser uses these sets to allow websites that have multiple domains to treat their related domains as if they were first-party domains. This enables less restricted cross-domain communication across all the domains in a First-Party Set. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="4x6e">#use-first-party-set</p>
  <p id="BcE7">Deaktiviert<br />Prerender2<br />Enables the new prerenderer implementation for &lt;script type=speculationrules&gt; that specifies prerender candidates. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="52l9">#enable-prerender2</p>
  <p id="twC2">Default<br />Enable First-Party Sets<br />When enabled, Edge will apply First-Party Sets to features such as the SameParty cookie attribute. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="Loqs">#enable-first-party-sets</p>
  <p id="AZGl">Default<br />Draw predicted delegated ink points<br />Draw predicted points when using the delegated ink trails API. Requires experimental web platform features to be enabled. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="FZ56">#draw-predicted-ink-point</p>
  <p id="siq5">Default<br />WebID<br />Enables WebID HTTP filtering and JavaScript API to intermediate federated identity requests. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="yR6j">#webid</p>
  <p id="wAll">Default<br />Composite after paint<br />A new algorithm to create compositing layers. See http://bit.ly/composite-after-paint. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="QhZr">#composite-after-paint</p>
  <p id="p5SI">Default<br />Consider SameParty cookies to be first-party.<br />If enabled, SameParty cookies will not be blocked even if third-party cookies are blocked. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="p8bQ">#sameparty-cookies-considered-first-party</p>
  <p id="pNfl">Default<br />Enable the U2F Security Key API<br />Enable the legacy U2F Security Key API (CryptoToken). The U2F Security Key API has been deprecated and will be removed soon. For more information, refer to the deprecation announcement at https://aka.ms/legacyu2fsecuritykeyapi – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <p id="pjkR">#u2f-security-key-api</p>
  <p id="BOrq">Default<br />Force major version to 100 in User-Agent<br />Force the Microsoft Edge major version in the User-Agent string to 100, which allows testing the 3-digit major version number before the actual M100 release. This flag is only available from M97-M99. – Mac, Windows, Linux, Android</p>
  <tt-tags id="wqzz">
    <tt-tag name="force_major_version_to_100">#force_major_version_to_100</tt-tag>
  </tt-tags>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/Itunes</guid><link>https://teletype.in/@tronth/Itunes?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/Itunes?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>Softwarelizenzvertrag Apple Inc. für iTunes für Windows</title><pubDate>Mon, 31 Jan 2022 23:34:36 GMT</pubDate><description><![CDATA[DEUTSCH]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <p id="Kudw">DEUTSCH</p>
  <p id="32hW">Bitte lies diesen Softwarelizenzvertrag („Lizenz“) sorgfältig durch, bevor du die Apple-Software in Betrieb nimmst. Indem du die Apple-Software verwendest, erklärst du dein Einverständnis mit den Bestimmungen des nachstehenden Lizenzvertrags. Verwende die Software nicht, wenn du mit den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags nicht einverstanden bist. Wenn du mit den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags nicht einverstanden bist, kannst du die Apple-Software gegen Rückerstattung des Kaufpreises dort zurückgeben, wo du sie erworben hast. Wenn der Zugriff auf die Apple-Software auf elektronischem Wege erfolgt ist, klicke auf „Ablehnen“. Wenn du die Apple-Software beim Kauf von Hardware erhalten hast, musst du das vollständige Hardware-/Softwarepaket zurückgeben, damit der Kaufpreis erstattet werden kann. </p>
  <p id="qsyG">Wichtiger Hinweis: Bis zu dem Ausmaß, in dem diese Software zur Reproduktion von Materialien verwendet werden darf, erteilt dir der Lizenzgeber hiermit lediglich das Recht zur Reproduktion von Materialien, (i) die nicht durch Urheberrechte geschützt sind, (ii) für die du das Urheberrecht besitzt oder (iii) zu deren Reproduktion du bevollmächtigt oder rechtlich autorisiert bist. Soweit diese Software für den Fernzugriff auf Musikdateien zum Anhören zwischen Computern verwendet werden kann, wird der Fernzugriff auf urheberrechtlich geschützte Musik nur zur rechtmäßigen persönlichen Nutzung oder wie anderweitig gesetzlich zulässig bereitgestellt. Wenn du dir über dein Recht zum Kopieren jeglicher Materialien oder zum Gestatten des Zugriffs auf jegliche Materialien nicht im Klaren bist, wende dich bitte an deinen Rechtsbeistand. </p>
  <p id="kSjT">1. Allgemeines.<br />A. Die Apple-Software und jegliche Drittanbietersoftware, Dokumentation und jegliche zu dieser Lizenz gehörigen Schriften (gemeinsam „Apple-Software“), unabhängig davon, ob diese auf einer CD/DVD, einem ROM, einem anderen Speichermedium oder in anderer Form gespeichert ist, werden dir von Apple Inc. („Apple“) für die Nutzung im Rahmen dieser Lizenz lizenziert, nicht verkauft. Apple und/oder die Lizenzgeber von Apple bleiben Eigentümer der Apple-Software und behalten sich alle Rechte vor, die dir nicht ausdrücklich erteilt werden. </p>
  <p id="NVKS">B. Apple kann nach eigenem Ermessen künftige Upgrades oder Aktualisierungen der Apple-Software für deinen kompatiblen Computer bereitstellen. Die Upgrades und Aktualisierungen, sofern vorhanden, enthalten unter Umständen nicht alle vorhandenen Softwarefunktionen oder neuen Funktionen, die Apple für neuere oder andere Computermodelle freigibt. Die Bestimmungen dieser Lizenz gelten für jegliche von Apple bereitgestellten Softwareaktualisierungen oder Upgrades, die das Original Apple-Softwareprodukt ersetzen und/oder ergänzen, es sei denn, eine solche Aktualisierung oder ein solches Upgrade umfasst eine separate Lizenz. In diesem Fall haben die Bestimmungen dieser Lizenz Gültigkeit. </p>
  <p id="W0W4">C. Das Eigentums- und Urheberrecht an den Inhalten, die über die Apple-Software angezeigt werden bzw. auf die über die Apple-Software zugegriffen wird, liegt bei den jeweiligen Eigentümern dieser Inhalte. Solche Inhalte sind möglicherweise durch Urheberrechte oder andere Rechte und Verträge hinsichtlich des geistigen Eigentums geschützt und können den Nutzungsbestimmungen des Dritten unterliegen, der diese Inhalte bereitstellt. Diese Lizenz gewährt dir keinerlei Rechte zum Verwenden solcher Inhalte, noch garantiert sie, dass diese Inhalte weiterhin für dich verfügbar sein werden.</p>
  <p id="ijOH">2. Nutzung und Beschränkungen. <br />A. Lizenz. Gemäß den Bestimmungen dieser Lizenz gilt Folgendes:<br />(i) Sofern du die Apple-Software nicht gemäß der Beschreibung in Absatz 2A(ii) unten erhalten hast, erteilt dir der Lizenzgeber hiermit eine eingeschränkte, nicht ausschließliche Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden einer (1) Kopie der Apple-Software auf jedem kompatiblen Computer, dessen Eigentümer du bist bzw. der deiner Kontrolle unterliegt;</p>
  <p id="sLmi">(ii) Wenn du die Apple-Software im Microsoft Store erhalten hast, erteilt dir der Lizenzgeber hiermit eine eingeschränkte, nicht übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden einer (1) Kopie der Apple-Software auf jedem kompatiblen Computer, der dem Microsoft-Account zugeordnet ist, den du für den Zugriff auf den Microsoft Store verwendest.</p>
  <p id="7rJy">B. Sonstige Nutzungsbeschränkungen. Soweit die Apple-Software zur Reproduktion von Materialien verwendet werden darf, ist diese Verwendung beschränkt auf die Reproduktion von Materialien, (i) die nicht durch Urheberrechte geschützt sind, (ii) für die du das Urheberrecht besitzt oder (iii) zu deren Reproduktion du bevollmächtigt oder durch Gesetze autorisiert bist. Es ist dir untersagt, die Apple-Software über ein Netzwerk, in dem sie auf mehreren Computern gleichzeitig verwendet werden kann, zur Verfügung zu stellen. Du bist berechtigt, eine maschinenlesbare Kopie der Apple-Software für Sicherungszwecke zu erstellen. Du bist verpflichtet, auf jeder Kopie der Apple-Software die Urheber- und sonstigen Schutzrechtshinweise aufzunehmen, die auf dem Original enthalten waren. Zusätzlich zu den Beschränkungen oben werden die in der Apple-Software enthaltenen proprietären Apple-Bibliotheken („Apple-DLLs“) ausschließlich für die Nutzung mit der Apple-Software lizenziert, es sei denn, du bist WebKit-Entwickler; in diesem Fall bist du berechtigt, die Apple-DLLs in Zusammenhang mit der Entwicklung von WebKits für persönliche Zwecke oder interne Geschäftszwecke gemäß den relevanten WebKit-Lizenzen &lt;&lt;https://webkit.org/&gt;&gt; zu verwenden. </p>
  <p id="poiN">C. Kein Zurückentwickeln. Es ist dir nicht gestattet und du verpflichtest dich, es zu unterlassen und Dritten nicht zu gestatten, die Apple-Software oder jegliche Dienste, die von der Apple-Software bereitgestellt werden, oder Teile davon zu kopieren (sofern dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieses Lizenzvertrags gestattet ist), zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu modifizieren oder abgeleitete Werke der Apple-Software oder jeglicher von der Apple-Software bereitgestellter Dienste oder Teilen davon zu erstellen (sofern dies nicht und nur in dem Ausmaß, in dem jegliche vorgenannte Beschränkung durch gesetzliche Vorschriften oder durch die Lizenzbestimmungen, die die Nutzung von möglicherweise in der Apple-Software enthaltenen Open-Source-Komponenten regeln, untersagt ist).</p>
  <p id="PFpC">D. VoiceOver-Kit – Automatische Aktualisierungen. Wenn du das VoiceOver-Kit verwendest, prüft die Apple-Software regelmäßig, ob von Apple Aktualisierungen für die von VoiceOver verwendeten Ausspracheregeln verfügbar sind, anhand derer die gesprochenen Objekte erzeugt werden, die du hörst, wenn du VoiceOver ausgewählt hast. Wenn eine Aktualisierung der Aussprache verfügbar ist, wird diese automatisch auf deinen Computer geladen, und wenn du VoiceOver ausgewählt hast, wird die neue Version der gesprochenen Objekte erzeugt und mit deinem iPod synchronisiert. Die ältere Version der gesprochenen Objekte ist dann nicht mehr verfügbar. Diese automatischen Aktualisierungen ändern nicht die tatsächlichen Medieninhalte (z. B. Musik, Videos, Podcasts) auf deinem iPod oder in deiner iTunes-Mediathek.</p>
  <p id="Zmmu">E. Open Source. Bestimmte Komponenten der Apple-Software sowie Open-Source-Programme von Drittanbietern, die zum Lieferumfang der Apple-Software gehören, wurden oder werden von Apple auf seiner Open-Source-Website (&lt;https://www.opensource.apple.com/&gt;) (gemeinsam als „Open-Source-Komponenten“ bezeichnet) bereitgestellt. Du bist berechtigt, nur diese Open-Source-Komponenten zu ändern oder zu ersetzen, vorausgesetzt, dass (i) die resultierende modifizierte Apple-Software anstelle der unmodifizierten Apple-Software ausschließlich zum persönlichen Gebrauch auf einem Computer verwendet wird und (ii) du die Bestimmungen dieser Lizenz sowie jegliche für die Verwendung der Open-Source-Komponenten geltenden Lizenzbestimmungen erfüllst. Es besteht keine Verpflichtung seitens Apple, Wartungsarbeiten und technische oder sonstige Unterstützung für die resultierende modifizierte Apple-Software zu leisten.</p>
  <p id="02pk">3. Übertragung. Es ist dir nicht gestattet, die Apple-Software zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, neu zu verteilen oder Unterlizenzen für die Apple-Software zu vergeben. Die über den Microsoft Store erhaltene Apple-Software ist nicht übertragbar. Wenn du deinen Computer an Dritte verkaufst, musst du die Apple-Software vor dieser Übertragung von deinem Computer entfernen. Für Apple-Software, die du direkt von Apple erhalten (z. B. von der Website &lt;https://www.apple.com/itunes/download/&gt; heruntergeladen) hast, bist du jedoch berechtigt, eine einmalige, permanente Übertragung all deiner Lizenzrechte an der Apple-Software an einen Dritten vorzunehmen, vorausgesetzt: (a) die Übertragung umfasst die komplette Apple-Software, einschließlich aller Komponenten und dieses Lizenzvertrags; (b) du behältst keine Kopie der Apple-Software oder von Teilen der Apple-Software, einschließlich der Kopien, die sich auf einem Computer oder einem anderen Massenspeichergerät befinden; und (c) die Partei, die die Apple-Software erhält, liest und akzeptiert die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags. </p>
  <p id="o5Fk">4. Einwilligung zur Verwendung von Daten. <br />A. Diagnose- und Nutzungsdaten. Wenn du dich entscheidest, die Sammlung von Diagnose- und Nutzungsdaten zuzulassen, erklärst du dein Einverständnis damit, dass Apple, seine Tochtergesellschaften und Auftragnehmer Diagnosedaten sowie technische, nutzungsrelevante und zugehörige Informationen, einschließlich insbesondere eindeutige System- oder Hardwarekennungen, Informationen über deinen Computer, deine Systemsoftware und Softwareprogramme sowie deine Peripheriegeräte sammeln, verwalten, verarbeiten und verwenden dürfen. Diese Informationen werden regelmäßig gesammelt, um Produkte und Dienste von Apple bereitzustellen und zu verbessern, die Bereitstellung von Softwareaktualisierungen, Produktsupport und anderen Diensten für dich (sofern vorhanden) in Verbindung mit der Apple-Software zu vereinfachen und um die Einhaltung der Bestimmungen dieses Lizenzvertrags zu überprüfen. Apple ist berechtigt, diese Informationen zu nutzen, sofern diese für die oben beschriebenen Zwecke in einer Form gesammelt werden, die keinerlei Rückschlüsse auf deine Person zulässt.</p>
  <p id="xUpb">B. Mediatheksdaten. Die Apple-Software enthält Funktionen, die auf Informationen über deine iTunes-Mediathek beruhen. Wenn du entscheidest, Informationen über deine iTunes-Mediathek für Apple bereitzustellen, erklärst du dein Einverständnis damit, dass Apple und seine Tochtergesellschaften und Auftragnehmer diese Informationen übertragen, sammeln, pflegen, verarbeiten und nutzen dürfen, einschließlich ohne Einschränkung die Namen von Künstlern, Alben und Musiktiteln in deiner Mediathek, um solche Funktionen bereitzustellen und zu verbessern. Du kannst deine Einwilligung jederzeit widerrufen, indem du zu den Einstellungen für die Apple-Software navigierst und das entsprechende Markierungsfeld unter „Einstellungen für Store“ deaktivierst.</p>
  <p id="iwjk">C. Datenschutzrichtlinie. Deine Informationen werden jederzeit gemäß der Apple-Datenschutzrichtlinie behandelt, die unter folgender Adresse verfügbar ist: &lt;https://www.apple.com/legal/privacy/&gt;.</p>
  <p id="nIZU">5. iTunes Store und andere Dienste. <br />A. Die Apple-Software gewährt möglicherweise Zugang zum iTunes Store, zu Apple Music und anderen Diensten und Websites von Apple und Drittanbietern (gemeinsam und einzeln als „Dienste“ bezeichnet). Solche Dienste sind möglicherweise nicht in allen Sprachen oder in allen Ländern verfügbar. Die Nutzung der Dienste erfordert Internetzugriff und die Nutzung bestimmter Dienste erfordert möglicherweise eine Apple-ID, setzt möglicherweise dein Einverständnis mit zusätzlichen Servicebedingungen voraus und unterliegt unter Umständen zusätzlichen Gebühren.</p>
  <p id="Q3lQ">B. Indem du diese Software zusammen mit einer Apple-ID, einem iTunes Store-Account oder einem iCloud-Account verwendest, erklärst du dein Einverständnis mit den anwendbaren Bedingungen für diesen Account, z. B. den neuesten Apple Media Services-Bedingungen, die du über die Website &lt;https://www.apple.com/legal/itunes/ww/&gt; anzeigen und nachlesen kannst, oder mit den iCloud-Bedingungen, die du unter &lt;https://www.apple.com/legal/icloud/ww/&gt; findest. Wenn du mit den anwendbaren Bedingungen eines solchen Accounts nicht einverstanden bist, verwende die Apple-Software nicht in Verbindung mit diesem Account.</p>
  <p id="MNiT">C. Es ist dir bekannt, dass du bei der Nutzung jedes der Dienste möglicherweise mit Inhalten konfrontiert wirst, die beleidigend, vulgär oder unmoralisch sind, wobei gegebenenfalls darauf hingewiesen werden kann, dass die Inhalte anstößige Sprache enthalten. Du erklärst dich damit einverstanden, diese Dienste auf eigene Verantwortung zu nutzen und dass Apple dir gegenüber nicht für Inhalte haftet, die als beleidigend, vulgär oder unmoralisch angesehen werden können. Die Arten (einschließlich Genre und Untergenre, Podcast-Kategorien, Unterkategorien und ähnliches) und Beschreibungen der Inhalte dienen lediglich der Benutzerfreundlichkeit. Du bestätigst und erklärst dich damit einverstanden, dass Apple keine Gewähr für deren Richtigkeit übernimmt.</p>
  <p id="7nT2">D. Bestimmte Dienste können Inhalte, Daten, Informationen, Programme oder Materialien von Drittanbietern („Drittanbietermaterialien”) anzeigen, enthalten oder zur Verfügung stellen oder Links zu bestimmten Websites von Drittanbietern bereitstellen. Indem du diese Dienste verwendest, bestätigst du und erklärst dich ausdrücklich damit einverstanden, dass Apple nicht verantwortlich ist für die Prüfung oder Bewertung der Inhalte, Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gültigkeit, Urheberrechtskonformität, Legalität, Integrität, Qualität oder sonstiger Aspekte solcher Materialien oder Websites von Drittanbietern. Apple, seine Mitarbeiter, Partner- oder Tochtergesellschaften gewähren oder bestätigen und übernehmen und tragen keinerlei Haftung oder Verantwortung dir oder Dritten gegenüber für jegliche Drittanbieterdienste, Drittanbietermaterialien oder -websites oder für sonstige Materialien, Produkte oder Dienste von Drittanbietern. Drittanbietermaterialien und Links zu anderen Websites werden dir nur aus Gefälligkeit bereitgestellt. Du erklärst dein Einverständnis damit, es zu unterlassen, jegliche Materialien von Drittanbietern in einer Weise zu nutzen, durch die die Rechte Dritter verletzt würden. Apple übernimmt keine Verantwortung für eine solche Nutzung deinerseits.</p>
  <p id="5Zi8">E. Soweit du durch Nutzung der Dienste Inhalte hochlädst, erklärst du, dass du Inhaber aller Rechte an solchen Inhalten bist oder dass du über die Berechtigung verfügst oder anderweitig durch Gesetze autorisiert bist, diese Inhalte hochzuladen, und dass diese Inhalte nicht gegen Servicebedingungen verstoßen, die für die Dienste anwendbar sind. Du erkennst hiermit an, dass die Dienste, darunter, jedoch nicht ausschließlich, Grafiken, Audioclips und redaktionelle Inhalte, proprietäre Inhalte und Materialien enthalten, deren Eigentümer Apple und/oder seine Lizenzgeber ist/sind, und durch anwendbare Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums oder durch sonstige Gesetze, darunter, jedoch nicht ausschließlich, durch das Urheberrecht, geschützt sind. Du verpflichtest dich, diese proprietären Inhalte, Informationen oder Materialien nicht zu anderen Zwecken als zur zulässigen Nutzung der Dienste oder nicht auf eine Weise zu verwenden, die die Bestimmungen dieser Lizenz verletzt oder die gegen die Urheberrechte von Drittanbietern oder von Apple verstößt. Die Dienste oder Teile davon dürfen, gleich in welcher Form oder Weise, nicht vervielfältigt werden. Du verpflichtest dich, es zu unterlassen, die Dienste in jeglicher Weise zu modifizieren, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, zu verteilen oder abgeleitete Werke der Dienste zu erstellen. Ferner verpflichtest du dich, diese Dienste nicht zu missbrauchen, einschließlich insbesondere durch Nutzung der Dienste für die Übertragung von Computerviren, Würmern, trojanischen Pferden oder anderer Malware oder durch das Eindringen in Netzwerke oder die Belastung von Netzwerkkapazität. Du erklärst dich damit einverstanden, die Dienste nicht zu verwenden, um die Rechte Dritter zu beeinträchtigen, zu missbrauchen, zu stören, zu bedrohen, zu diffamieren oder anderweitig zu verletzen oder gegen sie zu verstoßen. Apple übernimmt die Verantwortung weder für eine solche Nutzung deinerseits noch für jegliche beeinträchtigenden, bedrohenden, diffamierenden, verletzenden, verstoßenden oder widerrechtlichen Nachrichten oder Übertragungen, die du möglicherweise infolge der Nutzung der Dienste erhältst. </p>
  <p id="UNqT">F. Darüber hinaus stehen Dienste und Drittanbietermaterialien, auf die über die Apple-Software zugegriffen wird, die mit der Apple-Software verknüpft sind oder mit der Apple-Software angezeigt werden, nicht in allen Sprachen oder in allen Ländern oder Regionen zur Verfügung. Apple übernimmt keine Gewähr dafür, dass solche Dienste und Drittanbietermaterialien geeignet oder verfügbar sind für die Nutzung an einem bestimmten Ort. Für den Fall, dass du dich entscheidest, solche Dienste und Drittanbietermaterialien zu verwenden oder darauf zuzugreifen, erfolgt dies auf deine eigene Initiative und du trägst die Verantwortung für die Einhaltung jeglicher anwendbarer Gesetze, einschließlich, aber nicht beschränkt auf anwendbare lokale Gesetze und Gesetze zu Datenschutz und Datensammlung. Apple und seine Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, sämtliche Dienste jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu deaktivieren. Apple übernimmt in keinem Fall die Haftung für das Einstellen jeglicher Dienste oder die Deaktivierung des Zugangs zu solchen Diensten. Apple ist berechtigt, jederzeit ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss der Haftung die Nutzung von oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu beschränken. </p>
  <p id="zire">6. Laufzeit. Dieser Lizenzvertrag hat bis zu seiner Beendigung Gültigkeit. Deine Rechte im Rahmen dieses Lizenzvertrags enden automatisch ohne Mitteilung seitens Apple, wenn du gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags verstößt. Bei Beendigung dieses Lizenzvertrags bist du verpflichtet, die Nutzung der Apple-Software einzustellen und alle in deinem Besitz befindlichen Kopien der Apple-Software oder von Teilen derselben zu vernichten. Die Absätze 4, 5, 6, 7, 8, 11 und 12 dieser Lizenz behalten über die Beendigung dieses Vertrags hinaus Gültigkeit.</p>
  <p id="j5Jz">7. Gewährleistungsverzicht. <br />A.     Wenn du Kunde bist, der die Apple-Software für private Zwecke verwendet (Verbraucher, der die Apple-Software außerhalb seiner Branche, seines Unternehmens oder seines Berufs einsetzt), hast du möglicherweise in dem Land, in dem du wohnhaft bist, gesetzmäßige Rechte, die verhindern, dass die folgenden Einschränkungen für dich gelten, und im Falle einer solchen Verhinderung haben sie für dich keine Gültigkeit. Wenn du mehr über deine Rechte erfahren möchtest, wende dich bitte an eine lokale Beratungsstelle für Verbraucher.</p>
  <p id="aXZ2">B.     DU BESTÄTIGST UND ERKLÄRST DICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS BIS ZU DEM DURCH GELTENDE GESETZE ZULÄSSIGEN AUSMASS DIE VERWENDUNG DER APPLE-SOFTWARE UND JEGLICHER VON DER APPLE-SOFTWARE AUSGEFÜHRTEN DIENSTE ODER JEGLICHER DIENSTE, AUF DIE MIT DER APPLE-SOFTWARE ZUGEGRIFFEN WIRD, AUF DEIN EIGENES RISIKO ERFOLGT UND DASS DU DAS GESAMTE RISIKO IM HINBLICK AUF ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, LEISTUNG, GENAUIGKEIT UND AUFWAND TRÄGST.</p>
  <p id="xWbC">C.     VORBEHALTLICH DES DURCH DAS ANWENDBARE RECHT MAXIMAL ZULÄSSIGEN UMFANGS WERDEN DIE APPLE-SOFTWARE UND -DIENSTE OHNE MÄNGELGEWÄHR UND NACH VERFÜGBARKEIT MIT ALLEN FEHLERN UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART AUSGELIEFERT. APPLE UND DIE APPLE-LIZENZGEBER (ZUM ZWECKE DER ABSÄTZE 7 UND 8 GEMEINSAM ALS „APPLE“ BEZEICHNET) LEHNEN HIERMIT ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER APPLE-SOFTWARE UND -DIENSTE AB, UND ZWAR SOWOHL AUSDRÜCKLICHE, IMPLIZITE ALS AUCH GESETZLICH FESTGELEGTE GEWÄHRLEISTUNGEN, EINSCHLIESSLICH INSBESONDERE DER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND/ODER BEDINGUNGEN DER MARKTFÄHIGKEIT, ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, GENAUIGKEIT, DES UNGESTÖRTEN BESITZES UND DER NICHTVERLETZUNG DER RECHTE DRITTER. </p>
  <p id="ynEz">D.     APPLE ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, DASS DER UNGESTÖRTE BESITZ DER APPLE-SOFTWARE UND -DIENSTE NICHT BEEINTRÄCHTIGT WIRD, DASS DIE FUNKTIONEN IN DER APPLE-SOFTWARE ODER DURCH DIE APPLE-SOFTWARE AUSGEFÜHRTE ODER BEREITGESTELLTE DIENSTE DEINE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN, DASS DER BETRIEB DER APPLE-SOFTWARE UND -DIENSTE STÖRUNGS- ODER FEHLERFREI ERFOLGT, DASS SÄMTLICHE DIENSTE AUCH WEITERHIN ANGEBOTEN WERDEN, DASS DIE APPLE-SOFTWARE ODER -DIENSTE MIT SOFTWARE, PROGRAMMEN ODER DIENSTEN VON DRITTANBIETERN KOMPATIBEL SEIN WIRD BZW. WERDEN ODER MIT DIESEN FUNKTIONIERT BZW. FUNKTIONIEREN ODER DASS FEHLER IN DER APPLE-SOFTWARE ODER IN DEN -DIENSTEN KORRIGIERT WERDEN. DIE INSTALLATION DIESER APPLE-SOFTWARE KANN UNTER UMSTÄNDEN DIE VERFÜGBARKEIT UND VERWENDBARKEIT VON SOFTWARE, PROGRAMMEN ODER DIENSTEN VON DRITTANBIETERN SOWIE VON APPLE-PRODUKTEN UND -DIENSTEN BEEINTRÄCHTIGEN.</p>
  <p id="6lIF">E.     DU BESTÄTIGST FERNER, DASS DIE APPLE-SOFTWARE UND -DIENSTE NICHT FÜR DIE NUTZUNG IN SITUATIONEN ODER UMGEBUNGEN VORGESEHEN ODER GEEIGNET SIND, IN DENEN DER AUSFALL ODER ZEITVERZÖGERUNGEN DER ODER FEHLER ODER UNGENAUIGKEITEN IN DEN DURCH DIE APPLE-SOFTWARE ODER -,DIENSTE BEREITGESTELLTEN INHALTEN, DATEN ODER INFORMATIONEN ZU TODESFÄLLEN KÖRPERVERLETZUNG ODER SCHWERWIEGENDEN SACH- ODER UMWELTSCHÄDEN FÜHREN KÖNNTEN, EINSCHLIESSLICH OHNE EINSCHRÄNKUNG BEIM BETRIEB VON KERNKRAFTANLAGEN, FLUGZEUGEN, KOMMUNIKATIONSSYSTEMEN, BEI DER FLUGÜBERWACHUNG, MIT LEBENSERHALTENDEN GERÄTEN ODER WAFFENSYSTEMEN.</p>
  <p id="bsO7">F.     MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE INFORMATIONEN ODER AUSSAGEN SEITENS APPLE ODER EINES AUTORISIERTEN APPLE-VERTRETERS BEGRÜNDEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG. SOLLTEN SICH DIE APPLE-SOFTWARE ODER -DIENSTE ALS DEFEKT ERWEISEN, ÜBERNIMMST DU DIE GESAMTEN KOSTEN FÜR ALLE NOTWENDIGEN SERVICELEISTUNGEN, REPARATURARBEITEN ODER KORREKTUREN. EINIGE RECHTSORDNUNGEN LASSEN DEN AUSSCHLUSS IMPLIZITER GEWÄHRLEISTUNGEN ODER EINSCHRÄNKUNGEN DER ANWENDBAREN, GESETZMÄSSIGEN RECHTE EINES KUNDEN NICHT ZU, SODASS DIE OBEN GENANNTEN AUSSCHLÜSSE UND EINSCHRÄNKUNGEN FÜR DICH MÖGLICHERWEISE NICHT ZUTREFFEN. </p>
  <p id="ABmh">8. Haftungsbeschränkung. IN DEM NICHT DURCH ANWENDBARE GESETZE UNTERSAGTEN AUSMASS IST APPLE IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR PERSONENSCHÄDEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE, SPEZIELLE, INDIREKTE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH INSBESONDERE DES ENTGANGENEN GEWINNS, DER BESCHÄDIGUNG ODER DES VERLUSTS VON DATEN, DER NICHTÜBERTRAGUNG ODER DES NICHTEMPFANGS VON DATEN ODER INFORMATIONEN, DER GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG ODER ANDERER KOMMERZIELLER SCHÄDEN ODER VERLUSTE, DIE DURCH DIE VERWENDUNG DER APPLE-SOFTWARE ODER -DIENSTE ODER JEGLICHER SOFTWARE ODER PROGRAMME VON DRITTANBIETERN ODER DURCH DIE UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DER APPLE-SOFTWARE, -DIENSTE ODER JEGLICHER SOFTWARE ODER PROGRAMME VON DRITTANBIETERN IN VERBINDUNG MIT DER APPLE-SOFTWARE ODER DEN -DIENSTEN ENTSTEHEN ODER DAMIT ZUSAMMENHÄNGEN, UND ZWAR UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE DER HAFTUNG (VERTRAG, UNERLAUBTE HANDLUNG ODER SONSTIGE) UND ZWAR AUCH DANN, WENN APPLE AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. EINIGE RECHTSORDNUNGEN LASSEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR PERSONENSCHÄDEN, BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZU, SODASS DIESE BESCHRÄNKUNG FÜR DICH MÖGLICHERWEISE NICHT ZUTRIFFT. In keinem Fall übersteigt die gesamte Haftung von Apple für alle Schäden (ausgenommen die zwingende gesetzliche Haftung im Falle von Personenschäden) dir gegenüber die Summe von fünfzig US-Dollar ($ 50,00). Die vorgenannten Beschränkungen gelten auch dann, wenn das oben genannte Rechtsmittel seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllt.</p>
  <p id="Fsy5">9. Exportkontrolle. Du stehst dafür ein, dass die Apple-Software nur unter Beachtung aller anwendbaren Exportbestimmungen der USA und des Landes bzw. der Länder, in dem bzw. denen du die Apple-Software erhalten hast, exportiert oder reexportiert wird. Insbesondere, aber ohne Einschränkung darf die Apple-Software nicht (a) in ein Land exportiert oder reexportiert werden, über das die Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt haben, oder (b) einer Person überlassen werden, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des U.S. Treasury Department oder der Denied Person’s List oder Entity List des U.S. Department of Commerce oder einer anderen Liste mit eingeschränkten Parteien verzeichnet ist. Indem du die Apple-Software benutzt, erklärst du, dass du weder in einem dieser Länder wohnhaft bist noch auf einer der vorstehend erwähnten Listen genannt wirst. Des Weiteren erklärst du, dass du die Apple-Software nicht für Zwecke jeglicher Art verwenden wirst, die nach US-amerikanischen Gesetzen verboten sind, einschließlich insbesondere Entwicklung, Planung, Fertigung und Produktion von Raketen, nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen.</p>
  <p id="CF6P">10. US-Behörden. Die Apple-Software und die zugehörige Dokumentation gelten als „Commercial Items“ gemäß Definition im 48 C.F.R. §2.101, bestehend aus „Commercial Computer Software“ und „Commercial Computer Software Documentation“ in dem Sinne, in dem diese Begriffe im 48 C.F.R. §12.212 oder 48 C.F.R. §227.7202 verwendet werden, sofern anwendbar. In Übereinstimmung mit 48 C.F.R. §12.212 oder 48 C.F.R. §227.7202-1 bis 227.7202-4, sofern anwendbar, werden die „Commercial Computer Software“ und die „Commercial Computer Software Documentation“ an US-Behörden wie folgt lizenziert: (a) nur als „Commercial Items“ und (b) nur mit den Rechten, die allen Endbenutzern gemäß den Bestimmungen in diesem Lizenzvertrag gewährt werden. Die Rechte an unveröffentlichten Werken unterliegen den Urheberrechten der Vereinigten Staaten.</p>
  <p id="UjIP">11. Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit. Dieser Lizenzvertrag unterliegt den Gesetzen des Staates Kalifornien, ausgenommen den Bestimmungen zur Gesetzeskollision, und ist gemäß diesen auszulegen. Dieser Lizenzvertrag unterliegt nicht der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, deren Anwendung hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Wenn du Verbraucher mit Wohnsitz in Großbritannien bist, unterliegt dieser Lizenzvertrag den Gesetzen deines Wohnorts. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Lizenzvertrags berührt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. </p>
  <p id="Zn6i">12. Vollständigkeit; Vertragssprache. Dieser Lizenzvertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrags lizenzierte Apple-Software und tritt an die Stelle aller diesbezüglichen früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen. Ausgenommen hiervon sind jegliche zusätzlichen Bestimmungen, die du akzeptieren musst, um den Apple Online Store nutzen zu können. Deine Nutzung des Apple Online Store und jeglicher Dienste, die du im Apple Online Store erwirbst, unterliegt diesen zusätzlichen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sind schriftlich niederzulegen und von Apple zu unterzeichnen. Jegliche Übersetzung dieses Lizenzvertrags wird für lokale Zwecke angefertigt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen der englischen und der nicht englischen Version hat die englische Version dieses Lizenzvertrags bis zu dem nicht durch deine lokale Gesetzsprechung untersagten Ausmaß Gültigkeit.</p>
  <p id="QhTP">13. Hinweise zu den Rechten Dritter. <br />A. Teile der Apple-Software nutzen oder enthalten Software sowie andere urheberrechtlich geschützte Materialien von Dritten. Die Anerkennung, Lizenzbestimmungen und Schadensersatzregelungen für diese Materialien sind in der elektronischen Dokumentation der Apple-Software enthalten, und die Verwendung dieser Materialien unterliegt deren jeweiligen Bestimmungen.</p>
  <p id="jZIA">B. Nutzung von MPEG-4. Dieses Produkt wird im Rahmen der MPEG-4 Systems Patent Portfolio Lizenz für das Codieren gemäß dem MPEG-4 Systems Standard lizenziert mit der Ausnahme, dass eine zusätzliche Lizenz sowie die Zahlung von Lizenzgebühren erforderlich ist für das Codieren in Verbindung mit (i) Daten, die auf einem physischen Speichermedium archiviert oder repliziert werden, für das titelweise gezahlt wird, und/oder (ii) Daten, für die titelweise gezahlt wird und die für die permanente Archivierung und/oder Nutzung an einen Endbenutzer übertragen werden. Eine solche zusätzliche Lizenz ist bei MPEG LA, LLC. erhältlich. Weitere Informationen findest du unter &lt;http://www.mpegla.com&gt;.</p>
  <p id="U1bT">Dieses Produkt wird im Rahmen der MPEG-4 Visual Patent Portfolio Lizenz für die persönliche und nicht kommerzielle Nutzung durch eine Privatperson lizenziert zum Zwecke (i) der Codierung von Videomaterial in Übereinstimmung mit dem MPEG-4 Visual Standard („MPEG-4-Video“) und/oder (ii) der Decodierung von MPEG-4-Videomaterial, das von einer Privatperson im Rahmen einer persönlichen und nicht kommerziellen Aktivität codiert wurde, und/oder das von einem Videoanbieter stammt, der über eine Lizenz der MPEG LA zum Bereitstellen von MPEG-4-Videos verfügt. Für andere Zwecke wird keine Lizenz erteilt bzw. ist keine Lizenz impliziert. Weitere Informationen, einschließlich solche, die mit der Nutzung und Lizenzierung im Falle von werberelevanten, internen und kommerziellen Zwecken zusammenhängen, sind bei MPEG LA, LLC. erhältlich. Weitere Informationen findest du unter &lt;http://www.mpegla.com&gt;. </p>
  <p id="LlYE">C. H.264/AVC-Hinweis. Soweit die Apple-Software die Funktionalität zur AVC-Codierung und/oder -Decodierung umfasst, erfordert die kommerzielle Nutzung von H.264/AVC eine zusätzliche Lizenzierung, und es gilt die folgende Klausel: DIE AVC-FUNKTIONALITÄT IN DIESEM PRODUKT WIRD HIERIN NUR FÜR PERSÖNLICHE UND NICHT KOMMERZIELLE ZWECKE EINES ENDVERBRAUCHERS LIZENZIERT ZUR (i) CODIERUNG VON VIDEOMATERIAL IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEM AVC-STANDARD („AVC-VIDEO“) UND/ODER (ii) DECODIERUNG VON AVC-VIDEOMATERIAL, DAS VON EINER PRIVATPERSON IM RAHMEN EINER PERSÖNLICHEN UND NICHT KOMMERZIELLEN AKTIVITÄT CODIERT WURDE, UND/ODER AVC-VIDEOMATERIAL, DAS VON EINEM VIDEOANBIETER STAMMT, DER ÜBER EINE LIZENZ ZUM BEREITSTELLEN VON AVC-VIDEOMATERIAL VERFÜGT. INFORMATIONEN ZU ANDEREN VERWENDUNGSZWECKEN UND LIZENZEN SIND BEI MPEG LA L.L.C ERHÄLTLICH. DIE URL-ADRESSE LAUTET: &lt;HTTP://WWW.MPEGLA.COM&gt;.</p>
  <p id="kRO2">14. Bestimmungen hinsichtlich der Software und Services von Drittanbietern.<br />Gracenote®-Endbenutzer-Lizenzvereinbarung <br />Zu dieser Anwendung oder diesem Gerät gehört Software von Gracenote, Inc., mit Sitz in Emeryville, Kalifornien, USA (im Folgenden bezeichnet als „Gracenote“). Mit Hilfe der von Gracenote bereitgestellten Software („Gracenote-Software“) kann diese Anwendung Musikalben und/oder Dateien online identifizieren und musikbezogene Daten von Online-Servern oder eingebundenen Datenbanken (zusammengefasst unter der Bezeichnung „Gracenote-Server“) abrufen, darunter Informationen zu Name, Künstler, Stück und Titel („Gracenote-Daten“), sowie weitere Funktionen ausführen. Du darfst die Gracenote-Daten nur so nutzen, wie bei den Endbenutzerfunktionen der Anwendung bzw. des Geräts vorgesehen. </p>
  <p id="hdeC">Du sicherst zu, dass du Gracenote-Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server nur für deinen persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch nutzt. Du sicherst zu, die Gracenote-Software oder beliebige Gracenote-Daten nicht Dritten zukommen zu lassen, für Dritte zu kopieren oder an Dritte zu übertragen bzw. zu übersenden. DU SICHERST ZU, GRACENOTE-DATEN, DIE GRACENOTE-SOFTWARE UND GRACENOTE-SERVER NUR SO ZU NUTZEN, WIE IN DIESEM DOKUMENT AUSDRÜCKLICH GESTATTET. </p>
  <p id="PPaH">Du stimmst zu, dass deine nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Gracenote-Daten, der Gracenote-Software und der Gracenote-Server erlischt, wenn du die genannten Einschränkungen verletzt. Du sicherst zu, dass du nach dem Erlöschen deiner Lizenz aufhörst, die Gracenote-Daten, die Gracenote-Software und Gracenote-Server in irgendeiner Weise zu nutzen. Gracenote behält sich alle Rechte an Gracenote-Daten, der Gracenote-Software und den Gracenote-Servern vor, insbesondere alle Eigentumsrechte. Unter keinen Umständen ist Gracenote zu Zahlungen an dich verpflichtet für Informationen, die du Gracenote bereitstellst. Du stimmst zu, dass Gracenote, Inc., seine aus dieser Vereinbarung entstehenden Rechte direkt und in eigenem Namen dir gegenüber geltend machen darf. </p>
  <p id="53QS">Der Gracenote-Dienst nutzt einen speziellen Identifikationsmechanismus, um Abfragen zu statistischen Zwecken zu erfassen. Diese zufällig zugewiesene numerische Identifikation dient dazu, dem Gracenote-Dienst das Zählen von Abfragen zu ermöglichen, ohne dass dabei Daten über dich bekannt werden. Weitere Informationen findest du auf der Webseite mit der Gracenote-Datenschutzrichtlinie („Privacy Policy“) für den Gracenote-Dienst. </p>
  <p id="6hZC">Du erhältst eine Lizenz für die Gracenote-Software und alle Gracenote-Daten so, wie sie vorliegen. Gracenote macht keine ausdrücklichen oder impliziten Aussagen oder Zusagen hinsichtlich der Richtigkeit der Gracenote-Daten auf den Gracenote-Servern. Gracenote behält sich das Recht vor, Daten von den Gracenote-Servern zu löschen oder Datenkategorien zu ändern aus Gründen, die nach Ermessen von Gracenote ausreichend sind. Gracenote gibt keine Zusicherung, dass die Gracenote-Software oder die Gracenote-Server fehlerfrei sind oder dass die Gracenote-Software und die Gracenote-Server ununterbrochen laufen. Gracenote ist nicht verpflichtet, dir neue, verbesserte oder zusätzliche Datentypen oder -kategorien zur Verfügung zu stellen, die Gracenote möglicherweise zukünftig anbieten wird, und es steht Gracenote frei, seine Dienste jederzeit einzustellen. GRACENOTE SCHLIESST ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GARANTIEN AUS, INSBESONDERE IMPLIZITE GARANTIEN DER HANDELSÜBLICHEN QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN. GRACENOTE GIBT KEINE GARANTIE FÜR DIE ERGEBNISSE, DIE DU DURCH NUTZUNG DER GRACENOTE-SOFTWARE ODER VON GRACENOTE-SERVERN ERHÄLTST. GRACENOTE HAFTET UNTER KEINEN UMSTÄNDEN FÜR FOLGE- ODER ZUFALLSCHÄDEN, FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER ENTGANGENE ERLÖSE. </p>
  <p id="CRY9">EA1528<br />07.12.2017</p>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/Miete</guid><link>https://teletype.in/@tronth/Miete?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/Miete?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>Арендный депозит: Использование - Вот как арендодатели поступают (с образцом) Депозит, оплата которого в настоящее время делает почти всех арендодателей условием для заключения договора аренды, служит для защиты требований арендодателя к арендатору от аре</title><pubDate>Sat, 18 Dec 2021 03:54:47 GMT</pubDate><category>Miete</category><description><![CDATA[Депозит, оплата которого в настоящее время делает почти всех арендодателей условием для заключения договора аренды, служит для защиты требований арендодателя к арендатору от аренды.]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <h1 id="qqeM">Арендный депозит: Использование - Вот как арендодатели поступают (с образцом)</h1>
  <p id="CtD4">Депозит, оплата которого в настоящее время делает почти всех арендодателей условием для заключения договора аренды, служит для защиты требований арендодателя к арендатору от аренды.</p>
  <p id="g55y">Депозит предназначен для обеспечения как тех требований, которые возникают в течение текущей аренды, так и тех, которые становятся оправданными или подлежат только прекращению или даже определенному сроку после окончания аренды. Многие арендодатели считают, что всякий раз, когда арендатор не выполняет требование от аренды, он может легко получить доступ к депозиту. Однако это заблуждение.</p>
  <p id="cAys">Даже после окончания аренды многие арендодатели сохраняют весь депозит или часть депозита, не достижимо информируя арендатора о том, что это должно быть подробно.</p>
  <p id="HrGv"><strong>В этой статье мы информируем вас о допустимости доступа к арендному депозиту во время и в конце текущей аренды с учетом последних прецедентных норм.</strong></p>
  <p id="l5XX"><strong>Мы также показываем, что арендодатели должны учитывать в случае допустимого доступа, если они хотят использовать депозит для удовлетворения своих претензий к арендатору.</strong></p>
  <h2 id="GRnG">И. Доступ к депозиту во время текущей аренды</h2>
  <h3 id="Q80W">1. Арендодатель может получить доступ к депозиту только в течение текущей аренды, если его претензия является бесспорной, юридически обоснованной или явно обоснованной.</h3>
  <p id="mqtW">Во время аренды к арендатору предъявляется много претензий арендодателя, которые требуют защиты. Прежде всего, здесь следует упомянуть ежемесячные требования об оплате аренды. Однако цель обеспечения депозита не обязательно ограничивается этим. Например, могут быть приняты претензии арендодателя к арендатору за виновный ущерб арендованному имуществу. Если арендатор не выполняет свое обязательство по оплате аренды или только частично, например, потому, что он считает, что имеет право уменьшить арендную плату из-за дефекта, или если он не выполняет требование о возмещении ущерба, заявленного арендодателем, многие арендодатели быстро получают доступ к депозиту, чтобы получить удовлетворение таким образом из-за заявленных претензий. Однако это нелегко допустимо. Как недавно подтвердил BGH в своем решении от 07.05.2014- VIII ZR 234/13-, арендодательможет <strong>получить доступ к депозиту</strong>только для <strong>удовлетворения </strong>искак арендатору <strong>во время текущей аренды</strong>, если он является <strong>спорным </strong>или <strong>юридически установленным</strong>.Таким образом, арендодатель, как правило, не может обойти судебное дело, получив доступ к депозиту во время аренды, что необходимо, если арендатор оспаривает иск арендатора и не урегулирует его. Иск <strong>юридически устанавливается </strong>только в том случае, если есть <strong>юридический</strong> <strong>правовой титул</strong>, который <strong>больше </strong>не может быть <strong>атакован </strong>с помощью <strong>средств правовой защиты</strong>.</p>
  <p id="gkMM">Однако бесспорная претензия рассматривается преимущественно как такая претензия, которая оспаривается арендатором, но существование которого настолько очевидно, что спор арендатора кажется умышленным (ср. LG Halle, решение от 04.09.2007 - 2 с. 121/07).</p>
  <h3 id="ZFoO">2. Отклонение договоров в договоре аренды неэффективны</h3>
  <p id="9Il8">Чтобы обеспечить доступ к депозиту в течение текущей аренды, несмотря на принципы, описанные выше, происходит, что арендодатели включают в <strong>договор </strong>аренды, который предусматривает, что <strong>депозит </strong>также может быть <strong>использован </strong>во время аренды из<strong>-за спорных, неустановленных </strong>или <strong>явно обоснованныхтребований </strong>арендодателя.</p>
  <p id="iiKW">BGH пришлось иметь дело с эффективностью такого соглашения в деле, лежащем в основе его решения от 07.05.2014- VIII ZR 234/13. В этом случае арендатор заплатил 1 400,00 евро на депозитный счет в начале аренды. Дополнительным соглашением между сторонами и договором аренды было:</p>
  <p id="mI5j"><em>Арендодатель уже может убедиться в депозите во время причитающихся требований по аренде. В этом случае арендатор обязан увеличить сумму депозита обратно до первоначальной суммы».</em></p>
  <p id="3dUt">Когда арендатор претендовал на сокращение арендной платы в течение текущей аренды и, следовательно, заплатил только часть арендной платы, арендодатель выплатил остаток депозита во время текущей аренды, чтобы получить удовлетворение из-за оставшейся арендной платы. Затем арендатор потребовал от арендодателя зачислить сумму обратно на депозитный счет и инвестировать ее в защищенную от несостоятельности.</p>
  <p id="goKA">BGH согласился с арендатором. В качестве обоснования он заявляет, что <strong>соглашение</strong>, которое позволяет арендодателю <strong>получить доступ </strong>к <strong>депозиту</strong> <strong>во время </strong>текущей <strong>аренды</strong>, даже если претензии арендодателя <strong>не </strong>являются <strong>бесспорными или юридически обоснованными</strong>, соответствует § 551 пункт 4 BGB <strong>неэффективен</strong>. Это противоречит положениям § 551 пункта. 3 BGB, фидуциарный характер арендного депозита. В соответствии с § 551, пункт 3 стр. 3 BGB, арендодатель должен инвестировать предоставленную ему сумму денег в качестве обеспечения отдельно от своих активов. По мнению суда, законодательный орган хочет обеспечить, чтобы арендатор взыскал депозит без ущерба после окончания аренды, даже в случае неплатежеспособности арендодателя, в той мере, в какой арендодатель не имеет права на обеспечение требований. Эта цель была бы подорвана, если бы арендодатель мог уже использовать арендный депозит во время текущей аренды из-за спорных претензий.</p>
  <p id="EAWA">Правовые последствия <strong>неэффективности </strong>распространяются <strong>не только </strong>на <strong>официальные положения</strong>, эффективность которых определяется, в частности, в соответствии с §§ 307 и последующими статьями. Судьи BGB.<strong> Даже </strong>с помощью <strong>индивидуальной договорной оговорки </strong>никакаясоответствующая претензия арендодателя не может быть оправдана.</p>
  <h3 id="2wd7">3. Доступ во время текущей аренды разрешен - Что следует учитывать арендодателям</h3>
  <p id="xTJo">Если арендодательимеет <strong>бесспорный, юридически установленный или явно обоснованный иск </strong>к арендатору, он имеет право, но <strong>не обязан</strong>, получить <strong>удовлетворение, </strong>получив <strong>доступ к депозиту</strong>. Он также может <strong>преследовать </strong>или получать отчуждение <strong>заложенного имущества из </strong>уже существующего <strong>титула </strong>и исполнять его из него. Если требование арендодателя является <strong>требованием</strong> <strong>об оплате</strong>, во многих случаях <strong>предпочтительнее</strong> требования к депозиту, пусть арендатор <strong>не выполняет обязательства </strong>с суммой, которая требует <strong>чрезвычайного</strong> <strong>прекращения без предварительного уведомления </strong>в соответствии с §§ 543, пункт 2 стр.1 No 3, 569 пункт 3 No 1 BGB, а затем объявить о прекращении. Арендатор не имеет права направлять арендодателя на депозит и, например, «проживать» депозит вместо арендной платы (ср. OLG, Франкфурт, орден от 03.03. 2004 - 2 W 10/04).</p>
  <p id="zMse"><strong>Не трогать депозит </strong>всегда <strong>рекомендуется</strong>, если арендодатель <strong>не может </strong>быть <strong>уверен</strong>, захочет ли <strong>арендатор </strong>или сможет его <strong>пополнить.</strong></p>
  <p id="Id8F">Если арендодатель, тем не менее, решит получить доступ к депозиту, способ, которым арендатор предоставил <strong>обеспечение</strong>, зависит от типа <strong>использования</strong>.</p>
  <p id="AXFe">Если арендатор заплатил <strong>денежный</strong> <strong>депозит</strong>, арендодатель может <strong>получить доступ к учетной записи</strong>, созданной для этой цели, без дальнейших трудностей, как это обычно происходит от его имени.</p>
  <p id="FvU4">Может стать сложнее, если депозит был сделан путем <strong>залога </strong>сберегательной<strong> книжки</strong>, созданной от имени арендатора. Обычно это обеспечивается так называемой <strong>блокирующей запиской</strong>. В результате как арендатор, так и арендодатель могут <strong>распоряжаться требованием</strong> о <strong>сбережениях</strong> <strong>только с согласия </strong>другой стороны.Если арендатор не дает согласия добровольно, арендодатель должен подать на него в суд, если это необходимо для получения согласия.</p>
  <p id="6TiK">Если арендатор предоставил <strong>гарант </strong>безопасности, арендодатель должен <strong>воспользоваться поручителем </strong>и подать на него в суд, если это необходимо. Однако немедленное использование поручителя возможно только в том случае, если это так называемая совместная и несколько гарантий. В этом виде гарантии гарант отказывается от соглашения. § 771 BGB grds. право отказать в удовлетворении кредитора до тех пор, пока кредитор не попытается добиться успеха основного должника.</p>
  <p id="5zM3"><strong>Примечание</strong>:</p>
  <p id="SLeU"><strong>Если поручитель запрашивает гарантийныйсертификат обратно </strong>после его использования, арендодатель <strong>не </strong>должен <strong>выполнять </strong>этот <strong>запрос</strong>.<strong>Право на возвращение </strong>не существует до тех пор, пока цель обеспечения полностью не прекратит свое существование. Однако это, в свою очередь, обычно происходит <strong>только </strong>после <strong>прекращения аренды</strong>.</p>
  <p id="CoXK">Если арендодатель<strong> получил доступ к депозитуприемлемым образом</strong>, он может - даже без соответствующего договорного регулирования - в соответствии с юридической идеей § 240 BGB от арендатора пополнитьдо договорной суммы, но максимум до трехмесячной арендной платы (ср. § 551 пункт 1 BGB) (см. BGH, <em>решение </em>от 12.01.1972 - VIII ZR 26/71<em>).</em></p>
  <h3 id="0d8S">4. Недопустимый доступ к депозиту в течение текущей аренды - Арендодатели должны ожидать этих реакций от арендатора</h3>
  <h4 id="7MBo">а) Предотвращение доступа временной правовой защиты</h4>
  <p id="dsnI">Если арендодатель объявляет арендатору во время аренды, что он хочет получить доступ к депозиту из-за спорного, не юридически установленного, а также явно обоснованного иска, он должен ожидать этого, чтобы <strong>обеспечить </strong>свои <strong>права </strong>в соответствии с § 935 ZPO применяется к <strong>судебному</strong> <strong>запрету</strong>. Это в основном имеет право на это, потому что судебное утверждение судебного запрета, на которое арендатор имеет право в этом случае, занимает слишком много времени в обычной процедуре судебного решения, и решение обычно выносится только тогда, когда доступ уже имел место. (ср. LG Darmstadt, Приказ от 11.09.2007 - 25 S 135/07). С этим запретом арендодателю временно запрещен доступ к депозиту. Условия, при которых аккомпл. § 935 ZPO требует, чтобы озабоченность по поводу предотвращения претензий (причина рассмотрения) должна быть принята в утилизацию, однако оценивается по-разному. В то время как LG Darmstadt (см. решение от 11.09.2007 - 25 S 135/07) считает достаточным для принятия причины отчуждения, что депозит больше не создается отдельно от других его активов после доступа арендодателя и, таким образом, подвергается доступу любых кредиторов арендодателя, AG Ludwigslust требует конкретных фактов решением от 17.04.2009 - 5 C</p>
  <h4 id="wbSh">б) Арендатор имеет право на эти права, если арендодатель уже получил доступ к депозиту недопустимым образом</h4>
  <p id="0zgA">Если арендодатель <strong>уже использовал депозит </strong>в течение текущей аренды для удовлетворения своих претензий, хотя он и не имеет на это права, он нарушает свои обязательства по договору аренды и делает себя в соответствии с § 280 пункт 1 BGB <strong>подлежит компенсации</strong>. Таким образом, арендатор может потребовать <strong>возврата </strong>депозита арендодателем. Также <strong>потерянные проценты </strong>из-за неустановки депозита должны быть возмещены арендодателем в качестве компенсации ущерба, а не в качестве процентной задолженности (ср. LG Gießen, решение 17. 04. 1996 - 1 S 529/95).</p>
  <h2 id="dfET">II. Доступ к депозиту после прекращения аренды</h2>
  <h3 id="HFT7">1. По окончании аренды арендодатель также может получить доступ к депозиту, если его требование не является бесспорным, юридически установленным или явно оправданным.</h3>
  <p id="iFSm">Как только срок аренды закончится, условия в соответствии с I. 1. по не бесспорному, но преобладающему мнению не так. Арендодатель также может получить доступ к депозиту, если его претензии к арендатору не являются бесспорными, юридически установленными или явно оправданными (ср. Высший областной суд Карлсруэ, постановление от 18. 8. 2008 - 8 W 34/08; однако LG Halle видит это по-другому с решением 25. 09. 2007 - 2 S 121/07).</p>
  <h3 id="t9vM">2. Доступ к депозиту наличными осуществляется путем компенсации</h3>
  <p id="7k4S">Как и во время текущей аренды, способ доступа к депозиту зависит от типа обеспечения (см. объяснения в разделе I. 3.). Однако в наиболее распространенном случае <strong>депозит наличными </strong>тип <strong>доступа </strong>в <strong>конце аренды </strong>отличается от <strong>типа доступа </strong>до его прекращения. В этом случае <strong>арендатор </strong>имеет <strong>право на погашение депозита</strong>в отношении арендодателя - после периода рассмотрения и размышления, обычно не более шести месяцев.<strong> Против </strong>этого <strong>требования о погашении</strong> <strong>арендодатель </strong>может со своим требованием, по которому он хочет получить доступ к депозиту, в соответствии с § 387 и далее. BGB.</p>
  <p id="BaB6">Если арендатор заплатил депозит другим способом, например, путем <strong>залога</strong>сберегательной<strong> книжки </strong>или путем предоставления поручителя, с другой стороны, <strong>зачет невозможен</strong>. В этих случаях нет <strong>недостатка </strong>в соответствии с § 387 BGB <strong>единообразие</strong> <strong>претензий, </strong>необходимых для компенсации, поскольку требование арендатора о возврате арендной безопасности не существует в форме требования об оплате (см. KG, Приказ от 09.05.2011 - 8 U 172/10).</p>
  <h3 id="bGSI">3. Арендодатель также может зачитываться в соответствии с требованиями, запрещенными законом</h3>
  <p id="v6jj"><strong>Возможность компенсации </strong>в случае денежного депозита приносит арендодателю еще одно решающее <strong>преимущество </strong>в дополнение к экономии «в-сюда» при выполнении соответствующих требований. Это является результатом § 215 BGB, согласно которому зачеттакже может быть <strong>объявлен с </strong>уже <strong>запрещенным законом претензией</strong>, если иск еще не был запрещен законом в то время, когда впервые можно было зачетить. Это постановление приносит <strong>облегчение </strong>арендодателю, особенно если требование, по которому арендодатель хочет получить доступ к депозиту, соответствует <strong>короткому</strong> <strong>сроку</strong> <strong>исковой давности</strong>, предусмотренному § 548 пункт. 1 стр.1 BGB. Согласно этому, требования о компенсации со стороны арендодателя в связи с изменениями или ухудшением арендованного имущества истекают через <strong>шесть месяцев</strong>, начиная с момента его возврата арендованного имущества.</p>
  <p id="sIpX">Таким образом, арендодатель все еще может компенсировать требования, заложенные законом, через шесть месяцев после возвращения арендатором арендованного имущества, если он еще не вернул депозит арендатору. Эта возможность удовлетворить свои претензии по депозиту существует даже в том случае, если арендодатель отозвал урегулирование депозита, к которому он обычно обязан в течение необоснованно длительного времени не позднее чем через шесть месяцев после окончания договора и возврата арендованного имущества (см. объяснения ниже) (ср. BGH, приказ от 01. 07. 1987 - VIII ДОКТОР 2/87).</p>
  <p id="lgYA"><strong>Важно</strong>:</p>
  <p id="gyf5">Возможность арендодателя зачета иска, запрещенного законом, существует только в том случае, если право арендатора на погашение не было обязательным до истечения срока исковой давности требования, на которое имеет право арендодатель, был причитающийся, но, по крайней мере, осуществимым. Проблемы здесь не возникают регулярно, так как требование арендатора о погашении депозита может быть удовлетворено с момента возврата арендованного имущества, шестимесячного срока исковой давности арендодателя о компенсации i. С. д. § 548 пункт 1 BGB, с другой стороны, начинается только с получения арендованного имущества в конце аренды.</p>
  <p id="jX4D">Чтобы не потерять возможность все еще быть удовлетворенным даже из-за претензий, запрещенных законом, арендодатель должен заявить о <strong>компенсации </strong>претензиейили претензиям<strong>, </strong>на которые <strong>распространяется короткий срок исковой давности</strong>, предусмотренный § 548 пункт 1 BGB, всякий раз, когда он имеет право на <strong>несколько исков </strong>к арендатору, для <strong>покрытия </strong>которых <strong>депозит недостаточно</strong>.</p>
  <p id="LmOr"><strong>Примечание</strong>:</p>
  <p id="yeuN">Даже если формулировка пункта 1 § 548 BGB не предполагает этого, в соответствии с прецедентным правом это также включает в себя претензии арендодателя о возмещении ущерба арендатору из-за непроизведаемого или неправильно выполненного косметического ремонта (см. BGH, суд 19-го 01. 2005 - VIII ZR 114/04).</p>
  <h3 id="KKAk">4. Арендодатель должен предоставить арендатору подробный счет-фактуру</h3>
  <p id="cX6y">Однако тот факт, что арендодатель может получить доступ к депозиту в конце аренды, даже если его претензии не являются бесспорными, юридически обоснованными или явно оправданными, и он может получить удовлетворение своих претензий в случае денежного депозита путем компенсации, не означает, что арендодатель может просто удержать депозит без подотчетности перед арендатором.<strong> Предпосылки </strong>для <strong>законного доступа </strong>к <strong>депозиту</strong> являются то, что арендодатель дает арендатору <strong>подробноезаявление </strong>(ср. Высший областной суд Карлсруэ, постановление от 08/18 2008 -8 W 34/08).</p>
  <p id="G6xM">Выставление счетов должно соответствовать требованиям § 259 BGB.</p>
  <p id="R0Mb">В случае <strong>денежного</strong> <strong>депозита </strong>он должен содержать следующее <strong>содержание</strong>:</p>
  <ul id="kFJ1">
    <li id="eVFm">Текущая <strong>сумма депозита</strong>, <strong>включая проценты</strong>, причитающиеся арендатору,</li>
    <li id="MZrP"><strong>налог </strong>на <strong>прирост капитала, </strong>удерживаемый банком, <strong>надбавка солидарности </strong>и, если применимо, <strong>церковный</strong> <strong>налог</strong>,</li>
    <li id="2QXa"><strong>Претензии арендодателя </strong>к арендатору с момента аренды, <strong>с указанием причины </strong>и <strong>суммы </strong>понятным арендатору способом,</li>
    <li id="pMSE"><strong>заявление </strong>о том, что встречные требования против права арендатора <strong>на </strong>погашение <strong>заменяются</strong>, с точным <strong>описаниемтребований</strong>, их <strong>суммы </strong>и, если применимо, <strong>порядка </strong>в случае нескольких претензий,</li>
    <li id="9YMq">если применимо, <strong>упоминание оставшейсясуммы </strong>после зачета <strong>в пользу арендатора</strong> в сочетании с <strong>указанием того</strong>, что она была или будет <strong>выплачена</strong> на конкретный счет арендатора <strong>или </strong>будет <strong>удержана </strong>из <strong>счета за коммунальные услуги до </strong>ее <strong>создания </strong>из-за ожидаемойдополнительной оплаты (см. допустимость удержания депозита до подготовки счета за коммунальные услуги см. объяснения ниже),</li>
    <li id="pMmP">в случае, если <strong>требования, на </strong>которые <strong>имеет право арендодатель, превышают сумму депозита, </strong>включая проценты<strong>, просьба, </strong>адресованная арендатору <strong>выплатить</strong> <strong>оставшуюся</strong> <strong>сумму </strong>на конкретный счет арендодателя.</li>
  </ul>
  <p id="Oo6V"><strong>Примечание:</strong></p>
  <p id="wLIM">Вопрос о том, может ли арендодатель взимать с арендатора <strong>плату </strong>за <strong>ведение </strong>и <strong>роспуск депозитного</strong> <strong>счета </strong>и <strong>вычет </strong>его из своего <strong>требования о погашении</strong>, <strong>оценивается </strong>неравномерно. В то время как <strong>AG Büdingen</strong>, например, в решении от 28.06.1995 -2 C 489/95- для <strong>расходов </strong>на <strong>роспуск сберегательной книги </strong>постановил, что это расходы, вызванные управлением трастовыми активами и, следовательно, аналогичны § 1210, пункт 3 BGB за счет трастовых активов, т.е. <strong>за счет арендатора</strong>, <strong>LG München I </strong>постановил в своем решении от 03.07.1997- 7 O 18843/96-, что <strong>арендодатель обязан нести расходы </strong>по созданию и роспуску сберегательного счета. <strong>Такое же мнение </strong>относится к <strong>AG Bielefeld</strong>, решение от 06.04.1990 - 17 C 1261/89 - которое оправдывает обязательство арендодателя нести расходы на прекращение счета на том основании, что он обязан инвестировать арендный депозит, предоставленный арендатором, в проценты. Поэтому, по мнению суда, он также должен нести связанные с этим расходы самостоятельно.</p>
  <p id="7irM"><strong>AG Hamburg </strong>также считает <strong>недопустимым взимать</strong> <strong>плату за опеку</strong> <strong>над арендатором</strong> за <strong>обеспечение аренды </strong>(см. решение от 29.03.1990 - 49 C 1995/89).</p>
  <p id="CwpV">Поскольку существует тенденция в пользу арендатора, арендодатель<strong>не </strong>рекомендуется <strong>взимать плату за управление счетами арендатора</strong> <strong>и/или роспуск, </strong>чтобы не сделать выставление счетов уязвимым.</p>
  <p id="Dx5y">Если арендодатель претендует на депозит в конце аренды и урегулирует свои требования к праву арендатора на погашение, он должен <strong>приложить подтверждающие документы к урегулированию</strong>, которые арендодатель фактически понес с учетом расходов. Здесь прилагаются, например<strong> Счета-фактуры </strong>или <strong>сметы </strong>от специализированных компаний, которые провели косметический ремонт или другой ремонт.</p>
  <h3 id="yfs2">5. Особый случай: Использование депозита для последующих претензий из счета за коммунальные услуги</h3>
  <p id="20uf">Снова и снова арендодателям приходится решать вопрос о том, возможен ли и как <strong>доступ к депозиту</strong> из-за <strong>последующих претензий </strong>по <strong>счету</strong> за <strong>коммунальные услуги </strong>путем компенсации права арендатора на погашение.<strong>Проблемы </strong>возникают регулярно, потому что <strong>арендодатель </strong>несет ответственность за <strong>выставление счетов </strong>и, при необходимости, Возврат <strong>депозита</strong> арендатору не сразу после прекращения аренды, а только после разумного периода рассмотрения и рассмотрения (ср. BGH, решение 18-го 01. 2006 -VIII ZR 71/05), но, по подавляющему мнению, обычно <strong>обязан не позднее чем через шесть месяцев после возвращения </strong>арендованного <strong>имущества</strong>. Для <strong>подготовки счета </strong>за <strong>коммунальные услуги</strong>, который необходим для определения наличия и суммы требования о дополнительном платеже, <strong>арендодатель </strong>имеет аккав. § 556 пункт 3 стр.2 BGB, однако, <strong>через двенадцать месяцев после окончания расчетного периода</strong>. Независимо от этих несоответствующих сроков возврата арендной бумаги, с одной стороны, и подготовки счета за коммунальные услуги, с другой стороны, <strong>арендодатель часто </strong>еще <strong>не может подготовить счет за коммунальные услуги после окончания шести месяцев после возврата арендной</strong> <strong>платы</strong>, <strong>потому что у </strong>него еще <strong>нет необходимых платежных документов </strong>от коммунальных служб.По этой причине прецедентное право предоставляет <strong>арендодателю</strong> <strong>право использовать депозит для удовлетворения требований о дополнительном платеже </strong>даже <strong>через шесть месяцев </strong>с момента возврата арендованного имущества и <strong>удерживать </strong>депозит <strong>до тех пор</strong>, <strong>пока не будут определены наличие </strong>и <strong>сумма </strong>требования <strong>о </strong>дополнительном платеже (см. Решение BGH от 18. 01. 2006 - VIII ZR 71/05).</p>
  <p id="VGYU">Однако <strong>на </strong>это <strong>право </strong>распространяются <strong>следующие ограничения</strong>:</p>
  <ul id="Zc8s">
    <li id="82Oz">Депозитможет <strong>быть удержан арендодателем</strong> <strong>не в полном объеме</strong>, а <strong>только </strong>в <strong>разумной</strong> <strong>степени</strong>.</li>
    <li id="L8Sh">Удержание депозита до составления счета за коммунальные услуги допускается только в том случае, если можно <strong>действительно ожидать последующего требования </strong>от арендодателя.</li>
    <li id="icUi">Арендодательне может не торопиться с подготовкой счета за коммунальные услуги до конца двенадцатимесячного расчетного периода § 556 пункт 3 p.2 BGB, но <strong>должен подготовить счет </strong>за <strong>коммунальные услуги как можно скорее</strong>, <strong>насколько </strong>это <strong>возможно </strong>и <strong>разумно для </strong>него.</li>
  </ul>
  <p id="mfdr">(ср. BGH, решение 18-го 01. 2006 - VIII ZR 71/05).</p>
  <p id="8xy7">Вы можете узнать больше о деталях погашения депозита, особенно в случае ожидаемого возмещения дополнительных расходов с арендодателя, в нашей статье: «<a href="https://www.mietrecht.org/mietkaution/mietkaution-rueckzahlung/" target="_blank">Арендный депозит: Погашение - Что нужно знать арендаторам и арендодателям</a>».</p>
  <h3 id="vJxj">6. Используйте наш образец для расчета депозита после прекращения аренды</h3>
  <p id="Ij6h">Следующая модель предназначена, в частности, для того, чтобы помочь арендодателям, которые использовали депозит после прекращения аренды, удовлетворить открытые требования при подготовке заявления.</p>
  <p id="QTj0">................................</p>
  <p id="A1iU">.................................</p>
  <p id="GnoD">(Название и адрес арендодателя (арендодателей)</p>
  <p id="Wvkn">................................</p>
  <p id="59VZ">.................................</p>
  <p id="l7Yu">(Название и адрес арендатора (арендаторов)</p>
  <p id="nhJQ">............,............ (место, дата)</p>
  <p id="Hyjz"><strong>Тема: </strong>Аренда через квартиру на ........-улице.... в............ ; Выставление счетов за арендный депозит</p>
  <p id="mHlC">Уважаемая госпожа</p>
  <p id="iiwX">после вышеупомянутого Договор аренды до............ закончился, теперь вы получите счет за арендный депозит.</p>
  <p id="PW54">Как вы можете видеть из прилагаемой банковской выписки от......, сумма депозита, включая проценты и минус подоходный налог и надбавка за солидарность, удерживаемая банком, составляет......... EUR.......</p>
  <p id="PrwH">Против вашего требования о погашении депозита в вышеупомянутом Сумма, я объявляю зачет следующими встречными исками в следующем порядке:</p>
  <ol id="lgyD">
    <li id="ZEvX">Право на возмещение расходов, понесенных за проведение причитающихся вам косметических ремонтов в соответствии с прилагаемым счетом-фактурой компании............от............ Евро......</li>
  </ol>
  <ol id="fK41">
    <li id="EtZa">Право на возмещение расходов на ремонт дверного замка поврежденной вами двери квартиры в соответствии с прилагаемой сметой расходов компании. EUR....</li>
  </ol>
  <ol id="G23r">
    <li id="tQhG">Право на задолженность по валовой теплой арендной плате за месяц........ включая проценты по умолчанию в размере EUR...</li>
  </ol>
  <p id="6s7b">Это приводит к балансу в вашу пользу EUR......</p>
  <p id="DiMd">Однако, поскольку подготовка счета за коммунальные услуги за расчетный период все еще находится на рассмотрении, и я, принимая во внимание счет за коммунальные услуги за предыдущий расчетный период, с дополнительной оплатой ок. EUR............, я также удержу эту оставшуюся сумму до тех пор, пока не будет составлен непогашенный счет за коммунальные услуги.</p>
  <p id="55Ej">С уважением</p>
  <p id="OHDG">______________________</p>
  <p id="Jmhd">(Арендодатель подписи)</p>
  <h2 id="BSS7">III. Заключение и резюме</h2>
  <p id="aMvr">1. Арендодатель имеет право на доступ к депозиту во время аренды только в том случае, если у него есть иск к арендатору, который</p>
  <ul id="dy2G">
    <li id="TFbn">юридически установленный,</li>
    <li id="0Yww">бесспорно или</li>
    <li id="rveB">очевидно, оправдано.</li>
  </ul>
  <p id="iZYt">2. Соглашение, предоставляющее арендодателю права доступа сверх этого, является неэффективным.</p>
  <p id="et3g">3. Если арендодатель юридически получает доступ к депозиту во время аренды, он может потребовать возмещения от арендатора до согласованной по контракту суммы, но максимум до трехмесячной арендной платы.</p>
  <p id="rd2x">4. Арендатор может предотвратить несанкционированный доступ с помощью судебного запрета.</p>
  <p id="qrVK">5. Если арендодатель уже получил доступ к депозиту и он был неприемлемым, арендатор может потребовать возврата депозита арендодателем, включая потерянные проценты.</p>
  <p id="ZnMU">6. После прекращения аренды арендодатель может претендовать на депозит по подавляющему мнению, даже если его требование не является ни бесспорным, ни юридически обоснованным, ни явно оправданным.</p>
  <p id="jBqb">7. Доступ к денежному депозиту осуществляется путем компенсации. В соответствии с § 215 BGB это также может быть объявлено с претензиями, запрещенными законом.</p>
  <p id="QQcc">8. Как правило, арендодатель должен предоставить арендатору подробную выписку о депозите не позднее чем через шесть месяцев после возврата арендованного имущества, что также может показать, что и с какими встречными исками арендодатель компенсирует право арендатора на погашение.</p>
  <p id="cDsv">9. Если арендодатель хочет претендовать на депозит из-за требования о дополнительных расходах, он также может сделать это через шесть месяцев с момента возврата арендованного имущества и удержать депозит до составления счета за коммунальные услуги, если</p>
  <ul id="AbcF">
    <li id="Yfiv">последующее требование на самом деле следует ожидать,</li>
    <li id="NxVu">удержание ограничено разумной частью депозита с точки зрения суммы и</li>
    <li id="HffT">арендодатель немедленно готовит счет за коммунальные услуги, как только это возможно и разумно для него.</li>
  </ul>

]]></content:encoded></item><item><guid isPermaLink="true">https://teletype.in/@tronth/BreitBandMessung</guid><link>https://teletype.in/@tronth/BreitBandMessung?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth</link><comments>https://teletype.in/@tronth/BreitBandMessung?utm_source=teletype&amp;utm_medium=feed_rss&amp;utm_campaign=tronth#comments</comments><dc:creator>tronth</dc:creator><title>BREITBSNDF</title><pubDate>Tue, 14 Dec 2021 10:03:27 GMT</pubDate><description><![CDATA[Datenschutz &amp; Nutzungsbedingungen]]></description><content:encoded><![CDATA[
  <p id="Vyir">Datenschutz &amp; Nutzungsbedingungen</p>
  <h4 id="5VB1">Datenschutz:</h4>
  <p id="5wxV"><strong>1. Allgemeines</strong></p>
  <p id="6QQL">Die Breitbandmessung Desktop-Applikation (im Folgenden &quot;Desktop-App&quot; oder &quot;Angebot&quot;) ist ein Angebot der zafaco GmbH (im Folgenden: &quot;Anbieter&quot;). Im Rahmen des Angebots werden Daten erhoben, um zuverlässig Aussagen bezüglich der zur Verfügung stehenden Datenübertragungsraten treffen zu können. Die Datenschutzpraxis des Anbieters steht im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).</p>
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  <ul id="S7Zv">
    <li id="M8Ug">Name des Breitbandanbieters des Nutzers (Nutzerangabe)</li>
    <li id="w2dl">Vertraglich vereinbarte Datenübertragungsraten (Nutzerangabe)</li>
    <li id="vbu7">Tarif-Typ (Nutzerangabe)</li>
    <li id="Phla">Angaben zur Drosselung (Nutzerangabe)</li>
    <li id="IfLu">Postleitzahl (Nutzerangabe)</li>
    <li id="NcgV">Standort des Anschlusses</li>
    <li id="5XyU">Kundenzufriedenheit (Nutzerangabe)</li>
    <li id="8iQY">Gemessene Laufzeit zwischen Messclient und Messserver</li>
    <li id="36PJ">Gemessene Datenübertragungsrate im Download</li>
    <li id="Wrv6">Gemessene Datenübertragungsrate im Upload</li>
    <li id="KDCp">Gemessene Laufzeit zwischen Messclient und Router</li>
    <li id="R5bC">Anzahl Hops zwischen Messclient und Messserver</li>
    <li id="o7Qz">Öffentliche IP-Adresse (Router)</li>
    <li id="GMGZ">DNS-Name</li>
    <li id="GN3w">Routing zwischen Messclient und Messserver (öffentliche IP-Adressen ohne Personenbezug)</li>
    <li id="WLmb">Messgegenstelle (Messserver)</li>
    <li id="LRbK">Protokoll-Informationen (MTU / MSS)</li>
    <li id="Pf08">Datum und Uhrzeit</li>
    <li id="h8fN">Installations-ID</li>
    <li id="O8hH">Kampagnen-ID</li>
    <li id="z7bg">Test-ID</li>
    <li id="qL5Y">Messclient-Version</li>
    <li id="jfIg">Betriebssystem</li>
    <li id="DPJo">CPU (Typ)</li>
    <li id="YhS4">RAM (Größe)</li>
    <li id="8GyL">Netzwerkverbindung (WLAN / LAN)</li>
    <li id="YG4A">Geschwindigkeit der LAN-Anbindung</li>
    <li id="XGoT">Aktive Stromversorgung</li>
    <li id="2GJU">Wenn möglich: Router-Informationen (Modell / Firmware / Name / ID / Synchronisierte Datenrate / LAN- und WAN-Interface-Typ)</li>
  </ul>
  <p id="1oa0"><strong>Zweck der Verarbeitung:</strong><br />Die im Rahmen der Messung erhobenen personenbezogenen Daten werden vom Anbieter ausschließlich zum Zweck der Validierung verwendet.</p>
  <p id="eV6d"><strong>Speicherdauer und Anonymisierung der Daten:</strong><br />Als personenbezogene Daten gelten die vom Nutzer verwendete IP-Adresse, die Router-ID und der Standort des Anschlusses, die im Rahmen des Messverfahrens erhoben werden und die unter Umständen einen eindeutigen Rückschluss auf die Identität des Nutzers (Personenbezug) zulassen, sowie die bei der Messung erhobenen Daten, da diese der IP-Adresse, der Router-ID und dem Standort des Anschlusses zugeordnet sind.</p>
  <p id="eJ4z">Zum Zweck der Validierung von Ursprungsdaten zu Rohdaten (ohne Personenbezug) werden IP-Adresse und Router-ID nur noch als SHA256 Hash, der mit einem geheimen, aus 64 per Zufall generierten alphanumerischen Zeichen bestehenden und bei Messungen im Nachweisverfahren alle 4 Wochen bzw. bei Einzelmessungen jedes Quartal verworfenen Salt generiert wird, in den Rohdaten gespeichert. Der Standort des Anschlusses wird auf unterschiedliche Rastergrößen sowie Kreise und kreisfreie Städte projiziert und ausschließlich in dieser Form in den Rohdaten gespeichert. Die Größe der Raster beträgt dabei mindestens 500 Meter im Durchmesser. Die Rohdaten sind dadurch anonymisiert.</p>
  <p id="BxQH">Die Ursprungsdaten werden maximal 3 Tage nach der Übertragung und Validierung auf die Datenverarbeitungssysteme gelöscht.</p>
  <p id="zIIm">Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung des Nutzers).</p>
  <p id="R2Ez">Die Installations-ID wird einmalig bei der Installation der Desktop-App auf dem Messclient des Nutzers vergeben und dient der Identifikation sämtlicher, durch den Nutzer durchgeführten Einzelmessungen und Messungen im Nachweisverfahren. Durch eine Deinstallation der Desktop-App wird diese ID entfernt. Bei einer Neuinstallation auf dem gleichen Messclient wird eine neue Installations-ID vergeben.</p>
  <p id="vkQC">Die Erfassung des Routings zwischen Messclient und Messserver dient der Beschreibung des bei der Messung genutzten IP-Weges zwischen Nutzer und Messgegenstelle. Die erfassten IP-Adressen werden bei Routing vom Messclient zum Messserver um die ersten bzw. bei Routing vom Messserver zum Messclient um die letzten beiden IP-Adressen (d.h. Messclient und Router des Nutzers) bereinigt, um die mögliche Herstellung eines Personenbezuges zu verhindern. (Hinweis: Um dies sicherzustellen, ist zwischen Messclient und Router eine direkte Verbindung mittels LAN-Kabel oder WLAN erforderlich. Eine Messung über kaskadierte private Netze ist nicht zulässig.)</p>
  <p id="BPBU">Die Parameter CPU (Typ) und RAM (Größe) werden zu statistischen Zwecken erhoben, um Erkenntnisse über mögliche Einflüsse dieser Parameter auf die Ergebnisse der Messung zu gewinnen.</p>
  <p id="L56g">Die Tarifinformationen werden im Rahmen der Einzelmessung benötigt, um die tatsächlich gemessene Datenübertragungsrate im Verhältnis zu der vertraglich vereinbarten minimalen, normalerweise zur Verfügung stehenden und maximalen Datenübertragungsrate darzustellen.</p>
  <p id="RHWA">Die Tarifinformationen werden im Rahmen des Nachweisverfahrens benötigt, um die tatsächlich gemessene Datenübertragungsrate im Download im Verhältnis zur vertraglich vereinbarten minimalen, normalerweise zur Verfügung stehenden und maximalen Datenübertragungsrate im Download darzustellen und um eine Aussage zu einer ggf. vorliegenden „erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichung der Geschwindigkeit“ von Festnetz-Breitbandanschlüssen im Download i.S.d. Art. 4 Abs. 4 Verordnung (EU) 2015/2120 entsprechend der Mitteilung 485/2017 im Amtsblatt 13/2017 der Bundesnetzagentur treffen zu können.</p>
  <p id="otU3"><strong>4. Automatisierte Abfrage der Tarifinformationen</strong></p>
  <p id="clzT">Falls dies technisch möglich ist und der Nutzer die folgende gesonderte Einwilligung dafür gegeben hat, werden die Tarifinformationen beim jeweiligen Breitbandanbieter automatisiert abgefragt und vom Anbieter gespeichert.</p>
  <p id="RPx3">Ich erkläre mich mit der im Folgenden beschriebenen Verarbeitung personenbezogener Daten einverstanden. Diese Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Ohne die Einwilligung kann ich die Messung ebenfalls durchführen. In diesem Fall muss ich jedoch meine Tarifinformationen selbst auswählen, um festzustellen, ob eine Abweichung zur vertraglich vereinbarten Geschwindigkeit vorliegt.</p>
  <p id="R9Go"><strong>Erhobene Daten:</strong><br />Bei Nutzung des Angebots werden im Rahmen der automatisierten Abfrage bei Ihrem Breitbandanbieter folgende Ursprungsdaten erhoben und gespeichert, die teilweise personenbezogen sind:</p>
  <ul id="YG6a">
    <li id="9wvS">Vertraglich vereinbarte Datenübertragungsraten</li>
    <li id="0MVq">Tarif-Typ</li>
  </ul>
  <p id="Frdd"><strong>Zweck der Verarbeitung:</strong><br />Mittels der im Rahmen der automatisierten Abfrage erhobenen personenbezogenen Daten können die vertraglichen Tarifinformationen des Nutzers automatisiert den gemessenen Datenübertagungsraten gegenübergestellt werden.</p>
  <p id="jkVh"><strong>Speicherdauer und Anonymisierung der Daten:</strong><br />Als personenbezogene Daten gelten die vom Nutzer verwendete IP-Adresse, die Router-ID und der Standort des Anschlusses, die im Rahmen des Messverfahrens erhoben werden und die unter Umständen einen eindeutigen Rückschluss auf die Identität des Nutzers (Personenbezug) zulassen, sowie die bei der Messung erhobenen Daten, da diese der IP-Adresse, der Router-ID und dem Standort des Anschlusses zugeordnet sind.</p>
  <p id="XEcp">Zum Zweck der Validierung von Ursprungsdaten zu Rohdaten (ohne Personenbezug) werden IP-Adresse und Router-ID nur noch als SHA256 Hash, der mit einem geheimen, aus 64 per Zufall generierten alphanumerischen Zeichen bestehenden und bei Messungen im Nachweisverfahren alle 4 Wochen bzw. bei Einzelmessungen jedes Quartal verworfenen Salt generiert wird, in den Rohdaten gespeichert. Der Standort des Anschlusses wird auf unterschiedliche Rastergrößen sowie Kreise und kreisfreie Städte projiziert und ausschließlich in dieser Form in den Rohdaten gespeichert. Die Größe der Raster beträgt dabei mindestens 500 Meter im Durchmesser. Die Rohdaten sind dadurch anonymisiert.</p>
  <p id="8Afy">Die Ursprungsdaten werden maximal 3 Tage nach der Übertragung und Validierung auf die Datenverarbeitungssysteme gelöscht.</p>
  <p id="rkP7">Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung des Nutzers).</p>
  <p id="KyiH">Hinweis: Es gelten zusätzlich die Bestimmungen zum Datenschutz und die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Breitbandanbieters des Nutzers.</p>
  <p id="AYTF"><strong>5. Weiterverarbeitung in nicht personenbezogener Form, Empfänger der Daten</strong></p>
  <p id="e7gS">Der Anbieter wird die Rohdaten der Nutzer zu Ergebnisdaten zusammenführen (aggregieren), statistisch bewerten und in Form von Berichten und Darstellungen (z. B. Verteilungsfunktionen, Tabellen) den Nutzern des Angebots bzw. der Öffentlichkeit anonymisiert zur Verfügung stellen. Weiterhin wird der Anbieter Rohdaten der Nutzer unter Zuhilfenahme des anonymisierten Standortes in einer Kartendarstellung visualisieren und den Nutzern des Angebots bzw. der Öffentlichkeit anonymisiert zur Verfügung stellen.</p>
  <p id="1fs4">Die Rohdaten und die daraus aggregierten Ergebnisdaten werden auf den Datenverarbeitungssystemen langfristig gespeichert. Die Daten, die eine eindeutige Zuordnung ermöglichen (IP-Adresse, Router-ID und der Standort des Anschlusses) werden anonymisiert [siehe Ziffer 3 und 4]. Mit den gespeicherten Daten allein ist ein direkter Personenbezug nicht herstellbar.</p>
  <p id="HO6z">Ziel und Zweck ist es, aus den gewonnenen Roh- und Ergebnisdaten Daten mit statistischer Relevanz zu erhalten, die für Ergebnisberichte der Bundesnetzagentur als Grundlage dienen. Dies ist nur durch Speicherung der Roh- und Ergebnisdaten über einen längeren Zeitraum möglich. Die Roh- und Ergebnisdaten werden auch der Bundesnetzagentur zur statistischen Auswertung zur Verfügung gestellt.</p>
  <p id="pcul"><strong>6. Ihre Rechte</strong></p>
  <p id="rG6u">Sie haben, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, die folgenden Rechte:</p>
  <ul id="uze7">
    <li id="lmdl">Recht auf Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten und auf Überlassung einer Kopie dieser Daten (Art. 15 DSGVO)</li>
    <li id="9syf">Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO)</li>
    <li id="slxf">Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO) oder auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), wenn die weitere Verarbeitung nicht rechtmäßig wäre</li>
    <li id="bqCk">Recht auf Datenübertragbarkeit, d.h. das Recht, die personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen und diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln; ggf. auch, dass wir die personenbezogenen Daten direkt einem anderen Verantwortlichen übermitteln, soweit dies technisch machbar ist (Art. 20 DSGVO);</li>
  </ul>
  <p id="Eicl">Wenn Sie der Ansicht sind, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht datenschutzkonform verarbeiten, können Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:</p>
  <p id="8gZh">Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), Promenade 18, 91522 Ansbach, Telefon: +49 (0) 981 180093-0, Telefax: +49 (0) 981 180093-800, E-Mail: poststelle@lda.bayern.de</p>
  <hr />
  <h4 id="T6Ed">Nutzungsbedingungen:</h4>
  <p id="YQI3">Die zafaco GmbH (im Folgenden „Anbieter“), stellt eine Breitbandmessung Desktop-Applikation (im Folgenden „Desktop-App“ oder „Angebot“) bereit, über die Verbraucher (im Folgenden „Nutzer“) im Rahmen einer Einzelmessung die Datenübertragungsrate ihres Internetzugangsdienstes ermitteln und im Rahmen eines Nachweisverfahrens feststellen können, ob eine „erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichung bei der Geschwindigkeit“ von Festnetz-Breitbandanschlüssen i.S.v. § 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG vorliegt.</p>
  <p id="ve6G">Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Angebots vom Anbieter ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.</p>
  <p id="lUBz">Für die Verfügbarkeit der Desktop-App sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte und Angaben wird nur im Rahmen von § 3 der Nutzungsbedingungen Gewähr übernommen.</p>
  <p id="JSvI"><strong>§ 1</strong> Geltungsbereich<br />Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Desktop-App durch den Nutzer.</p>
  <p id="dV4P">Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit dem Anbieter auch dann keine Anwendung, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.</p>
  <p id="0nWl">Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung vom Anbieter schriftlich bestätigt worden ist.</p>
  <p id="PDmB">Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.</p>
  <p id="Pbt1"><strong>§ 2</strong> Vertragsschluss, Leistungsumfang<br />Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.</p>
  <p id="nHZV">Dem Nutzer wird eine kostenlose Desktop-App angeboten. Dieses Angebot wird vom Anbieter selbst erstellt bzw. über Dritte bereitgestellt.</p>
  <p id="o4NH">Mit der Desktop-App kann ein Nutzer im Rahmen einer Einzelmessung die zur Verfügung stehende Datenübertragungsrate im Down- und Upload sowie die Laufzeit seines Internetzugangsdienstes zu definierten Gegenstellen prüfen. Für den Nutzer besteht die Möglichkeit, seine Messergebnisse der Einzelmessung lokal abzuspeichern, um z.B. eigene Messreihen seines Internetzugangsdienstes zu erstellen.</p>
  <p id="FSat">Mit der Desktop-App kann ein Nutzer im Rahmen des Nachweisverfahrens mittels einer Messkampagne die zur Verfügung stehende Datenübertragungsrate seines Internetzugangsdienstes prüfen, um festzustellen, ob eine „erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichung bei der Geschwindigkeit“ von Festnetz-Breitbandanschlüssen i.S.v. § 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG vorliegt.</p>
  <p id="ThEs">Nach Abschluss einer Messkampagne erfolgt die Erstellung eines Messprotokolls, in dem alle Messungen der Messkampagne, die die nötigen Mess- und Kampagnenkriterien erfüllen, aufgeführt werden. Des Weiteren erfolgt eine Aussage, ob eine „erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichung bei der Geschwindigkeit“ von Festnetz-Breitbandanschlüssen i.S.v. § 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG vorliegt. Der Nutzer ist berechtigt, das Messprotokoll an seinen Breitbandanbieter weiterzuleiten.</p>
  <p id="9C6i">Die Möglichkeit, über die Desktop-App Einzelmessungen oder das Nachweisverfahren durchführen zu können, setzt voraus, dass der Nutzer bestimmte Angaben bereitstellt. Dies sind insbesondere Angaben über den genutzten Breitbandanbieter des Nutzers, das vertraglich abgeschlossene Produkt (Tarif-Typ) oder die vertraglich vereinbarten Datenübertragungsraten, sowie die Postleitzahl und seine Kundenzufriedenheit. Der Nutzer ist verpflichtet, dabei richtige und vollständige Informationen zu machen. Daraufhin kann der Nutzer die Funktionen des Angebotes nutzen und erhält ein detailliertes Messergebnis bzw. Messprotokoll.</p>
  <p id="SfO3">Die Messergebnisse der Einzelmessungen und die ermittelten Informationen werden in einem öffentlich zugänglichen Online-Portal eingepflegt, in welchem die Daten in aggregierter und anonymisierter Form dargestellt werden. Dadurch kann - wenn möglich - eine geographische Zuordnung der Messergebnisse zum Ort der Messung und eine Zuordnung zum jeweiligen Anbieter und dessen jeweiligen Internetzugangsdienst unter den Randbedingungen der Datenschutzbestimmungen erfolgen.</p>
  <p id="VAUx">Das Ziel der Online-Darstellung ist es, dem Endkunden einen Eindruck über die gemessenen Datenübertragungsraten in bestimmten Regionen zu vermitteln. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den dargestellten Daten nicht um eine Zufallsstichprobe handelt und die berechneten und dargestellten Werte möglicherweise von den tatsächlichen Werten in der Grundgesamtheit abweichen können. Dies liegt insbesondere an der ggf. kleinen Anzahl von Messungen für die jeweils dargestellte Region.</p>
  <p id="yZp5">Die über die Desktop-App erhobenen Messergebnisse der Einzelmessungen und ermittelten Informationen werden zudem für die jährlichen Berichte der Bundesnetzagentur benötigt und verarbeitet. Der Anbieter des Angebots ist berechtigt, die entsprechenden Messergebnisse auszuwerten und an die Bundesnetzagentur, auch und insbesondere zur jährlichen Berichterstattung weiter zu geben.</p>
  <p id="AaUB">Durch die in Deutschland entwickelte Software und die nationalen Referenzsysteme wird nach höchsten Qualitätsstandards in Deutschland getestet.</p>
  <p id="qqNr">Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung des Angebotes von der Erfüllung weiterer Voraussetzungen abhängig zu machen. Zudem ist die Erstellung von Auswertungen der Messergebnisse bezogen auf mehrere Nutzer allein dem Anbieter und der Bundesnetzagentur vorbehalten.</p>
  <p id="cXbE">Dem Nutzer ist bekannt, dass das Angebot des Anbieters variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit des Angebots sowie Abrufbarkeit der einzelnen Inhalte. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, das Angebot ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder einzustellen. Ferner ist der Anbieter berechtigt, technische Veränderungen vorzunehmen, um den Anforderungen des Marktes gerecht zu werden.</p>
  <p id="dnda"><strong>§ 3</strong> Gewährleistung<br />Der Anbieter gewährleistet in angemessener Weise die Verfügbarkeit der über die Desktop-App verfügbaren Leistungen. Ein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit der Leistungen sowie Abrufbarkeit der einzelnen Inhalte besteht nicht.</p>
  <p id="gW4K">Der Anbieter gewährleistet, dass im Rahmen des Nachweisverfahrens die Messungen durch die Desktop-App entsprechend den in der Allgemeinverfügung der Bundesnetzagentur (XXX) genannten Anforderungen (Kampagnenkriterien) durchgeführt werden und dass die von der in der Desktop-App bereitgestellten Informationen und Messergebnisse unter Beachtung dieser Anforderungen ermittelt worden sind. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für Fehler, die auf Einschränkungen einer softwaregestützten Messung zurückzuführen sind, oder auf von ihm nicht beeinflussbare Umstände, insbesondere für im Verantwortungsbereich des Nutzers oder Dritter auftretende Fehler und Störungen einschließlich des Falls, dass die technischen Hinweise vor jeder Messung nicht eingehalten werden.</p>
  <p id="y2te">Fehler, für die der Anbieter Gewähr zu leisten hat, werden von ihm innerhalb angemessener Zeit durch Zurverfügungstellung einer neuen Version der Desktop-App beseitigt, soweit dies dem Anbieter zumutbar ist. Weitere Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche, bestehen nur unter den Voraussetzungen des § 4.</p>
  <p id="oerI">Der Nutzer gewährleistet, die angebotene Desktop-App allein zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots beeinträchtigt oder beeinträchtigen können.</p>
  <p id="YCiU"><strong>§ 4</strong> Haftung<br />Schadensersatzansprüche des Nutzers, gleich welcher Art, gegen den Anbieter und/oder gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen bestehen – sofern ihre Voraussetzungen vorliegen – nur in folgenden Fällen:</p>
  <ul id="bPc6">
    <li id="Myjx">Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;</li>
    <li id="J6sw">Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz;</li>
    <li id="85Mg">Arglistiges Verschweigen eines Mangels oder Übernahme einer Garantie;</li>
    <li id="kNYK">Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters;</li>
    <li id="0Kdb">Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die zur Erreichung den Vertragszweck unerlässlich ist und auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher berechtigterweise vertrauen darf („Kardinalpflicht“), beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.</li>
  </ul>
  <p id="ar4O">Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters und seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.</p>
  <p id="9kvb"><strong>§ 5</strong> Urheberrecht, Vertraulichkeit<br />Dem Nutzer ist bekannt, dass der Anbieter sowie Dritte (Rechteinhaber) Urheberrechte bzw. Nutzungsrechte an der Desktop-App und den in der Desktop-App bereitgestellten Inhalten und Angeboten halten. Das Copyright sowie sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten und Angeboten liegen beim Anbieter, mit Ausnahme der in der Desktop-App enthaltenen Open Source-Komponenten. Jedwede Weiterverwendung und Vervielfältigung der Desktop-App und der Inhalte – insbesondere zu Auswertungszwecken – außerhalb der gesetzlichen Schranken sind untersagt; für die enthaltenen Open Source-Komponenten gelten die Bedingungen der jeweiligen Lizenz.</p>
  <p id="5iV1">Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist der Anbieter berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.</p>
  <p id="mvFy"><strong>§ 6</strong> Datenschutz<br />Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz vertraulich behandelt.</p>
  <p id="UWge"><strong>§ 7</strong> Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)<br />Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.</p>
  <p id="K6Ao">Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und auch nicht bereit.</p>
  <p id="2OPK"><strong>§ 8</strong> Schlussbestimmungen<br />Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahestehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.</p>
  <p id="GCg0">Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.</p>
  <p id="QUZo">Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.</p>
  <p id="qrc6">Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers klagen.</p>

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